Format:
262 Seiten
ISBN:
9783608964301
,
3608964304
Content:
Der Vorwurf des Rechtsbruchs in der Flüchtlingspolitik gehört zu den wirkmächtigsten politischen Mythen unserer Zeit: Die These, dass Angela Merkel im Sommer 2015 Recht, Gesetz und Verfassung gebrochen und das Land einer »Herrschaft des Unrechts« unterworfen habe, hat eine Schneise der Radikalisierung durch das deutsche Parteiensystem gezogen, wie sie in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland kein Vorbild hat. Politiker, konservative Staatsrechtslehrer und Medien, die sich mit steilen Thesen profilieren wollten, haben die Rechtsbruch-Legende in die Welt gesetzt, genährt und verbreitet. Den Profit davon hatte am Ende die AfD: die nationalkonservative Protestbewegung, die der Vorwurf mobilisierte, ebnete der Partei einen Weg mitten ins bürgerliche Milieu. Horst Seehofer, Udo di Fabio, Hans Jürgen Papier und andere hatten Geister herbeigerufen, die sie schon bald nicht mehr kontrollieren konnten. Wie konnte die These vom angeblichen Rechtsbruch, die sich bei näherer Betrachtung als juristisch höchst angreifbar erweist, eine solche Sprengkraft entfalten? "Kein Vorwurf belastet die Regierung Merkel wie dieser: Rechte Kreise raunen, die Kanzlerin habe mit der Aufnahme von Flüchtlingen im Jahr 2015 einen Verfassungsbruch begangen. Vor allem die AfD verbreitet die Legende eines Rechtsbruchs. Die Autoren Maximilian Steinbeis und Stephan Detjen gehen der Frage nach, wem der Mythos nützt – und warum er die Demokratie gefährdet" (Platz 10 der Sachbuch-Bestenliste für Mai 2019)
Note:
Deutsch
Language:
German
Subjects:
Political Science
,
Law
Keywords:
Deutschland
;
Flüchtlingspolitik
;
Rechtsverletzung
;
Geschichte 2015
Author information:
Detjen, Stephan 1965-
Author information:
Steinbeis, Maximilian 1970-
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