UID:
kobvindex_ERBEBC6934933
Format:
1 online resource (346 pages)
Edition:
1
ISBN:
9783428582808
Series Statement:
Schriften zum Öffentlichen Recht
Note:
Intro -- Vorwort -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- Einleitung -- 1. Kapitel: Die Doppelkrise -- A. Die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise ab 2007 -- I. Finanzkrise in den USA -- 1. Geldpolitik und Immobilienblase -- 2. Ausbruch der Finanzkrise -- II. Die Euro- und Staatsschuldenkrise -- 1. Verlauf der Krise in Europa -- 2. Die Rolle der Staatsschulden -- 3. Die unausgeglichenen Leistungsbilanzen der Eurostaaten -- 4. Weitere Ursachen der Krise -- 5. Zusammenfassung -- B. Die Risikoneigung des Finanzsektors -- I. Die Größe der Finanzmärkte -- II. Die Auswirkungen der Globalisierung auf das Finanzsystem -- III. Informationsdefizite -- IV. Hochfrequenzhandel -- V. Leerverkäufe -- VI. Hedgefonds und Private Equity -- VII. Der Begriff des Systemrisikos -- 1. Definition -- 2. Systemische Risiken durch Anlagestrategien -- 3. Systemrisiko durch Systemrelevanz -- 4. Die Bedeutung des Bankensystems -- 5. Spekulation als Systemrisiko -- 6. Die Verwirklichung systemischer Risiken im Rahmen der letzten Krise -- C. Schlussfolgerung -- 2. Kapitel: Staat und Finanzmärkte -- A. Die Rolle des Staates -- B. Finanzmarktstabilität -- C. Der Begriff der staatlichen Verantwortung -- I. Terminologische Grundfragen -- 1. Die Abgrenzung von Staatszwecken, -zielen und -aufgaben -- a) Staatszwecke -- b) Staatsziele und Staatszielbestimmungen -- c) Staatsaufgaben -- d) Abgrenzungen -- e) Der Begriff der staatlichen Verantwortung -- f) Finanzmarktstabilität als öffentliches Gut -- g) Zusammenfassung und Zwischenergebnis -- II. Finanzmarktstabilität als Staatsziel -- 1. Das Verhältnis von Staat und Finanzmärkten -- a) Gegenseitige Abhängigkeit -- b) Die Verschärfung der Interdependenzen durch große Institute -- c) Staatsverschuldung und Finanzmärkte -- d) Die Rolle der Ratingagenturen und deren Ratings -- 2. Die Rolle des Rechts für die Finanzmärkte
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3. Zwischenergebnis -- 3. Kapitel: Gemeinwohl und Finanzmärkte -- A. Die Begründung eines Staatszieles aus dem Gemeinwohl -- I. Das Gemeinwohl als Rechtsbegriff -- 1. Konstitution des Gemeinwohls aus öffentlichen und privaten Interessen -- 2. Die Ausprägungen des Gemeinwohls in Gesetz und Rechtsprechung -- a) Das Gemeinwohl in der Verfassung -- b) Das Gemeinwohl in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts -- II. Zusammenfassung -- B. Finanzmarktstabilität als Gemeinwohlbelang -- 4. Kapitel: Die verfassungsrechtlichen Vorgaben -- A. Methodische Vorüberlegungen -- I. Die Auslegung der Verfassung -- II. Begrenzende Prinzipien der Auslegung -- III. Von Bedeutungswandel zum Verfassungswandel -- IV. Verfassungsinterpretation und Staatsziele -- B. Die Auslegung des Grundgesetzes unter dem Gesichtspunkt der Finanzmarktstabilität -- I. Die Wirtschaftsverfassung des Grundgesetzes -- 1. Die „offene" Wirtschaftsverfassung des Grundgesetzes -- 2. Staatliche Verantwortung für das Wirtschaftswachstum -- 3. Zwischenergebnis -- II. Staatliche Verantwortung durch Völkerrecht -- III. Staatliche Verantwortung durch europarechtliche Vorgaben -- IV. Art. 70 ff. GG -- 1. Der materielle Gehalt der Kompetenzbestimmungen -- 2. Art. 73 Abs. 1 Nr. 4 GG -- 3. Art. 74 Abs. 1 Nr. 11 GG -- a) Das Recht der Wirtschaft -- b) Folgerungen für die Finanzmarktstabilität -- 4. Ergebnis zur Auslegung der Art. 70 ff. GG -- V. Art. 88 GG -- 1. Die Bundesbank und die Stabilität der Finanzmärkte -- a) Ansatz von Thiele -- b) Bewertung -- 2. Die Bundesbank als „Hüterin der Währung" -- 3. Preisstabilität als Staatsziel -- a) Preisstabilität und Finanzmarktstabilität -- b) Verpflichtung auf Finanzmarktstabilität als Bedeutungswandel des Art. 88 GG? -- 4. Zwischenergebnis -- VI. Die Finanz- und Haushaltsverfassung des Grundgesetzes -- 1. Art. 109 Abs. 2 GG -- a) Das „magische Viereck"
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b) Das Bekenntnis zu Keynes und seine Bedeutung für die Finanzmarktstabilität -- c) Auswirkungen der Föderalismusreform II -- aa) Keynes nach der Reform -- bb) Die Bedeutung des Verweises auf die Kriterien des Stabilitäts- und Wachstumspaktes für die Finanzmarktstabilität -- d) Zwischenergebnis zur Auslegung des Art. 109 Abs. 2 GG -- 2. Art. 109 Abs. 3 GG -- a) Das Neuverschuldungsverbot und die Finanzmarktstabilität -- b) Zusammenfassung -- c) Finanzkrisen als Ausnahmen vom Neuverschuldungsverbot? -- d) Zwischenergebnis -- 3. Die Kreditaufnahme des Bundes und ihre Verbindung zu den Finanzmärkten -- a) Kreditaufnahme des Bundes, Art. 115 Abs. 1 GG -- b) Nachhaltigkeit und Finanzmärkte -- c) Zwischenergebnis -- 4. Ergebnis zur Auslegung der Vorschriften der Finanz- und Haushaltsverfassung unter dem Gesichtspunkt der Finanzmarktstabilität -- VII. Das Sozialstaatsprinzip und seine Verbindung zur Stabilität der Finanzmärkte -- 1. Soziale Gleichheit und Finanzkrisen -- 2. Soziale Sicherheit und Finanzkrisen -- 3. Existenzminimum und Finanzkrisen -- 4. Ergebnis -- VIII. Die Grundrechte -- 1. Die Funktionen der Grundrechte -- 2. Die Eigentumsgarantie des Art. 14 Abs. 1 GG als Auftrag zur Stabilisierung der Finanzmärkte -- a) Die Abwehr systemischer Risiken -- b) Die Verpflichtung zur Wahrung einer stabilen Geldordnung -- c) Zwischenergebnis zu Art. 14 GG -- 3. Die Berufsfreiheit Art. 12 Abs. 1 GG -- a) Schutzpflicht -- b) Art. 12 GG als Grundrecht auf Wettbewerb -- c) Zwischenergebnis zu Art. 12 Abs. 1 GG -- 4. Weitere grundrechtliche Schutzpflichten -- 5. Grundrechte und Finanzierbarkeit -- 6. Ergebnis zu den Grundrechten -- C. Ergebnis zur Auslegung des Grundgesetzes unter dem Gesichtspunkt der Finanzmarktstabilität -- 5. Kapitel: Folgerungen für das staatliche Handeln
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A. Staatliche Handlungspflichten zur Herstellung und Bewahrung von Finanzmarktstabilität -- I. Die Verpflichtungswirkung von Staatszielen -- II. Staatliche Handlungspflichten -- 1. Finanzmärkte und Untermaßverbot -- 2. Finanzmarktrechtliches Vorsorgeprinzip -- B. Exkurs: Krise und Demokratieprinzip -- 6. Kapitel: Europarechtliche Vorgaben zur Sicherung der Finanzmarktstabilität -- A. Die Verantwortung der Europäischen Union -- I. Die Begründung von Unionszielen und -aufgaben -- II. Zwischenergebnis -- B. Gemeinwohlverpflichtung der Europäischen Union -- C. Die Europäische Union als Stabilitätsgemeinschaft -- I. Art. 3 Abs. 3 EUV -- 1. Die Verpflichtung der Europäischen Union auf das Ziel der Einhaltung von Preisstabilität -- a) Die Erweiterung des Zieles auf die Finanzmarktstabilität -- b) Die „gesunden monetären Rahmenbedingungen" als Verpflichtung auf die Finanzmarktstabilität -- c) Zwischenergebnis -- 2. Das Ziel eines ausgewogenen Wirtschaftswachstums -- 3. Zwischenergebnis -- II. Die Gewährleistung eines gemeinsamen Binnenmarktes -- 1. Binnenmarkt und Finanzmärkte -- 2. Die Grundfreiheiten und ihre Verbindung zur Finanzmarktstabilität -- 3. Speziell: Kapitalverkehrsfreiheit -- 4. Grundfreiheitliche Schutzpflichten -- III. Die soziale Marktwirtschaft -- IV. Die Kompetenzproblematik der Europäischen Wirtschaftspolitik -- V. Der Auftrag zur Errichtung einer Wirtschafts- und Währungsunion -- 1. Das Verbot übermäßiger Verschuldung, Art. 126 AEUV -- a) Die Union als Fiskalunion -- b) Bedeutung für die Finanzmarktstabilität -- c) Das Bail-out Verbot des Art. 125 AEUV -- 2. Art. 136 AEUV -- a) Haushaltsdisziplin und präventiver Krisenmechanismus -- b) Der Europäische Stabilitätsmechanismus -- c) Die Möglichkeit eines neuen Stabilitätsmechanismusses -- d) Zwischenergebnis -- 3. Die Möglichkeit des finanziellen Beistandes gem. Art. 122 Abs. 2 AEUV
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VI. Die Aufgaben der Europäischen Zentralbank -- 1. Die Europäische Zentralbank und Finanzmärkte -- 2. Die einzelnen Aufgaben und deren Verbindung zur Finanzmarktstabilität -- a) Die geldpolitischen Instrumente und ihr Einfluss auf die Finanzmarktstabilität -- aa) Offenmarktgeschäfte -- bb) Ständige Fazilitäten -- cc) Mindestreservepolitik -- dd) Zusammenfassung -- b) Die weiteren Aufgaben gem. Art. 127 Abs. 2 und deren Einfluss auf die Finanzmarktstabilität -- aa) Devisengeschäfte -- bb) Der reibungslose Ablauf der Zahlungssysteme -- c) Insbesondere: Die Aufsicht über Kreditinstitute nach Art. 127 Abs. 5 AEUV -- d) Die „besonderen Aufgaben" nach Art. 127 Abs. 6 AEUV -- e) Zwischenergebnis -- D. Die Bedeutung der Europäischen Grundrechte -- I. Die Funktionen der Europäischen Grundrechte -- II. Die Herleitung von Aufgaben aus europäischen Grundrechten -- III. Eigentumsgarantie, Art. 17 GRCh -- IV. Berufsfreiheit und unternehmerische Freiheit -- V. Ergebnis zu den Europäischen Grundrechten -- E. Ergebnis zur Auslegung des europäischen Rechts -- Ergebnis und Fazit -- Literaturverzeichnis -- Sachwortverzeichnis
Additional Edition:
Print version: Alpha, Jan-Ole Das Staatsziel Finanzmarktstabilität. Berlin : Duncker & Humblot,c2021 ISBN 9783428182800
Keywords:
Electronic books.
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https://ebookcentral.proquest.com/lib/th-brandenburg/detail.action?docID=6934933
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