Format:
1 Online-Ressource (267 Seiten)
ISBN:
9783428582372
Series Statement:
Schriften zur Rechtsgeschichte v.198
Note:
Description based on publisher supplied metadata and other sources
,
Intro -- Danksagung -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- Einleitung -- A. Hinführung zum Thema -- B. Stand der Forschung -- C. Forschungsanliegen -- D. Eingrenzung der Thematik -- E. Quellenlage -- F. Gang der Untersuchung -- Erster Teil: Abwicklungsregelungen im Einigungsvertrag -- 1 Systematik der Abwicklungsregelungen im Einigungsvertrag -- A. Geschichte des Einigungsvertrages -- B. Abwicklungsregelungen im Allgemeinen Teil -- C. Abwicklung in Form von Ergänzung und Änderung bestehenden Bundesrechts bzw. durch neu in Kraft tretende, gesetzliche Abwicklungsvorschriften in den Anlagen zum EinigungsV -- I. Ergänzung bereits bestehenden Bundesrechts -- II. Neu in Kraft tretende Gesetze zur Abwicklung -- D. Modifizierung bestehender Abwicklungsregelungen -- E. Zwischenergebnis -- 2 Zur Begriffsbestimmung der Abwicklung -- A. Der Abwicklungs- bzw. Auflösungsbegriff in der deutschen Rechtsordnung -- I. Grundgesetz -- II. Gesellschaftsrecht -- III. Einigungsvertrag -- B. "Abwicklung" im Sinne von Art. 13 Abs. 1 Satz 4 Einigungsvertrag -- I. Entwicklung der Rechtsprechung -- II. Rechtsauffassung der zeitgenössischen Literatur -- III. Stellungnahme -- C. "Abwicklung" im Sinne des Art. 25 EinigungsV in Verbindung mit dem Treuhandgesetz -- 3 Zusammenfassung und Schlussfolgerung -- Zweiter Teil: Hochschulauflösung auf Grundlage von Art. 13 Abs. 1 S. 4 EinigungsV -- 4 Die Entwicklung der Hochschuleinrichtungen in der ehemaligen DDR bis zum Zeitpunkt der Auflösung -- A. Der Weg der Hochschulen zur "sozialistischen Einrichtung" -- I. Erste Hochschulreform -- II. Zweite Hochschulreform -- III. Dritte Hochschulreform -- 1. Organisationsstrukturen der Hochschulen -- 2. Forschung -- 3. Ausbildung -- a) Erleichterter Hochschulzugang -- b) Verquickung von Wissenschaft und Wirtschaft -- c) Wesentliche Gesetze und Verordnungen
,
B. "Wende" in der Hochschullandschaft im Zuge der friedlichen Revolution? -- I. Aufhebung ideologischer Gesetze -- II. Vorläufige Hochschulverordnung -- C. Vorbereitungsmaßnahmen zur teilweisen Abwicklung im Vorfeld der Wiedervereinigung -- I. Gründung der Gemeinsamen Bildungskommission -- II. Empfehlungen der Kultusministerkonferenz -- III. Zwischenergebnis -- 5 Die Abwicklung von Institutionen als Gegenstand von Gerichtsverfahren -- A. Die Auflösung von Hochschulen -- I. Deutsche Hochschule für Körperkultur -- II. Hochschule für Ökonomie -- III. Zentrale Hochschule für leitende Funktionäre der Landwirtschaftlichen Produktionsgemeinschaften -- IV. Zusammenfassung -- B. Die Abwicklung einzelner Sektionen -- I. Humboldt-Universität zu Berlin -- II. Karl-Marx-Universität Leipzig -- 1. Sektion Marxismus-Leninismus -- 2. Sektion Journalistik -- III. Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg -- IV. Friedrich-Schiller-Universität Jena -- V. Pädagogische Hochschule Erfurt/Mühlhausen -- C. Sonstige -- I. Abwicklung des Ministeriums für Wirtschaft der ehemaligen DDR -- 1. Klage auf Feststellung der Überführung -- 2. Verfassungsbeschwerde gegen die "Warteschleifenregelung" -- II. Staatliches Tanzensemble der ehemaligen DDR -- III. Bezirksinstitut für Blutspende- und Transfusionswesen -- IV. Tierpark Berlin-Friedrichsfelde -- D. Zwischenergebnis -- 6 Die Anwendbarkeit des Art. 13 Abs. 1 S. 4 EinigungsV auf die Hochschulen -- A. Juristische Auflösung der Einrichtungen kraft Wirksamwerdens des Beitritts? -- I. Auffassung der Rechtsprechung -- II. Auffassung der Literatur -- III. Stellungnahme -- B. Art. 13 Abs. 1 Satz 4 EinigungsV im Spannungsfeld des Selbstverwaltungsrechts der Hochschulen -- I. Ablehnende Haltung des KreisG Dresden -- II. Gegenteilige Rechtsaufassungen -- III. Stellungnahme
,
C. Art. 38 EinigungsV als lex specialis hinsichtlich der wissenschaftlichen Einrichtungen? -- I. Teilweise vertretene Auffassung der zeitgenössischen Literatur -- II. Gegenteilige Auffassungen -- III. Stellungnahme -- D. Zwischenergebnis -- 7 Die Rechtsnatur der Abwicklungsentscheidung -- A. Die zentrale Bedeutung der Rechtsnatur der Abwicklungsentscheidung im Rahmen des Abwicklungsprozesses -- I. Auswirkungen auf Fragen des Verfassungs-, Verwaltungs- und des Prozessrechts -- II. Die Problematik der Außenwirkung im Sinne von 35 VwVfG bei Abwicklung öffentlicher Einrichtungen -- B. Analyse der gerichtlichen Entscheidungen im Zeitabschnitt von Februar 1991 bis Juni 1991 -- I. Annahme eines Verwaltungsakts aufgrund der Beeinträchtigung des Selbstverwaltungsrechts der Hochschuleinrichtungen -- II. Einstufung der Abwicklungsentscheidung als Ablehnung einer begünstigenden Maßnahme durch das VG Berlin -- III. Beurteilung der Rechtsnatur durch das BVerfG im sog. Warteschleifenurteil -- IV. Stellungnahme -- V. Zwischenergebnis -- C. Analyse der gerichtlichen Entscheidungen im Zeitabschnitt von Juni 1991 bis Juli 1994 -- I. Ablehnung des Verwaltungsakts aufgrund fehlender intendierter Wirkung -- II. Ablehnung eines Verwaltungsakts aufgrund der Unmöglichkeit der Bekanntgabe am 03.10.1990 -- III. Gegensätzliche Auffassung des KreisG Leipzig-Stadt -- IV. Beurteilung durch das BVerwG -- 1. Sinn und Zweck des Art. 13 Abs. 1 Satz 4 EinigungsV als aufgabenorientierte Entscheidung -- 2. Die Entlastung der öffentlichen Hand als Regelung des Art. 13 Abs. 1 Satz 4 EinigungsV? -- 3. Auslegung der Gesetzessystematik -- 4. Telos des Gesetzes -- 5. Zwischenergebnis -- V. Schlussfolgerungen: Auflösung kraft Nicht-Überführung -- VI. Stellungnahme -- 1. Die schnelle Wiedervereinigung als Leitmotiv der Verhandlungspartner -- 2. Wirtschaftliche Krise der DDR.
,
3. Zwischenergebnis -- VII. Zwischenergebnis -- D. Untersuchung der Rechtsauffassung der zeitgenössischen Literatur -- I. Die Abwicklungsentscheidung als verwaltungsinterne Maßnahme -- II. Die Abwicklungsentscheidung als Verwaltungsakt -- III. Stellungnahme -- IV. Zwischenergebnis -- E. Zur Interpretation des Warteschleifenurteils des BVerfG in der Rechtsprechung und in der zeitgenössischen Literatur -- I. Bindungswirkung des Richterspruchs nach 31 Abs. 1 BVerfGG? -- II. Rechtsprechung -- 1. Ableitung eines Verwaltungsakts durch das KreisG Leipzig-Stadt -- 2. Überwiegend ablehnende Haltung gegenüber der Annahme eines Verwaltungsakts -- 3. Auffassungen in der zeitgenössischen Literatur -- F. Zwischenergebnis -- 8 Die Tatbestandsvoraussetzungen für die Auflösung wissenschaftlicher Einrichtungen -- A. Einrichtung im Sinne des Art. 13 Abs. 1 Satz 1 EinigungsV -- I. Einrichtungen bzw. Teileinrichtungen im Sinne des Art. 13 Abs. 1 EinigungsV im Allgemeinen -- II. Die Hochschuleinrichtungen als abwicklungsfähige (Teil-)Einrichtungen -- III. Zwischenergebnis -- B. Der Funktionswegfall als Voraussetzung der juristischen Auflösung -- I. Die extensive Auslegung des Begriffs "Funktionswegfall" im Fall der Neugründung nach Auflösung -- 1. Auffassung des VG Berlin -- 2. Kritik -- 3. Stellungnahme -- II. Enge Auslegung des Funktionswegfalls -- III. Stellungnahme -- C. Zur Abgrenzung von Auflösung, Überführung und vorläufiger Fortsetzung -- I. Vorläufige Fortführung einer Einrichtung mit dem Ziel ihrer Auflösung -- II. Wesentliche inhaltliche Änderung von Forschung und Lehre -- III. Auswirkungen der Privatisierung einer ehemaligen Einrichtung der öffentlichen Verwaltung -- IV. Übernahme einer Vielzahl von Arbeitnehmern einer abzuwickelnden Einrichtung -- D. Zwischenergebnis -- 9 Das Verfahren der Abwicklung
,
A. Rechtsauffassung der Rechtsprechung, welche den Abwicklungsbescheid nicht als Verwaltungsakt einstufte -- B. Rechtsauffassung der Rechtsprechung, welche den Abwicklungsbescheid als Verwaltungsakt einstufte -- C. "Freiwillige" Anhörung am Beispiel des Landtages von Sachsen-Anhalt -- D. Stellungnahme -- E. Zwischenergebnis -- 10 Eine Untersuchung der Abwicklung unter verfassungsrechtlichen Aspekten -- A. Gesetzgebungskompetenz des Bundes im Rahmen des Art. 13 Abs. 1 Satz 4 EinigungsV -- I. Bundeskompetenz kraft Natur der Sache -- II. Neuordnung der Forschungslandschaft als überragend wichtiges Gemeinschaftsgut -- III. Stellungnahme -- IV. Zwischenergebnis -- B. Zur Vereinbarkeit der Abwicklung mit der Wissenschaftsfreiheit aus Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG -- I. Die Frage der Grundrechtsfähigkeit der Sektion -- II. Zur inhaltlichen Reichweite des Art. 5 Abs. 3 GG -- 1. Das Selbstverwaltungsrecht der Universitäten als Ausfluss des Art. 5 Abs. 3 GG -- 2. Institutionelle Garantie aus Art. 5 Abs. 3 GG? -- a) Rechtsposition der Literatur und Rechtsprechung im Allgemeinen -- b) Rechtsauffassung der Rechtsprechung -- III. Stellungnahme -- IV. Zwischenergebnis -- C. Zwischenergebnis -- 11 Eine Untersuchung prozessualer Fragen im Rahmen der Abwicklung -- A. Klageerhebung durch die abzuwickelnde Einrichtung -- I. Zur Frage der statthaften Klageart -- 1. Entwicklung der Rechtsprechung -- a) Analyse des Zeitabschnitts Februar bis Dezember 1991 -- b) Analyse des Zeitraums ab Juni 1992 -- 2. Zwischenergebnis -- II. Zur Klagebefugnis der abzuwickelnden Einrichtung -- 1. Rechtsposition aus Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG -- 2. Selbstverwaltungsrecht der Hochschule bzw. der Sektion -- 3. Zwischenergebnis -- III. Zur Beteiligungsfähigkeit -- 1. Rechtliche Stellung der Sektionen und der Fachbereiche der Hochschulen der ehemaligen DDR.
,
a) Qualifikation als eigenständige Gliedkörperschaft durch das KreisG Halle
Additional Edition:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe Teymouri, Armin Die juristische Abwicklung von (Teil-)Einrichtungen und von Unternehmen der ehemaligen DDR. Berlin : Duncker & Humblot,c2021 ISBN 9783428182374
Language:
German
Subjects:
Law
Keywords:
Deutschland
;
Hochschule
;
Auflösung
;
Abwicklung
;
Recht
;
Geschichte 1989-
;
INTERFLUG, Gesellschaft für Internationalen Flugverkehr
;
Abwicklung
;
Treuhandanstalt
;
Geschichte
;
Hochschulschrift
Bookmarklink
