Format:
393 Seiten
ISBN:
9783428145393
,
9783428845392
Series Statement:
Schriften zum öffentlichen Recht 1288
Content:
Das Grundrecht der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG) ist nur unter strengen Anforderungen einschränkbar. Gleichwohl findet es seine Grenzen dort, wo Strafgesetze Äußerungen sanktionieren. Mit der Bestätigung der Verfassungskonformität des § 130 Abs. 4 StGB rührt der Wunsiedel-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts an die Grundfesten der Dogmatik des Rederechts. Diese Entscheidung nimmt Fohrbeck zum Anlass, um im Spannungsfeld von Grundrechtsschutz und wehrhafter Demokratie straf- und verfassungsrechtliche Instrumente im Kampf gegen extremistische Meinungsäußerungen auf ihre Rechtmäßigkeit und verfassungspolitische Sinnhaftigkeit zu untersuchen. Dabei vergleicht er die gesellschaftliche und rechtliche Situation mit der in den USA und diskutiert Vorschläge zur Freiheit wahrenden und Demokratie sichernden Auflösung des in Zeiten von NSU-Prozess und zweitem NPD-Verbotsverfahren hochaktuellen Konfliktes. Quelle: Verlag.
Note:
Dissertation Westfälische Wilhelm-Iniversität Münster 2014
Additional Edition:
Erscheint auch als Online-Ausgabe ISBN 978-3-428-54539-1
Language:
German
Subjects:
Law
Keywords:
USA
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Deutschland
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Rechtsvergleich
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Meinungsfreiheit
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Volksverhetzung
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Streitbare Demokratie
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Deutschland
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Rechtsvergleich
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Meinungsfreiheit
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Volksverhetzung
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Streitbare Demokratie
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Online-Ressource
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Hochschulschrift
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Hochschulschrift
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Hochschulschrift
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Hochschulschrift
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