UID:
kobvindex_ZMS08181180
Format:
1 Online-Ressource (10 Seiten)
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Textdatei
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512 KB
Series Statement:
#GIDSstatement 2023, Nr. 9 (September 2023)
Content:
Die politischen und rechtlichen Beziehungen zwischen der Volksrepublik China und Taiwan werden vor dem Hintergrund des Völkerrechts und der Frage, ob Chinas Position völkerrechtswidrig hierbei ist, gespiegelt. Dabei wird auch in den Blick genommen, dass die europäischen Positionen, hier zum Beispiel Frankreichs und Deutschlands, sehr auseinandergehen. Der Verfasser definiert den völkerrechtlichen Status Taiwans und die chinesische Position von der Ein-China-Politik und problematisiert dies. Dabei geht es um die Frage, ob Taiwan ein ordentlicher Staat oder nur ein de-facto-Regime ist. Der Verfasser bezieht sich auf den Artikel 2, Absatz 4 der UN-Charta und konstatiert, dass die Volksrepublik China diesen Artikel des Gewaltverbots und des Verbots der Gewaltandrohung in den Beziehungen zu Taiwan massiv missachtet. Er prüft, ob die engen wirtschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Staaten einen zukünftigen Krieg verhindern helfen werden. Sein Fazit: Taiwan ist völkerrechtlich kein Staat im eigentlichen Sinne. Dennoch unterliegt Taiwan dem Schutz des völkerrechtlichen Gewaltverbots. Zwar könne die Volkrepublik auch Taiwan international vertreten, dürfe aber keine Wiedervereinigung fordern oder gar gewaltsam herbeiführen. Diese wäre völkerrechtswidrig.
Language:
German
URL:
https://gids-hamburg.de/voelkerrechtlich-nicht-akzeptabel/
URL:
https://gids-hamburg.de/wp-content/uploads/2023/09/GIDSstatement_09_2023_Richter230911.pdf
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