Format:
1 Online-Ressource (228 Seiten)
ISBN:
9783415073746
Note:
Aus dem Vorwort: "Im April 2021 fand an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer eine Tagung zum Thema "Zwischen Engagement und Stalking - Intensivpetenten als Herausforderung für Verwaltung und Gerichte" statt. ... Dafür haben wir anstelle eines klassischen Tagungsbands ein Ratgeberformat gewählt."
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Cover -- Titel -- Impressum -- Vorwort -- Inhaltsverzeichnis -- Literaturverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- Verzeichnis der Autorinnen und Autoren -- Erster Teil: Rechtliche Grundlagen -- Kapitel 1 Zwischen Engagement und Stalking : Intensivpetenten als Herausforderung für Verwaltung und Gerichte - Eine Einführung aus rechtswissenschaftlicher Perspektive anhand von Fällen -- Ulrich Stelkens -- A. Eine Annäherung an das Phänomen des "Intensivpetententums" anhand von Rechtsprechungsbeispielen -- I. E-Mail-Bombardement: OLG Karlsruhe, Beschl. v. 23.08.2016 - 11 W 79/16 -- II. Telefonterror: OLG Hamm, Urt. v. 09.07.2021 - 7 U 14/21 -- III. Streubomben: BVerfG (Kammer), Beschl. v. 19.05.2020 - 1 BvR 2459/19 -- IV. Anzeigefluten: OVG Lüneburg, Beschl. v. 23.09.2013 - 13 LA 144/12 -- V. Eingabenschwemme: BVerfG (Kammer), Beschl. v. 21.08.2001 - 2 BvR 282/00 -- VI. Massenhafte Geltendmachung von Informationszugangsansprüchen: VGH Mannheim, Urt. v. 04.02.2020 - 10 S 1082/19 -- VII. Vielkläger: LSG Baden-Württemberg, Beschl. v. 10.08.2015 - L 12 AS 2359/15 WA -- B. Abgrenzung von "Intensivpetenten" zu anderen schwierigen "Kunden" -- I. "Surrealistische" Einzeleingaben: StGH BW, Urt. v. 17.10.1997 - GR 3/97 -- II. Hartnäckiges ("querulatorisches") Verfolgen eines Einzelanliegens, auch nach Ergehen bestands- bzw. rechtskräftiger Entscheidungen -- III. Gleichförmige oder gleichartige völlig unbegründete Eingaben verschiedener Personen aus einer "anderen Welt": OVG Greifswald, Beschl. v. 05.09.2018 - 1 O 715/18 -- IV. Überraschende Neuregelungen: OVG Münster, Urt. v. 08.06.2021 - 16 A 1582/20 -- V. Unliebsame Petitionen: BVerwG, Urt. v. 06.05.2020 - 8 C 12/19 -- VI. Als "obstruktiv" wahrgenommenes Verhalten "behördeninterner Kontrastorgane"
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C. Günstige rechtliche "Wachstumsbedingungen" für "Intensivpetententum" -- I. Verbot behördlichen "Kommunikationsabbruchs" durch den allgemeinen Bearbeitungs- und Verbescheidungsanspruch -- II. Niederschwelligkeit materieller und formaler Antragsvoraussetzungen -- III. Politisch positiv besetzte oder "skandalisierungsaffine" Anliegen -- D. Fazit -- Kapitel 2 Die spezifischen Rahmenbedingungen des Sozialrechts und ihre Auswirkungen für Intensivkläger -- Dirk Bumann -- A. Einleitung -- B. Wer ist ein Intensivpetent? -- C. Ursachen des Aufkommens -- I. Strukturelle Gründe im sozialgerichtlichen Verfahren -- II. Individuelle Gründe des Intensivpetenten -- D. Beseitigung der strukturell begünstigenden Faktoren? -- I. Einführung einer Kostenpflicht (Änderung 183 SGG) -- II. Ausweitung der Verschuldenskosten ( 192 SGG) -- III. Änderungen im Betreuungsrecht -- IV. Vereinfachungen im Prozessrecht -- V. Änderungen im materiellen Recht ( 44 SGB X) -- E. Fazit -- Zweiter Teil: Psychologische und psychiatrische Perspektiven -- Kapitel 3 Psychiatrische und psychotherapeutische Aspekte des Verhaltens von und der Interaktion mit Intensivpetenten -- Igor Nenadić -- A. Einleitung -- B. Verhaltensbeschreibung und -analyse aus psychiatrisch-psychotherapeutischer Sicht -- I. Psychiatrisch-psychotherapeutische Konzeptualisierung und Einordnung "querulatorischen Verhaltens" -- II. "Intensivpetententum" und psychische Störungen -- III. Umgang mit nicht-kranken und kranken "Intensivpetenten": Überlegungen aus psychiatrisch-psychotherapeutischer Sicht -- C. Fazit -- Kapitel 4 Erklärungsmuster für das Verhalten von Intensivpetenten und Kommunikationsstrategien aus psychologischer Perspektive -- Nadia Sosnowsky-Waschek -- A. Inwiefern ist der klinisch-psychologische Blick zielführend?
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B. Der allgemeinpsychologische Blick auf das Problem -- C. Eine Strukturanalyse der Interaktion -- D. Lösungsvorschläge und Kommunikationsstrategien -- I. Die Perspektive des Gegenübers -- II. Die Interaktion -- III. Das Selbst -- E. Fazit -- Kapitel 5 Möglichkeiten und Grenzen der Veranlassung einer rechtlichen Betreuung von Intensivpetenten -- Constanze Janda -- A. Betreuungsrechtliche Grundlagen -- I. Voraussetzungen der Betreuung -- II. Rechtsfolgen der Betreuung -- III. Zwischenergebnis -- B. Handlungsfähigkeit im Verwaltungsverfahren -- I. Handlungsfähigkeit und Betreuung -- II. Prüfung der Handlungsfähigkeit durch die Behörde -- C. Handlungsfähigkeit im Verwaltungsprozessrecht -- I. Anforderungen an die medizinische Diagnose -- II. Ermittlung der Prozessfähigkeit -- III. Bestellung eines Pflegers bzw. Vertreters -- D. Fazit -- Dritter Teil: Dienstrechtliche und verwaltungsorganisatorische Schutzmechanismen -- Kapitel 6 Begegnung mit Intensivpetenten aus der Sicht des öffentlichen Dienstes -- Christian Koch -- A. Suche nach Recht und Gerechtigkeit -- B. Intensivpetenten und Konflikte -- C. Mehrdimensionales Beobachtungsfeld -- D. Fallbeispiele aus der Rechtsprechung -- E. Beamtenrechtliche Fürsorge- und Schutzpflichten -- I. Grundlagen und Reichweite der Schutzpflichten -- II. Schutz in amtlicher Tätigkeit und in der Stellung als Beamte gegen Dritte -- III. Aufklärungspflicht des Dienstherrn -- IV. Schutz der persönlichen Ehre - Abgabe einer Ehrenerklärung -- V. Funktionsadäquater Sachaufklärungsaufwand -- VI. Gewichtung des Rehabilitationsinteresses -- VII. Rechtszugangsverweigerung als verhältnismäßige Reaktion? -- VIII. Ermessensbetätigung des Dienstherrn -- IX. Erfüllungsübernahme und Unterstützung bei der Rechtsverteidigung
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X. Dienstherrlicher Beistand zur Rechtsverteidigung in Strafsachen -- F. Arbeitgeberseitige Schutzpflichten aus Tarifvertrag oder dem Arbeitsvertrag -- Kapitel 7 Organisatorische Maßnahmen im Umgang mit Intensivpetenten -- Christian Koch -- A. Das öffentlich-rechtliche Hausverbot: Ausgangslagen -- I. Hausverbotsverfügung und Bestimmtheitsgebot -- II. Anhörung -- III. Ermessen -- IV. Verhältnismäßigkeit -- B. Verwaltungs- und Gerichtsorganisation -- I. Organisation und Führung -- II. Zugriff auf behördliche Kontaktdaten -- III. Organisation und Digitalisierung -- Vierter Teil: Erfahrungsberichte und Verhaltensempfehlungen aus der Praxis -- Kapitel 8 Erfahrungsbericht einer Bürgerbeauftragten zum Umgang mit Intensivpetenten -- Barbara Schleicher-Rothmund -- A. Bürgerbeauftragte - Rechtliche Grundlagen -- I. Intensivpetenten -- II. Besonderheit Rheinland-Pfalz -- III. Art der Neueingänge -- B. Motivation und Beweggründe von "Intensivpetenten" -- I. Die Gruppe der Verzweifelten -- II. Die Gruppe der Uneinsichtigen -- III. Die Gruppe der Beschäftigungssuchenden -- IV. Die Gruppe der Querulatorischen -- C. Umgang mit Intensivpetenten -- Kapitel 9 Erfahrungsbericht eines Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit: Rechtliche Regeln und praktische Erfahrungen im Umgang mit Intensivpetenten -- Dieter Kugelmann -- A. Das Erscheinungsbild der Eingabe und das Verfahren -- B. Beschwerden und Anfragen nach Datenschutzrecht -- C. Anträge und Eingaben nach dem Landestransparenzgesetz -- D. Vorgehensweisen des LfDI -- E. Sonstige Vorgehensweisen -- Kapitel 10 Erfahrungsbericht eines Sozialrichters : Intensivkläger beim Landessozialgericht Berlin-Brandenburg -- Dirk Bumann -- A. Wie treten Intensivkläger in der sozialgerichtlichen Praxis in Erscheinung?
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B. Aufkommen in der Sozialgerichtsbarkeit -- C. Wie ist mit Intensivpetenten umzugehen? -- I. Umgangsformen -- II. Anwendung vorhandenen Prozessrechts -- D. Fazit -- Schlussfolgerungen -- Kapitel 11 Umgang mit Intensivpetenten - Zusammenfassung und Ausblick -- Constanze Janda und Ulrich Stelkens -- A. Intensivpetenten als Phänomen in Verwaltung und Rechtsprechung -- B. Geeignete Vorgehensweisen aus Sicht der Beschäftigten in der Verwaltung -- C. Gebotene Vorgehensweisen aus Sicht der Vorgesetzten -- D. Fazit -- Stichwortverzeichnis
Additional Edition:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe ISBN 978-3-415-07373-9
Language:
German
Subjects:
Law
Keywords:
Deutschland
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Verwaltung
;
Petition
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Querulant
;
Dienstrecht
;
Fürsorgepflicht
;
Ratgeber
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Aufsatzsammlung
DOI:
10.5771/9783415073746
URL:
Volltext
(URL des Erstveröffentlichers)
Author information:
Stelkens, Ulrich 1967-
Author information:
Janda, Constanze 1976-
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