Umfang:
Online-Ressource (VIII, 168)
ISBN:
9783161561993
Serie:
Schriften zu Europa Band 9
Inhalt:
Long description: Die Studie untersucht die rechtlichen und politischen Mechanismen der mitgliedstaatlichen Demokratiesicherung durch die Europäische Union. Die Erwartung, mit dem Beitritt zur Union würden die demokratischen Ordnungen in den Mitgliedstaaten stabilisiert, wurde enttäuscht. Die Fälle Ungarns und Polens zeigen, wie demokratische Rechtsstaaten in autoritäre Ordnungen umschlagen können. In diesem Zusammenhang werden die bestehenden Reaktionsmechanismen der Europäischen Union kritisch analysiert, insbesondere das Verfahren des Art. 7 EUV und der EU-Rahmen zur Stärkung des Rechtstaatsprinzips, die bisherigen Interventionen der Unionsorgane untersucht und die aktuell in der Literatur vorgestellten institutionellen Lösungswege bewertet.Insbesondere widmet sich die Studie der bislang unterschätzten Frage, auf Grundlage welcher Kriterien und unter welchen Bedingungen es legitim sein kann, das politische Abgleiten eines Mitgliedstaats durch Intervention der Europäischen Union anzugehen. Hierfür wird ein demokratiespezifisches Kernelement herausgearbeitet: der Schutz potentieller künftiger Mehrheiten. Der Zustand der innerstaatlichen Ordnung ist danach anhand des Zustandes der Opposition und ihrer institutionellen Möglichkeiten, zu einer Mehrheit zu werden, zu bestimmen. Dieses Kriterium lässt sich wiederum mit Blick auf drei Rechtsgebiete entfalten: Wahlen, Freiheit der Berichterstattung und richterliche Unabhängigkeit
Inhalt:
Long description: Developments in several member states are putting democracy in the EU under increasing pressure with countries such as Hungary and Poland demonstrating shifts towards totalitarian regimes. This volume analyses existing response mechanisms and previous EU interventions as well as solutions proposed in recent academic literature. In particular though, it also addresses the previously underestimated problem of how the EU could intervene and legitimately protect member state democracies from slipping towards authoritarianism. The central criterion suggested by the authors is to guard against potential future majorities: how a democracy is fairing could thus be determined by how much leeway is afforded to political minorities enabling them to become majorities. The three mainstays of this criterion are free elections, freedom of the press, and judicial independence
Inhalt:
Long description: Demokratische Grundwerte geraten in der Europäischen Union zunehmend unter Druck. Mitgliedstaatliche Systeme gleiten in Autoritarismen ab. Wie ist diesen Entwicklungen zu begegnen? Die Studie analysiert die Reaktionsmöglichkeiten der Europäischen Union auf das Umkippen politischer Ordnungen und entwickelt ein zentrales Bewertungskriterium: den Schutz potentieller künftiger Mehrheiten
Anmerkung:
Rechtswissenschaft 2018
Weitere Ausg.:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe ISBN 978-3-16-155731-6
Sprache:
Deutsch
Fachgebiete:
Politologie
,
Rechtswissenschaft
Schlagwort(e):
Europäische Union
;
Demokratie
;
Politik
DOI:
10.1628/978-3-16-156199-3
URL:
Volltext
(URL des Erstveröffentlichers)
Mehr zum Autor:
Schneider, Linda 1988-
Mehr zum Autor:
Möllers, Christoph 1969-
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