Kooperativer Bibliotheksverbund

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Format: 1 Online-Ressource (297 S.)

Edition: 1. Aufl.

ISBN: 9783428514656

Note: Inhaltsübersicht: § 1 Einführung und begriffliche Klärung: Einführung und Problemstellung - Thematische Eingrenzung - Gang der Untersuchung - Begriffliche Klärung - § 2 Entflechtung: Historisch - Deutschland, Europa - USA - Entwicklung eines Internationalen Kartellrechts - § 3 Deregulierung: Ökonomischer Hintergrund und Überblick - Deregulierung des Telekommunikationssektors - Deregulierung des Elektrizitätssektors - Vergleich von Entflechtung und Deregulierung - § 4 Einführung einer Entflechtungsbefugnis in Deutschland: Entflechtungen und Grundrechte - Zuständige Gewalt - § 5 Zusammenfassung und Ausblick: Zusammenfassung - Ausblick - Anhang 1: Sherman Act (Auszug) - Anhang 2: Single Firm Monopolization Cases, 1890-1999 - Anhang 3.1: Breakdown Between Criminal and Civil Cases Brought by the Department of Justice - Anhang 3.2: "Regulatory" Decrees in Department of Justice Antitrust Cases - Anhang 4: Monopolizing a Competitive Industry - Anhang 5: Verzeichnis Behördlicher Entscheidungen - Anhang 6: Rechtsprechungsverzeichnis - Literaturverzeichnis - Sachverzeichnis , Main description: Anders als das deutsche und europäische Kartellrecht kennt das US-amerikanische Recht die Entflechtung intern gewachsener Unternehmen als Sanktion im Rahmen der Mißbrauchskontrolle. Die Aktualität dieser Eingriffsmöglichkeit verdeutlicht der Microsoft-Prozeß. Ein weiteres prominentes Beispiel ist die Entflechtung von AT&T in den 80er Jahren. Die Einführung einer Entflechtungsbefugnis in das deutsche Recht ist seit der Nachkriegszeit Gegenstand rechtspolitischer Diskussion. Die zunehmende Globalisierung legt eine rechtsvergleichende Betrachtung mit dem US-amerikanischen Recht nahe, zumal auch im Rahmen der Diskussion um die Schaffung eines internationalen Kartellrechts eine Entflechtungsbefugnis erwogen wird. Wie die Entflechtung, so dient auch die Deregulierung, etwa der Bereiche Telekommunikation und Energie, der Bekämpfung wettbewerblicher Probleme auf Monopolmärkten. -- Mittels eines methodischen Vergleichs wird vorliegend untersucht, ob neben der Deregulierung die Einführung einer Entflechtungsbefugnis sinnvoll wäre, da es auch in den USA eine Deregulierungsbewegung gab. Dabei werden die neueste Rechtsentwicklung und neuere ökonomische Erkenntnisse berücksichtigt. Da die Deregulierung anders als die Entflechtung im US-amerikanischen Recht nicht dem Richter, sondern dem Gesetzgeber obliegt, prüft Birgit Müller, durch welche Gewalt ein struktureller Eingriff effizienter vorgenommen werden kann. Hierbei sind neben verfassungsrechtlichen auch Effizienzerwägungen anzustellen , Dissertationsschrift, --Zugl.: @

Language: German

Subjects: Law

Keywords: Deutschland ; Energiemarkt ; Entflechtung ; Kartellrecht ; Europäische Union ; USA ; Deutschland ; Telekommunikationsmarkt ; Entflechtung ; Kartellrecht ; Europäische Union ; USA ; Deutschland ; Energiemarkt ; Deregulierung ; Kartellrecht ; Europäische Union ; USA ; Deutschland ; Telekommunikationsmarkt ; Deregulierung ; Kartellrecht ; Europäische Union ; USA ; Monopol ; Deregulierung ; Kartellrecht ; Rechtsvergleich ; Hochschulschrift

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Format: 1 Online-Ressource , online resource

Edition: Online-Ausgabe Online-Ressource (XIV, 299 S) Springer eBook Collection / Business and Economics

ISBN: 9783658048129 , 9783658048136

Content: Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch verleiht dem Inhaber ein grundsätzlich unbeschränktes Ausschließlichkeitsrecht. Dies bereitet Schwierigkeiten, wenn der Unterlassungsanspruch ausschließlich als Drohmittel eingesetzt wird, um möglichst hohe (Lizenz-)Erlöse zu erzielen. Hierbei kann es zum Konflikt zwischen dem Patent als verkehrsfähigem Wirtschaftsgut und den sonstigen Schutzzwecken der Rechtsgewährung von Patentrechten kommen. Marcus Sonnenberg untersucht problematische Fallkonstellationen und erläutert, unter welchen Voraussetzungen eine Einschränkung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs, auch im Hinblick auf die Zwecke und Funktionen dieses Rechts, nach internationalen, europäischen und nationalen Vorgaben möglich und geboten ist. Dabei zieht der Autor aufgrund der besonderen Bedeutung solcher Fallkonstellationen in den USA auch die US-amerikanische Rechtslage vergleichend hinzu.     Der Inhalt ·       Zweckrichtung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruch ·       Die eBay-Rechtsprechung des US Supreme Court ·       Rechtsmissbrauch mittels patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs ·       Patent- und kartellrechtliche Zwangslizenz     Die Zielgruppen ·       Dozierende und Studierende der Wirtschafts- und Rechtswissenschaften mit den Schwerpunkten Immaterialgüterrecht bzw. Gewerblicher Rechtsschutz ·        Richter und Rechtsanwälte aus dem Bereich des Patentrechts     Der Autor Dr. Marcus Sonnenberg promovierte am Exzellenzcluster Normative Ordnungen  (Lehrstuhl von Herr Prof. Dr. Alexander Peukert) der Goethe-Universität Frankfurt am Main.  

Additional Edition: Reproduktion von Sonnenberg, Marcus Die Einschränkbarkeit des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs im Einzelfall 2014

Language: German

Subjects: Law

Keywords: Deutschland ; Europäische Union ; USA ; Unterlassungsanspruch ; Beschränkung ; Patentrecht ; Rechtsmissbrauch ; Zwangslizenz ; Kartellrecht ; Rechtsvergleich ; Hochschulschrift

DOI: 10.1007/978-3-658-04813-6

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