Format:
1 Online-Ressource
Edition:
2., erweiterte Auflage
Series Statement:
Beck-online
Content:
Zum WerkZentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPatG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.Dieses Handbuch erschließt Praktikerinnen und Praktikern das Verfahren vor dem EPatG. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf.Speziell angesprochen werden u.a.Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-PatentenForum shoppingder Einwand mangelnder RechtsbeständigkeitSprachenfragenVerhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)Beweisrecht (Saisie-contrefaçon)taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)Vertretung vor dem EPatG durch Rechts- und PatentanwälteVerfügungsverfahrenEuGH-VorabentscheidungsverfahrenFür absehbare praktische Probleme werden Lösungsansätze aufgezeigt.Zur NeuauflageDie 2. Auflage trägt der letztgültigen Fassung der Verfahrensordnung Rechnung. Neu berücksichtigt sind Klagen gegen Entscheidungen des EPA, die Widerklage bezüglich Lizenzen sowie Schiedswesen und Mediation. Die Arbeitsaufnahme des EPatG zum 1.4.2023 ist berücksichtigt.Vorteile auf einen Blickübersichtliche, anwendungsbezogene DarstellungVergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahrenerfahrenes Autorenteam (Richter, auch des EPatG, Rechts- und Patentanwaltschaft,)ZielgruppeFür Rechts- und Patentanwaltschaften, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richterinnen und Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts
Note:
Auf der Banderole: Erweiterte Neuauflage - Jetzt zusätzlich behandelt: Klage gegen Entscheidungen des EPA, Widerklage in Bezug auf Lizenzen, Schiedsverfahren und Mediation, Organisation des EPG nach dem Brexit, endgültige Kosten- und Gebührenregelungen u.v.m
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Zitiervorschlag entsprechend der Beck'schen Redaktionsrichtlinie: Bopp/Kircher, EurPatentprozess-HdB/Hess-Blumer/Pfisterer
Additional Edition:
ISBN 9783406786372
Additional Edition:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe Handbuch Europäischer Patentprozess München : C.H. Beck, 2023 ISBN 9783406786372
Additional Edition:
ISBN 3406786375
Language:
German
Subjects:
Law
Keywords:
Einheitliches Patentgericht
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Patentverfahren
URL:
Volltext
(lizenzpflichtig)
Author information:
Ackermann, Jan
Author information:
Sonntag, Matthias 1971-
Author information:
Kircher, Holger
Author information:
Bopp, Thomas
Author information:
Pfisterer, Stefanie 1981-
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