Format:
1 Online-Ressource (326 Seiten)
Edition:
1st ed
ISBN:
9783748909484
Series Statement:
Nomos Universitätsschriften - Recht v.978
Note:
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Cover -- A. Einleitung -- I. Rechtlicher Hintergrund -- 1. Verfassungsrechtliche Daseinsvorsorge und das Sozialstaatsprinzip -- 2. EU-Rechtlicher Hintergrund -- II. Rechtssystematische Untersuchung und Policy Mix -- B. Energiearmut als tatsächliches und normatives Phänomen -- I. Einführung in die Thematik der Energiearmut -- 1. Die Bedeutung einer Definition der Energiearmut -- a) Vorbemerkung -- b) Praktische Dimensionen einer Definition -- 2. Existierende Definitionen -- a) Energiearmut nach Buzar -- b) Energiearmut nach Boardman -- c) Energiearmut nach Hills -- II. Verbreitung und Wahrnehmung von Energiearmut in Deutschland -- 1. Welche Haushalte sind von Energiearmut betroffen? -- a) Zusammenfassung einiger Ergebnisse des Forschungsprojektes der Universität Siegen -- b) Daten der Verbraucherzentrale NRW und Zusammenfassung der Auswertung der Budget- und Rechtsberatung im Rahmen des Projektes "NRW bekämpft Energiearmut" -- c) Ergebnisse Heindl und Liessem -- 2. Monitoringbericht der Bundesnetzagentur und des Bundeskartellamts -- 3. Ursachen und mögliche Einflussvariablen von Energiearmut -- 4. Kostenunterdeckung der Regelleistungen für Strom/Energie -- 5. Politische Wahrnehmung der Energiearmut -- 6. Energiearmut in Nordrhein-Westfalen: "NRW bekämpft Energiearmut" -- a) Der "Stromsparcheck" der Caritas -- b) Pilotprojekt "Vermeidung von Energiearmut" Wuppertal -- 7. Fazit -- C. Energiearmut und verletzliche VerbraucherInnen in einem europarechtlichen und europäischen Kontext -- I. Rechtlicher Kontext und EU-Richtlinien zu Energiearmut und VerbraucherInnen -- 1. Die Schaffung eines Elektrizitätsbinnenmarktes in der Europäischen Union -- 2. Der sektorspezifische Verbraucherschutz und das Konzept der Affordability -- 3. Energieunion -- 4. Die Energieeffizienzrichtlinie 2002/2018/EU.
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5. Die Richtlinie 2009/72/EG und ihre Bedeutung für Energiearmut und verletzliche VerbraucherInnen -- 6. Energiearmut -- a) Verletzliche VerbraucherInnen -- b) Anforderungen an ein Konzept -- c) Die Verknüpfung zwischen Energiearmut und verletzlichen VerbraucherInnen -- 7. Die neue Energiebinnenmarktrichtlinie 2019/944/EU und die europäischen Anforderungen zur Bekämpfung von Energiearmut -- II. Die Wahrnehmung von Energiearmut und verletzlichen VerbraucherInnen sowie Maßnahmen zur Verhinderung von Energiearmut in der EU -- 1. Großbritannien -- 2. Frankreich -- 3. Belgien -- 4. Niederlande -- III. Bisherige Umsetzung der Richtlinie 2009/72/EG in Deutschland -- 1. Die Novellierung des EnWG 2011 -- a) Vorgaben zur Rechnungsgestaltung -- b) Lieferantenwechsel -- c) Außergerichtliches Streitbeilegungsverfahren -- d) Erweitertes Monitoring -- 2. Nationales Umsetzungsdefizit hinsichtlich Energiearmut und verletzlicher VerbraucherInnen -- D. Eine theoretische Annäherung an das Verständnis von VerbraucherInnen -- I. Die Entwicklung des Verbraucherrechts und der europäische Hintergrund -- 1. Die Integration des Verbraucherrechts in das BGB -- 2. Der Verbraucherbegriff gemäß 13 BGB -- II. Das Verbraucherrecht als Unterlegenheitsschutz -- 1. Ausgestaltung des Ungleichgewichts -- 2. Die Kombination aus struktureller Unterlegenheit und situativer Schutzbedürftigkeit -- a) Rollensoziologische Unterlegenheit -- b) Kombinationsmodell -- III. Die VerbraucherInnenleitbilder -- 1. Die klassischen Leitbilder des Verbraucherrechts -- a) Der homo oeconomicus und die klassischen Markttheorien -- b) Das Leitbild des aufzuklärenden homo oecomicus - Das Informationsmodell -- 2. Das europäische VerbraucherInnenleitbild -- 3. Die neuen Leitbilder des Verbraucherrechts - Anforderungen und Differenzierungen -- a) Vertrauende und verantwortungsvolle VerbraucherInnen
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b) Verletzliche VerbraucherInnen -- aa) Definitionsauswahl -- bb) Vulnerabilitätsverständnis -- 4. Der Begriff der "Schutzbedürftigkeit" im bestehenden deutschen Recht -- a) "Schutzbedürftigkeit" im BGB -- b) "Schutzbedürftigkeit" im UWG -- 5. Zwischenfazit -- 6. Informationen als Instrument des Verbraucherschutzes und die Grenzen des Informationsmodells -- a) Informationen und Informationspflichten -- b) Die Grenzen des Informationsmodells - aufgezeigt am Beispiel der früheren Beratungspflicht und des Beratungsprotokolls in der Bankwirtschaft nach 34 Abs. 2a Satz 1 und 2 WpHG a.F. -- aa) Funktionsweise -- bb) Kritik -- c) "In die Lage versetzt wird" - Der weitergehende Aufklärungsansatz des 491a III BGB -- 7. Ausblick: Notwendigkeit eines Kombinationsmodells aus Informations- und Teilhaberechten - Gewährleistung eines Schutzniveaus für alle VerbraucherInnen -- a) Abkehr von subjektiven Merkmalen -- b) Orientierung am bestehenden Recht -- E. Der Energieliefervertrag und die rechtlichen Voraussetzungen einer Stromsperrung nach 19 StromGVV -- I. Der Energievertrag -- II. HaushaltskundInnen in der Grundversorgung - Rechtliche Grundlagen -- III. Die Unterbrechung der Versorgung nach 19 StromGVV -- 1. Zurückbehaltungsrecht bei Nichterfüllung der Zahlungspflicht -- a) Verhältnis zwischen 320 BGB und 273 BGB -- b) Verhältnis von 320 BGB und 273 BGB zu 19 StromGVV -- aa) Wirksamer und durchsetzbarer Anspruch -- bb) Pflicht zur Androhung der Versorgungsunterbrechung -- cc) Zahlungsverzug i.H.v. 100 Euro -- 2. Ausschluss des Zurückbehaltungsrechts -- a) Der verfassungsrechtliche Bezug in der StromGVV -- b) Rechtliche Konsequenzen für die Prüfung der Verhältnismäßigkeit -- 3. Rechtsgrundsätzliche Aussage -- IV. Die Sperrung der Stromversorgung bei SonderkundInnen und die Ausnahmeregelung des 310 Abs. 2 BGB.
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V. 19 Abs. 2 S StromGVV als Schutzmöglichkeit vor Energieversorgungsunterbrechungen im Rahmen der Zivilgerichtsbarkeit -- 1. Folgen der Versorgungsunterbrechung stehen außer Verhältnis zur Schwere der Zuwiderhandlung -- 2. Aussicht auf Vertragserfüllung -- 3. Auswertung und Bewertung -- a) Allgemeine Auswertung -- b) Die Prüfung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes durch die Zivilgerichte - Bewertung und Ausblick -- VI. Zwischenergebnis -- F. Sozialrechtliche Lösungen zur Vermeidung von Versorgungssperren und Energiearmut -- I. Leistungen zur Sicherung der Unterkunft - Normzweck -- II. Die Leistungen für Unterkunft, Heizung und Energie in der Grundsicherung -- 1. Bedarfe für Kosten und Unterkunft nach 22 SGB II und 35 SGB XII -- 2. Haushaltsenergie und Warmwasseraufbereitung im SGB II und SGB XII -- 3. Angemessenheit der Kosten für die Warmwasserbereitung -- 4. Erst- und Ersatzbeschaffung elektrischer Geräte -- III. Die darlehensweise Schuldenübernahme gemäß 22 Abs. 8 SGB II und 36 Abs. 1 SGB XII und die Bedeutung für Energiekostenrückstände -- 1. Die Anwendung von 22 Abs. 8 SGB II bei Energieschulden -- a) Ermessensentscheidung -- b) Die Bewertung der Selbsthilfemöglichkeiten und vorangegangenen Fehlverhaltens -- 2. Die Darlehensgewährung bei Energieschulden -- 3. Die darlehensweise Übernahme von Schulden gem. 36 SGB XII -- 4. Der Anwendungsbereich von 24 SGB II -- IV. Zwischenbewertung -- V. Zwischenergebnis -- G. Zivil- und kartellrechtliche VerbraucherInnenschutzregeln und deren Anwendung im Energievertragsrecht -- I. Die gerichtliche Billigkeitskontrolle nach 315 Abs. 3 BGB und deren Anwendung im Energievertragsrecht -- 1. Die Voraussetzungen eines einseitigen Leistungsbestimmungsrechts -- a) Vertragliches oder gesetzliches Leistungsbestimmungsrecht -- b) Ermessensspielraum
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2. Die Bestimmung der Billigkeit und deren gerichtliche Kontrolle -- 3. Diskussionen um die Anwendbarkeit von 315 BGB im Energievertragsrecht -- a) Anwendbarkeit der Billigkeitskontrolle -- b) Umfang der Billigkeitskontrolle -- c) Ausschluss bei vertraglicher Bestätigung -- 4. Resümee -- II. Die Anwendung der AGB-Kontrolle zur Überprüfung eines wirksamen Preisbestimmungsrechts und die EUGH-Rechtsprechung zu Preisanpassungsklauseln in Sonderverträgen -- 1. HaushaltskundInnen außerhalb der Grundversorgung - Rechtliche Grundzüge -- 2. Die Anwendbarkeit einer AGB-Kontrolle zur Überprüfung einer wirksamen Preisanpassungsklausel -- 3. Die "Leitbildrechtsprechung" des BGH -- 4. Kritik an der Leitbildrechtsprechung und die Vorlageverfahren beim EuGH -- a) Vorlageverfahren des OLG Oldenburg beim EuGH -- b) Vorlageverfahren des BGH beim EuGH -- 5. Die EuGH-Entscheidung vom 21. März 2013 - "RWE- Urteil" -- 6. Entscheidungen des BGH vom 31.07.2013 und vom 25.11.2015 -- a) Urteil vom 31.07.2013 -- b) Urteil vom 25.11.2015 -- III. Ergänzung: Unionsrechtliche Vorgaben -- IV. Preisanpassungen in der Grundversorgung - Die EuGH-Rechtsprechung und die Auswirkungen auf das nationale Recht -- 1. Urteil des EuGH vom 23.10.2014 -- 2. Kritik am EuGH-Urteil vom 23.10.2014 -- 3. Die Novellierung der Grundversorgungsverordnungen und die Entscheidung des BGH vom 28.10.2015 -- a) Novellierung der Grundversorgungsverordnung -- b) Die Entscheidung des BGH vom 28.10.2015 -- aa) Auslegung -- bb) Schließung der Regelungslücke im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung -- cc) Kritik -- dd) BGH-Beschluss vom 26.04.2016 -- c) Zwischenfazit -- V. Die kartellrechtliche Preiskontrolle gemäß 29 GWB -- 1. Die Einführung von 29 GWB -- 2. Kurzvorstellung der Funktionsweise von 29 GWB -- a) Vergleichstatbestand und das Gewinnbegrenzungskonzept
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b) Umkehr der Beweislast gemäß 29 S. 1 Nr. 1 GWB.
Additional Edition:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe Hoffmann, Anna-Lena Der Schutz verletzlicher VerbraucherInnen in der Energiearmut : Verbraucher-, sozial- und zivilrechtliche Fragen zur Sicherung des Energiebezugs Baden-Baden : Nomos Verlagsgesellschaft,c2020 ISBN 9783848768493
Language:
German
Subjects:
Law
Keywords:
Europäische Union
;
Deutschland
;
Energieversorgung
;
Armut
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Bekämpfung
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Fürsorgerecht
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Verbraucherschutz
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Hochschulschrift
;
Hochschulschrift
;
Hochschulschrift
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