UID:
kobvindex_ERBEBC4342842
Format:
1 online resource (263 pages)
Edition:
1
ISBN:
9783862983605
Note:
Prinzipien der Auslegung von Allgemeinen Versicherungsbedingungen -- Vorwort -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- A. Einleitung -- B. Das Wesen der Allgemeinen Versicherungsbedingungen -- I. Der Begriff der Allgemeinen Versicherungsbedingungen -- 1. Die Definition der Allgemeinen Versicherungsbedingungen -- 2. Arten Allgemeiner Versicherungsbedingungen -- a) AVB im engeren Sinne -- b) Tarife und Tarifbestimmungen -- c) Antragsformulare -- d) Zusatz- oder Sonderbedingungen -- e) Klauseln -- f) Maklerbedingungen -- g) Satzung -- h) Geschäftsplanmäßige Erklärungen -- 3. Die Abgrenzung zu den Besonderen Versicherungsbedingungen -- II. Die Rechtsnatur Allgemeiner Versicherungsbedingungen -- 1. Normentheorie bzw. Rechtsquellenlehre -- a) Verbandsautonomie als originäre Rechtsetzungsbefugnis -- b) Rechtsetzungsbefugnis kraft Privatautonomie -- c) Rechtsetzungsbefugnis kraft Gewohnheitsrecht -- 2. Vertragstheorie -- 3. Fazit -- III. Die Geschichte der Allgemeinen Versicherungsbedingungen -- 1. Historische Entwicklung -- 2. AVB als Grundlage für die Entwicklung des VVG -- 3. Der Wandel von der Vorabgenehmigung zur Missstandsaufsicht -- IV. Die Funktionen Allgemeiner Versicherungsbedingungen -- 1. Rationalisierungsfunktion -- 2. Rechtsfortbildung, Modernisierung und Ergänzung des Gesetzesrechts -- 3. Transparenzfunktion -- 4. Risikoabwälzung -- 5. Produktgestaltung -- V. Besonderheiten gegenüber Allgemeinen Geschäftsbedingungen -- 1. Alter -- 2. Die Existenz der AVB wird vom Gesetz vorausgesetzt -- 3. Die produktgestaltende Funktion der AVB -- 4. Die Einbeziehung von AVB in den Vertrag -- a) Privilegierung nach dem früheren 23 Abs. 3 AGBG -- b) Privilegierung nach 5a VVG a. F. -- c) Einbeziehung nach neuem Recht -- 5. Staatsaufsicht -- 6. Zwingende und halbzwingende Vorschriften des VVG
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7. Mindestbestandteile von Allgemeinen Versicherungsbedingungen -- 8. Sonderstellung in der Wettbewerbsordnung -- C. Die Entwicklung der Auslegung in Rechtsprechung und Literatur -- I. Einleitung -- 1. Überblick -- 2. Die juristische Auslegung -- a) Gesetzliche contra rechtsgeschäftliche Auslegung -- b) Die Auslegungsmethoden im Einzelnen -- II. Die Auslegung von AVB durch das Reichsoberhandelsgericht und das Reichsgericht (RG) -- 1. Die Auslegung von AVB durch das Reichsoberhandelsgericht -- 2. Die Auslegung von AVB durch das RG -- a) Die „individualvertragsähnliche" Auslegung -- aa) Die Rechtsprechung des RG -- bb) Die Ansicht der Literatur -- b) Die „gesetzesähnliche" Auslegung -- III. Die gesetzesähnliche Auslegung durch den Obersten Gerichtshof (OGH) -- IV. Die gesetzesähnliche Auslegung durch den Bundesgerichtshof (BGH) -- 1. Die Rechtsprechung des BGH -- 2. Die Ansichten in der Literatur -- V. Der Grundsatz der objektiven Auslegung nach dem Verständnis des durchschnittlichen Versicherungsnehmers -- 1. Die Ansichten in der Rechtsprechung des BGH und in der Literatur -- a) Die Rechtsprechung des BGH -- b) Die abweichenden Ansichten in Rechtsprechung und Literatur -- VI. Die objektive Auslegung von AVB nach dem Verständnis des durchschnittlichen Versicherungsnehmers im Detail -- 1. Die „vertragliche" Auslegung als Ausgangpunkt der Auslegung -- a) Die Auslegungsgrundsätze der 133, 157 BGB -- b) Die Anwendbarkeit der 133, 157 BGB auf die Auslegung von AVB -- 2. Der Allgemeine Sprachgebrauch als Ausgangspunkt der Auslegung -- 3. Der Standpunkt des durchschnittlichen Versicherungsnehmers -- a) Grundsatz -- b) Hinwendung zu einer rein am Wortlaut orientierten Auslegung -- c) Der Verständnishorizont des durchschnittliche Versicherungsnehmers -- aa) Die Berücksichtigung von Vorkenntnissen bzw. Sonderwissen
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bb) Die Berücksichtigung von Verkehrssitten und Handelsbräuchen -- cc) Der Vorrang der Individualabrede -- dd) Das übereinstimmende Verständnis über den Sinn einer Klausel -- ee) Die Auslegung von Versicherungsverträgen unter Einbeziehung von AVB („zweistufige" Auslegung) -- ff) Der Auslegungsmaßstab bei der Fremdversicherung -- 4. Sinn und Zweck der Klausel als Auslegungskriterium -- 5. Die Berücksichtigung der systematischen Stellung der Klausel im Bedingungswerk -- D. Würdigung und Fazit zur Auslegung von AVB -- I. Abgrenzung und Berührungspunkte zwischen der„gesetz(esähn)lichen" Auslegung und der Auslegung nach dem Verständnis des durchschnittlichen Versicherungsnehmers -- 1. Das Grundprinzip -- 2. Die Abgrenzung zwischen der gesetzesähnlichen Auslegung und der Auslegung nach dem Verständnis eines durchschnittlichen Versicherungsnehmers -- II. Zur objektiven Auslegung von AVB -- III. Zum Vorzug der Auslegung nach dem Verständnis eines durchschnittlichen Versicherungsnehmers gegenüber einer gesetzesähnlichen Auslegung -- IV. Zur Figur des durchschnittlichen Versicherungsnehmers -- 1. Die Anwendbarkeit juristischer Methodik -- 2. Die Verwendung juristischer Begriffe -- 3. Der gerichtliche Festlegung des Verständnishorizonts eines durchschnittlichen Versicherungsnehmers -- 4. Stellungnahme -- E. Einzelfragen und Problemstände im Rahmen der Auslegung von AVB -- I. Die Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte -- 1. Die Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte im Rahmen der gesetzesähnlichen Auslegung -- a) Die Rechtsprechung des RG -- b) Die Rechtsprechung des BGH -- 2. Die Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte im Rahmen der Auslegung nach dem Verständnis des durchschnittlichen Versicherungsnehmers -- 3. Die Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte bei der Auslegung von Gesetzen und Individualabreden -- a) Rechtslage bei Gesetzen
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b) Rechtslage bei Individualabreden -- 4. Zur Problematik bei der Auslegung von AVB im Einzelnen -- a) Für den Versicherungsnehmer nachteilige Entstehungsgeschichte -- b) Für den Versicherungsnehmer günstige Entstehungsgeschichte -- aa) Die Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung -- bb) Die Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte über die Unklarheitenregel -- cc) Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte über die Wertung des Grundsatzes falsa demonstratio non nocet und die Privatautonomie -- c) Die Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte bei aufsichtsbehördlich genehmigten Allgemeinen Versicherungsbedingungen -- 5. Würdigung und Fazit -- a) Zur Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte bei der Auslegung von AVB durch das Schrifttum -- aa) Zur Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte über die ergänzende Vertragsauslegung -- bb) Zur Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte im Rahmen der Unklarheitenregel -- cc) Zur Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte über die Wertung des Grundsatzes falsa demonstratio non nocet und die Privatautonomie -- b) Zur Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte überhaupt -- aa) Allgemeines -- bb) Die Parallele zur Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte im Rahmen der Auslegung von (Individual-)Erklärungen an die Allgemeinheit -- cc) Der Vergleich mit der Auslegung von Individualerklärungen -- c) Denkbarer Ansatz über den Grundsatz des „Venire contrafactum proprium" -- aa) Die Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte zugunsten des Versicherungsnehmers -- (a) Verwendung eigener AVB des Versicherers -- (b) Verwendung fremder AVB durch den Versicherer -- bb) Die Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte zu Lasten des Versicherungsnehmers -- II. Die Auslegung von juristischen Begriffen in AVB -- 1. Die Elemente des Auslegungsvorgangs
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a) Der juristisch-technische Sprachgebrauch -- b) Die Ermittlung des allgemeinen Sprachgebrauchs -- 2. Die erdenklichen Fallgestaltungen -- a) Das Fehlen eines allgemeinen Sprachgebrauchs -- b) Die Übereinstimmung von allgemeinem und juristischtechnischem Sprachgebrauch -- c) Das Auseinanderfallen von juristisch-technischem und allgemeinem Sprachgebrauch -- aa) Die Rechtsprechung des RG zur Auslegung von juristischen Begriffen in AVB -- bb) Die Rechtsprechung des BGH zur Auslegung von juristischen Begriffen in AVB -- cc) Die Ansichten in der Literatur -- 3. Fazit -- 4. Die Auslegung von Gesetzesbegriffen in AVB -- III. Die Berücksichtigung von Fachwissenschaftlichen Bedeutungen -- IV. Die Auslegung von Risikobegrenzungen und -ausschlüssen in AVB -- 1. Die Entwicklung in der Rechtsprechung -- 2. Die Ansicht der Literatur zur teleologischen Auslegung -- 3. Die aktuelle Entwicklung in der Rechtsprechung -- 4. Fazit -- a) Zur Anwendbarkeit der teleologischen Reduktion -- b) Zum Restriktionsprinzip an sich -- V. Die Auslegung von AVB unter Berücksichtigung ihres Regelungszwecks -- VI. Die Berücksichtigung anderer Bedingungswerke desselben Versicherers -- VII. Die Berücksichtigung von Bedingungswerken anderer Versicherungszweige -- VIII. Die Auslegung von AVB nach versicherungswirtschaftlichen Gegebenheiten, Regeln und Grundsätzen -- IX. Deckungslücken -- X. Die Industrieversicherung -- XI. Besonderheiten im Verbandsprozess -- XII. Weitere Auslegungsregeln -- 1. Kein Leerlaufen des Versicherungsschutzes -- 2. Einschränkung des versicherungsrechtlichen Bereicherungsverbots -- 3. Die Berücksichtigung von Geschäftsplanmäßigen Erklärungen -- 4. Die Berücksichtigung von Erläuterungen an die bzw. der Aufsichtsbehörde -- XIII. Die Revisibilität der Auslegung -- 1. AVB inländischer Versicherer -- 2. AVB ausländischer Versicherer
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F. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
Additional Edition:
Print version: Diringer, Steffen Prinzipien der Auslegung von Allgemeinen Versicherungsbedingungen Berlin : Verlag Versicherungswirtschaft,c2015 ISBN 9783899528695
Keywords:
Electronic books.
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https://ebookcentral.proquest.com/lib/th-brandenburg/detail.action?docID=4342842
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