Format:
1 Online-Ressource (340 Seiten)
Edition:
1st ed
ISBN:
9783748904946
Series Statement:
Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht v.288
Note:
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Cover -- Vorwort -- Einleitung -- I. Einführung in den Untersuchungsgegenstand -- 1. Die Funktion von Verwertungsgesellschaften -- 2. Marktmacht als Folge -- 3. Pluralität der Rechtsinhaber -- 4. Treuhänderische Rechtewahrnehmung -- 5. Binnenorganisation der Verwertungsgesellschaften -- 6. Aufsicht anstelle von Wettbewerb -- II. Ökonomische Grundlagen -- 1. Principal-Agent-Theorie -- 2. Annahmen der Neuen Institutionenökonomik -- a. Unvollständige Verträge -- b. Begrenzte Rationalität -- c. Homo oeconomicus und Verhaltensökonomie -- 3. Principal-Principal-Konflikt -- III. Problemstellung und Forschungsfrage -- IV. Gang der Untersuchung -- V. Begrenzung der Untersuchung -- VI. Stand der Forschung -- Kapitel 1: Corporate Governance in Verwertungsgesellschaften -- I. Corporate Governance -- 1. Begriffsbestimmung -- 2. Normatives Verständnis -- 3. Corporate-Governance-Prinzipien -- 4. Corporate-Governance-Maßnahmen -- a. Vermeidung von Fehlanreizen -- b. Abbau von Informationsasymmetrien -- c. Direktive Verhaltenssteuerung -- 5. Vertretungskosten -- 6. Rechts(erkenntnis-)quellen -- a. Grundsätze der OECD -- b. Deutscher Corporate Governance Kodex -- c. Gesetzliche Regelungen -- d. Grünbuch Europäischer Corporate-Governance-Rahmen -- 7. Zusammenfassung -- II. Übertragbarkeit auf Verwertungsgesellschaften -- 1. Verein und GmbH als Rechtsform -- 2. Keine (Eigen-)Gewinnerzielungsabsicht -- 3. Keine gleichmäßige Partizipation an den Erträgen -- 4. Die Unterteilung der Rechtsinhaber -- a. Rechtsinhaber -- b. Berechtigte -- c. Mitglieder -- (1) Keine Rechtsinhaber als Mitglieder -- (2) Mitgliedschaft sämtlicher Rechtsinhaber -- (3) Mitgliedschaft für ausgewählte Rechtsinhaber -- (4) Nichtmitglieder als Shareholder -- d. Zusätzliche Unterteilung in der Praxis -- (1) GEMA -- (2) VG Musikedition -- (3) Alternativer Lösungsansatz -- 5. Fehlende Marktkontrolle
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6. Schwächere interne Kontrolle -- 7. Zusammenfassung -- III. Modifizierter Maßstab einer guten Corporate Governance -- IV. Vorgaben im VGG -- 1. Corporate Governance als Ziel der Richtlinie -- 2. Konkrete Corporate-Governance-Maßnahmen im VGG -- a. Informations- und Publizitätspflichten -- b. Vermeidung von ex-post-Opportunismus -- c. Interne Kontrolle -- d. Externe Kontrolle -- 3. Das Verhältnis zum Handels- und Gesellschaftsrecht -- 4. Bedeutung der Statuten der Verwertungsgesellschaften -- a. Rechtfertigung von zwingenden Vorgaben -- b. Fehlende Satzungsstrenge im VGG -- 5. Zusammenfassung -- Kapitel 2: Machtverteilung -- I. Problemstellung -- II. Das Machtgefüge innerhalb der Verwertungsgesellschaft -- 1. Die Mitgliederhauptversammlung -- a. Besonderheiten beim Verein -- b. Besonderheiten bei der GmbH -- c. Kompetenzen -- d. Kontrollfunktion -- e. Übertragung auf das Aufsichtsgremium -- f. Versammlung der Rechtsinhaber -- 2. Das Aufsichtsgremium -- a. Abweichung vom aktienrechtlichen Aufsichtsrat -- b. Aufweichung der Gewaltenteilung -- c. Wiederherstellung der Gewaltenteilung -- d. Zusammensetzung -- (1) Fair und ausgewogen -- (2) Verwertungsgesellschaften ohne Mitgliederkategorien -- (3) Berechtigte und Dritte als Organmitglieder -- (4) Entsenderechte -- e. Rechte des Aufsichtsgremiums -- f. Pflichten des Aufsichtsgremiums -- 3. Aufsichtsrat -- 4. Verwaltungsrat -- a. Begriffsverständnis außerhalb des VGG -- b. Der Verwaltungsrat als monistisches Verwaltungsorgan -- c. Der Verwaltungsrat als fakultatives Überwachungsorgan -- d. Zusammenfassung -- 5. Die Geschäftsführung -- a. Reichweite des 21 Abs. 1 VGG -- b. Zusammensetzung -- c. Kompetenzen -- d. Art und Weise der Aufgabenerfüllung -- e. Kontrolle -- 6. Zusammenfassung -- III. Die Machtverteilung zwischen Mitgliedern und Nichtmitgliedern -- 1. Mitglieder als Agenten der Nichtmitglieder
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a. Kein Problem begrenzter Rationalität -- b. Interessensdivergenzen -- c. Entschärfung des Principal-Agent-Konflikts durch Delegierte -- 2. Gemeinsame Vertretung nach dem UrhWahrnG -- a. Umsetzung in den Vereinen -- b. Umsetzung in den Gesellschaften mit beschränkter Haftung -- c. Unzureichende Umsetzung in beiden Fällen -- 3. Grundsatz der Mitwirkung im VGG -- a. Abstimmung nach Köpfen -- (1) Aufnahmeanspruch -- aa. Vereinbarkeit mit der Privatautonomie -- bb. Mitgliedschaftsbedingungen -- cc. Reichweite des Aufnahmezwangs -- dd. Rechtsformabhängige Hürden der Aufnahme neuer Mitglieder -- (2) Erhöhte Teilnahme an der Mitgliederhauptversammlung -- aa. Stellvertretung -- bb. Elektronische Teilnahme -- (3) Ergebnis -- b. Delegierte mit fixem Stimmenanteil -- (1) Vereinbarkeit mit BGB und GmbHG -- (2) Spürbarkeitserfordernis -- (3) Verwertungsgesellschaften mit Nichtrechtsinhabern -- (4) Ergebnis -- c. Modifizierte Abstimmung nach Köpfen -- d. Zustimmungserfordernis zugunsten des Beirats -- (1) Vereinbarkeit mit Gesellschaftsrecht -- (2) Vereinbarkeit mit Unionsrecht -- (3) Vereinbarkeit mit 20 Abs. 2 Nr. 4 VGG -- aa. Wortlaut -- bb. Systematik der Norm -- cc. Zwischenergebnis -- (4) Zweckmäßigkeit -- aa. Zusammensetzung des Beirats -- bb. Abstimmungsverfahren -- cc. Gefahr von Blockaden -- dd. Zwischenergebnis -- (5) Ergebnis -- e. Zusammenfassung -- 4. Ausgestaltung einer Stimmrechtsbündelung -- a. Grundsätzliche Orientierung an der Ausschüttungsbeteiligung -- b. Vereinbarkeit mit dem Demokratieprinzip -- c. Berücksichtigung der Stellung des Rechtsinhabers in der Verwertungsgesellschaft -- (1) Mitgliedschaft als Stellvertretermerkmal -- (2) Anpassung des Stimmgewichts -- d. Abweichendes Vorgehen bei Verwertungsgesellschaften mit Mitgliedern i.S.v. 7 Nr. 2 VGG -- (1) Verwertungsgesellschaft ohne Rechtsinhaber als Mitglieder
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aa. Unvereinbarkeit mit den gesetzlichen Vorgaben -- bb. Keine Anknüpfung an die repräsentierten Rechtsinhaber -- cc. Pauschaler Stimmenanteil für die Mitglieder -- (2) Verwertungsgesellschaften mit Mitgliedern i.S.v. 7 Nr. 1 und Nr. 2 VGG -- (3) Ergebnis -- e. Abstimmungsverfahren -- f. Minderheiten- und Mehrheitsschutz -- 5. Wahl der Delegierten -- 6. Zusammenfassung -- IV. Machtverteilung unter den Mitgliedern -- 1. Das Kuriensystem -- a. Principal-Principal-Konflikte -- b. Verfolgung von Gruppeninteressen -- c. Überproportionaler Einfluss -- d. Verleger als Sonderfall -- 2. Rechtmäßigkeit des Kuriensystems -- a. 16 VGG als Maßstab -- b. Ausnahme bei Sonderrechten -- c. Ergebnis -- 3. Zweckmäßigkeit des Kuriensystems -- 4. Recht- und zweckmäßige Ausgestaltung des Kuriensystems -- a. Minderheitenschutz -- b. Schutz der Mehrheit -- c. Kontrolle durch die Aufsichtsbehörde -- d. Keine Umgehungsgefahr durch Kompetenzverlagerung -- 5. Zusammenfassung -- Kapitel 3: Eindämmung von Interessenkonflikten -- I. Problemstellung -- II. Das Verfahren nach 21 Abs. 2 VGG -- 1. Ziel der Regelung -- 2. Begriffsbestimmung -- 3. Ausgestaltung des Verfahrens -- a. Interessenkonflikt i.S.v. 21 Abs. 2 S. 1 VGG -- b. Erkennung der Konflikte -- (1) Offenlegungspflicht -- (2) Konkretisierung der Reichweite -- (3) Zuständiges Organ -- c. Vermeidung der Konflikte -- (1) Konkrete Interessenkonflikte -- (2) Abstrakte Interessenkonflikte -- (3) (Un-)wesentliche Konflikte -- (4) Unvermeidbare Interessenkonflikte -- d. Umgang mit unvermeidbaren Interessenkonflikten -- (1) Offenlegung -- (2) Überwachung -- (3) Beendigung -- 4. Ausweitung auf die Mitglieder weiterer Organe -- 5. Verankerung des Verfahrens -- 6. Zusammenfassung -- III. Interessensangleichung zwischen Organwaltern und Rechtsinhabern -- 1. Variable Vergütung -- a. Anknüpfungspunkt
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(1) Einnahmen aus der Rechtewahrnehmung -- (2) Verwaltungskosten -- (3) Kombination in Form der Verwaltungskostenquote -- b. Vermeidung von Fehlanreizen -- 2. Beschluss über die Vergütung (Say on Pay) -- a. Entwicklung der Vergütung ohne Say on Pay -- b. Gestaltungsmöglichkeiten eines Say-on-Pay-Beschlusses -- c. Beschluss nach den Vorgaben des VGG -- (1) Zeitpunkt der Beschlussfassung -- (2) Rechtsverbindlichkeit -- (3) Beschlussgegenstand -- (4) Häufigkeit -- 3. Zusammenfassung -- IV. Vermeidung von Interessenkonflikten bei Stellvertretung -- 1. Weisungserteilung durch den Vertretenen -- 2. Vorgaben an den Stellvertreter -- a. Personelle Beschränkungen -- (1) Externe Dritte -- (2) Interne Rechtsinhaber -- (3) Keine Ausnahme beim weisungsgebundenen Vertreter -- b. Anzahl der vertretenen Mitglieder -- 3. Zeitliche Beschränkung -- 4. Zusammenfassung -- V. Vorgaben zur Mittelverwendung -- 1. Die Ausgangssituation bei Verwertungsgesellschaften -- 2. Verteilung an die Berechtigten -- a. Einbehaltung von Mitteln -- b. Ausschüttungen an Nichtberechtigte, insbesondere Verleger -- c. Verteilungsmaßstab -- 3. Abzüge zu sozialen und kulturellen Zwecken -- a. Angemessenheit im Verhältnis zu den Leistungen der Verwertungsgesellschaft -- (1) Art der Einnahme -- (2) Gegenleistung als Bezugsgröße -- (3) Berücksichtigung des korporativen Status -- (4) Höhe der Abzüge -- (5) Zwischenergebnis -- b. Objektive Kriterien für die Abzüge -- 4. Zusammenfassung -- Kapitel 4: Transparenz- und Informationsmaßnahmen -- I. Problemstellung -- II. Die persönliche Erklärung nach 21 Abs. 3 VGG -- 1. Beteiligung an der Verwertungsgesellschaft -- a. Sachliche Reichweite -- b. Bedeutung der Erklärung -- 2. Vergütung und sonstige Leistungen -- a. Sachliche Reichweite -- b. Bedeutung der Erklärung -- 3. Ausschüttungen -- a. Reichweite -- b. Angabe in Stufen
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(1) Hintergrund der Regelung
Additional Edition:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe Marz, Matthias Corporate Governance im Recht der Verwertungsgesellschaften Baden-Baden : Nomos Verlagsgesellschaft,c2020 ISBN 9783848764037
Language:
German
Subjects:
Law
Keywords:
Deutschland
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Verwertungsgesellschaft
;
Corporate Governance
;
Europäische Union Verwertungsgesellschaften-Richtlinie
;
Transformation
;
Hochschulschrift
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