Format:
1 Online-Ressource (1922 Seiten)
Edition:
4th ed
ISBN:
9783846210772
Note:
Description based on publisher supplied metadata and other sources
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Intro -- Geleitwort zur 4. Auflage -- Vorwort zur 4. Auflage -- Inhaltsverzeichnis -- Autorenverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- Literatur -- Teil 1: BauGB Baugesetzbuch (BauGB) -- Erstes Kapitel Allgemeines Städtebaurecht -- Erster Teil Bauleitplanung -- Erster Abschnitt Allgemeine Vorschriften -- 1 BauGB Aufgabe, Begriff und Grundsätze der Bauleitplanung -- A. Überblick -- B. Regelungsgehalt -- I. Aufgabe der Bauleitplanung (Abs. 1) -- II. Zweistufigkeit der Bauleitplanung (Abs. 2) -- 1. Flächennutzungsplan -- 2. Bebauungsplan -- 3. Weitere kommunale Pläne -- III. Erforderlichkeit (Abs. 3 Satz 1) -- 1. Städtebauliches Entwicklungs- und Ordnungsbedürfnis -- a) Sogenannte Verhinderungsplanung -- b) Gefälligkeitsplanung -- c) Nicht vollzugsfähige Bauleitpläne -- d) Fehlender Wille zur Verwirklichung eines Bauleitplans -- 2. Das Gebot der Konfliktbewältigung -- IV. Kein Anspruch auf Planaufstellung (Abs. 3 Satz 2) -- 1. Kein gesetzlicher Anspruch -- 2. Verbot der vertraglichen Verpflichtung -- 3. Weitere Rechtsfolgen bei vertragswidrigem Abbruch der Planaufstellung -- V. Pflicht zur Anpassung an die Ziele der Raumordnung (Abs. 4) -- VI. Die Abwägung (Abs. 5-7) -- 1. Grundlagen -- 2. Aufgaben der Bauleitplanung (Abs. 5) -- 3. Die zu berücksichtigenden Belange des Abs. 6 -- a) Allgemeines -- b) Allgemeine Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse, Sicherheit der Wohn- und Arbeitsbevölkerung (Nr. 1) -- c) Wohnbedürfnisse der Bevölkerung, insbesondere auch von Familien mit mehreren Kindern, sozial stabile Bewohnerstrukturen, Eigentumsbildung weiter Kreise der Bevölkerung, kostensparendes Bauen und Bevölkerungsentwicklung (Nr. 2) -- d) Soziale und kulturelle Bedürfnisse der Bevölkerung, Belange des Bildungswesens und von Sport, Freizeit und Erholung (Nr. 3)
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e) Erhaltung, Erneuerung, Fortentwicklung, Anpassung und Umbau vorhandener Ortsteile, Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche (Nr. 4) -- f) Belange der Baukultur, des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege, erhaltenswerte Ortsteile, Straßen und Plätze (Nr. 5) -- g) Erfordernisse für Gottesdienst und Seelsorge (Nr. 6) -- h) Belange des Umweltschutzes (Nr. 7) -- aa) Auswirkungen auf Tiere, Pflanzen, Fläche, Boden, Wasser, Luft, Klima und das Wirkungsgefüge zwischen ihnen sowie die Landschaft und die biologische Vielfalt (Nr. 7a) -- bb) Die Erhaltungsziele und der Schutzzweck der Natura 2000-Gebiete (Nr. 7b) -- cc) Umweltbezogene Auswirkungen auf den Menschen und seine Gesundheit sowie die Bevölkerung sowie die Auswirkungen auf Kulturgüter und sonstige Sachgüter (Nr. 7c, d) -- dd) Vermeidung von Emissionen sowie der sachgerechte Umgang mit Abfällen und Abwässern (Nr. 7e) -- ee) Nutzung erneuerbarer Energien sowie die sparsame und effiziente Nutzung von Energie (Nr. 7f) -- ff) Darstellungen von Landschaftsplänen sowie von sonstigen Plänen, insbesondere des Wasser-, Abfall- und Immissionsschutzrechts (Nr. 7g) -- gg) Die Erhaltung der bestmöglichen Luftqualität (Nr. 7h) -- hh) Wechselwirkung zwischen den Belangen des Umweltschutzes nach den Buchstaben a bis d (Nr. 7i) -- ii) Auswirkungen, die aufgrund der Anfälligkeit der nach dem Bebauungsplan zulässigen Vorhaben für schwere Unfälle oder Katastrophen zu erwarten sind (Nr. 7j) -- jj) Sonstige zwingende naturschutzbezogene Vorgaben -- i) Belange der Wirtschaft u.a. (Nr. 8) -- aa) Belange der Wirtschaft -- bb) Belange der Land- und Forstwirtschaft -- cc) Belange der Erhaltung, Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen -- dd) Belange des Post- und Telekommunikationswesens, insbesondere des Mobilfunkausbaus -- ee) Belange der Versorgung, insbesondere mit Energie und Wasser
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ff) Belange der Sicherung von Rohstoffvorkommen -- j) Belange des Verkehrs (Nr. 9) -- k) Belange der Verteidigung und des Zivilschutzes sowie der zivilen Anschlussnutzung von Militärliegenschaften (Nr. 10) -- l) Ergebnisse eines städtebaulichen Entwicklungskonzepts oder einer sonstigen städtebaulichen Planung (Nr. 11) -- m) Belange des Küsten- oder Hochwasserschutzes und Hochwasservorsorge, insbesondere die Vermeidung und Verringerung von Hochwasserschäden (Nr. 12) -- n) Belange von Flüchtlingen oder Asylbegehrenden und ihrer Unterbringung (Nr. 13) -- o) Ausreichende Versorgung mit Grün- und Freiflächen (Nr. 14) -- 4. Das Abwägungsgebot (Abs. 7) -- a) Allgemeines -- b) Abwägungsgebot und Gestaltungsfreiheit des Plangebers -- c) Abwägungsvorgang -- aa) Ermittlung und Zusammenstellung des Abwägungsmaterials -- bb) Gewichtung der betroffenen Belange -- cc) Ausgleich der betroffenen Belange -- VII. Änderung, Ergänzung und Aufhebung von Bauleitplänen (Abs. 8) -- 1a BauGB Ergänzende Vorschriften zum Umweltschutz -- A. Überblick -- B. Regelungsgehalt -- I. Umweltschutz als Abwägungsmaterial (Abs. 1) -- II. Bodenschutzklausel (Abs. 2) -- III. Eingriffs-Ausgleichsregelung (Abs. 3) -- IV. Besonders schutzwürdige Gebiete (Abs. 4) -- V. Klimaschutzklausel (Abs. 5) -- 1. Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken -- 2. Maßnahmen, die der Anpassung an den Klimawandel dienen -- 3. Kein Vorrang im Rahmen der Abwägung -- 2 BauGB Aufstellung der Bauleitpläne -- A. Überblick -- B. Regelungsgehalt -- I. Zuständigkeit der Gemeinde (Abs. 1 Satz 1) -- II. Der Aufstellungsbeschluss (Abs. 1 Satz 2) -- 1. Anstoßfunktion des Aufstellungsbeschlusses -- 2. Grundlage verschiedener städtebaulicher Instrumente -- III. Das interkommunale Abstimmungsgebot (Abs. 2) -- 1. Anforderungen an das Abwägungsergebnis -- a) Funktionszuweisungen durch Ziele der Raumordnung
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b) Auswirkungen auf zentrale Versorgungsbereiche -- 2. Anforderungen an den Abwägungsvorgang -- 3. Rechtsschutz -- IV. Das Ermittlungsgebot (Abs. 3) -- V. Umweltprüfung (Abs. 4) -- 2a BauGB Begründung zum Bauleitplanentwurf, Umweltbericht -- A. Überblick -- B. Regelungsgehalt -- I. Begründung zum Entwurf des Bauleitplans -- II. Umweltbericht -- III. Fortschreibungspflicht -- 3 BauGB Beteiligung der Öffentlichkeit -- A. Überblick -- B. Regelungsgehalt -- I. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung (Abs. 1) -- 1. Regelverfahren (Abs. 1 Satz 1) -- 2. Verzicht auf die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung (Abs. 1 Satz 2) -- a) Bebauungsplan mit unwesentlichen Auswirkungen (Abs. 1 Satz 2 Nr. 1) -- b) Anderweitige Unterrichtung und Erörterung (Abs. 1 Satz 2 Nr. 2) -- 3. Keine erneute frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung (Abs. 1 Satz 3) -- II. Förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung (Abs. 2) -- 1. Öffentliche Auslegung (Abs. 2 Satz 1) -- a) Gegenstand der öffentlichen Auslegung -- b) Dauer der öffentlichen Auslegung -- c) Art und Weise der Auslegung -- 2. Öffentliche Bekanntmachung (Abs. 2 Satz 2) -- a) Inhalt der Bekanntmachung -- b) Fristberechnung -- 3. Benachrichtigung der Träger öffentlicher Belange (Abs. 2 Satz 3) -- 4. Prüfung und Vorlage der Stellungnahmen (Abs. 2 Satz 4-6) -- III. Präklusion von Umweltverbänden bei Flächennutzungsplanverfahren (Abs. 3) -- 4 BauGB Beteiligung der Behörden -- A. Überblick -- B. Regelungsgehalt -- I. Kreis der zu Beteiligenden -- II. Frühzeitige Behördenbeteiligung -- III. Förmliche Behördenbeteiligung -- 1. Form und Zeitpunkt der Durchführung -- 2. Stellungnahmefrist -- 3. Inhalt der Stellungnahmen -- IV. Monitoring -- 4a BauGB Gemeinsame Vorschriften zur Beteiligung -- A. Überblick -- B. Regelungsgehalt -- I. Bezug zum Abwägungsvorgang (Abs. 1) -- II. Parallele Beteiligung (Abs. 2)
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III. Verfahren bei einer Änderung des Entwurfs (Abs. 3) -- 1. Erneute öffentliche Auslegung und erneute Einholung der behördlichen Stellungnahmen (Abs. 3 Satz 1) -- 2. Erleichterungen (Abs. 3 Satz 2-4) -- a) Inhaltliche Beschränkung der Stellungnahmen -- b) Fristverkürzung -- c) Beschränkung der erneuten Beteiligung auf die berührten Personen-/Behördenkreise (Abs. 3 Satz 4) -- IV. Veröffentlichung im Internet (Abs. 4) -- 1. Verpflichtender zusätzlicher Einsatz des Internets im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung -- 2. Optionaler Einsatz des Internets im Übrigen -- V. Grenzüberschreitende Beteiligung (Abs. 5) -- 1. Unterrichtungspflicht (Abs. 5 Satz 1) -- a) Erhebliche Auswirkungen -- b) Gegenseitigkeit und Gleichwertigkeit -- 2. Beteiligungspflicht (Abs. 5 Satz 2, 3) -- VI. Präklusion (Abs. 6) -- 1. Verspätung -- 2. Rechtsfolgen der Verspätung -- a) Kennen oder Kennenmüssen der Gemeinde -- b) Bedeutung für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans -- 4b BauGB Einschaltung eines Dritten -- A. Überblick -- B. Regelungsgehalt -- 4c BauGB Überwachung -- A. Überblick -- B. Regelungsgehalt -- I. Gegenstand der Überwachung -- II. Methoden der Überwachung -- III. Verantwortlichkeit -- IV. Abhilfemaßnahmen -- V. Rechtsfolge von Verstößen -- Zweiter Abschnitt Vorbereitender Bauleitplan (Flächennutzungsplan) -- 5 BauGB Inhalt des Flächennutzungsplans -- A. Überblick -- B. Regelungsgehalt -- I. Aufgabe und Funktion des Flächennutzungsplans (Abs. 1) -- II. Darstellungsmöglichkeiten (Abs. 2) -- 1. Bauflächen, Baugebiete, allgemeines Nutzungsmaß (Abs. 2 Nr. 1) -- a) Bauflächen/Baugebiete -- b) Allgemeines Maß der baulichen Nutzung -- c) Kennzeichnung von Bauflächen, für die eine zentrale Abwasserbeseitigung nicht vorgesehen ist -- 2. Ausstattung des Gemeindegebiets mit unterschiedlichen Anlagen und Einrichtungen (Abs. 2 Nr. 2)
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a) Flächen und Anlagen für den Gemeinbedarf (Abs. 2 Nr. 2a)
Additional Edition:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe Adam, Alexander Systematischer Praxiskommentar BauGB/BauNVO Köln : Bundesanzeiger Verlag,c2022 ISBN 9783846210765
Language:
German
Subjects:
Law
Keywords:
Deutschland Baugesetzbuch
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Deutschland Baunutzungsverordnung
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