UID:
kobvindex_HPB1055048454
Format:
1 online resource (414 pages)
ISBN:
9783845292908
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3845292903
Series Statement:
Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht ; v. 174
Note:
C) Konzerninterne Freistellungsvereinbarungen.
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Cover; A. Einleitung; I. Hintergrund der Untersuchung; II. Gang der Untersuchung; B. Vergleich und Verzicht im aktienrechtlichen Organhaftungsrecht; I. Die Regelung in 93 Abs. 4 Satz 3 AktG; 1. Hauptversammlungsbeschluss; 1.1 Sinn und Zweck des Hauptversammlungsbeschlusses; 1.2 Gesetzliche Beschränkung der Vertretungsmacht; 1.3 Formeller Beschluss; 1.4 Stimmverbote; 1.4.1 Das betroffene Organmitglied; 1.4.2 Die anderen Organmitglieder; 1.4.3 Aktionäre ohne Organmitgliedschaft; 1.4.4 Zwischenergebnis Stimmverbote; 1.5 Streichung des Hauptversammlungsbeschlusses?; 2. Sperrfrist.
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2.1 Fristberechnung2.2 Sinn und Zweck der Sperrfrist; 2.2.1 Überblickbarkeit des Schadens; 2.2.2 Missbrauchsschutz durch präventive Verhaltenssteuerung; 2.3 Welche Handlung darf erst nach Ablauf der Frist erfolgen?; 2.3.1 Wortlaut: Entweder oder; 2.3.2 Telos: Hauptversammlungsbeschluss in jedem Fall nach Ablauf der Frist; 2.3.3 Telos: Auch Aufsichtsratsbeschluss nach Ablauf der Frist; 2.4 Ausnahme nach 93 Abs. 4 Satz 4 AktG; 2.5 Streichung der Sperrfrist?; 2.6 Sonderprobleme im Zusammenhang mit der Sperrfrist; 2.6.1 Neubeginn der Sperrfrist bei Bekanntwerden eines höheren Schadens?
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2.6.2 Neubeginn der Sperrfrist bei Entstehen eines weiteren Schadens?2.6.3 Neubeginn der Sperrfrist bei Bekanntwerden einer weiteren Pflichtverletzung?; a) Weiterer Schaden; b) Identischer Schaden; aa) Anlehnung an die Grundsätze der Verjährung; bb) Anlehnung an die Rechtskraftwirkung eines Urteils oder Schiedsspruchs; cc) Vergleich und Verzicht als materielle Einwendung; 2.6.4 Zwischenergebnis; 3. Fehlender Widerspruch einer Aktionärsminderheit; 3.1.1 10 % des Grundkapitals; 3.1.2 Stimmabgabe dagegen und Widerspruchserklärung gegenüber dem Notar; 3.1.3 Streichung des Widerspruchsrechts?
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4. Erfasste Anspruchsgrundlagen5. Erfasste Rechtshandlungen; 5.1 Verzicht; 5.2 Vergleich; 5.2.1 Nachgeben der Gesellschaft als Gläubigerin; 5.2.2 Beendigung eines ungewissen Schwebezustands; 5.2.3 Nachgeben des Vorstandsmitglieds als Schuldner; 5.3 Ausnahme bei nicht vermögensminderndem Vergleich oder Verzicht?; 5.3.1 Problemstellung; 5.3.2 Auslegung des Gesetzes: Vergleich = Vergleich; 5.3.3 Teleologische Reduktion?; 5.3.4 Dafür: Gesellschaftsvermögen ohne Minderung nicht beeinträchtigt; 5.3.5 Dafür: hM zu 181 BGB.
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5.3.6 Dagegen: Schutz vor einer Nichtberücksichtigung noch unbekannter Schadensposten5.3.7 Dagegen: Gesetzgeberischer Wille; 5.3.8 Dagegen: Rechtssicherheit; 5.3.9 Zwischenergebnis: Keine Ausnahme bei nicht vermögensminderndem Vergleich oder Verzicht; 5.4 (Analoge) Anwendung auf weitere Rechtshandlungen?; 5.4.1 Freistellungszusagen; a) Freistellungszusagen der Gesellschaft; aa) Arbeitsvertragliche Freistellungszusagen; bb) Abfindungsvereinbarungen; cc) Halbvermögensschutzklauseln; dd) Haftungsregelungen in der Satzung; b) Freistellungszusagen Dritter.
Additional Edition:
Print version: Unmuth, Nikolai Michael. Vergleich und Verzicht im aktienrechtlichen Organhaftungsrecht aus der Perspektive des Aufsichtsrats. Baden-Baden : Nomos Verlagsgesellschaft, ©2018 ISBN 9783848750887
Language:
German
URL:
ProQuest Ebook Central
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