Schwieger, Christopher

Volksgesetzgebung in Deutschland: der wissenschaftliche Umgang mit plebiszitärer Gesetzgebung auf Reichs- und Bundesebene in Weimarer Republik, Drittem Reich und Bundesrepublik Deutschland

Die vorliegende Untersuchung stellt eine Forschungsgeschichte über die wissenschaftliche Auseinandersetzung mit einer unmittelbaren Gesetzgebung durch das Volk (Volksgesetzgebung) auf Reichs- und Bundesebene in Deutschland von 1919 bis 2002 dar. Beginnend mit den vielfältigen staatsrechtswissenschaftlichen und politologischen Theorien und Debatten zu „Volksbegehren" und „Volksentscheid" in der Weimarer Republik geht die Darstellung im Folgenden zur wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit den „Volksabstimmungen" des Dritten Reiches über, um dann mit dem großen vor allem historiographischen Streit über die so genannten „Weimarer Erfahrungen", der sich auch vor dem Hintergrund von Forderungen über eine Wiedereinführung von Volksgesetzgebung ins Grundgesetz bis in die Gegenwart zieht, zu enden.

Vervollständigt wird die vorliegende Forschungsgeschichte mit kurzen aber umfassenden Überblicken über die Entstehung der verschiedenen Rechtsgrundlagen für eine unmittelbare Gesetzgebung durch das Volk auf Reichs- und Bundesebene seit 1919 sowie die Volksbegehren, Volksentscheide und Volksabstimmungen, die in Deutschland zwischen 1919 und 1945 stattgefunden haben.

Durch das Nebeneinander von Forschungsgeschichte und historischer Darstellung von 1919 bis 2002 werden für den Leser die Brüche aber auch Kontinuitäten der historischen wie wissenschaftlichen Entwicklung der Volksgesetzgebung, vor allem aber auch die Abhängigkeit der Wissenschaft vom jeweils herrschenden Zeitgeist in exemplarischer Art und Weise erkennbar.