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  • 1
    UID:
    kobvindex_ZLB34248706
    Format: 720 Seiten , Diagramme , 23,5 cm
    Edition: 1
    ISBN: 9783829313902
    Series Statement: KSV Verwaltungspraxis
    Content: Das Handbuch Erschließungsbeitragsrecht behandelt eine für die Kommunalverwaltung wichtige Rechtsmaterie. Es hat sich zur Aufgabe gemacht, alle für das Thema relevanten Gesichtspunkte zu beschreiben, zu analysieren und Lösungen zu finden. Wichtige Punkte sind Begriffe wie Erschließung und Erschließungsbeitrag, Bindung an den Bebauungsplan (§ 125 BauGB), Straßenrechtliche Widmung, Beitragserhebungspflicht, Erschließungsbeitragssatzung (§§ 127 Abs. 1 u. 132 BauGB), Beitragsmaßstäbe, Beitragspflichtige Grundstücke (§ 133 Abs. 1 BauGB), Beitragsfestsetzung durch Beitragsbescheid, Rechtsschutz, Straßennachbar- und Anliegerrechte etc.
    Language: German
    Keywords: Deutschland ; Erschließungsbeitragsrecht ; Deutschland ; Erschließungsrecht ; Erschließungsbeitragsrecht
    Author information: Drescher, Claudia
    Author information: Bitterwolf-de Boer, Ralf
    Author information: Thielmann, Gerd
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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  • 2
    UID:
    b3kat_BV047699118
    Format: 1 Online-Ressource (723 Seiten)
    Edition: 1st ed
    ISBN: 9783748912330
    Note: Description based on publisher supplied metadata and other sources , Intro -- Inhaltsübersicht -- Abkürzungsverzeichnis -- Literaturverzeichnis -- 1. Erschließung, Erschließungsbeitrag und Erschließungsvorteil -- 1.1 Erschließung -- 1.1.1 Schritte bei der Schaffung neuen Baulandes -- 1.1.1.1 Bauleitplanung -- 1.1.1.2 Bodenordnung -- 1.1.1.3 Rolle der Erschließung -- 1.1.1.4 Erhebung von Erschließungsbeiträgen -- 1.1.1.5 Erhaltung und Verbesserung des Erschließungszustands -- 1.1.1.6 Typisierende Betrachtung -- 1.2 Begriff, Anforderungen und Inhalt der "Erschließung" -- 1.2.1 Allgemeine Anforderungen an die Erschließung -- 1.2.2 Gesetzliche Regelungen und Definitionen -- 1.2.3 Möglichkeiten der Durchführung der Erschließung und ihrer Finanzierung -- 1.2.4 Begriff der Erschließung -- 1.2.4.1 Erschließung im weitesten Sinne (Infrastruktur) -- 1.2.4.2 Erschließung im weiteren Sinne ( 123 bis 126 BauGB) -- 1.2.4.3 Erschließung im engeren (beitragsrechtlichen) Sinne ( 127 bis 135 BauGB) -- 1.2.4.4 Erschließung i. S. d. 29 bis 38 BauGB (baurechtliche Erschließung) -- 1.2.5 Erschließungsbegriffe und Erschließungsbeitrag -- 1.3 Gesetzgebungskompetenz für das Erschließungsbeitragsrecht -- 1.4 Erschließung und beitragsrechtlicher Erschließungsvorteil -- 1.4.1 Sondervorteil - Erschließungsvorteil -- 1.4.2 Sondervorteil als Abgrenzungskriterium zu anderen Kommunalabgaben -- 1.4.2.1 Gegenleistung als prägendes Element -- 1.4.2.2 Abgrenzung zur Steuer -- 1.4.2.3 Abgrenzung zur Gebühr -- 1.4.2.4 Beitrag als Grenztatbestand zwischen Gebühr und Steuer -- 1.4.3 Doppelrolle des Vorteils -- 1.4.4 Erschließungsbeitragsrechtliches Vorteilserfordernis -- 1.4.5 Sondervorteil im Erschließungsbeitragsrecht -- 1.4.5.1 Zugänglichkeit als Sondervorteil? -- 1.4.5.2 Vermittlung der baulichen oder gewerblichen Nutzbarkeit -- 1.4.5.3 Baurechtlicher oder beitragsrechtlicher Vorteilsbegriff , 1.4.5.3.1 Wandel in der Rechtsprechung zum Erschließungsvorteil bei Anbaustraßen? -- 1.4.5.3.2 Eigener Vorteilsbegriff bei selbstständigen Grünanlagen, Parkflächen, Sammelstraßen und Immissionsschutzanlagen? -- 1.4.5.3.3 Differenzierung: "Bebaubarkeitsverschaffender Erschließungsvorteil" und "wohnwertverbessernder Erschließungsvorteil" -- 1.4.5.3.4 Wechselwirkung von Erschließungsvorteil, Erschlossensein und Baulandqualität -- 1.4.5.3.5 Anbaufunktion der Erschließungsstraßen -- 1.4.5.3.6 Spezifisches Verständnis des Begriffs Bauland -- 1.4.5.3.7 Mehrfach erschlossene Grundstücke -- 1.4.5.3.8 Unstimmigkeiten bei beiden Vorteilsverständnissen -- 2. Erschließungslast und gemeindliches Ermessen zur Erschließung -- 2.1 Vorbemerkung -- 2.2 Der Erschließungsbegriff des 123 Abs. 1 BauGB -- 2.2.1 Abgrenzung zu 127 Abs. 1 BauGB -- 2.2.2 Herleitung des weiten Erschließungsbegriffs des 123 Abs. 1 BauGB -- 2.3 Abgrenzung zu anderen Kategorien -- 2.3.1 Infrastruktur -- 2.3.2 Aufschließung -- 2.3.3 Folgeeinrichtungen -- 2.3.4 Der Erschließungsbegriff des Grundstücksverkehrs -- 2.4 Erschließung als Aufgabe der Gemeinde -- 2.4.1 Rechtsentwicklung - vom Allgemeinen preußischen Landrecht zum BauGB -- 2.4.2 Verortung der gemeindlichen Erschließungslast im Kompetenzgefüge -- 2.5 Andere Träger der Erschließungslast -- 2.5.1 Gemeinde und Erschließung durch andere -- 2.5.2 Andere gesetzliche Vorschriften oder öffentlich-rechtliche Verpflichtungen -- 2.6 Anforderungen an die Erschließung -- 2.7 Von der Erschließungslast zur Erschließungspflicht -- 2.7.1 Kein Rechtsanspruch auf Erschließung -- 2.7.2 Verdichtung zur Erschließungspflicht - Fallbeispiele -- 2.7.3 Art und Umfang der gebotenen Erschließung -- 2.8 Unterhaltung -- 3. Vertragliche Übertragung der Erschließung , 3.1 Überblick über vertragliche Vereinbarungen im Zusammenhang mit dem Bau von Erschließungsanlagen und der Erhebung von Erschließungsbeiträgen -- 3.2 Allgemeine Anforderungen an die vertraglichen Vereinbarungen -- 3.2.1 Formerfordernisse -- 3.2.1.1 Schriftform -- 3.2.1.1.1 Gesetzliche Anordnung der Schriftform? -- 3.2.1.1.2 Anforderungen an die Schriftform -- 3.2.1.2 Notarielle Form? -- 3.2.1.2.1 Erfordernis -- 3.2.1.2.1.1 Schuldrechtliche Verpflichtung, das Eigentum an einem Grundstück zu übertragen -- 3.2.1.2.1.2 Vermeidungsstrategien -- 3.2.1.2.1.2.1 Ausblenden der Beurkundungspflicht -- 3.2.1.2.1.2.2 Aufspalten der vertraglichen Regelungen -- 3.2.1.2.1.2.3 Verzicht auf Grundstücksübertragung - Zustimmung zur Widmung -- 3.2.1.2.2 Heilungsmöglichkeiten -- 3.2.2 Kommunalrechtliche Vorgaben -- 3.3 Vertragstypen im Einzelnen -- 3.3.1 Der Erschließungsvertrag -- 3.3.1.1 Der Weg von 123 Abs. 3 BBauG über 124 Abs. 1 BauGBzu 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 BauGB -- 3.3.1.2 Ausschreibungspflicht -- 3.3.1.2.1 Vorbemerkung -- 3.3.1.2.2 Einzelfragen -- 3.3.1.2.2.1 Entgeltlichkeit? -- 3.3.1.2.2.1.1 Grundkonstellation -- 3.3.1.2.2.1.2 Verträge, die die Herstellung leitungsgebundener Einrichtungen mit umfassen -- 3.3.1.2.2.2 Faktische Alternativlosigkeit? -- 3.3.1.3 Haftung aus vorvertraglichem Verhalten -- 3.3.1.4 Erschließungspflicht nach Ablehnung eines zumutbaren Angebots, 124 BauGB -- 3.3.1.5 Vertragspartner auch juristische Personen, an denen die Kommune beteiligt ist, 11 Abs. 1 Satz 2 BauGB -- 3.3.1.6 Bedeutung des 125 BauGB (Bindung an den Bebauungsplan) -- 3.3.1.7 Wesentliche Vertragsinhalte -- 3.3.1.7.1 Übertragung der Erschließung, Herstellung der Anlagen durch den Erschließungsunternehmer und Übernahme durch die Gemeinde -- 3.3.1.7.2 Vertragserfüllungsbürgschaft - Treuhandkonto , 3.3.1.7.3 Materielle Grenzen des Vertrages: Angemessenheit und Koppelungsverbot -- 3.3.1.7.4 Herstellung beitragspflichtiger leitungsgebundener Anlagen (Trink-wasserleitungen/Abwasserkanäle) -- 3.3.1.7.5 Aufschiebende Bedingungen -- 3.3.1.8 Beitragsrechtliche Folgen der Nichtigkeit eines "durchgeführten" Erschließungsvertrages -- 3.3.1.9 Beitragsrechtliche Folgen eines gescheiterten, nicht (vollständig) durchgeführten Erschließungsvertrages -- 3.3.2 Erschließungsvertrag mit modifizierender Finanzierungsabsprache -- 3.3.2.1 Problembeschreibung -- 3.3.2.2 Modifizierende Finanzierungsabsprache -- 3.3.2.3 Umwandlungsmöglichkeit von Erschließungsverträgen in Erschließungsverträge mit modifizierender Finanzierungsabsprache? -- 3.3.3 Regelungen über die Erschließung im Durchführungsvertrag nach 12 Abs. 1 Satz 1 BauGB -- 3.4 Vorfinanzierungsvertrag -- 4. Bindung an den Bebauungsplan ( 125 BauGB) -- 4.1 Zu Sinn und Zweck der Regelung -- 4.1.1 Rolle der Erschließung in der Ortsplanung -- 4.1.2 Rolle des Bebauungsplans im Erschließungsrecht -- 4.1.3 Regelungsgehalt des 125 BauGB -- 4.1.4 Ableitungen aus der Entwicklungsgeschichte des 125 BauGB -- 4.2 Das erschließungsrechtliche Planerfordernis des 125 Abs. 1 BauGB -- 4.2.1 Begriff und Reichweite der Planbindung -- 4.2.2 "Herstellung" -- 4.2.3 Bebauungsplan -- 4.2.4 Planerfordernis und Abweichungen davon -- 4.3 Erschließung ohne Bebauungsplan nach 125 Abs. 2 BauGB -- 4.3.1 Rechtslage bis 1997 -- 4.3.2 Prüfung durch die Gemeinde -- 4.4 Erschließung und Planabweichung nach 125 Abs. 3 BauGB -- 4.4.1 Grundzüge der Planung -- 4.4.2 Zurückbleiben hinter den Festsetzungen (Planunterschreitung) -- 4.4.3 Anderweitige Planabweichungen -- 4.4.4 Absetzung von Mehrbelastungen -- 5. Straßenrechtliche Widmung -- 5.1 Rechtscharakter der Widmung -- 5.2 Straßenrechtliche Öffentlichkeit -- 5.2.1 Allgemeines , 5.2.2 Straße -- 5.2.3 Abgrenzung zur tatsächlich öffentlichen Verkehrsfläche -- 5.2.4 Verbindliche Klärung der Öffentlichkeit von Straßen -- 5.3 Voraussetzungen der Widmung -- 5.3.1 Verfügungsbefugnis -- 5.3.1.1 Eigentum des Baulastträgers -- 5.3.1.2 Zustimmung zur Widmung -- 5.3.1.2.1 Erforderlichkeit der Zustimmung -- 5.3.1.2.2 Erteilung und Bestand der Zustimmung -- 5.3.1.2.3 Widmung ohne oder nur mit eingeschränkter Zustimmung -- 5.3.1.3 Besitz -- 5.3.2 Vorhandensein einer Trasse -- 5.3.3 Indienststellung -- 5.4 Inhalt der Widmung -- 5.4.1 Bestimmung der Straße zur öffentlichen Sache -- 5.4.2 Beschränkungen der Widmung -- 5.4.2.1 Beschränkungsmodalitäten -- 5.4.2.2 Kennzeichnung der Widmungsbeschränkung -- 5.4.2.3 Maßnahmen der innerörtlichen Verkehrssteuerung -- 5.4.3 Festlegung der Straßengruppe und Bestimmung der Verkehrsfunktion -- 5.4.4 Bestimmung des Straßenbaulastträgers und Regelung der Unterhaltung -- 5.5 Bestimmtheit und räumlicher Umfang der Widmung -- 5.5.1 Bestimmtheit der Widmungsverfügung -- 5.5.2 Räumlicher Umfang der Widmung -- 5.6 Widmungsarten -- 5.6.1 Widmung durch Verwaltungsakt -- 5.6.1.1 Zuständigkeit -- 5.6.1.1.1 Zuständigkeit nach den Straßengesetzen -- 5.6.1.1.2 Mitwirkung anderer Behörden -- 5.6.1.1.3 Organzuständigkeit nach dem Kommunalrecht -- 5.6.1.2 Widmung als Ermessensentscheidung -- 5.6.1.2.1 Ob -- 5.6.1.2.2 Wie -- 5.6.1.3 Verfahren -- 5.6.1.3.1 Anhörung -- 5.6.1.3.2 Begründung -- 5.6.1.3.3 Verfügung der Widmung -- 5.6.1.3.4 Bekanntmachung der Widmung -- 5.6.1.4 Wirksamwerden der Widmung -- 5.6.1.5 Rechtsschutz -- 5.6.1.5.1 Aufhebung der Widmung durch Anfechtung -- 5.6.1.5.1.1 Klagebefugnis -- 5.6.1.5.1.1.1 Eigentümer des Straßengrundes und dinglich Berechtigte -- 5.6.1.5.1.1.2 Straßenanlieger -- 5.6.1.5.1.1.3 Teilnehmer der Flurbereinigung -- 5.6.1.5.1.1.4 Straßenbenutzer -- 5.6.1.5.1.1.5 Straßenbaulastträger , 5.6.1.5.1.2 Inhaltliche Überprüfung
    Additional Edition: Erscheint auch als Druck-Ausgabe Bitterwolf, Ralf Handbuch Erschließung und Erschließungsbeitragsrecht Wiesbaden : Nomos Verlagsgesellschaft,c2021 ISBN 9783829313902
    Language: German
    Subjects: Law
    RVK:
    Keywords: Deutschland ; Erschließungsrecht ; Erschließungsbeitragsrecht
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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  • 3
    UID:
    gbv_1760341266
    Format: 1 Online-Ressource (720 Seiten)
    Edition: 1. Auflage
    ISBN: 9783748912330
    Series Statement: KSV Verwaltungspraxis
    Additional Edition: ISBN 9783829313902
    Additional Edition: Erscheint auch als Druck-Ausgabe Handbuch Erschließung und Erschließungsbeitragsrecht Wiesbaden : Kommunal- und Schul-Verlag, 2021 ISBN 9783829313902
    Additional Edition: ISBN 382931390X
    Language: German
    Subjects: Law
    RVK:
    Keywords: Deutschland ; Erschließungsrecht ; Erschließungsbeitragsrecht
    URL: Volltext  (lizenzpflichtig)
    URL: Volltext  (lizenzpflichtig)
    Author information: Thielmann, Gerd
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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  • 4
    UID:
    almafu_BV008424272
    Format: Losebl.-Ausg.
    ISBN: 978-3-415-00598-3
    Note: Ab 32. Erg. Lfg. (Stand: Juni 2018) u.d.T.: Friedhofs- und Bestattungsrecht in Bayern
    Former: Fortsetzung von Bestattungsrecht in Bayern
    Language: German
    Subjects: Law
    RVK:
    Keywords: Bestattungsrecht ; Bestattungsrecht ; Kommentar
    Author information: Thimet, Juliane 1962-
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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