Format:
1 Online-Ressource (392 Seiten)
Edition:
1st ed
ISBN:
9783748905998
Series Statement:
Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht v.92
Note:
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Cover -- Einleitung -- Der Gang der Untersuchung -- 1 Die zugrundeliegende Problematik: Der Konzernkonflikt -- A. Vorteile einer Konzernstruktur gegenüber einer Einheitsgesellschaft mit unselbständigen Zweigniederlassungen -- B. Der Konzernkonflikt -- C. Schutzgüter des Konzernrechts -- I. Die Außenseiter -- II. Weitere schutzbedürftige Personen? -- 1. Die Leitungsorgane der Muttergesellschaft -- 2. Die Leitungsorgane der Tochtergesellschaft -- 3. Zwischenergebnis -- 4. Die Muttergesellschaft -- III. Schutz der Attraktivität einer Konzernierung -- 2 Die Rozenblum-Doktrin als Lösungsansatz und ihre Bedeutung im französischen Recht -- A. Einführung -- B. Der "abus de biens sociaux" als strafrechtliche Grundlage - Tatbestand -- I. Objektiver Tatbestand -- 1. Das Tatobjekt -- a. "Abus des biens ou du crédit" Art. L 241-3 Nr. 4 C.com. und Art. L 242-6 Nr. 3 C.com. -- aa. Begriff der "biens sociaux" -- bb. Begriff des "crédit social" -- b. "Abus des pouvoirs ou des voix" gem. Art. L 241-3 Nr. 5 C.com. und Art. L 242-6 Nr. 4 C.com. -- aa. Begriff der "pouvoirs sociaux" -- bb. Begriff der "voix" -- 2. Begriff der Verwendung -- 3. Widerspruch zum Gesellschaftsinteresse -- a. Bedeutung des Merkmals -- b. Straf- oder steuerstrafrechtlich relevante Maßnahmen -- c. Billigung der Gesellschafter -- d. Gefährdung sämtlicher konzernangehöriger Unternehmen -- II. Subjektiver Tatbestand -- 1. Das Vorsatzerfordernis -- 2. Das zusätzliche subjektive Element -- III. Tauglicher Täterkreis -- 1. Dirigeant de droit -- a. Die strafrechtliche Verantwortlichkeit juristischer Personen im Falle eines "abus de biens sociaux" -- b. Qualifikation einer juristischen Person als "dirigeant de droit" -- 2. Dirigeant de fait -- a. Positives Tun -- b. Leitungsmaßnahme -- c. Kontinuität -- d. Souveränität, Freiheit und Eigenständigkeit
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3. Verantwortlichkeit im Falle einer Unternehmensgruppe -- a. Die verantwortliche Person -- aa. Im Falle einer "gérance de fait" -- bb. Im Falle einer "gérance de droit" -- b. Praktische Aspekte -- 4. Teilnahme (complicité) -- IV. Potentielle Sanktionen -- C. Rechtfertigung: Die Rozenblum-Doktrin -- I. Bedarf einer Rechtfertigung im Falle einer Unternehmensgruppe -- II. Inhalt der Rozenblum-Doktrin -- 1. Der Gruppenkontext -- a. Vorliegen einer "Gruppe" -- aa. Zeitlicher Aspekt -- bb. Die Existenz einer finanziellen und rechtlichen Verbindung -- cc. Komplementarität -- aaa. Die Problematik konglomerater Konzerne -- bbb. Komplementarität in Abgrenzung zur Identität -- dd. Die "groupe unipersonnel" -- ee. Sonderfall: Leveraged Buyout -- ff. Zusammenfassung -- b. Vorliegen eines gemeinsamen Gruppeninteresses -- aa. Die Schwierigkeiten der Charakterisierung -- bb. Anhaltspunkt: Interesse der Muttergesellschaft? -- cc. Summation der Gesellschaftsinteressen? -- dd. Retrospektive wirtschaftliche Profitabilität? -- ee. Anhaltspunkt: Geschäftsführer? -- ff. Maßgeblichkeit des Interesses der Gesamtheit der Gruppengesellschaften -- aaa. Abstrakte und konkrete Faktoren -- bbb. Kategorien des Gruppeninteresses -- c. Vorliegen einer gemeinsamen Gruppenpolitik -- aa. Das Problem spontaner Entscheidungen -- bb. Inhaltliche Vorgaben -- cc. Ausschlussgründe -- dd. Das Erfordernis der Konzertierung -- ee. Das Erfordernis der Transparenz -- ff. Überprüfung der konkreten Maßnahme -- gg. Das Kriterium der Gruppenpolitik unter Berücksichtigung der Größe der Unternehmensgruppen -- 2. Die Anforderungen an die konkrete Maßnahme -- a. Die Existenz einer Gegenleistung und/oder das Bestehen eines gruppeninternen Gleichgewichts -- aa. Alternativität oder Kumulation -- aaa. Kumulation -- bbb. Alternativität -- ccc. Vorzugswürdige Position -- ddd. Konflikt mit der Gruppenpolitik?
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bb. Der Begriff der Gegenleistung -- aaa. Die reine Gruppenzugehörigkeit? -- bbb. Materielle oder immaterielle Vorteile -- ccc. Person des Leistenden? -- cc. Die Existenz eines gruppeninternen Gleichgewichts -- b. Nichtüberschreitung der finanziellen Möglichkeiten der geschädigten Gesellschaft -- aa. Die unmittelbare Überschreitung der finanziellen Möglichkeiten durch die Maßnahme -- bb. Die Eingehung eines unvertretbaren, überproportionalen Risikos -- III. Entwicklung der Rozenblum-Doktrin: Von den Anfängen bis zur Gegenwart -- 1. Die Anfänge -- a. Tribunal correctionnel Seine 11e Chambre, Urteil vom 11.05.1955 -- b. Urteil "Willot": Tribunal correctionnel de Paris 11e Chambre, Urteil vom 16.05.1974 -- c. Urteil "Fruehauf": Cour d'appel de Paris, Urteil vom 22.05.1965 -- d. Urteil "Schlumpf": Tribunal de grande instance de Mulhouse, Urteil vom 25.03.1983 -- 2. Das Urteil Rozenblum und die Rozenblum-Doktrin -- a. Der Sachverhalt -- b. Die Vorinstanz zum Urteil Rozenblum: Das Urteil des Tribunal correctionnel de Paris 31e Chambre vom 29.04.1983, Gaz. Pal. 1983, jurisp., S. 425 -- c. Das Urteil "Rozenblum" der Cour de Cassation vom 04.02.1985 -- 3. Fortentwicklung der Rozenblum-Doktrin im Rahmen einzelner bedeutsamer Urteile -- a. Cass.crim.: Urteil vom 06.04.2016 -- Urteil Nr. 15-80.150 -- b. Cass. crim.: Urteil vom 01.02.2017 -- Urteil Nr. 15-85.199 -- c. Cass. crim.: Urteil vom 07.12.2016 -- Urteil Nr. 15-85.843 -- D. Kritische Rezeption der Rechtsprechung zum Rechtfertigungsgrund der Rozenblum-Doktrin -- E. Die Besonderheiten und Kritikpunkte an dem Ansatz der Rozenblum-Doktrin -- I. Das Merkmal der "Gruppenpolitik" -- II. Die Effektivität -- III. Notwendigkeit eines "Erfassungs- und Kontrollsystems"? -- IV. Die mangelnde Information der Geschäftsführer abhängiger Gesellschaften -- V. Die mangelnde Präzision
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VI. Legitimität der Berücksichtigung des Konzerninteresses? -- VII. Eignung als Ansatz im wirschaftlich erfolgreichen Konzern? -- F. Die legislative Entwicklung in Frankreich: eine Abkehr von der Rozenblum-Doktrin? -- G. Die Bedeutung der Rozenblum-Doktrin im Gesamtgebilde der Konzernproblematik und ihre Anwendbarkeit auf zivilrechtliche Haftungsinstitute -- H. Einzelne anderweitige Institute im Bereich des französischen Konzernrechts und die Ausstrahlungswirkung der Rozenblum-Doktrin hierauf -- I. Der Sonderfall der "action civile" im Strafverfahren -- 1. Die "action civile" im Strafverfahren -- 2. Die Geschädigten -- a. Die "action individuelle": Die Klage im eigenen Namen und für eigene Rechnung -- b. Die "action civile" zugunsten der Gesellschaft -- aa. Die "action sociale ut singuli" bzw. "action social ut plures" -- bb. Die "action sociale ut universi" -- cc. Das Verhältnis der "action sociale ut singuli" bzw. "ut plures" zu der "action sociale ut universi" -- II. Einzelne weitere Institute -- 1. Der "abus de majorité" -- a. Das Institut -- b. Die Anwendbarkeit der Rozenblum-Doktrin auf den "abus de majorité"? -- 2. Die zivilrechtliche Haftung der Geschäftsführer -- a. Das Institut -- b. Das Verhältnis der zivilrechtlichen Geschäftsleiterhaftung zur Rozenblum-Doktrin -- 3. Die Kontrolle von Vereinbarungen zwischen konzernangehörigen Unternehmen: "conventions réglementées" -- a. Die Vereinbarungskontrolle im Rahmen der SA -- b. Die Vereinbarungskontrolle in der Sàrl -- c. Anwendbarkeit der Rozenblum-Doktrin auf die Vereinbarungskontrolle im Konzern? -- 4. Der Straftatbestand der "banqueroute" (Bankrott) -- a. Verhältnis zum Straftatbestand des "abus de biens sociaux" -- b. Anwendbarkeit der Rozenblum-Doktrin? -- c. Ausnahmefälle -- 5. Zusammenfassung -- 3 Die Rezeption der Rozenblum-Doktrin außerhalb Frankreichs
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A. Einzelne Ansätze zur Entwicklung eines Konzernrechts auf europäischer Ebene unter Hinzuziehung des Leitbilds der Rozenblum-Doktrin -- I. Der Vorschlag des Forum Europaeum Konzernrecht aus dem Jahre 1998 -- II. Der Vorschlag des Forum Europaeum on Company Groups aus dem Jahre 2015 -- B. Die Rezeption der Rozenblum-Doktrin im tschechischen Recht -- I. Regelungen zur Ausübung eines Einflusses, der zu einer Beeinträchtigung führt: 71 ZOK ff. -- II. Regelungen zur "Beherrschung" iSv 74 I ZOK -- III. Regelungen über die Konzerne, 79 ZOK -- IV. Unterschiede zum französischen System -- V. Zusammenfassung und Wertung -- 4 Die Treuepflicht als Lösungsansatz im faktischen GmbH-Konzern -- A. Die Bedeutung der GmbH als Konzernbaustein -- B. Besondere Gefährdungslage im Falle einer GmbH als Baustein im faktischen Konzern -- C. Die Inexistenz eines kodifizierten GmbH-Konzernrechts -- D. Der faktische GmbH-Konzern -- E. Die Treuepflicht im faktischen GmbH-Konzern -- I. Der Schutz der Gläubiger der abhängigen Gesellschaft im faktischen GmbH-Konzern -- 1. In der mehrgliedrigen abhängigen GmbH -- 2. In der abhängigen GmbH im Alleinbesitz bzw. der abhängigen GmbH ohne opponierende Minderheit -- a. Treuepflicht -- b. Sonstige Schutzmechanismen -- aa. Kapitalerhaltung gem. 30, 31 GmbHG -- bb. Existenzvernichtungshaftung -- II. Der Schutz der Minderheitsgesellschafter der abhängigen Gesellschaft im faktischen GmbH-Konzern durch die gesellschaftsrechtliche Treuepflicht -- 1. Die Treuepflicht und ihre Ausprägung des "allgemeinen Schädigungsverbots" -- 2. Bezugsgruppen der Treuepflicht -- 3. Aus dem Schädigungsverbot resultierende Verhaltenspflichten des Mehrheitsgesellschafters bzw. des herrschenden Unternehmens -- a. Orientierung an 311 AktG und der "business judgement rule" -- b. Einzelheiten des allgemeinen Schädigungsverbots
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4. Das treuepflichtbasierte Schädigungsverbot im mehrstufigen Konzern
Additional Edition:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe Krafft, Anne Kristin Die Rozenblum-Doktrin, ihre Fortschreibung bis zur Gegenwart und ihr Vergleich zur Treuepflicht im faktischen GmbH-Konzern Baden-Baden : Nomos Verlagsgesellschaft,c2020 ISBN 9783848765133
Language:
German
Subjects:
Law
Keywords:
Hochschulschrift
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Hochschulschrift
URL:
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