Format:
1 Online-Ressource (165 Seiten)
ISBN:
9783428581894
Series Statement:
Schriften zum Steuerrecht v.159
Note:
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Intro -- Vorwort -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- Einführung -- A. Problemstellung und Ziele der Untersuchung -- B. Gang der Untersuchung -- C. Terminologie -- D. Die Zitierweise taiwanischer Rechtsprechung und Literatur -- 1. Kapitel: Verhältnismäßigkeitsprinzip und Steuergesetze -- A. Die Ausgangslage -- B. Allgemeine Bestandsaufnahme -- I. Die Entwicklung des Verhältnismäßigkeitsprinzips -- II. Der Inhalt des Verhältnismäßigkeitsprinzips -- 1. Legitimer Zweck -- 2. Legitimes Mittel -- 3. Geeignetheit -- 4. Erforderlichkeit -- 5. Angemessenheit -- III. Exkurs: Das Kriterium der Zumutbarkeit -- C. Die Problematik des Verhältnismäßigkeitsprinzips in der Besteuerung -- I. Das "Verhältnis" zwischen Fiskalzwecksteuern und dem Verhältnismäßigkeitsprinzip -- II. Steuerrechtliche Normkategorien -- 1. Fiskalzwecknormen -- 2. Lenkungsnormen -- 3. Vereinfachungszwecknormen -- 4. Umverteilungsnormen -- III. Kriterien für die Einordnung -- 1. Bisherige Ansätze -- 2. Kritik bisheriger Ansätze -- 3. Würdigung und eigene Konzeption -- D. Fazit -- 2. Kapitel: Die Verhältnismäßigkeitserfordernisse als Grenze von Fiskalzwecknormen -- A. Problemstellung -- B. Eigentumsgarantie als Schranke für den staatlichen Steuerzugriff -- I. Die frühere Rechtsprechung des BVerfG -- 1. Darstellung -- 2. Kritik -- II. Die Einheitswertbeschlüsse -- 1. Vermögensteuerbeschluss -- 2. Erbschaftsteuerbeschluss -- 3. Herleitung des Halbteilungsgrundsatzes und seine Folgerungen -- III. Die Kehrtwende des Zweiten Senats -- 1. Ablehnung des Halbteilungsgrundsatzes -- 2. Erweiterung des gesetzgeberischen Handlungsspielraums -- C. Begrenzung von Fiskalzwecknormen durch das Verhältnismäßigkeitsprinzip? -- D. Besonderheit bei Zwecksteuern -- I. Typologie -- 1. Rechtliche Verwendungszwecke -- 2. Abgrenzung von zweckmotivierten Steuern -- 3. Abgrenzung von Sonderabgaben
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II. Die Rechtfertigung der Zwecksteuern durch das Verhältnismäßigkeitsprinzip? -- E. Fazit -- 3. Kapitel: Die Verhältnismäßigkeitserfordernisse als Grenze von steuerlichen Lenkungsnormen -- A. Problemstellung -- B. Einschlägige Freiheitsrechte -- I. Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) -- II. Eigentumsgarantie (Art. 14 GG) -- III. Allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG) -- C. Verhaltensbeeinflussung als mittelbar-faktischer Eingriff -- I. Bloße Anknüpfung an Grundrechtsbetätigung -- II. Überschreiten der Eingriffsschwelle -- D. Verhältnismäßigkeitsprüfung bei Lenkungsnormen -- I. Rechtsprechung: Die Verhältnismäßigkeitsprüfung in Bezug auf die Verhaltenslenkung -- II. Literatur und eigene Stellungnahme: Ungeeignetheit der steuerlichen Lenkungsnormen bei Ausbleiben von Verhaltenslenkung? -- E. Fazit -- 4. Kapitel: Die Verhältnismäßigkeitserfordernisse als Grenze von steuerlichen Umverteilungsnormen -- A. Problemstellung -- B. Begriffsbestimmung steuerlicher Umverteilung -- I. Das Gesamtdeckungsprinzip und die Definition steuerlicher Umverteilung -- II. Sozialstaatliche Besteuerung als ein Instrument der Umverteilung -- C. Einordnung des progressiven Steuertarifs -- I. Ausfluss des Leistungsfähigkeitsprinzips -- II. Ausfluss des Sozialstaatsprinzips -- D. Sozialstaatliche Rechtfertigung von Umverteilungsnormen und das Verhältnismäßigkeitsprinzip -- E. Fazit -- 5. Kapitel: Die Verhältnismäßigkeitserfordernisse als Grenze von steuerlichen Vereinfachungszwecknormen -- A. Problemstellung -- B. Die Frage der überhöhten steuergesetzlichen Zinssätze als Kern des Problems der Verhältnismäßigkeit der Vereinfachungszwecknormen -- I. Hintergründe -- II. "Frischer Wind" durch die Entscheidungen des FG Köln und des BFH über den realitätsfernen Zinssatz -- 1. Jüngste Entscheidung des FG Köln -- 2. Jüngste Entscheidung des BFH -- III. Stellungnahme
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C. Billigkeitserlass und Verhältnismäßigkeit -- I. Begriff -- II. Das bei der Billigkeitsentscheidung implizierte Verhältnismäßigkeitsprinzip -- 1. Die durch allgemeine Rechtsgrundsätze konkretisierte Unbilligkeit -- 2. Die durch Interessenabwägung konkretisierte Billigkeitsprüfung -- III. Exkurs: Billigkeitserlass als Ermessensentscheidung? -- 1. Die Entscheidung des Gemeinsamen Senats der Obersten Gerichtshöfe des Bundes und die ständige Rechtsprechung des BFH -- 2. Literatur und Stellungnahme -- D. Fazit -- 6. Kapitel: Das Verhältnis zwischen dem Verhältnismäßigkeitsprinzip und dem Gleichheitssatz in der Besteuerung -- A. Problemstellung -- B. Rechtfertigungen für Ungleichbehandlungen im Steuerrecht -- I. Lenkungsziele -- II. Stichtagsregelungen -- III. Kompensation von Vor- und Nachteilen -- IV. Exkurs: rein fiskalische Gründe sind keine Rechtfertigungsgründe -- C. Kontrolldichte des Gleichheitssatzes -- I. Vom traditionellen Willkürverbot zur sog. neuen Formel -- 1. Willkürverbot -- 2. Sog. neue Formel: Verhältnismäßigkeit der Ungleichbehandlung -- 3. Bestehen eines stufenlosen Prüfungsmaßstabs in der heutigen Zeit -- II. Strukturschwäche der Gleichheitsdogmatik bei Heranziehung von freiheitsrechtlichen Verhältnismäßigkeitserfordernissen -- III. Die Verhältnismäßigkeitsprüfung und ihre Differenzierungskriterien -- 1. Trennung von internen und externen Zwecken -- 2. Ein Schwachpunkt der Differenzierung von internen und externen Zwecken? -- 3. Übertragung des Ansatzes Husters auf das Steuerrecht -- D. Fazit -- 7. Kapitel: Die Verhältnismäßigkeitserfordernisse als Grenze des Steuervollzugs -- A. Problemstellung -- B. Die Berücksichtigung des Kooperationsprinzips im Rahmen des Verhältnismäßigkeitsprinzips beim Steuervollzug -- C. Freiheitsrechtliches Gebot verhältnismäßiger Steuerverfahrenslasten -- D. Verhältnismäßigkeit bei der Vollstreckung
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I. Ermessenseinräumung -- II. Ermessensausübung -- E. Fazit -- Schlussbetrachtung -- A. Kernthesen zu der Untersuchung -- B. Bewertung und Ausblick -- Literaturverzeichnis -- Sachverzeichnis
Additional Edition:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe Chen, Yang-Sheng Das Verhältnismäßigkeitsprinzip in der Besteuerung Berlin : Duncker & Humblot,c2021 ISBN 9783428181896
Language:
German
Subjects:
Law
Keywords:
Deutschland
;
Taiwan
;
Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
;
Verfassungsrecht
;
Steuerrecht
;
Grundrecht
;
Eingriff
;
Gleichheitssatz
;
Hochschulschrift
;
Electronic books.
URL:
https://ebookcentral.proquest.com/lib/th-brandenburg/detail.action?docID=6797030
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