UID:
kobvindex_ERBEBC4443290
Format:
1 online resource (471 pages)
Edition:
1
ISBN:
9783653066647
Series Statement:
Europaeische Hochschulschriften / European University Studies / Publications Universitaires Européennes ; v.5821
Content:
Der Autor untersucht den Vertragstypus Unternehmensführungsvertrag, bei dem Managementleistungen ausgelagert werden. Mit dieser Auslagerung kann je nach Ausgestaltung des Vertrags ein Eingriff in die gesellschaftsrechtlichen Grundstrukturen einhergehen, der durch die entsprechende Anwendung von konzernrechtlichen Normen gerechtfertigt werden kann.
Note:
Cover -- Vorwort -- Inhaltsübersicht -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- Einleitung -- 1. Kapitel: Die Unternehmensführung als Vertragsgegenstand -- 1. Vorbemerkung zur methodischen Bestimmung von Vertragstypen -- 2. Unternehmens- und Betriebsbegriff -- A) Bisherige Begriffsbestimmung in Literatur und Praxis -- B) Unternehmensbegriff -- C) Betriebsbegriff -- D) Objektbezogene Verständnismöglichkeit als maßgeblicher Anknüpfungspunkt -- 3. Typische Motive für den Abschluss eines Unternehmensführungsvertrags -- A) Ökonomische Motive für den Abschluss eines Unternehmensführungsvertrags -- B) Unternehmerisch-strukturelle Motive für den Abschluss eines Unternehmensführungsvertrags -- C) Rechtliche Motive für den Abschluss eines Unternehmensführungsvertrags -- I. Arbeitsrechtliche Motive -- II. Gesellschaftsrechtliche Motive -- III. Steuerrechtliche Motive -- D) Zusammenfassung -- 4. Realtypischer Inhalt von vorgefundenen Unternehmensführungsverträgen -- A) Vertragsgegenstand des Unternehmensführungsvertrags -- B) Führung des Unternehmens im fremden Namen -- C) Fremdnützigkeit der Unternehmensführung -- D) Vergütungsmodelle und Unentgeltlichkeit des Vertrags -- E) Aufwendungsersatzanspruch -- F) Anspruch auf Herausgabe des erwirtschaften Gewinns -- G) Sorgfaltspflichten und Haftungsregelungen -- H) Einflussrechte des Eigentümerunternehmens -- I. Weisungsrechte, unternehmerische Vorgaben und Zustimmungsvorbehalte -- II. Informationsrechte -- I) Ausübung des arbeitsrechtlichen Direktionsrechts durch den Unternehmensführer -- J) Kündigungsrechte -- 5. Grundstrukturen des Unternehmensführungsvertrags unter Berücksichtigung der Parteiinteressen -- A) Einfluss der Parteiinteressen für die rechtliche Behandlung des Unternehmensführungsvertrags -- I. Betriebswirtschaftliche Chancen- und Risikoverteilung
,
II) Haftungsrechtliche Risiken -- III) Überlassung der Unternehmensführung -- IV) Übernahme der unternehmerischen Ressourcen -- B) Rechtsnatur des Unternehmensführungsvertrags -- I. Struktur des Unternehmensführungsvertrags im Rahmen allgemeiner Systematisierungsansätze -- 1. Besondere Charakteristika in der Rechtsbeziehung zwischen den Vertragsparteien -- a) Personelle Elemente des Unternehmensführungsvertrags -- aa) Das personelle Element als Systematisierungsansatz -- bb) Das personelle Element des Unternehmensführungsvertrags und seine Reichweite -- (1) Grundsätzliche Übertragbarkeit -- (2) Anwendbarkeit des Systematisierungsansatzes nach dem personellen Element auf Kapital- und Personengesellschaften -- (3) Reichweite des personellen Elements in die geschäftsführenden Strukturen der Gesellschaft des Unternehmensführers -- (4) Zusammenfassung -- b) Treuhandcharakter des Unternehmensführungsvertrags -- aa) Historischer Abriss zum klassischen Treuhandbegriff -- bb) Entwicklung zum modernen Treuhandbegriff -- cc) Stellungnahme zum Treuhandbegriff -- dd) Einordnung des Unternehmensführungsvertrags als Treuhandvertrag -- 2. Leistungsspezifische Charakteristika -- a) Unternehmensführungsvertrag als Dauerschuldverhältnis -- b) Leistungsstruktur des Unternehmensführungsvertrags -- aa) Systematisierungsansatz nach der Leistungsstruktur und die Nähe zum Statusbegriff -- bb) Leistungsstruktur des Unternehmensführungsvertrags -- c) Organisationsvertragliche Elemente des Unternehmensführungsvertrags -- aa) Organisationsvertragliche Elemente als Systematisierungsansatz -- (1) Organisationsvertragliche Elemente als gesellschaftsrechtliches Spezifikum -- (2) Allgemeiner Systematisierungsansatz nach der Leistungskoordination -- bb) Organisationsvertragliche Elemente des Unternehmensführungsvertrags -- d) Kooperative Elemente des Unternehmensführungsvertrags
,
II. Zuordnung des Unternehmensführungsvertrags zu gesetzlich ausgestalteten Vertragstypen -- 1. Unternehmensführungsvertrag als Gesellschaftsvertrag -- 2. Unternehmensführungsvertrag im Regelungssystem des Geschäftsbesorgungsvertrags -- a) Weiter Geschäftsbesorgungsbegriff -- b) Enger Geschäftsbesorgungsbegriff -- c) Typologische Merkmale der Geschäftsbesorgung -- d) Einordnung des Unternehmensführungsvertrags -- 3. Unternehmensführungsvertrag im Regelungssystem des Dienst- und Werkvertrags -- a) Abgrenzung zwischen Dienst- und Werkvertrag -- b) Einordnung des Unternehmensführungsvertrags -- 4. Unternehmensführungsvertrag im Regelungssystem des Auftrags -- III. Zusammenfassung und Folgen für die Auslegung und Anwendung dieses Vertragstypus -- 2. Kapitel: Pflichtensystem des Unternehmensführungsvertrags -- 1. Pflichten in der Vertragsanbahnung -- A) Vorvertragliche Aufklärungspflichten -- I. Allgemeine Voraussetzungen von Aufklärungspflichten -- II. Aufklärungspflichten in der Anbahnung eines Unternehmensführungsvertrags -- 1. Aus der Perspektive des Unternehmensführers -- 2. Aus der Perspektive des Eigentümerunternehmens -- B) Minderung des Haftungsrisikos durch Nutzung einer due diligence Prüfung -- 2. Hauptleistungspflichten des Unternehmensführers -- A) Pflichten vor der tatsächlichen Übernahme der Unternehmensführung -- I. Vereinbarung von weiteren Hauptleistungspflichten als Annex zu der Unternehmensführung -- II. Beispiele von vereinbarten Hauptleistungspflichten vor der Übernahme der Unternehmensführung -- B) Führung des Unternehmens -- I. Maßstab der Unternehmensführung -- 1. Konkretisierung des Leistungsmaßstabs durch Weisungen und Richtlinien -- 2. Konkretisierung des Leistungsmaßstabs anhand des Vergleichs mit typischen Dienst- und Geschäftsbesorgungsverhältnissen -- a) Leistungsmaßstab des Dienstvertrags und des Auftrags
,
b) Vergleich mit typischen Geschäftsbesorgungsverträgen -- c) Konkretisierung des Leistungsmaßstabs durch Anlehnung an 93 AktG -- aa) Struktur des 93 AktG -- bb) Übertragung auf den Unternehmensführer -- 3. Die Rolle der Vertragsauslegung -- a) Beispiele für einzelne konkretisierte Pflichten des Unternehmensführers -- b) Qualitative Konkretisierung des Leistungsmaßstabs durch extrapolierte Zielvorgaben im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung -- 4. Vereinbarung von einseitigen Leistungsbestimmungsrechten -- II. Herausgabepflichten und Verzinsungspflichten -- III. Implementierung von Know-how -- 1. Schulung von Mitarbeitern -- 2. Einstellung von Mitarbeitern -- 3. Überlassung von gewerblichen Schutzrechten -- a) Patente, Gebrauchsmuster, Design und Urheberrechte -- aa) Überlassung schon bestehender Rechte -- bb) Behandlung von durch die Unternehmensführung erworbenen Immaterialgüterrechten -- b) Überlassung von Marken -- 4. Zusammenfassung -- IV. Pflicht zur Beteiligung des Eigentümerunternehmens -- V. Instandhaltung und Investitionen -- VI. Personalleitung -- 3. Nebenleistungs- und Nebenpflichten des Unternehmensführers -- A) Informationspflichten -- I. Informationspflichten aus einer gesellschaftsrechtlichen Perspektive -- II. Informationspflichten unter dem Gesichtspunkt der Principal-Agent-Theorie -- B) Treuepflichten -- I. Geheimhaltungspflichten -- II. Geschäftschancenlehre -- III. Wettbewerbsverbot -- 1. Verstoß gegen Art. 101 Abs. 1 AEUV -- 2. Verstoß gegen 1 GWB -- 3. Unzulässigkeit eines vereinbarten Wettbewerbsverbots nach 138 BGB/ 307 BGB -- 4. Zahlung des Unternehmensführungsentgelts als Hauptleistungspflicht des Eigentümerunternehmens -- 5. Vollmachtserteilung im Rahmen eines Unternehmensführungsvertrags -- A) Die Vollmacht als eigenständiges Prüfungsobjekt -- B) Widerruflichkeit der Vollmacht
,
C) Die Generalvollmacht -- D) Widerruflichkeit einer qualifizierten Generalhandlungsvollmacht -- E) Zusammenfassung -- 6. Nebenleistungs- und Nebenpflichten des Eigentümerunternehmens -- A) Aufwendungsersatz -- I. Aufwendungen -- II. Schäden als Aufwendungen -- B) Mitwirkungspflichten -- I. Überlassung des Unternehmens bzw. der Unternehmensbestandteile -- 1. Die Unternehmensüberlassung im Falle eines unechten Unternehmensführungsvertrags -- a. Materielle Bestandteile des Unternehmens -- b) Immaterielle Bestandteile des Unternehmens -- aa) Firma -- bb) Überlassung von gewerblichen Schutzrechten -- c) Überleitung von Vertragsverhältnissen -- aa) Übergang der Vertragsverhältnisse kraft Gesetzes -- bb) Übergang der Vertragsverhältnisse kraft Vertragsübernahme -- 2. Die Überlassung im Falle eines echten Unternehmensführungsvertrags -- II. Mitwirkungspflichten bei der Vertragsdurchführung -- 7. Ansprüche bei Pflichtverletzungen der Parteien -- A) Pflichtverletzungen des Unternehmensführers -- I. Verletzung vorvertraglicher Informationspflichten -- II. Nichtleistung -- III. Schlechtleistung -- 1. Mögliche Rechtsfolgen einer Schlechtleistung -- 2. Haftungserleichterungen zu Gunsten des Unternehmensführers -- a) Haftungserleichterung für Arbeitnehmer -- b) Haftungserleichterung für Organe der Aktiengesellschaft und GmbH -- c) Übertragung der Haftungserleichterungen auf den Unternehmensführer -- IV. Sonstige Nebenpflichtverletzungen -- B) Pflichtverletzungen des Eigentümerunternehmens -- I. Verletzung vorvertraglicher Informationspflichten -- II. Nichtleistung -- III. Sonstige Pflichtverletzungen -- 8. Vertragsbeendigung und Pflichten bei der Vertragsbeendigung -- A) Beendigungstatbestände -- B) Pflichten des Unternehmensführers -- I. Rückübertragung des Unternehmens -- II. Nachvertragliche Treuepflichten -- 1. Nachvertragliche Geheimhaltungspflichten
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2. Nachvertragliches Wettbewerbsverbot
Additional Edition:
Print version: Böhm, Florian Der Unternehmensfuehrungsvertrag Frankfurt a.M. : Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften,c2016 ISBN 9783631673836
Keywords:
Electronic books.
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https://ebookcentral.proquest.com/lib/th-brandenburg/detail.action?docID=4443290
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