Format:
1 Online-Ressource (895 Seiten)
Edition:
2nd ed
ISBN:
9783846211014
Note:
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Intro -- Vorwort -- Inhaltsverzeichnis -- Die Autoren -- Kapitel 1 Unterschiede zwischen Zöllen, Umsatzsteuer sowie besonderen Verbrauchsteuern -- I. Einführung -- II. Unterschiedliche Zwecke -- III. Unterschiedliche Rechtsgrundlagen und Rechtsinstrumente -- IV. Verknüpfungen zwischen Zoll- und Mehrwertsteuer- bzw. Verbrauchsteuerrecht -- V. Unterschiedlicher territorialer Anwendungsbereich und Verfahren im Handel mit den Sondergebieten -- VI. Unterschiedliche Tragweite und Gegenstände der belasteten Transaktionen -- VII. Unterschiedliche Definition der Steuerschuldentstehung und des Steuerschuldners im Falle der Einfuhr -- VIII. Unterschiedliche Erhebungsmechanismen und Träger der Abgabenlast -- IX. Abzugsberechtigung, Steueraussetzungsverfahren -- X. Unterschiedliche Registrierungs-, Melde- und Nachweispflichten -- XI. Unterschiedliche Bemessungsgrundlage -- XII. Unterschiedliche Steuersätze und -befreiungen -- XIII. Fazit -- Kapitel 2 Die Einfuhr bzw. Überführung in den freien Verkehr -- I. Einführung -- II. Der Zeitraum bis zur Erfüllung der Einfuhrförmlichkeiten -- III. Einfuhr im Zollrecht -- 1. Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr -- 2. Erlangen und Verlust des Status als Unionsware -- 3. Ort und Zeitpunkt des Übergangs in den freien Verkehr -- 4. Zollsatz und Bemessung der Zollschuld -- 5. Zollschuldner -- 6. Erlöschen der Zollschuld, sonstige Heilungsmöglichkeiten -- IV. Einfuhr im Umsatzsteuerrecht -- 1. Steuertatbestände im Umsatzsteuerrecht -- 2. Zeitpunkt und Ort der Entstehung der Einfuhrumsatzsteuer -- 3. Bemessung der Einfuhrumsatzsteuer -- 4. Schuldner der Einfuhrumsatzsteuer -- 5. Entrichtung der Einfuhrumsatzsteuer -- 6. Befreiung von der Einfuhrumsatzsteuer unter Zollverfahrenscode 42 -- V. Von einem Einfuhrumsatz unabhängiger weiterer Umsatz -- 1. Ort der Lieferung und steuerbare Lieferung
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2. Optionen in Bezug auf den Ort der Lieferung -- VI. Einfuhr im Verbrauchsteuerrecht -- 1. Steuertatbestände im Verbrauchsteuerrecht -- 2. Zeitpunkt und Ort des Verbrauchsteueranspruchs bei der Einfuhr -- 3. Verbrauchsteuerschuldner -- 4. Trennung von zoll- und steuerrechtlich freiem Verkehr -- 5. Erhebung der Verbrauchsteuer -- 6. Einfuhr im TabStG -- VII. Einfuhr-Reihengeschäfte -- 1. Zollrecht -- 2. Umsatzsteuerrecht -- 3. Verbrauchsteuerrecht -- VIII. Festsetzungsfrist -- 1. Zollrecht -- 2. Umsatzsteuerrecht -- 3. Verbrauchsteuerrecht -- IX. Fazit -- Kapitel 3 Besteuerung der Einfuhr -- I. Zur kohärenten Auslegung der Einfuhr im Zollrecht, Mehrwertsteuerrecht und Verbrauchsteuerrecht durch den EuGH -- 1. Einleitung -- 2. Allgemeines -- II. Zollrechtliche Einfuhr -- III. Einfuhr im Sinne der MwStSystRL -- 1. Allgemeines -- 2. Das Fedex-Urteil des EuGH und die Vermutung einer Einfuhr -- 2.1 Einleitung -- 2.2 Sachverhalt des Fedex-Urteils -- 2.3 Die Einfuhrinterpretation des Hessischen Finanzgerichts -- 2.4 Das Urteil -- 2.5 Die rechtliche Bedeutung der widerlegbaren Vermutung -- 2.5.1 Objektive Beweislast -- 2.5.2 Verletzung der Mitteilungspflicht des Steuerpflichtigen -- 2.5.3 Anscheinsbeweis/Tatsächliche Vermutung -- 2.5.4 Keine gesetzliche Vermutung -- 2.5.5 Fazit -- 3. Die Neudefinition der Einfuhr -- 3.1 Vorliegen eines Warenumsatzes -- 3.2 Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr (Art. 201 UZK) -- 3.2.1 Keine Definition der Einfuhr i. S. d. Art. 30 MwStSystRL durch Art. 201 UZK -- 3.2.2 Zur Bedeutung des Art. 29 AEUV -- 3.2.3 Zollrechtliche Tatbestände und umsatzsteuerrechtliche Vermutungen -- 3.3 Vorübergehende Verwendung als Einfuhr? -- 3.3.1 Vorübergehende Verwendung i. S. d. Art. 250 UZK -- 3.3.2 Sonstige kurzzeitige Verwendungen -- 3.4 Zollverstöße nach Art. 79 UZK -- 3.4.1 Allgemeines
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3.4.2 Vorschriftswidriges Verbringen und Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung, Art. 79 Abs. 1 Buchst. a, 1. und 2. Alt. UZK -- 3.4.3 Sonstige Pflichtverletzungen, Art. 79 Abs. 1 Buchst. a, 3. Alt. UZK -- 3.5 Fazit -- 3.6 Ausblick auf die Zollunion mit der Türkei -- 4. Der Ort der Einfuhr -- IV. Einfuhr im Sinne der VStSystRL -- 1. Rechtslage nach der RL 2008/118/EG des Rates vom 16. Dezember 2008 über das allgemeine Verbrauchsteuersystem und zur Aufhebung der Richtlinie 92/12/EWG -- 2. Rechtslage nach der am 3. Januar bzw. 13. Februar 2020 in Kraft getretenen RL (EU) 2020/262 des Rates vom 19. Dezember 2019 zur Festlegung des allgemeinen Verbrauchsteuersystems (Neufassung) -- 3. Der Einfuhrbegriff: analoge Anwendung der Eurogate-II-Rechtsprechung? -- 3.1 FG Hamburg vom 26.8.2019, 4 K 64/17 -- 3.2 Die DTL-Rechtsprechung des EuGH -- 3.3 Das Urteil des FG Hamburg vom 14.1.2020, 4 K 123/15: keine analoge Anwendung der Eurogate-II-Rechtsprechung -- 3.4 Kritik an der Auffassung des FG Hamburg -- 3.5 Fazit -- 4. Ort der Einfuhr -- V. Zollschuldentstehung bei der Einfuhr -- 1. Art. 77 UZK: Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr -- 2. Zollschuldnerschaft -- 3. Der Ort der Zollschuldentstehung -- 4. Zeitpunkt der Zollschuldentstehung, Art. 77 Abs. 2 UZK -- 5. Nacherhebung -- 6. Grundsatz der einmaligen Zollschuldentstehung -- 6.1 Allgemeines -- 6.2 Verzollung -- 6.3 Unregelmäßigkeiten -- 7. Erlöschen der Zollschuld -- VI. Entstehung des EUSt-Anspruchs bei der Einfuhr -- 1. 21 Abs. 2 UStG -- 1.1 Allgemeines -- 1.2 Steuerschuldnerschaft -- 2. Fazit -- VII. Entstehung des Verbrauchsteueranspruchs bei der Einfuhr -- 1. Vorbemerkungen -- 2. Art. 6 Abs. 2 und 3 VStSystRL 2020/262: Überführung in den steuerrechtlich freien Verkehr -- 3. Teleologische Auslegung des Art. 6 VStSystRL 2020/262 -- 4. Fazit
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Kapitel 4 Besteuerung von Unregelmäßigkeiten, Steueraufsicht, Betrugsbekämpfung -- I. Einleitung -- 1. Steueraufsicht -- 2. Die neue Sichtweise: Wirtschaftszollgedanke, Verbrauchsteuergedanke -- II. Unregelmäßige Zollschulden -- 1. Einschlägige Vorschriften -- 1.1 Art. 79 UZK: Entstehen der Zollschuld bei Verstößen -- 1.1.1 Wortlaut -- 1.1.2 Der Begriff des Entziehens aus der zollamtlichen Überwachung, Art. 79 Abs. 1 Buchst. a, 2. Alt. UZK -- 1.1.3 Verstoß gegen das Nämlichkeitsprinzip -- 1.1.4 Zollschuldnerschaft nach Art. 79 Abs. 3 Buchst. a UZK -- 1.1.5 Zollschuldnerschaft nach Art. 79 Abs. 3 Buchst. b UZK -- 1.2 Art. 124 UZK: Erlöschen -- 1.3 Art. 103 UZK-DA: Durchführungsbestimmung zu Art. 124 Abs. 1 Buchst. h UZK -- 1.4 Zum Erlöschenstatbestand des Art. 124 Abs. 1 Buchst. h UZK -- 1.5 Zum Erlöschenstatbestand des Art. 124 Abs. 1 Buchst. k UZK -- 1.6 Täuschungsversuch (Art. 124 Abs. 6 UZK) -- 1.7 Der Erlöschenstatbestand des Art. 124 Abs. 7 UZK -- 2. Realisierung des Wirtschaftszollgedankens: Art. 103 UZK-DA -- III. Unregelmäßige EUSt-Schuld -- 1. Vorbemerkungen -- 2. Bisherige Bestimmung des EUSt-Schuldners -- IV. Betrugsbekämpfung im Bereich der Mehrwertsteuer -- 1. Vorbemerkungen -- 2. Amtliche Steueraufsicht im System der innergemeinschaftlichen Lieferungen nach Art. 138 MwStSystRL -- 3. Materiellrechtliche Voraussetzungen und Nachweispflichten -- 3.1 Allgemeines -- 3.2 Überblick über das Steuersystem der innergemeinschaftlichen Lieferung -- 3.3 Betrugsbekämpfungsklausel des EuGH -- 3.3.1 Vorliegen von Rechtsmissbrauch -- 3.3.2 Vorliegen der Betrugsbekämpfungsklausel -- 4. Rechtsprechung des EuGH zur Steueraufsicht im Mehrwertsteuerrecht -- 4.1 Rechtsprechung des EuGH zu betrugsbehafteten Umsätzen -- 4.2 Umsetzung in Deutschland -- 4.3 Umsetzung in Österreich -- 5. Quick Fixes -- 6. Fazit und Aussicht
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V. Steueraufsicht bei den Verbrauchsteuern -- 1. Steueraussetzung und Steuerentstehung -- 1.1 Steueraussetzung/EMCS - Allgemeines -- 1.2 Der Gang des Verfahrens -- 1.3 Die materiellrechtlichen Voraussetzungen für das Beförderungsaussetzungsverfahren -- 1.4 Wirksame Eröffnung des Beförderungsaussetzungverfahrens nach BMF -- 1.5 Wirksame Beendigung des Beförderungsaussetzungsverfahrens nach BMF -- 2. Steuerrechtlich freier Verkehr/Unregelmäßigkeiten in Zusammenhang mit der Steueraussetzung -- 2.1 Vorbemerkungen -- 2.2 Keine Legaldefinition des steuerrechtlich freien Verkehrs -- 2.3 Gesetzliche Fiktionen des Art. 6 Abs. 3 ff. VStSystRL 2020/262 -- 2.4 Widerlegbarkeit der gesetzlichen Fiktion des Art. 6 Abs. 3 VStSystRL -- 2.5 Teleologische Interpretation -- 2.6 Zum Verhältnismäßigkeitsgrundsatz -- 2.7 Ergebnis -- 2.8 Unregelmäßigkeiten im Steueraussetzungsverfahren -- 2.9 Warenverkehr zwischen Mitgliedstaaten mit verbrauchsteuerpflichtigen Waren des steuerrechtlich freien Verkehrs -- 3. Grundsatz der einmaligen Verbrauchsteuerentstehung -- VI. Die neue Rechtsprechung des EuGH zum Energiesteuerrecht/Verteiler und Verwenderverkehre -- 1. Vorbemerkungen -- 2. Einleitung -- 3. Rechtsprechung des EuGH zum Steuersystem der innergemeinschaftlichen Lieferungen nach der MwStSystRL -- 4. Grundsatz der Besteuerung nach der tatsächlichen Verwendung -- 5. Bedeutung des Erlaubnisvorbehalts -- 6. Verstoß gegen den Erlaubnisvorbehalt nach 24 Abs. 1, Abs. 2 EnergieStG -- 6.1 Das energiesteuerrechtliche Streckengeschäft -- 6.2 Wortlaut der Bestimmungen -- 6.3 Überblick -- 6.4 Verteilung/Verwendung -- 6.5 Zur Vorschrift des 30 Abs. 1 Satz 1 und 2 EnergieStG -- 6.6 Ergebnis -- VII. Unregelmäßigkeiten im Bereich Zollrecht, Umsatzsteuerrecht und Verbrauchsteuerrecht -- 1. Praxisfall Zigarettenschmuggel -- 2. Tabaksteuer
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Kapitel 5 Die Steuerbefreiung der innergemeinschaftlichen Anschlusslieferung nach Art. 143 Abs. 1 Buchst. d MwStSystRL (VC 42)
Additional Edition:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe Lux, Michael Zoll und Umsatzsteuer Köln : Bundesanzeiger Verlag,c2021 ISBN 9783846211007
Language:
German
Subjects:
Economics
,
Law
Keywords:
Europäische Union
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Mitgliedsstaaten
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Zollrecht
;
Verbrauchsteuerrecht
;
Umsatzsteuerrecht
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