Format:
1 Online-Ressource (367 pages)
Edition:
1st ed
ISBN:
9783748911005
Note:
Description based on publisher supplied metadata and other sources
,
Cover -- The way we were: Erinnerungen an den akademischen Lehrer - Wernhard Möschel und sein Publikum -- Der Didakt in der "Alten Physik" -- Der Seminarveranstalter -- Der Publizist -- Der Doktorvater -- Der Chef -- Der Mittler zwischen Theorie und Praxis -- Wernhard Möschel als akademischer Lehrer -- Der Dozent -- Der Seminarveranstalter -- Der Netzwerker -- Der Mestmäcker-Schüler -- Der Betreuer -- Der Lehrstuhlinhaber -- Der Autor -- Außerjuristische Interessen -- Was ich von Wernhard Möschel gelernt habe − im Kartellrecht und weit darüber hinaus -- I. Die Lehren im Kartellrecht -- 1. Maß- und Gradfragen -- 2. Rule of Reason und der Wind des Kartellrechts -- 3. Anmaßung von Wissen -- 4. Gut gemeint ist nicht gut gemacht -- 5. Eigengesetzlichkeit des Rechts -- 6. Kartellrecht, Ökonomie und Freiheit -- II. Die Lehren im Leben -- 1. Wernhard Möschel, der Individualist -- 2. Wernhard Möschel, der Rhetoriker -- 3. Wernhard Möschel, der Praktiker -- 4. Wernhard Möschel, der Mensch: Vertrauen, Verbundenheit und Geselligkeit -- Neubestimmung des Untersagungskriteriums in der EU-Fusionskontrolle - Der SIEC-Test im Urteil "CK Telecoms" -- I. Einführung -- II. Das Urteil -- III. Ökonomisierung des Untersagungskriteriums in der Kommissionspraxis -- IV. Stellung des SIEC-Kriteriums -- 1. Stärkung des Marktbeherrschungstests statt Herabstufung zum Regelbeispiel -- 2. Voraussetzungen für SIEC-Fälle -- 3. Was bleibt von der wettbewerblichen Nähe? -- 4. Versuch der Maßstabsbildung mittels des Marktbeherrschungstests -- 5. Absage an Prägung durch ökonomische Kriterien in Kommissionsleitlinien -- V. Beweismaßstab für die Untersagung -- VI. Konsequenzen des Urteils -- Public vs. private enforcement außerhalb von Hardcore-Kartellen - Neue Antworten auf eine alte Frage -- I. Einleitung -- II. Charakteristika einer Zusagenentscheidung
,
III. Auswirkungen auf die Durchsetzung des Kartellrechts -- 1. Einerseits: Vorzüge von Zusagenentscheidungen -- 2. Andererseits: Doppelt abgemilderte Abschreckungswirkung des Kartellrechts außerhalb von Hardcore-Kartellen -- a) Abschreckungsdefizit im public enforcement -- aa) Geringe Abschreckungswirkung von Zusagenentscheidungen -- bb) Beschränkte Reichweite von Kompensationszusagen -- b) Abschreckungsdefizit im private enforcement -- IV. Ansätze für eine faktische Bindungswirkung -- 1. Faktische Bindungswirkung auch für Zusagenentscheidungen nationaler Kartellbehörden? -- 2. Möglichkeiten der praktischen Ausgestaltung der faktischen Bindungswirkung -- a) Indizienbeweis -- b) Anscheinsbeweis -- c) Reichweite einer faktischen Bindungswirkung -- 3. Beispiele für mögliche Indizwirkungen -- a) Erkenntnisse aus Sektoruntersuchungen und vergleichbaren Verfahren -- b) Umfang der ausgewerteten Beweismittel und "Prüfungstiefe" -- c) Äußerungen von Behördenmitarbeitern und Pressemitteilungen -- 4. Beispiele für eine Anscheinsbeweiswirkung von Zusagenentscheidungen -- a) Anscheinsbeweiswirkung nur in Ausnahmefällen -- b) Anscheinsbeweiswirkung bei einer Abstellungsverfügung als "Musterentscheidung" -- aa) Die "Samsung-Entscheidung" der Kommission -- bb) Die "Gaslieferverträge"-Verfahren des Bundeskartellamts -- c) Zwischenergebnis -- 5. Kritik an einer faktischen Bindungswirkung von Zusagenentscheidungen -- V. Fazit und Ausblick -- Organhaftung für Verbandssanktionen -- I. Einführung: Das Kartellrecht weist den Weg? -- II. Regressverbot aus dem Sanktionszweck -- 1. Vereitelung der Ahndung durch Erstattung -- 2. Abschließende Zuweisung der Sanktion an den Verband -- a) Abschließende Zuweisung in Sanktionsvorschriften -- b) Abschließende Zuweisung an den Verband durch Sanktionszweck -- aa) Übelzufügung als Vorteilskompensation -- bb) Prävention
,
c) Aufklärungshindernis -- 3. Ergebnis -- III. Regressbeschränkungen im Organhaftungsrecht -- 1. Pflichtverletzung und Verschulden -- a) Eigenes Verhalten -- b) Mitvorstand oder -geschäftsführer -- c) Mitarbeiter -- 2. Haftungsmilderungen -- 3. Schaden -- IV. Ergebnis -- Kartell auf Kundenwunsch -- I. Sachverhalte des "Kartells auf Kundenwunsch" -- 1. Der Klassiker: Der Auftraggeber wünscht bei einer Ausschreibung eine Zusammenarbeit bestimmter Bieter -- 2. Aufforderung zum gemeinsamen Einkauf -- 3. Zusammenarbeit zur Bedienung von Abnehmern mit mehreren Standorten -- 4. Kreditsyndizierung -- 5. Mitversicherungsgemeinschaften -- 6. Sonstige Fälle -- II. Rechtliche Bewertung -- 1. Wettbewerbsbeschränkung und Arbeitsgemeinschaftsgedanke -- 2. Spürbarkeit der Wettbewerbsbeschränkung -- 3. Tatbestandseinschränkung / Immanenztheorie -- 4. Freistellung -- III. Schlussfolgerungen für die Praxis -- 1. Herbeiführen des "Kartells auf Kundenwunsch" -- 2. Dokumentation -- 3. Reichweite und Informationsaustausch im "Kartell auf Kundenwunsch" -- IV. Abschließende Bemerkung -- Die bezweckte Wettbewerbsbeschränkung in Art. 101 Abs. 1 AEUV -- I. Einleitung -- II. Regelungsrahmen -- III. Europäische Entscheidungspraxis -- 1. Grundsätzliche Bewertungsfaktoren -- 2. Wandel in der Anwendungspraxis -- 3. EuGH-Entscheidung Budapest Bank -- IV. Schlussfolgerungen aus Budapest Bank -- 1. Kein Automatismus der Annahme eines wettbewerbsbeschränkenden Zwecks -- 2. Im Zweifel kein wettbewerbsbeschränkender Zweck -- 3. Fallgruppen einer differenzierten Betrachtung -- V. Fazit -- Schiedsvereinbarungen bei kartellrechtlichen Schadensersatzansprüchen -- I. Vereinigte Staaten -- II. England -- III. Deutschland -- 1. Zur grundsätzlichen Schiedsfähigkeit von kartellrechtlichen Ansprüchen nach deutschem Recht
,
2. Zur Notwendigkeit der Beachtung des Kartellrechts durch das Schiedsgericht -- 3. Zum Geltungsbereich von Schiedsklauseln -- 4. Zur Vorhersehbarkeit kartellrechtlicher Ansprüche beim Abschluss der Schiedsvereinbarung -- IV. Fazit -- Eigengesetzlichkeiten des Rechts im Kartellverfahren - das Beispiel der Kronzeugenregelung in Deutschland -- I. Einleitung: Wernhard Möschel als Kartelljurist -- II. Eingrenzung der Fragestellung -- III. Der Rechtsrahmen künftiger Kronzeugenregelungen -- 1. Die Vorgaben der Richtlinie (EU) 2019/1 -- a. Überblick -- b. Hintergrund -- c. Rechtsgarantien -- d. Keine Vollharmonisierung -- 2. Die Umsetzung der Richtlinie durch die 10. GWB-Novelle -- a. Gesetzesrecht und die künftige Rolle von Verwaltungsvorschriften -- b. Kein Behördenermessen bei Vollverschonung -- c. Vorgaben an die Ermessensentscheidung bei Teilverschonung -- 3. Zwischenergebnis -- IV. Konsequenzen -- 1. Die rechtliche Qualifikation künftiger Bonusregelungen -- a. Verfahrensregelungen -- b. Ermessensleitende Regelungen -- (1) Die tradierte Ansicht -- (2) Gesteigerter Vertrauensschutz durch eine vertragstheoretische Sichtweise -- (3) Besonderheiten des deutschen Ordnungswidrigkeitsverfahrens -- (4) Umsetzung der RL 2019/1/EU -- 2. Gerichtliche Überprüfbarkeit der Bonusgewährung -- a. Ungenügende Reichweite des 17 OWiG -- b. Beschränkte Anfechtung der Entscheidung über den Bonus -- 3. Keine Nutzung der Bonusregelung zu ermittlungstaktischen Zwecken -- a. Grenzen des Opportunitätsprinzips und informeller Auskunftsersuchen -- b. Unzulässigkeit des Hinweises, einen Kronzeugenantrag zu erwägen -- c. Weitere Ermessenseinschränkungen wegen des Windhundprinzips -- V. Ergebnis -- Die "GmbH im Verantwortungseigentum (VE-GmbH)" bzw. die "GmbH mit gebundenem Vermögen (GmbH-gebV)" - eine kritische Bewertung -- Einleitung
,
I. Eckpunkte und wesentliche Inhalte des Entwurfs -- 1. Asset-Lock/ Capital-Lock -- 2. Unternehmensgegenstand und Zweckbindung -- 3. Zulässiger Gesellschafterkreis -- 4. Regelungen zur Governance in der GmbH-gebV -- 5. Zwingender, nicht dispositiver Charakter der Regelungen zur GmbH-gebV -- II. Motive und Zielsetzungen des Entwurfs -- 1. Eigentum als Treuhandschaft -- 2. Förderung nicht-monetärer Unternehmermotive -- 3. Loslösung von der Weitergabe des Unternehmens an die "genetische Familie" -- III. Bedarf einer neuen Rechtsformalternative -- 1. Bestehende Rechtsformalternativen -- 2. Flexibilität des deutschen Stiftungsrechts -- 3. Nachfolgelösungen für Familienunternehmen -- 4. Zum Kosten- und Beratungsaufwand von Stiftungslösungen -- 5. Stiftungslösungen -- IV. Bewertung der Systemkonformität zu bestehenden Grundprinzipien des Zivil-, Gesellschafts-, Erb- und Steuerrechts -- 1. Grundsätze der Verbands- und der Privatautonomie -- 2. "Treuhandschaft für zukünftige Generationen" und Gesellschaftsinteresse -- 3. Umgehung des Pflichtteilsrechts naher Angehöriger -- 4. Steuerliche Privilegierung gegenüber anderen Körperschaften -- V. Ordnungspolitische Bewertung des Entwurfs zur VE-GmbH/ GmbH-gebV -- 1. Zur Bedeutung des Eigentums -- 2. Drohende Kontrolldefizite und Corporate-Governance-Probleme -- 3. Zur langfristigen Überlebensfähigkeit einer VE-GmbH/ GmbH-gebV -- VI. Offene Fragen und Fazit -- Festigkeits- und Elastizitätsproben des Europäischen Wirtschaftsordnungsrechts -- I. Die gegenwärtige Kumulation neuer Herausforderungen -- II. Die Orientierungsfunktion des europäischen Wirtschaftsordnungsrechts -- 1. Die primärrechtliche Konfiguration des Ordnungsrahmens -- 2. Die unionsrechtliche Ausfaltung des Ordnungsrahmens -- III. Die Festigkeits- und Elastizitätsproben des Wirtschaftsordnungsrechts in und seit 2020
,
1. Konflikte der Agendavorhaben mit der Kompetenzausstattung der Union?
Additional Edition:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe Bien, Florian Maß- und Gradfragen im Wirtschaftsrecht Baden-Baden : Nomos Verlagsgesellschaft,c2021 ISBN 9783848770564
Language:
German
Subjects:
Law
Keywords:
Europäische Union
;
Deutschland
;
Wettbewerbsrecht
;
Festschrift
;
Aufsatzsammlung
;
Festschrift
;
Festschrift
URL:
Volltext
(URL des Erstveröffentlichers)
URL:
Volltext
(lizenzpflichtig)
Bookmarklink
