Kooperativer Bibliotheksverbund

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Umfang: 360 Seiten , Illustrationen

Ausgabe: Sonderausgabe für die Bundeszentrale für politische Bildung

ISBN: 9783742506009

Serie: Schriftenreihe / Bundeszentrale für politische Bildung Band 10600

Originaltitel: Civil society and memory in postwar Germany

Anmerkung: Literaturverzeichnis: Seite 331-351. - Register , Lizenzausgabe des Lit Verlag Dr. W. Hopf Berlin 2020

Sprache: Deutsch

Fachgebiete: Geschichte

Schlagwort(e): Deutschland ; Nationalsozialismus ; Judenvernichtung ; Diktatur ; Vergangenheitsbewältigung ; Kollektives Gedächtnis ; Zivilgesellschaft ; Soziale Bewegung ; Geschichte 1945-2017 ; Deutschland ; Nationalsozialismus ; Judenvernichtung ; Diktatur ; Vergangenheitsbewältigung ; Kollektives Gedächtnis ; Zivilgesellschaft ; Soziale Bewegung ; Geschichte 1945-2017

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Mehr zum Autor: Wüstenberg, Jenny

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Umfang: 1 Online-Ressource (264 Seiten)

Ausgabe: 1st ed

ISBN: 9783748908012

Serie: Arbeits- und Sozialrecht v.163

Anmerkung: Description based on publisher supplied metadata and other sources , Cover -- 1 Einleitend: Die Beschlüsse des Bundesarbeitsgerichts -- A. Wesentliche Inhalte der Beschlüsse -- I. Die Unwirksamkeitsgründe im Einzelnen -- II. Keine Unwirksamkeit wegen fehlendem öffentlichen Interesses -- III. Keine Kollision mit Verfassungsrecht, Unionsrecht oder der EMRK -- IV. Unwirksamkeit aus formalen Gründen und ihre Legitimation -- 1. Beteiligung des zuständigen Ministers -- 2. Berechnung der 50-Prozent-Quote -- B. Rechtliche Bedeutung und Tragweite -- I. Für tarifgebundene Arbeitgeber -- II. Für tarifungebundene Arbeitgeber -- III. Arbeitnehmer -- IV. Zwischenergebnis -- C. Gang der Untersuchung und Bearbeitungsziel -- 2 Die gemeinsame Einrichtung der Tarifvertragsparteien -- A. Der Tarifvertrag -- I. Funktionen des Tarifvertrags -- II. Bestandteile des Tarifvertrags -- 1. Normativer Teil des Tarifvertrags -- 2. Wirkung der Tarifvertragsnormen -- a. Grundsatz -- b. Einschränkend: Das Günstigkeitsprinzip -- 3. Schuldrechtlicher Teil des Tarifvertrags -- B. Bedeutung und Geltungsbereich der gemeinsamen Einrichtung der Tarifvertragsparteien -- I. Entstehung -- 1. Voraussetzungen der gemeinsamen Einrichtung -- a. Die Einrichtung im Sinne der gemeinsamen Einrichtung -- b. Gemeinsamkeit der gemeinsamen Einrichtung -- II. Rechtsnatur der gemeinsamen Einrichtung -- 1. Rechtsträger -- 2. Rechtsbeziehungen -- 3. Beiderseitige Tarifbindung -- 4. Rechtsnormen -- III. Die Sozialkassen im Baugewerbe -- C. Die Allgemeinverbindlicherklärung -- I. Normzwecke -- 1. Schutz- und Ordnungsfunktion -- 2. Wettbewerbliche Zwecke? -- II. Rechtsnatur -- 1. Rechtsinstitut "sui generis" -- 2. Rechtliche Bedeutung der Rechtsnatur -- III. Voraussetzungen für eine wirksame Allgemeinverbindlicherklärung -- 1. Entwicklung der Voraussetzungen: Das Tarifautonomiestärkungsgesetz -- a. Das dreistufige System eines staatlichen Tarifersatzes , b. Kritik an der Gesetzgebung -- 2. Die formellen Voraussetzungen der Allgemeinverbindlicherklärung -- a. Gemeinsamer Antrag der Tarifvertragsparteien -- b. Entscheidung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales -- 3. Die materiell-rechtlichen Voraussetzungen -- a. Wirksamer Tarifvertrag -- b. Das "öffentliche Interesse" an der Allgemeinverbindlicherklärung -- [1] Das materielle Tatbestandsmerkmal -- [2] Die gerichtliche Überprüfbarkeit -- 4. Voraussetzungen für die Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen über eine gemeinsame Einrichtung, 5 Abs. 1a TVG -- IV. Normsetzungsbefugnis -- 1. Der allgemeine Gleichbehandlungsgrundsatz gemäß Art. 3 Abs. 1 GG -- 2. Die negative (und positive) Koalitionsfreiheit gemäß Art. 9 Abs. 3 GG -- a. Die Allgemeinverbindlichkeit nach 5 Abs. 1 TVG -- b. Die Allgemeinverbindlichkeit nach 5 Abs. 1a TVG -- 3. Ergebnis: Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz -- 3 Das Rückabwicklungsrisiko -- A. Das (Rückabwicklungs-)Risiko bei gemeinsamen Einrichtungen -- B. Die Risikogründe -- I. Unwirksamkeit eines Tarifvertrags -- 1. Allgemein geltende Vorschriften für Rechtsgeschäfte -- a. Einigungsmängel: Nicht immer Nichtigkeit als Rechtsfolge -- b. Willensmängel: Keine Anwendbarkeit der allgemeinen Vorschriften -- 2. Zivilrechtliche Generalklauseln als Grenze der Tarifvertragsmacht -- 3. Besondere Vorschriften aus dem TVG -- a. Tariffähigkeit -- b. Tarifzuständigkeit -- c. Zwischenergebnis: Rückabwicklungsrisiko -- 4. Weiterer Nichtigkeitsgrund: Verstoß gegen höherrangiges Recht -- 5. Unproblematisch: Allgemeine Beendigungstatbestände -- 6. Fazit: (Teil-)Nichtigkeit und (keine) Rückabwicklung -- 7. Exkurs: Rückabwicklung? -- II. Unwirksame Allgemeinverbindlicherklärung -- III. Unwirksame gemeinsame Einrichtung als solche -- 1. Unwirksamkeit des Tarifvertrags über die gemeinsame Einrichtung , 2. Fehlende Gründungsvoraussetzungen des Rechtsträgers der gemeinsamen Einrichtung -- a. Personen- und Personenhandelsgesellschaften -- [1] Gemeinsamkeit: Der Gesellschaftsvertrag -- [2] Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) -- [3] Offene Handelsgesellschaft (OHG) und Kapitalgesellschaft (KG) -- [4] Ergebnis: Rückabwicklung wegen Verletzung von Vertragsrecht -- b. Körperschaften -- [1] Gemeinsamkeit: Satzung -- [2] Wenn Rückabwicklung, dann nur begrenzt und punktuell? -- IV. Im Ergebnis: Tarifvertrag als Risikofaktor -- C. Die Risikobegrenzung -- I. Die Lehre von den fehlerhaften Verträgen -- 1. Das fehlerhafte Arbeitsverhältnis und der fehlerhafte Gesellschaftsvertrag -- a. Das fehlerhafte Arbeitsverhältnis -- b. Der fehlerhafte Gesellschaftsvertrag -- 2. Übertragbarkeit auf den nichtigen Tarifvertrag? -- 3. Zwischenergebnis: Keine pauschale Rettung des nichtigen Tarifvertrags -- II. Das Sozialkassenverfahrenssicherungsgesetz (und das 2. Sozialkassenverfahrenssicherungsgesetz) -- 1. Das SokaSiG im Detail -- 2. Das SokaSiG 2 -- 3. Formelle Verfassungsmäßigkeit -- 4. Materielle Verfassungsmäßigkeit -- a. Rückwirkung des Gesetzes -- [1] Zweck des Rückwirkungsverbots -- [a] Rechtssicherheit -- [b] Vertrauensschutz -- [2] Differenzierung der Rückwirkungen -- [3] Ausnahmen des Rückwirkungsverbots -- [a] Literaturstimmen -- [b] Reaktion der Rechtsprechung -- [c] Stellungnahme -- b. Verbot des Einzelfallgesetzes, Art. 19 Abs. 1 Satz 1 GG -- c. Das SokaSiG zwischen positiver und negativer Koalitionsfreiheit -- [1] Keine Kollision mit der negativen Koalitionsfreiheit -- [2] Aber Kollision mit der positiven Koalitionsfreiheit? -- III. Zusammenfassung -- 4 Die gesetzliche Rückabwicklung -- A. Exkurs: Kein Schadensersatz aus 280 Abs. 1, 241 Abs. 2 BGB -- B. Anspruchsgrundlagen für eine Rückabwicklung -- C. Die Rückabwicklung nach dem Bereicherungsrecht , I. Insbesondere: Leistungskondiktion -- a. Wirkung des Beschlussverfahrens nach 2a Abs. 1 Nr. 5, 98 ArbGG -- b. Paradigma der unwirksamen Allgemeinverbindlicherklärung im Baugewerbe -- 2. Voraussetzungen für die Rückabwicklung -- a. "Etwas Erlangt" -- b. "durch Leistung" -- [1] Kondiktionsgläubiger -- [a] Erstes Rückabwicklungsverhältnis: SOKA-BAU - Arbeitgeber -- [b] Zweites Rückabwicklungsverhältnis: Arbeitnehmer - SOKA-BAU -- [2] Dreipersonenverhältnis und Durchgriffskondiktion -- c. "ohne Rechtsgrund" -- 3. Kondiktionsausschluss und Gegenrechte -- a. Leistung trotz Kenntnis der Nichtschuld, 814 Var. 1 BGB -- [1] Ausschluss des 814 Var. 1 BGB durch Vorbehalt der Rückforderung? -- [2] Kenntnis der Nichtschuld? -- b. Untergang durch tarifliche Ausschlussfristen -- [1] Anwendbarkeit von Verfallsklauseln auf Bereicherungsrecht -- [2] Fälligkeit des Anspruchs -- [3] 21 VTV als (hier) anwendbare Verfallklausel? -- c. Verjährung der Ansprüche -- [1] Verjährungsfrist bereicherungsrechtlicher Rückforderungsansprüche -- [2] Dreijährige Regelverjährung gemäß 195, 199 Abs. 1 BGB -- [a] Anspruchsentstehung -- [b] Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis des Gläubigers -- Hinausschieben des Verjährungsbeginns? -- Zwischenergebnis -- [c] Zwischenergebnis: Beginn der Verjährungsfrist -- [3] Zehnjährige, kenntnisunabhängige Verjährungshöchstfrist gemäß 199 Abs. 4 BGB -- d. Ergebnis -- 4. Insbesondere: Entreicherung -- a. Der Bereicherungsumfang gemäß 818 BGB -- [1] Grundsatz: Anspruch auf Herausgabe -- [2] Inhalt der Kondiktionsansprüche -- b. Der Entreicherungsbegriff -- c. Der Entreicherungseinwand der SOKA-BAU -- [1] Entreicherung durch direkte Aufwendung der Beiträge für Leistungen -- [a] Ersparte Aufwendungen? -- [b] Zusammenhang zwischen Erwerb und Entreicherung? -- [c] Anscheinsbeweis als Erleichterung der Darlegungspflicht , Anwendbarkeit des Anscheinsbeweises? -- Beweisbarkeit trotz ausbleibender Beweiserleichterung? -- [d] Zwischenergebnis: Entreicherung durch Leistungserbringung -- [2] Einfließen in Rücklagen -- [a] Rücklagenfinanzierung wegen Gesellschaftsstruktur -- Exkurs: ULAK und ZVK als "Non-Profit-Organisationen" -- Rücklagenbildung durch Beitragszahlungen -- [b] Keine weitere Risikoabsicherung notwendig -- [c] Ergebnis: Keine Entreicherung durch Rücklagenfinanzierung -- [3] Kenntnis als Ausschluss der Entreicherung -- [4] Entreicherungsproblematik in versicherungsähnlichen Systemen am Beispiel der betrieblichen Altersversorgung -- [a] Die betriebliche Altersversorgung -- [b] Betriebsrentenrechtlicher Sonderschutz: Das Drei-Stufen-Modell -- [c] Betriebsrentenrechtlicher (Vertrauens-)Schutz und der bereicherungsrechtliche Entreicherungseinwand -- [d] Ergebnis: Umfangreicher Arbeitnehmerschutz -- 5. Exkurs: Die Auflösung der gemeinsamen Einrichtung -- a. Das Liquidationsverfahren und die Verteilung der Vermögensmasse -- [1] Liquidation von juristischen Personen -- [2] Liquidation von Personengesellschaften -- [3] Zwischenergebnis: Erst die Gläubiger, dann die Gesellschafter -- b. Abgrenzung: Liquidation und Insolvenz -- c. Ergebnis -- II. Anspruch aus 822 BGB -- 1. Interessenausgleich durch 822 BGB -- 2. Voraussetzungen von 822 BGB -- a. Primärkondiktion -- b. Sozialkassenleistungen als unentgeltliche Zuwendung des Erlangten? -- [1] Die Zuwendung -- [2] Die Unentgeltlichkeit -- [a] Arbeitsentgelt im engeren und im weiteren Sinne -- [b] Brutto- und Nettovergütung -- [c] Zwischenergebnis: Keine Unentgeltlichkeit -- 3. Ergebnis: Keine Durchgriffsmöglichkeit des Arbeitgebers -- III. Ergebnis: "Teilweise" Rückzahlung aus Bereicherungsrecht -- 5 Ergebnisse -- Literaturverzeichnis

Weitere Ausg.: Erscheint auch als Druck-Ausgabe Brandt, Annika Rückabwicklung von gemeinsamen Einrichtungen : Am Beispiel des Baugewerbes Baden-Baden : Nomos Verlagsgesellschaft,c2020 ISBN 9783848766901

Sprache: Deutsch

Fachgebiete: Rechtswissenschaft

Schlagwort(e): Deutschland ; Soka-Bau ; Gemeinsame Einrichtung der Tarifvertragsparteien ; Rückabwicklung ; Ungerechtfertigte Bereicherung ; Hochschulschrift ; Hochschulschrift

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Umfang: 567 Seiten , Illustrationen , 20.5 cm x 14 cm

ISBN: 9783801206321 , 3801206327

Inhalt: In diesem Band erinnern prominente Wegbegleiterinnen und Wegbegleiter aus Politik, Wissenschaft und Kultur an die Staatskunst, Methodik und historischen Verdienste von Egon Bahr. Sein Feld war die Friedens- und Sicherheitspolitik. Als brillanter strategischer Denker hat er sich stets an der Machbarkeit politischer Schritte orientiert und verstand es wie kein Zweiter, Verbündete für deren Umsetzung zu gewinnen. Ob Entspannungspolitik, Kooperation und Rüstungskontrolle (Gemeinsame Sicherheit), die Aussöhnung mit den östlichen Nachbarn (Neue Ostpolitik) oder die Überwindung der deutschen Teilung als Problem der europäischen Teilung – zu jedem dieser Politikfelder ist Bahr lehrreich bis in die Gegenwart und inspirierend für die Zukunft."Egons Beitrag zur Staatskunst", schrieb Außenpolitik-Altmeister Henry Kissinger über Bahrs Lebensleistung, "war es, eine Vision für die Zukunft zu haben und die Willensstärke, einen harten und schwierigen Weg weiterzugehen."

Anmerkung: Literaturangaben , Schriftenverzeichnis von Egon Bahr (Auswahl): Seite 564-565 , Friedens- und Sicherheitspolitik im 21. Jahrhundert: 5. Egon Bahr Symposium zum 100. Geburtstag von Egon Bahr, 18. März 2022, Berlin + online (Internet)

Sprache: Deutsch

Fachgebiete: Geschichte , Politologie

Schlagwort(e): Bahr, Egon 1922-2015 ; Bahr, Egon 1922-2015 ; Deutschland ; Osteuropa ; Sicherheitspolitik ; Entspannungspolitik ; Bahr, Egon 1922-2015 ; Festschrift ; Konferenzschrift ; Konferenzschrift ; Festschrift

URL: Cover

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URL: http://deposit.dnb.de/cgi-bin/dokserv?id=6a92e992b958491880f18be143cf9e50&prov=M&dok_var=1&dok_ext=htm

URL: https://d-nb.info/1247376451/04

Mehr zum Autor: Brandt, Peter 1948-

Mehr zum Autor: Bahr, Egon 1922-2015

Mehr zum Autor: Gießmann, Hans-Joachim 1955-

Mehr zum Autor: Bund, Susanne

Mehr zum Autor: Neuneck, Götz 1954-

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Umfang: 1 Online-Ressource (1175 Seiten) , 1 Porträt

Ausgabe: 1. Auflage

ISBN: 9783748909873

Serie: Nomos eLibrary

Inhalt: Gerhard Robbers gehört zu den profiliertesten Religionsverfassungsrechtlern Europas. Gleichzeitig prägt sein breites fachliches Interesse seine Arbeit. Anlässlich seines 70. Geburtstages und zu Ehren seines Wirkens als Lehrer, Forscher und Praktiker vereint die Festschrift Beiträge zu Staat und Religion, Grundfragen staatlicher Ordnung, Verfassungs- und Europarecht, Grund- und Menschenrechten sowie Rechtspolitik. Die insgesamt 61 deutsch- und englischsprachigen Beiträge widmen sich sowohl grundlegenden als auch hochaktuellen Themen. Mit ihrem Schwerpunkt auf Rechtsfragen zu Staat und Religion aus deutscher, rechtsvergleichender und europäischer Perspektive stellt die Festschrift eines der umfassendsten Werke zu diesem breiten Themengebiet dar. Mit Beiträgen von Arnd Arnold, Sima Avramović, Johannes Barrot, Frauke Bronsema, Peter Bülow, Engin Ciftci, Sabine Dahm, Kerstin von der Decken, Franz Dorn, Horst Ehmann, Achilles C. Emilianides, Arndt Faatz, Silvio Ferrari, Lars Friedner, Angelika Günzel, Christian Heitsch, Reinhard Hendler, Ansgar Hense, Mark Hill, Ekkehard Hofmann, Alexander Hollerbach, Friedhelm Hufen, Iván C. Ibán, Christina Ioannou, Blaž Ivanc, Siegfried Jutzi, Urs Kindhäuser, Merilin Kiviorg, Matti Kotiranta, Volker Krey, Javier Martínez-Torrón, María Concepción Medina González, Francis Messner, Andreas Mühling, Hans-Friedrich Müller, Eckhard Nagel, Lina Papadopoulou, Christian Pernhorst, Richard Potz, Alexander Proelß, Matthias Pulte, Thomas Raab, Michael Rahe, Thierry Rambaud, Miguel Rodríguez Blanco, Martell Rotermundt, Matthias Ruffert, Thomas Rüfner, Michał Rynkowski, Balázs Schanda, Meinhard Schröder, Harald Schroeter-Wittke, Gábor Spuller, Henning Tappe, Emanuel Tavala, Rik Torfs, Antje von Ungern-Sternberg, Heinrich de Wall, Karin von Welck, Joachim Wieland, Michael Wiener, Wolfgang Wieshaider und Arne Ziekow.

Inhalt: Gerhard Robbers is one of the most distinguished scholars in the field of constitutional law on religion in Europe. At the same time, he dedicates himself to several other legal topics. On the occasion of his 70th birthday and in order to honour him as teacher, scholar and practitioner, the “Festschrift” brings together contributions covering his fields of work: State and religion, fundamental questions of state government, constitutional law, European Union law, fundamental and human rights as well as legal policy. The 61 contributions are written in German and English, and address both basic as well as highly topical legal problems. The “Festschrift” has a clear focus on State and religion from a national, comparative and European perspective. This way, it constitutes one of the most comprehensive works in this broad field of law. With contributions by Arnd Arnold, Sima Avramović, Johannes Barrot, Frauke Bronsema, Peter Bülow, Engin Ciftci, Sabine Dahm, Kerstin von der Decken, Franz Dorn, Horst Ehmann, Achilles C. Emilianides, Arndt Faatz, Silvio Ferrari, Lars Friedner, Angelika Günzel, Christian Heitsch, Reinhard Hendler, Ansgar Hense, Mark Hill, Ekkehard Hofmann, Alexander Hollerbach, Friedhelm Hufen, Iván C. Ibán, Christina Ioannou, Blaž Ivanc, Siegfried Jutzi, Urs Kindhäuser, Merilin Kiviorg, Matti Kotiranta, Volker Krey, Javier Martínez-Torrón, María Concepción Medina González, Francis Messner, Andreas Mühling, Hans-Friedrich Müller, Eckhard Nagel, Lina Papadopoulou, Christian Pernhorst, Richard Potz, Alexander Proelß, Matthias Pulte, Thomas Raab, Michael Rahe, Thierry Rambaud, Miguel Rodríguez Blanco, Martell Rotermundt, Matthias Ruffert, Thomas Rüfner, Michał Rynkowski, Balázs Schanda, Meinhard Schröder, Harald Schroeter-Wittke, Gábor Spuller, Henning Tappe, Emanuel Tavala, Rik Torfs, Antje von Ungern-Sternberg, Heinrich de Wall, Karin von Welck, Joachim Wieland, Michael Wiener, Wolfgang Wieshaider and Arne Ziekow.

Anmerkung: Gesehen am 02.02.2021

Weitere Ausg.: ISBN 9783848768929

Weitere Ausg.: Erscheint auch als Druck-Ausgabe Staat - Religion - Recht Baden-Baden : Nomos, 2020 ISBN 9783848768929

Sprache: Deutsch

Fachgebiete: Rechtswissenschaft

Schlagwort(e): Deutschland ; Verfassungsrecht ; Rechtsphilosophie ; Rechtspolitik ; Europäische Union ; Mitgliedsstaaten ; Staatskirchenrecht ; Robbers, Gerhard 1950- ; Robbers, Gerhard 1950- ; Festschrift ; Aufsatzsammlung

DOI: 10.5771/9783748909873

URL: Volltext  (lizenzpflichtig)

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URL: Inhaltstext

URL: Inhaltsverzeichnis

Mehr zum Autor: Günzel, Angelika 1973-

Mehr zum Autor: Decken, Kerstin von der 1968-

Mehr zum Autor: Robbers, Gerhard 1950-

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Umfang: 195 Seiten

ISBN: 9783830539124 , 3830539126

Serie: Braunschweigische rechtswissenschaftliche Studien

Weitere Ausg.: ISBN 9783830540700

Sprache: Deutsch

Fachgebiete: Rechtswissenschaft

Schlagwort(e): Deutschland ; Windenergie ; Recht ; Bibliografie ; Bibliografie

URL: Inhaltsverzeichnis

URL: http://d-nb.info/1205904018/04

Mehr zum Autor: Brandt, Edmund 1947-

Mehr zum Autor: Günter, Bernd 1946-

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Umfang: 387 Seiten , Illustrationen

ISBN: 9783947913275

Serie: Zwischen Revolution und Kapitulation Band 5

Sprache: Deutsch

Schlagwort(e): Deutschland ; Geschichte 1640-2016 ; Zilkenat, Reiner 1950-2020 ; Festschrift

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URL: Cover

URL: https://edition-bodoni.de/buecher/reiner-zilkenat-historiker-didaktiker-aufklaerer/

Mehr zum Autor: Müller, Yves 1982-

Mehr zum Autor: Brandt, Peter 1948-

Mehr zum Autor: Zilkenat, Reiner 1950-2020

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Umfang: 235 Seiten

ISBN: 9783631801307

Serie: Europäische Hochschulschriften Recht Band 6153

Anmerkung: Dissertation Christian-Albrechts-Universität zu Kiel 2019

Weitere Ausg.: ISBN 9783631817704

Weitere Ausg.: ISBN 9783631817711

Weitere Ausg.: ISBN 9783631817728

Weitere Ausg.: Erscheint auch als Online-Ausgabe Harländer, Philipp Europaeische Vertragsfreiheit Im Deutschen Arbeitsrecht Frankfurt a.M. : Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften, 2020 ISBN 9783631817704

Sprache: Deutsch

Schlagwort(e): Deutschland ; Europäische Union ; Arbeitsrecht ; Vertragsfreiheit ; Hochschulschrift ; Hochschulschrift

DOI: 10.3726/b16781

URL: Inhaltstext

URL: Unbekannt

URL: Inhaltsverzeichnis

URL: http://deposit.dnb.de/cgi-bin/dokserv?id=5c3d70009ade4a2288c020ceebc57066&prov=M&dok_var=1&dok_ext=htm

Mehr zum Autor: Decken, Kerstin von der 1968-

Mehr zum Autor: Harländer, Philipp 1984-

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Umfang: 1 Online-Ressource (264 Seiten)

Ausgabe: 1. Auflage

ISBN: 9783748908012

Serie: Arbeits- und Sozialrecht Band 163

Inhalt: Die Arbeit untersucht die Möglichkeiten und Risiken einer zivilrechtlichen, vor allem bereicherungsrechtlichen, Rückabwicklung von gemeinsamen Einrichtungen der Tarifvertragsparteien. Dazu wird die Fehleranfälligkeit dieses Rechtsinstituts herausgearbeitet. Ausgangspunkt sind die Beschlüsse des BAG vom 21.9.2016 und 25.1.2017, mit denen die Allgemeinverbindlicherklärungen von Tarifverträgen über gemeinsame Einrichtungen im Baugewerbe (SOKA-BAU) für unwirksam erklärt wurden. Der Gesetzgeber hat darauf mit dem Erlass des SoKaSiG reagiert. Die dagegen bestehenden verfassungsrechtlichen Bedenken werden in der Arbeit dargelegt und bewertet. Der Schutzzweck der SOKA-BAU erfordert dabei eine gesellschaftspolitische Betrachtung. Das komplexe Gefüge der gemeinsamen Einrichtung verlangt neben der Befassung mit den bereicherungs-rechtlichen Themenkomplexen, maßgeblich der Entreicherung nach § 818 Abs. 3 BGB, die Auseinandersetzung mit den verschiedenen Gesellschaftsformen als mögliche Rechtsträger.

Anmerkung: Gesehen am 26.05.2020 , Dissertation Universität Bremen 2019

Weitere Ausg.: ISBN 9783848766901

Weitere Ausg.: Erscheint auch als Druck-Ausgabe Brandt, Annika Rückabwicklung von gemeinsamen Einrichtungen Baden-Baden : Nomos, 2020 ISBN 9783848766901

Weitere Ausg.: ISBN 3848766906

Sprache: Deutsch

Fachgebiete: Rechtswissenschaft

Schlagwort(e): Deutschland ; Soka-Bau ; Gemeinsame Einrichtung der Tarifvertragsparteien ; Rückabwicklung ; Ungerechtfertigte Bereicherung ; Hochschulschrift

DOI: 10.5771/9783748908012

URL: lizenzpflichtig

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Mehr zum Autor: Brandt, Annika

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Umfang: 1 Online-Ressource (258 Seiten)

Ausgabe: 1st ed

ISBN: 9783748911050

Serie: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften v.170

Anmerkung: Description based on publisher supplied metadata and other sources , Cover -- Einleitung -- Teil 1: Die Beurteilung von einverständlichen Gefährdungssachverhalten -- A. Die Abgrenzung der für die Untersuchung relevanten Fallgruppen -- I. Die Maßgeblichkeit der Opferentscheidung -- 1. Die Bestimmung der Freiverantwortlichkeit des Opfers -- a) Die Exkulpationslösung -- b) Die Einwilligungslösung -- 2. Stellungnahme -- II. Die Herrschaft über das (Tat-) Geschehen -- 1. Die Tatherrschaft als Abgrenzungsmerkmal -- 2. Die aus der Tatherrschaft als Abgrenzungsmerkmal erwachsenen Probleme und deren (vermeintliche) Lösungen -- 3. Zwischenergebnis -- 4. Die Vereinheitlichung bestimmter Gefährdungssachverhalte unter Verzicht auf das Abgrenzungsmerkmal der Tatherrschaft -- a) Roxins Theorie einer bedingten Gleichstellung von Fremd- und Selbstgefährdung -- b) Die Kriterien einer bedingten Gleichstellung nach dem eigenen Ansatz -- aa) Die identische Schadensnähe und die Zufälligkeit des Schadenseintritts -- bb) Der verlustfreie Verzicht auf das Abgrenzungsmerkmal der Tatherrschaft -- cc) Der täterschaftliche Beitrag als eigenhändige Vornahme der Gefährdung -- c) Zwischenergebnis -- d) Fallgruppenbildung -- aa) Die Gemeinschaftlichkeit und Austauschbarkeit der Beteiligten -- bb) Die überlegene Stellung des Gefährdeten kraft Wissensvorsprungs -- cc) Die mittelbare Selbsttötung kraft überlegenen Willens und Wissens -- dd) Die Anstiftung zur eigenen Gefährdung -- ee) Die Entscheidungsherrschaft des Gefährdeten -- III. Ergebnis -- B. Die einverständliche Fremdgefährdung und -verletzung -- I. Die Rechtsnatur der Einwilligung und deren Wirkungsweise -- 1. Die Tatbestandslösung -- 2. Die (Gründe für eine) Rechtfertigungslösung -- 3. Zwischenergebnis -- II. Der Anknüpfungspunkt der Einwilligungserklärung -- 1. Die einverständliche Fremdverletzung als Einwilligung in das Vorsatzdelikt , a) Der ausschließliche Handlungsbezug der Einwilligung -- b) Die Notwendigkeit einer Inbezugnahme von Handlung und Erfolg -- c) Zwischenergebnis -- 2. Die einverständliche Fremdgefährdung als Einwilligung in das Fahrlässigkeitsdelikt -- a) Die Einwilligung als bewusster und gewollter Rechtsgutsverzicht -- b) Die Risikoeinwilligung als Handlungseinwilligung -- c) Zwischenergebnis -- III. Die subjektiven Voraussetzungen der Einwilligung als vorsatzähnliches Institut -- 1. Die Voraussetzungen eines Einwilligungsvorsatzes -- a) Das Erkennen des Erfolgseintritts beim Vorsatzdelikt -- b) Das Erkennen der Möglichkeit des Erfolgseintritts beim Fahrlässigkeitsdelikt -- c) Zwischenergebnis -- 2. Die vom Einwilligungsvorsatz zu erfassenden objektiven Tatumstände -- a) Die Relevanz von Irrtümern -- b) Die Bedeutung von Exzessen -- aa) Der Erfolgsexzess -- bb) Der Handlungsexzess -- IV. Die sonstigen Wirksamkeitsvoraussetzungen einer Einwilligung -- V. Die Schrankenbildung des 216 im Falle einer fahrlässigen Tötung -- VI. Ergebnis -- Teil 2: Die Grenze der Sittenwidrigkeit -- A. Der Beschluss des BGH vom 20.2.2013 -- I. Sachverhalt -- II. Die Lösung des BGH -- B. Das Urteil des BGH vom 22.1.2015 -- I. Sachverhalt -- II. Die Lösung des BGH -- C. Kurze Einordnung -- D. Die Sittenwidrigkeitsklausel des 228 -- I. Darstellung der Norm und der damit einhergehenden Problematik -- II. Die Frage nach der Verfassungsmäßigkeit des 228 -- 1. Die Rechtfertigung des Eingriffs in das Selbstbestimmungsrecht des Einwilligenden -- a) Die Rechtfertigung über eine paternalistische Deutung -- b) Der Schutz und Erhalt von Allgemeininteressen und der Rechtsgüter Dritter -- c) Die generalpräventive Tabuisierung (schwerwiegender) Eingriffe in die körperliche Unversehrtheit durch Dritte -- d) Stellungnahme -- aa) Zur paternalistischen Deutung , bb) Zum Schutz von Allgemein- und Drittinteressen -- cc) Zum Tabuisierungsgedanken -- e) Zwischenergebnis -- 2. Der Tabuisierungsgedanke als Grundlage einer verfassungskonformen Auslegung -- a) Die am Zweck der Tat orientierte Auslegung -- aa) Darstellung -- bb) Stellungnahme -- b) Die guten Sitten als Ausfluss des Autonomieprinzips -- aa) Darstellung -- bb) Stellungnahme -- c) Die (streng) rechtsgutsbezogene Auslegung -- aa) Darstellung -- bb) Stellungnahme -- d) Die sonstigen Auslegungsmethoden der guten Sitten -- aa) Das Abwägungsmodell -- bb) Die Menschenwürde als unverfügbarer Kern menschlichen Zusammenlebens -- e) Zwischenergebnis -- III. Die Sittenwidrigkeit der Tat nach dem hier vertretenen Ansatz -- 1. Zur Terminologie und zum Verständnis einer am Rechtsgüterschutz orientierten Deutung des 228 -- 2. Die objektive Sittenwidrigkeit der Tat -- a) Die Beschränkung auf Körperverletzungs- und Tötungsdelikte -- b) Die Beschränkung auf die drohende Verletzung des Einwilligenden -- c) Die Schwere der (drohenden) Verletzung als Einstiegshürde -- aa) Die Schwere des Erfolgs -- bb) Die Relevanz der mit der Tat einhergehenden Gefahr -- (1) Die konkrete Lebensgefahr -- (2) Die Gefahr einer Verletzung i.S.d. 226 Abs. 1 -- (3) Das Erfordernis einer konkreten Lebensgefahr -- (4) Die konsequente Anlegung einer ex-ante-Perspektive? -- cc) Die Beurteilungskriterien der neueren Rechtsprechung im Lichte einer rechtsgutsbezogenen Auslegung -- (1) Die Eskalationsgefahr und die Instrumente zu deren Eindämmung -- (2) Die Heranziehung des 231 -- d) Zwischenergebnis -- 3. Die subjektive Sittenwidrigkeit der Tat -- a) Die Berücksichtigung der Vor- und Einstellung des Einwilligenden -- b) Die Übertragung der subjektiven Einwilligungsvoraussetzungen auf die subjektive Sittenwidrigkeit der Tat -- c) Die Anforderungen an den Sittenwidrigkeitsvorsatz , d) Die Unerlässlichkeit der Berücksichtigung des mit der Tat verfolgten Zwecks -- e) Zwischenergebnis -- 4. Die Anwendungsfälle der Sittenwidrigkeitsklausel hinsichtlich der einzelnen Körperverletzungs- und Tötungsdelikte -- a) Die Anwendbarkeit des 228 auf die versuchte Körperverletzung -- b) Die Anwendbarkeit des 228 auf die gefährliche Körperverletzung des 224 -- c) Die Anwendbarkeit des 228 auf die schwere Körperverletzung des 226 -- aa) Die vorsätzliche schwere Körperverletzung des 226 -- bb) Die schwere Körperverletzung als Erfolgsqualifikation -- d) Die Anwendbarkeit des 228 auf die Körperverletzung mit Todesfolge des 227 -- e) Die Anwendbarkeit des 228 auf die fahrlässige Körperverletzung und Tötung -- aa) Die Anwendbarkeit des 228 auf die fahrlässige Körperverletzung des 229 -- bb) Die Anwendbarkeit des 228 auf die fahrlässige Tötung des 222 -- 5. Die Anwendbarkeit des 228 auf die Fälle einer einverständlichen Fremdgefährdung als Zurechnungsausschluss -- IV. Die hinreichende Bestimmtheit der Sittenwidrigkeitsklausel -- V. Lösung der Fälle BGHSt 58, 140 und 60, 166 nach dem eigenen Ansatz -- VI. Ergebnis -- Zusammenfassung -- Literaturverzeichnis

Weitere Ausg.: Erscheint auch als Druck-Ausgabe Brandt, Tobias Einverständliche Gefährdungssachverhalte und deren Sittenwidrigkeit Baden-Baden : Nomos Verlagsgesellschaft,c2021 ISBN 9783848785940

Sprache: Deutsch

Fachgebiete: Rechtswissenschaft

Schlagwort(e): Deutschland ; Körperverletzung ; Einwilligung ; Sittenwidrigkeit ; Tötung auf Verlangen ; Selbstgefährdung ; Hochschulschrift ; Hochschulschrift

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URL: Volltext  (lizenzpflichtig)

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Umfang: 1 Online-Ressource (247 Seiten)

ISBN: 9783593454320 , 9783593454337 , 3593454327

Serie: Willy Brandt - Studien und Dokumente Band 4

Originaltitel: Efter segern

Weitere Ausg.: ISBN 9783593517292

Weitere Ausg.: Erscheint auch als Druck-Ausgabe Brandt, Willy, 1913 - 1992 Nach dem Sieg Frankfurt : Campus Verlag, 2023 ISBN 9783593517292

Weitere Ausg.: ISBN 3593517299

Sprache: Deutsch

Fachgebiete: Geschichte

Schlagwort(e): Europa ; Zweiter Weltkrieg ; Nachkriegszeit ; Alliierte ; Wiederaufbau ; Europa ; Zweiter Weltkrieg ; Nachkriegszeit ; Alliierte ; Wiederaufbau ; Deutschland ; Wiedergutmachung ; Quelle

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