Format:
1 Online-Ressource (366 Seiten)
Edition:
1st ed
ISBN:
9783748907626
Series Statement:
Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft v.397
Note:
Description based on publisher supplied metadata and other sources
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Cover -- Einleitendes Kapitel -- A. Problemstellung -- I. Finanzkrise und Europäische Union: Von der Bankenkrise zum europäischen Wirtschaftsscheitern -- II. EU-Krisenmaßnahmen -- 1. Europäischer Rettungsschirm -- 2. Europäischer Stabilitätsmechanismus - ESM -- B. Problemstellung -- I. Gerechtfertigter Verstoß des Art. 125 AEUV? -- II. Unionssolidarität -- C. Forschungsinteresse -- D. Gang der Untersuchung -- Erstes Kapitel: Begriffliche Bestimmung -- A. Unklarheit als Merkmal der Solidarität -- B. Begriffliche Annäherung -- I. Etymologische Wurzel -- II. Geschichtliche Entwicklung -- 1. Französische Sozialreformer -- a) Claude-Henri Saint-Simon und Charles Fourier -- b) Pierre Henri Leroux -- 2. Solidarität und Arbeiterbewegung -- a) Von theoretischer "fraternité" zur faktischen Arbeitersolidarität -- b) Solidarität als Zentralbegriff der kämpferischen Theorie -- aa) Solidarität für eine gesellschaftliche Reform -- bb) Klassensolidarität der marxistischen Lehre -- 3. Solidarität in der katholischen Soziallehre -- a) Die Analysen des "Solidarismus" -- b) Heinrich Pesch, Gustav Gundlach und Oswald von Nell-Breuning -- 4. Moderne sozialwissenschaftliche Annäherung -- III. Solidarität als Rechtsbegriff -- 1. Erste Annäherung: Emile Durkheim - Léon Duguit -- 2. Kern der Problematik -- a) Endlose Weite des solidarischen Handelns -- b) Freiwilligkeit und Solidarität -- 3. Ergebnis -- Zweites Kapitel: Europäische Solidarität -- A. Auf dem Weg zum "solidarischen Europa" -- I. Historischer Hintergrund -- II. Solidarität in den Gründungsdokumenten der europäischen Vereinigung -- 1. Der Schuman-Plan -- 2. Der Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKSV) -- 3. Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWGV) -- a) Die Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG)
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b) Die Europäische Politische Gemeinschaft (EPG) -- c) Das Scheitern der EVG und der EPG -- d) Die Gründung der EWG: Das Ende der europäischen Solidarität? -- e) Das wirkliche Wesen der EWG und die Verstärkung der europäischen Solidarität -- f) Die Solidaritätsvorschriften des EWGV -- aa) Präambel und Art. 2 EWG -- bb) Art. 5 EWGV -- i) Der Inhalt der Verpflichtungen des Art. 5 EWGV -- ii) Art. 5 EWGV als klare Solidaritätsverpflichtung -- iii) Pflicht zur Gemeinschaftstreue? -- B. Von den Europäischen Gemeinschaften zur Europäischen Union -- I. Der Bericht an den Europäischen Rat vom 29. Dezember 1975: "Der Tindemans-Bericht" -- II. Die Feierliche Deklaration des Europäischen Rates zur Europäischen Union vom 19. Juni 1983 -- III. Entwurf des Europäischen Parlaments für einen Vertrag zur Gründung der Europäischen Union vom 14. Februar 1984 -- IV. Die Einheitliche Europäische Akte (EEA) -- C. Solidarität im Unionsrecht -- I. Der Maastrichter Vertrag und die Gründung der Europäischen Union -- II. Art. 2 EGV -- 1. Art. 2 EGV als Zielkatalog der EG und seine Funktionen -- 2. Adressaten und Justiziabilität des Art. 2 EGV -- 3. Solidarität nach Art. 2 EGV -- a) Solidarität als Ziel der EG -- b) Solidarität und wirtschaftlicher bzw. sozialer Zusammenhalt -- III. Solidarität im EUV -- 1. Präambel des EUV -- a) Die Rolle der Präambel des EUV und ihre normative Rechtswirkung: Die rechtliche Kraft der Solidarität -- b) Die Adressaten der Solidarität der Präambel des EUV -- c) Rechtlicher Gehalt der Solidarität der Präambel des EUV und seine Grenzen -- 2. Art. 2 EUV -- a) Die Union als homogene Wertegemeinschaft -- b) Art. 2, S. 2 EUV und die gesellschaftliche Dimension der europäischen Solidarität -- c) Normativität und Rechtsverbindlichkeit des Art. 2 EUV -- 3. Art. 3 EUV und die Zielsetzungen der EU -- a) Allgemeine Bemerkungen
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b) Solidarität als Unionsziel -- aa) Art. 3, Abs. 3 EUV: Die Grundelemente der europäischen Wirtschaftsordnung -- i) Art. 3, Abs. 3, UA 2 EUV: Europäisches Sozialmodell und Generationensolidarität -- ii) Art. 3, Abs. 3 UA 3 EUV: Förderung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts und der Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten der EU -- bb) Art. 3, Abs. 5 EUV: Solidarität und gegenseitige Achtung unten den Völkern als Hauptziele der europäischen Außenpolitik -- 4. Solidarität im auswärtigen Handeln der Union -- a) Art. 21, Abs. 1 EUV: Grundsätze der europäischen Außenpolitik -- aa) Allgemeine Bemerkungen -- bb) Solidarität als Leitprinzip der europäischen Außenbeziehungen -- b) Solidarität im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) -- aa) Institutionelle Besonderheiten der GASP und die Rolle der Solidarität -- bb) Das Solidaritätsgebot des Art. 24, Abs. 3 EUV -- i) Die Unterstützungspflicht der Mitgliedstaaten im Rahmen der GASP -- 1. Mitgliedsstaatliche Unterstützungspflicht harmonisierender Wirkung -- 2. Mitgliedsstaatliche Koordinierung als Unterstützungspflicht -- ii) Die Unterlassungspflicht der Mitgliedsstaaten im Rahmen der GASP -- cc) Besondere Bemerkungen zur europäischen Solidarität im Rahmen der GASP -- i) Adressaten der Solidarität im Rahmen der GASP -- ii) Die Justiziabilität der solidarischen Verpflichtungen im Bereich der GASP -- iii) Der Vorrang des gemeinsamen Interesses als Bestandteil der Solidarität im Rahmen der GASP -- IV. Solidarität im AEUV -- 1. Solidarität in der Asyl- und Einwanderungspolitik und im Bereich der Grenzkontrolle der Union -- a) Art. 67 AEUV -- b) Art. 80 AEUV -- aa) Die solidarische, gerechte Verantwortungsaufteilung des Art. 80 AEUV -- bb) Inhaltliche Richtung der Solidarität in der Asyl- und Einwanderungspolitik der EU.
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cc) Die rechtliche Kraft der Solidarität in der Asyl- und Einwanderungspolitik der EU -- 2. Solidarität als Leitprinzip der europäischen Energiepolitik -- a) Art. 194 AEUV: Mitgliedsstaatliche Solidarität als Leitprinzip der europäischen Energiepolitik -- b) Der normative Gehalt der mitgliedsstaatlichen Solidarität des Art. 194 AEUV -- c) Die Problematik des Souveränitätsvorbehaltes des Art. 194, Abs. 2, UA. 2 AEUV -- 3. Die Solidaritätsklausel des Art. 222 AEUV -- a) Der Anwendungsbereich der Solidarität des Art. 222 AEUV -- aa) Terroranschläge -- bb) Natur- und vom Menschen verursachte Katastrophen -- b) Die Adressaten der Solidaritätsklausel des Art. 222 AEUV -- aa) Die Unterstützungsmaßnahmen der Union -- bb) Die mitgliedsstaatlichen Unterstützungsmaßnahmen -- c) Die Bedrohungseinschätzung des Art. 222, Abs. 4 AEUV -- d) Der justiziable Charakter der Solidaritätspflicht des Art. 222 AEUV. -- e) Die Grenzen der Solidaritätsklausel des Art. 222 AEUV -- D. Zwischenergebnis -- I. Die Mehrdimensionalität der Solidarität als Rechtsprinzip der Europäischen Union: Verfassungsgrundsatz, normativer Wert, Zielsetzung der EU -- II. Normativität und Justiziabilität der Solidarität im Rahmen des Unionrechts -- III. Das gemeinsame Interesse im inhaltlichen Kern der europäischen Solidarität -- E. Die Grenzen der europäischen Solidarität -- I. Europäische Solidaritäts- und Subsidiaritätsprinzip -- 1. Der Begriff der Subsidiarität als gesellschaftliches Aufbauprinzip -- 2. Die Problematik der Beziehung zwischen Subsidiarität und europäischer Solidarität -- 3. Kritik und eigener Ansatz: Das Komplementärverhältnis zwischen Subsidiarität und europäischer Solidarität -- II. Europäische Solidarität und nationale Souveränität der Mitgliedsstaaten -- Drittes Kapitel: Europäische Solidarität und mitgliedsstaatliche Wirtschaftspolitik
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A. Einleitung und Darstellung der Problematik -- B. Die Wirtschaftspolitik der Mitgliedsstaaten im Rahmen der EU -- I. Art. 119 AEUV: -- 1. Die Grundlage der Wirtschaftspolitik der Mitgliedsstaaten -- 2. Die wirtschaftspolitischen Grundsätze nach Art. 119, Abs. 3 AEUV -- 3. Die normative Funktion der wirtschaftspolitischen Grundlagen und Grundsätze des Art. 119 AEUV -- II. Art. 120 AEUV: -- 1. Die Orientierung der mitgliedsstaatlichen Wirtschaftspolitik -- 2. Die Verbindung der mitgliedsstaatlichen Wirtschaftspolitik mit dem Zielkatalog der EU -- 3. Solidarität als Richtlinie der Wirtschaftspolitik der Mitgliedsstaaten -- III. Art. 121 AEUV -- 1. Die mitgliedsstaatliche Wirtschaftspolitik als Angelegenheit von gemeinsamem Interesse -- 2. Die Verwirklichung der wirtschaftspolitischen Koordinierung der EU-Mitgliedsstaaten -- 3. Die Justiziabilität des Art. 121 AEUV und der mitgliedsstaatlichen wirtschaftspolitischen Koordinierung -- IV. Art. 122 AEUV -- 1. Art. 122, Abs. 1 AEUV: Die solidarische Unterstützung der EU -- a) Wirtschaftspolitische Unionsmaßnahme im Geiste der Solidarität -- b) Der Ausnahmecharakter und die Justiziabilität des Art. 122, Abs. 1 AEUV -- 2. Art. 122, Abs. 2 AEUV: Finanzieller Beistand im Falle wirtschaftspolitischer Schwierigkeiten -- a) Der Anwendungsbereich des Art. 122, Abs. 2 AEUV -- b) Die tatsächlichen Voraussetzungen des Unionbeistandes -- aa) Das Element der unkontrollierbaren Außergewöhnlichkeit -- bb) Die Rolle des vorherigen Verhaltens des Mitgliedsstaates -- cc) Finanzielle Unionsunterstützung unter "bestimmten Bedingungen" -- c) Die Justiziabilität des finanziellen Unionsbeistandes -- d) Die Problematik des Verhältnisses zum Art. 125 AEUV -- aa) Funktion und Ziel der No-Bailout-Klausel -- bb) Die Reichweite des Art. 125 AEUV als Verbotsnorm -- cc) Eigene Stellungnahme
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V. Art. 136, Abs. 3 AEUV und der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM)
Additional Edition:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe Kousoula, Pipitsa Vom Bail-out-Verbot zur solidarischen Bail-out-Pflicht? : Eine rechtliche Analyse des europäischen mitgliedsstaatlichen Solidaritätsprinzips von der Gründung der EWG bis zum ESM Baden-Baden : Nomos Verlagsgesellschaft,c2020 ISBN 9783848767052
Language:
German
Subjects:
Law
Keywords:
Hochschulschrift
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Hochschulschrift
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Hochschulschrift
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