Umfang:
1 Online-Ressource (688 Seiten)
Ausgabe:
5th ed
ISBN:
9783846213766
Anmerkung:
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Intro -- Vorwort -- Inhaltsverzeichnis -- Teil 1 BGB -- Allgemeines zum Vertragsabschluss und -inhalt -- A. Der Vertragsabschluss -- I. Angebot und Annahme -- 1. Willenserklärungen und Zugang -- 2. Deckungsgleichheit -- 3. Kaufmännisches Bestätigungsschreiben -- II. Vertretung -- 1. Grundsätzliches -- 2. Rechtsscheinvollmachten -- 3. Vollmacht der am Bau Beteiligten -- 4. Haftung des Vertreters ohne Vertretungsmacht -- III. Verschulden bei Vertragsverhandlungen -- B. Vertragsinhalt -- I. Vertragsbestandteile -- II. Vertragsauslegung, Widersprüche, Rangfolge -- C. Form -- D. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) -- I. Definition -- II. Einbeziehung in den Vertrag -- III. Vorrang von Individualvereinbarungen -- IV. Sich widersprechende AGB -- V. Inhaltskontrolle von AGB und ihre Rechtsfolgen -- 1. Verwendung gegenüber Nichtunternehmern - allgemeine Grundsätze -- 2. Weitergehende Spezialregelungen für Verbraucherverträge -- 3. Verträge mit Unternehmern -- 4. Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen das AGB-Recht -- Kaufrecht -- A. Allgemeine Ausführungen zum Kaufrecht -- I. Einführung -- II. Anwendung des Kaufrechts bei Bauverträgen -- 1. 650 BGB Werklieferungsvertrag -- Verbrauchervertrag über die Herstellung digitaler Produkte -- 2. Fazit und Auswirkungen -- III. Abgrenzung zwischen Kaufrecht und allgemeinen Leistungsstörungen -- 1. Gewährleistungsrecht des Kaufrechts -- 2. Unmöglichkeit, 275 Abs. 1 BGB -- 3. Verzug, 286 BGB -- 4. Nebenpflichtverletzung, 280 Abs. 1, 241 Abs. 2 BGB (früher positive Vertragsverletzung - pVV) -- 5. Pflichtverletzungen im vorvertraglichen Raum, 311 Abs. 2 BGB (früher Culpa in Contrahendo - cic) -- 6. Störung/Wegfall der Geschäftsgrundlage, 313 BGB -- 7. Die Corona-Pandemie: Sonderfall hinsichtlich der Geschäftsgrundlage -- 8. Die Russland-Krise: Ein weiterer Sonderfall hinsichtlich der Geschäftsgrundlage
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9. Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz: Kein neuer zivilrechtlicher Haftungstatbestand -- B. Ausführungen zu den einzelnen Vorschriften -- 433 BGB Vertragstypische Pflichten beim Kaufvertrag -- I. Einführung -- II. Pflichten von Käufer und Verkäufer -- 434 BGB Sachmangel -- 442 BGB Kenntnis des Käufers -- 443 BGB Garantie -- 444 BGB Haftungsausschluss -- I. Einführung -- II. Sachmangel, 434 BGB -- III. Kenntnis des Käufers, 442 BGB -- IV. Garantie, 443 BGB -- V. Haftungsausschluss, 444 BGB -- 435 BGB Rechtsmangel -- 436 BGB Öffentliche Lasten von Grundstücken -- 437 BGB Rechte des Käufers bei Mängeln -- I. Einführung -- II. Die Rechte des Käufers im Einzelnen -- 438 BGB Verjährung der Mängelansprüche -- I. Einführung -- II. Rechtsmängel -- III. Bauwerke, Baustoffe, Bauteile -- IV. Bewegliche Sachen -- V. Beginn und Lauf der Verjährung -- 439 BGB Nacherfüllung -- I. Einführung -- II. Die Nacherfüllung im Einzelnen -- 1. Ausübung des Wahlrechts -- 2. Pflichten des Verkäufers -- 3. Aus- und Einbaukosten -- 4. Ausschluss der Nacherfüllung -- 440 BGB Besondere Bestimmungen für Rücktritt und Schadensersatz -- I. Einführung -- II. Rücktritt -- 1. Nachfristsetzung -- 2. Entbehrlichkeit der Nachfristsetzung -- III. Schadensersatz -- 1. Mangelschäden -- 2. Mangelfolgeschäden -- 3. Schadensersatz wegen Verzögerung der mangelfreien Leistung -- IV. Ersatz vergeblicher Aufwendungen -- 441 BGB Minderung -- I. Einführung -- II. Die Minderung im Einzelnen -- 445a BGB Rückgriff des Verkäufers -- 445b BGB Verjährung von Rückgriffsansprüchen -- 446 BGB Gefahr- und Lastenübergang -- 447 BGB Gefahrübergang beim Versendungskauf -- 448 BGB Kosten der Übergabe und vergleichbare Kosten -- I. Gefahr- und Lastenübergang, 446 BGB -- II. Versendungskauf, 447 BGB -- III. Kosten der Übergabe und vergleichbare Kosten, 448 BGB.
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449 BGB Eigentumsvorbehalt -- I. Einführung -- II. Sonderformen des Eigentumsvorbehalts -- III. Besonderheiten im Bauvertragsrecht -- 474 BGB Verbrauchsgüterkauf -- 475 BGB Anwendbare Vorschriften -- I. Einführung -- II. Der Verbrauchsgüterkauf im Einzelnen -- 475a Verbrauchsgüterkaufvertrag über digitale Produkte -- 475b Sachmangel einer Ware mit digitalen Elementen -- 475c Sachmangel einer Ware mit digitalen Elementen bei dauerhafter Bereitstellung der digitalen Elemente -- 475d Sonderbestimmungen für Rücktritt und Schadensersatz -- 475e Sonderbestimmungen für die Verjährung -- I. Einführung -- II. Verbrauchsgüterkauf über digitale Produkte, 475a BGB -- III. Sachmangel einer Ware mit digitalen Elementen, 475b BGB -- IV. Sachmangel einer Ware mit digitalen Elementen bei dauerhafter Bereitstellung der digitalen Elemente, 475c BGB -- V. Sonderbestimmungen für Rücktritt und Schadensersatz, 475d BGB -- VI. Sonderbestimmungen für die Verjährung, 475e BGB -- 476 BGB Abweichende Vereinbarungen -- 477 BGB Beweislastumkehr -- I. Abweichende Vereinbarungen, 476 BGB -- II. Beweislastumkehr, 477 BGB -- 478 BGB Sonderbestimmungen für den Rückgriff des Unternehmers -- I. Rückgriff des Unternehmers -- II. Verjährung von Rückgriffsansprüchen -- 479 BGB Sonderbestimmungen für Garantien -- I. Sonderbestimmungen für Garantien, 479 BGB -- II. Wirksamkeit der Garantie -- C. Checklisten -- I. Checkliste 1: Allgemeines Schuldrecht -- II. Checkliste 2: Gewährleistungsrechte im Schuldrecht -- Werkvertragsrecht -- Kapitel 1 Allgemeine Vorschriften -- 631 BGB Vertragstypische Pflichten beim Werkvertrag -- A. Anwendungsbereich Werkvertragsrecht -- I. Werkvertrag - Bauvertrag - Verbraucherbauvertrag -- II. 631 BGB und VOB/B -- III. Werkvertrag: Hauptpflichten der Vertragspartner -- 1. Erbringung Werkleistung
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a. Allgemeines zur Werkleistung -- b. Einseitige nachträgliche Änderungen nur ausnahmsweise -- 2. Zahlung Werklohn -- a. Hauptleistungspflicht des Auftraggebers -- b. Einheitspreis/Pauschalpreis/Festpreis -- IV. Verzug oder mangelhafte Leistung des Auftragnehmers -- 1. Handlungsmöglichkeiten des Auftraggebers -- 2. Verzug im Rechtssinn -- 3. Zurückbehaltungsrecht -- 4. Verzugsschaden -- 5. Vertragsstrafe -- 6. Rücktritt -- V. Abgrenzung Dienstvertrag/Arbeitnehmerüberlassung -- 1. Dienstvertrag -- 2. Arbeitnehmerüberlassung -- VI. Abgrenzung Kaufvertrag -- VII. Abgrenzung Mietvertrag -- B. Wichtige Regelungen des Werkvertrages, Nebenpflichten -- I. Sinnvolle Ergänzungen des Vertrages -- II. Fristen, Fälligkeit der Werkleistung -- 1. Vereinbarung von Terminen -- 2. Fehlende Vereinbarung von Terminen -- III. Vertragsstrafe -- 1. Vereinbarung der Vertragsstrafe -- 2. Anfall der Vertragsstrafe -- 3. Vorbehalt bei der Abnahme -- IV. Kündigung anstelle des Rücktritts -- V. Sicherheiten -- VI. Nebenpflichten -- C. Unwirksamkeit -- I. Verbot der Koppelung von Grundstückskaufverträgen und Architektenverträgen -- II. Weitere Unwirksamkeitsgründe -- 632 BGB Vergütung -- A. Allgemeines -- 632 BGB und die VOB/B -- B. Vergütungsvereinbarung -- I. Notwendigkeit eines wirksamen Vertrages mit Vergütungsvereinbarung -- II. Checkliste Vergütungspflicht -- C. Pauschalverträge -- I. Detailpauschalvertrag -- II. Globalpauschalvertrag -- III. Grenzen der Pauschalierung -- D. Ermittlung der nicht vereinbarten Vergütung -- I. Taxmäßige Vergütung -- II. Übliche Vergütung -- E. Abrechnung erforderlich? -- F. Freistellungsbescheinigung nach 48b EStG -- G. Verjährung -- I. Dauer und Beginn der Verjährung -- II. Hemmung und Neubeginn der Verjährung -- H. Kostenanschlag, Kosten der Angebotserstellung -- I. Handlungsmöglichkeiten bei Verzug des Auftraggebers -- I. Überblick
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II. Ohne Lösung vom Vertrag -- 1. Leistungsverweigerungsrecht nach 650f BGB -- 2. Leistungsverweigerung nach 321 BGB -- 3. Verzugsschaden nach 280 Abs. 1, 2 i.V.m. 286 BGB -- 632a BGB Abschlagszahlungen -- A. Allgemeines - 632a BGB und die VOB/B -- B. Voraussetzungen für Abschlagszahlungen -- I. Grundsätzliches zum Anspruch des Auftragnehmers -- II. Wirkung von Abschlagszahlungen -- III. Ausschluss von Abschlagszahlungen -- IV. Voraussetzungen für Abschlagszahlungen für erbrachte Leistungen -- 1. Wert der erbrachten Leistungen -- 2. Mängel der Leistung -- 3. Beweislast für Mangelfreiheit -- 4. Prüfbare Abrechnung -- V. Stoffe und Bauteile -- 1. Angefertigt/Angeliefert -- 2. Eigentumsübertragung -- 3. Sicherheitsleistung -- VI. Grenzen der Vereinbarung -- VII. Mit Verbrauchern -- 633 BGB Sach- und Rechtsmangel -- A. Einstieg ins Gewährleistungsrecht -- I. 633 BGB und VOB/B -- II. Wann ist eine Leistung mangelhaft? -- 1. Zeitpunkt der Prüfung -- 2. Systematik des Gesetzes -- 3. Abweichung vom Vertrag -- a. Feststellen der geschuldeten Leistung -- b. Feststellen eines Unterschiedes zwischen geschuldeter und ausgeführter Leistung -- 4. Mangel bei fehlender Vereinbarung -- 5. Bedenkenanmeldung des Auftragnehmers -- B. Rechtsmangel -- 634 BGB Rechte des Bestellers bei Mängeln -- A. Allgemeines -- I. Bedeutung des 634 BGB -- II. 634 BGB und die VOB/B -- B. Vor- und Nachteile der verschiedenen Mängelansprüche -- C. Ausübung Wahlrecht -- D. Mehrere Auftragnehmer als Gesamtschuldner? -- I. Allgemeines -- II. Haftung gegenüber dem Bauherrn -- III. Sonderproblem fehlerhafte Planung -- IV. Gesamtschuldnerausgleich -- V. Vorsichtsmaßnahme Streitverkündung -- VI. Vorsicht bei Vergleichen mit dem Bauherrn -- 634a BGB Verjährung der Mängelansprüche -- A. Unterschiedliche Verjährungsfristen für verschiedene Leistungen
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I. Bedeutung des 634a BGB.
Weitere Ausg.:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe Wietersheim, Mark von Bauvertragsrecht nach BGB und VOB/B (E-Book) Köln : Reguvis Fachmedien,c2022 ISBN 9783846213759
Sprache:
Deutsch
Fachgebiete:
Rechtswissenschaft
Schlagwort(e):
Deutscher Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen
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Deutschland Bürgerliches Gesetzbuch
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Bauvertrag
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