Format:
1 Online-Ressource (712 Seiten)
Edition:
9th ed
ISBN:
9783807328898
Note:
Description based on publisher supplied metadata and other sources
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Intro -- Recht im Kleingarten -- Impressum -- Vorwort -- Verzeichnis der aktiven Bearbeiter -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- Einführung -- Teil A Einleitung -- 1. Anwendungsbereich -- 1.1 Kleingartenbegriff -- (1) Kleingärtnerische Nutzung -- (2) Kleingartenanlage -- (3) Baulichkeiten -- 1.2 Abgrenzung von anderen ähnlichen Nutzungsarten -- 1.3 Dauerkleingärten -- 1.4 Eigenheime und vergleichbare Baulichkeiten in Kleingartenanlagen -- 2. Gartenlauben und ihre Nutzung -- 3. Kleingartenpachtverträge -- 3.1 Gestufte Pachtverhältnisse (Zwischenpacht) -- 3.2 Kleingärtnerische Gemeinnützigkeit -- 3.3 Vertragsdauer -- 3.4 Pachtzins und Nebenleistungen -- 3.4.1 Pachtobergrenze -- 3.4.2 Zwischenpächterzuschlag -- 3.4.3 Ermittlung des Pachtzinses und Anpassung an den Höchstpachtzins -- 3.4.4 Erstattung der Aufwendungen des Verpächters für die Kleingartenanlage -- 3.4.5 Kostenüberwälzung der öffentlich-rechtlichen Lasten auf die Kleingärtner -- a) Grundsteuer -- b) Beiträge -- c) Gebühren -- 3.5 Kündigung -- 3.5.1 Fristlose Kündigung -- 3.5.2 Ordentliche Kündigung -- a) Nicht unerhebliche Pflichtverletzungen -- b) Neuordnung der Kleingartenanlage -- c) Eigenbedarfskündigung -- d) Andere wirtschaftliche Verwertung -- e) Planverwirklichung -- 3.5.3 Kündigungsfrist -- 3.5.4 Kündigung von Zwischenpachtverträgen -- 3.6 Kündigungsentschädigung -- 4. Bereitstellung und Beschaffung von Ersatzland -- 5. Zwangsweise Begründung in Pachtverhältnissen -- 6. Überleitung der Kleingartenpachtverträge in den alten Ländern bei Inkrafttreten des BKleingG -- 7. Sonderregelungen in den neuen Ländern -- 7.1 Überleitung der Kleingartennutzungsverhältnisse -- 7.2 Eigentum an baulichen Anlagen in Kleingärten -- 7.3 Kleingartenpachtverträge über gemeindeeigene und sonstige Grundstücke -- 7.4 Zwischenpachtprivileg -- 7.5 Pachtzinsen -- 7.6 Bestandsschutz
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7.7 Neuregelung der Zwischenpachtverhältnisse/Vertragseintritt des Grundstückseigentümers -- Teil B Einführung in die Bewertung von Kleingärten -- 1. Gartengestaltung -- 2. Beurteilung der Nutzungsformen in der Kleingartenanlage -- 3. Beurteilung des Zustandes einer Kleingartenparzelle -- 4. Entschädigung -- 5. Verkehrssicherheit von Bäumen -- Teil C Aktuelle Themen im Kleingarten -- 1. Photovoltaik in Kleingartenanlagen -- I. Einführung -- II. Kleingartenpachtrecht -- 1. Zulässigkeit von Photovoltaikanlagen -- 2. Kleingartenrechtliche Aspekte beim Pächterwechsel -- III. Baurecht -- IV. Energierecht -- V. Steuerrecht -- Abschlussbemerkung -- 2. Prüfung dauerhaftes Wohnen -- Gesetzestexte -- 1. BKleingG -- Erster Abschnitt Allgemeine Vorschriften -- 1 Begriffsbestimmungen -- 2 Kleingärtnerische Gemeinnützigkeit -- 3 Kleingarten und Gartenlaube -- Zweiter Abschnitt Kleingartenpachtverhältnisse -- 4 Kleingartenpachtverträge -- 5 Pacht -- 6 Vertragsdauer -- 7 Schriftform der Kündigung -- 8 Kündigung ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist -- 9 Ordentliche Kündigung -- 10 Kündigung von Zwischenpachtverträgen -- 11 Kündigungsentschädigung -- 12 Beendigung des Kleingartenpachtvertrages bei Tod des Kleingärtners -- 13 Abweichende Vereinbarungen -- Dritter Abschnitt Dauerkleingärten -- 14 Bereitstellung und Beschaffung von Ersatzland -- 15 Begründung von Kleingartenpachtverträgen durch Enteignung -- Vierter Abschnitt Überleitungs- und Schlussvorschriften -- 16 Überleitungsvorschriften für bestehende Kleingärten -- 17 Überleitungsvorschrift für die kleingärtnerische Gemeinnützigkeit -- 18 Überleitungsvorschriften für Lauben -- 19 Stadtstaatenklausel -- 20 Aufhebung von Vorschriften -- 20a Überleitungsregelungen aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands
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20b Sonderregelungen für Zwischenpachtverhältnisse im Beitrittsgebiet -- 21 Berlin-Klausel - aufgehoben -- 22 Inkrafttreten -- 2. BKleingÄndG -- Artikel 1 Änderung des Bundeskleingartengesetzes -- Artikel 2 Änderung des Baugesetzbuchs -- Artikel 3 Überleitungsregelungen -- Artikel 4 Inkrafttreten -- 3. SchuldRÄndG -- Artikel 1 Gesetz zur Anpassung schuldrechtlicher Nutzungsverhältnisse an Grundstücken im Beitrittsgebiet (Schuldrechtsanpassungsgesetz - SchuldRAnpG) -- Kapitel 1 Allgemeine Vorschriften -- Abschnitt 1 Anwendungsbereich -- 1 Betroffene Rechtsverhältnisse -- 2 Nicht einbezogene Rechtsverhältnisse -- 3 Zeitliche Begrenzung -- Abschnitt 3 Grundsätze -- Unterabschnitt 1 Durchführung der Schuldrechtsanpassung -- 6 Gesetzliche Umwandlung -- 7 Kündigungsschutz durch Moratorium -- Unterabschnitt 2 Rechtsgeschäfte mit anderen Vertragschließenden -- 8 Vertragseintritt -- 9 Vertragliche Nebenpflichten -- 10 Verantwortlichkeit für Fehler oder Schäden -- 19 Heilung von Mängeln -- Artikel 5 Änderung des Bundeskleingartengesetzes -- " 20b Sonderregelungen für Zwischenpachtverhältnisse im Beitrittsgebiet -- Artikel 6 Inkrafttreten -- 4. BGB -- Buch 1 Allgemeiner Teil -- Abschnitt 1 Personen -- Titel 2 Juristische Personen -- Untertitel 1 Vereine -- Kapitel 1 Allgemeine Vorschriften -- 21 Nicht wirtschaftlicher Verein -- 24 Sitz -- 25 Verfassung -- 26 Vorstand und Vertretung -- 27 Bestellung und Geschäftsführung des Vorstands -- 28 Beschlussfassung des Vorstands -- 29 Notbestellung durch Amtsgericht -- 30 Besondere Vertreter -- 31 Haftung des Vereins für Organe -- 31a Haftung von Organmitgliedern und besonderen Vertretern -- 31b Haftung von Vereinsmitgliedern -- 32 Mitgliederversammlung -- Beschlussfassung -- 33 Satzungsänderung -- 34 Ausschluss vom Stimmrecht -- 35 Sonderrechte
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36 Berufung der Mitgliederversammlung -- 37 Berufung auf Verlangen einer Minderheit -- 38 Mitgliedschaft -- 39 Austritt aus dem Verein -- 40 Nachgiebige Vorschriften -- 41 Auflösung des Vereines -- 42 Insolvenz -- 43 Entziehung der Rechtsfähigkeit -- 44 Zuständigkeit und Verfahren -- 45 Anfall des Vereinsvermögens -- 46 Anfall an den Fiskus -- 47 Liquidation -- 48 Liquidatoren -- 49 Aufgaben der Liquidatoren -- 50 Bekanntmachung des Vereins in Liquidation -- 50a Bekanntmachungsblatt -- 51 Sperrjahr -- 52 Sicherung für Gläubiger -- 53 Schadensersatzpflicht der Liquidatoren -- 54 Nicht rechtsfähige Vereine -- Kapitel 2 Eingetragene Vereine -- 55 Zuständigkeit für die Registereintragung -- 55a Elektronisches Vereinsregister -- 56 Mindestmitgliederzahl des Vereins -- 57 Mindesterfordernisse an die Vereinssatzung -- 58 Sollinhalt der Vereinssatzung -- 59 Anmeldung zur Eintragung -- 60 Zurückweisung der Anmeldung -- 64 Inhalt der Vereinsregistereintragung -- 65 Namenszusatz -- 66 Aufbewahrung von Dokumenten -- 67 Änderung des Vorstands -- 68 Vertrauensschutz durch Vereinsregister -- 69 Nachweis des Vereinsvorstands -- 70 Vertrauensschutz bei Eintragungen zur Vertretungsmacht -- 71 Änderungen der Satzung -- 72 Bescheinigung der Mitgliederzahl -- 73 Unterschreiten der Mindestmitgliederzahl -- 74 Auflösung -- 75 Eintragungen bei Insolvenz -- 76 Eintragungen bei Liquidation -- 77 Anmeldepflichtige und Form der Anmeldungen -- 78 Festsetzung von Zwangsgeld -- Abschnitt 2 Sachen und Tiere -- 90 Begriff der Sache -- 93 Wesentliche Bestandteile einer Sache -- 94 Wesentliche Bestandteile eines Grundstücks oder Gebäudes -- 95 Nur vorübergehender Zweck -- 96 Rechte als Bestandteile eines Grundstücks -- 97 Zubehör -- 99 Früchte -- 100 Nutzungen
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Abschnitt 3 Rechtsgeschäfte -- Titel 2 Willenserklärung -- 125 Nichtigkeit wegen Formmangels -- 126 Schriftform -- 126a Elektronische Form -- 126b Textform -- 127 Vereinbarte Form -- 127a Gerichtlicher Vergleich -- 128 Notarielle Beurkundung -- 129 Öffentliche Beglaubigung -- 130 Wirksamwerden der Willenserklärung gegenüber Abwesenden -- 132 Ersatz des Zugehens durch Zustellung -- 133 Auslegung einer Willenserklärung -- Abschnitt 4 Fristen, Termine -- 186 Geltungsbereich -- 187 Fristbeginn -- 188 Fristende -- 189 Berechnung einzelner Fristen -- 190 Fristverlängerung -- 191 Berechnung von Zeiträumen -- 192 Anfang, Mitte, Ende des Monats -- 193 Sonn- und Feiertag -- Sonnabend -- Abschnitt 5 Verjährung -- Titel 1 Gegenstand und Dauer der Verjährung -- 194 Gegenstand der Verjährung -- 195 Regelmäßige Verjährungsfrist -- 196 Verjährungsfrist bei Rechten an einem Grundstück -- 197 Dreißigjährige Verjährungsfrist -- 199 Beginn der regelmäßigen Verjährungsfrist und Verjährungshöchstfristen -- 200 Beginn anderer Verjährungsfristen -- 201 Beginn der Verjährungsfrist von festgestellten Ansprüchen -- 202 Unzulässigkeit von Vereinbarungen über die Verjährung -- Titel 2 Hemmung, Ablaufhemmung und Neubeginn der Verjährung -- 203 Hemmung der Verjährung bei Verhandlungen -- 204 Hemmung der Verjährung durch Rechtsverfolgung -- 205 Hemmung der Verjährung bei Leistungsverweigerungsrecht -- 206 Hemmung der Verjährung bei höherer Gewalt -- 209 Wirkung der Hemmung -- 212 Neubeginn der Verjährung -- 213 Hemmung, Ablaufhemmung und erneuter Beginn der Verjährung bei anderen Ansprüchen -- Titel 3 Rechtsfolgen der Verjährung -- 214 Wirkung der Verjährung -- 215 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht nach Eintritt der Verjährung -- 216 Wirkung der Verjährung bei gesicherten Ansprüchen
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217 Verjährung von Nebenleistungen
Additional Edition:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe Mainczyk, Lorenz Recht im Kleingarten Heidelberg : rehm Verlag,c2023 ISBN 9783807326832
Language:
German
Subjects:
Law
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Agriculture, Forestry, Horticulture, Fishery, Domestic Science
Keywords:
Deutschland
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Kleingarten
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Recht
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Deutschland Bundeskleingartengesetz
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Quelle
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