Format:
1 Online-Ressource (278 Seiten)
Edition:
1st ed
ISBN:
9783748908708
Series Statement:
Beiträge zum Strafrecht - Contributions to Criminal Law v.5
Note:
Description based on publisher supplied metadata and other sources
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Cover -- Einführung -- Herausforderungen der Digitalisierung für das Strafverfahren -- I. Neue und alte Fragestellungen des Strafverfahrensrechts im Lichte der Digitalisierung -- II. Der Ausgangspunkt: Materielle Wahrheit vs. Datenschutz -- III. Tatsächliche und normative Herausforderungen -- 1. Zunehmende Menge und Qualität an Daten für Ermittlungsverfahren -- a) Steigerung der Intensität von Ermittlungsmaßnahmen -- b) Zufallsfunde und Legalitätsprinzip -- 2. Herausforderungen durch die Geschwindigkeit der technischen Entwicklung -- a) Materielles Strafrecht: Neue Kriminalitätsformen -- b) Strafprozessrecht: Neue Ermittlungsmethoden -- 3. Grenzenlosigkeit des Internets und Flüchtigkeit von Datenbeständen -- a) Flüchtigkeit und Beweglichkeit von Datensätzen -- b) Lokalisierung der Datensätze im Ausland -- c) Internationalisierung der Strafverfolgung -- d) Vereinheitlichung des europäischen Datenschutzrechts -- 4. Die Automatisierung der Datenverarbeitung im Strafverfahren -- a) Anforderungen an Funktionsweise und Transparenz -- b) Akteneinsichtsrecht vs. Geheimhaltungsinteressen -- c) Überschätzung der Möglichkeiten -- d) Automatisierte(r) Tatverdacht/Schuldfeststellung? -- 5. Anonymität im Internet -- 6. Verschlüsselung von Datenbeständen und Kommunikationsverbindungen -- 7. Verbesserung der Kompetenz und Qualifikation im Umgang mit der Digitalisierung -- IV. Schlussbetrachtungen -- Die elektronische Akte -- Audio-visuelle Aufzeichnung von Beschuldigtenvernehmungen -- I. Das Problem -- II. Änderungen zum 1.1.2020 -- III. Auslegungsfragen -- 1. Begriff der Vernehmung -- 2. Verpflichtung zur Aufzeichnung -- a) Tötungsdelikte -- b) Verletzliche Beschuldigte -- IV. Beweisrechtliche Fragen -- 1. Verwertung der Aufzeichnung als Beweismittel -- 2. Einfluss auf die Beweislast in Bezug auf Verfahrensverstöße?
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3. Beweisverwertungsverbot bei Verletzung von 136 Abs. 4 StPO? -- V. Rechtspolitische Fragen -- 1. Probleme bei der praktischen Anwendung? -- 2. Ist die Regelung zu eng? -- VI. Schlussbemerkung -- Digitale Beweismittel im deutschen Strafprozess - Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung und Revision -- A. Bilder -- B. Die Bedeutung digitaler Spuren und digitaler Beweismittel für das Strafverfahren -- C. Die Erhebung digitaler Spuren im Ermittlungsverfahren -- I. Differenzierungen -- II. Zugriff auf Daten, Datenträger und Datenspeicher -- 1. Ersuchen um freiwillige Auskunft -- 161, 163 StPO -- 2. Sicherstellung und Beschlagnahme ( 94 ff. StPO) -- a) Beschlagnahme von Telekommunikationsdaten -- b) Isolation des Beweismittels -- c) Überwindung von Verschlüsselungstechnologien -- d) Zugriff auf entfernte Speichermedien ( 110 Abs. 3 StPO) / "Live-Analyse" -- e) Auswertung großer Datenmengen ("big data") -- 3. Herausgabepflicht ( 95 StPO) -- 4. Online-Durchsuchung ( 100b StPO) -- D. Digitale Beweise in der strafprozessualen Hauptverhandlung -- I. Erhebung digitaler Beweise -- 1. Inaugenscheinnahme -- 2. Urkundsbeweis -- 3. Zeugenbeweis -- 4. Sachverständigenbeweis -- II. Statthaftigkeit und Würdigung digitaler Beweise -- 1. Die Statthaftigkeit von digitalen Beweisen im Strafverfahren -- a) Grundsatz -- b) Ausnahme: Reichweite der Aufklärungspflicht -- c) Ausnahme: Beweiserhebungs- und Beweisverwertungsverbote -- 2. Die Würdigung von digitalen Beweisen im Strafverfahren -- III. Die Darstellung in den Urteilsgründen -- 1. Grundlagen und Grundsatz des 267 Abs. 1 Satz 1 StPO -- 2. Die Ausnahmevorschrift des 267 Abs. 1 S. 3 StPO -- 3. Konsequenzen des veralteten deutschen Rechts für die Praxis -- E. Digitale Beweise in der Revision -- I. Die "revisionsrechtliche Sperre" bei der Sachrüge -- II. Die Verfahrensrüge und das Rekonstruktionsverbot
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1. Grundlagen und Bedeutung des Rekonstruktionsverbots in der Ordnung des Revisionsverfahrens -- 2. Fallgruppen der "digitalen Verfahrensrüge" ohne Verstoß gegen das Rekonstruktionsverbot -- 3. Anforderungen die Ausführung "digitaler Verfahrensrügen" nach 344 Abs. 2 Satz 2 StPO -- Schnellerer grenzüberschreitender Zugriff auf elektronische Beweismittel: die E-evidence Vorschläge der Europäischen Kommission -- I. Moderne Technik - ein Segen mit Hindernissen -- II. Die Besonderheit elektronischer Beweismittel -- III. Derzeitige Rechtsinstrumente nicht ausreichend -- IV. Die Vorschläge der Kommission -- 1.) Der Vorschlag für eine Richtlinie zur Bestellung von Vertretern -- 2.) Der Vorschlag für eine Verordnung über Europäische Herausgabeanordnungen und Sicherungsanordnungen -- a.) Die wesentliche Neuerung des Vorschlags -- b.) Rechtsgrundlage -- c.) Voraussetzungen für den Erlass einer Anordnung im Einzelnen -- aa.) Anwendungsbereich -- bb.) Datenkategorien -- cc.) Konkrete Erlassvoraussetzungen und anordnende Behörde -- d.) Pflichten und Rechte des Dienstanbieters -- e.) Rechte des Betroffenen -- V. Wesentliche Neuerung im Rat: in bestimmten Fällen Notifizierung -- VI. Die nächsten Schritte -- Kritische Anmerkungen zur E-Evidence-Verordnung -- 1. Mangelnde Rechtssicherheit - unklare Voraussetzungen für den Erlass einer Europäischen Herausgabeanordnung -- a) Ähnliche Maßnahme zur Strafverfolgung nach deutschem Recht -- b) Ähnliche Maßnahme zur Strafvollstreckung -- c) Zusammenfassung -- 2. Unzureichender Schutz von Daten, die durch berufsspezifische Verschwiegenheitspflichten geschützt sind -- a) Schutz bei Transaktionsdaten -- aa) Die Regelung -- bb) Kritik -- b) Schutz bei Inhaltsdaten -- aa) Die Regelung -- bb) Kritik -- 3. Doppelbestrafung des Adressaten, der die Vollstreckung verweigert -- a) Sanktionen nach den Art. 13 und 14 VO -- b) Kritik
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4. Unzureichende Rechtsmittel -- a) Die Regelungen in der Verordnung -- b) Kritik -- 5. Fazit -- Die E-Evidence-Verordnung -- I. Einleitung -- II. Exkurs: Die Europäische Ermittlungsanordnung -- III. Facebook & -- Co. im Fadenkreuz von E-Evidence -- IV. Der CLOUD Act als Blaupause -- V. Ein kritischer Blick -- VI. Fazit -- Probleme der Digitalisierung im russischen Strafverfahren -- Technische Aufzeichnung der Hauptverhandlung: Stand der Diskussion und rechtspolitische Überlegungen zur Einführung einer audiovisuellen Dokumentation strafgerichtlicher Hauptverhandlungen -- I. Einleitung -- II. Hauptteil -- III. Schluss -- Audiovisuelle Dokumentation der tatrichterlichen Hauptverhandlung im Strafrecht und ihre Folgen für die Revision -- I. Hinführung -- II. Realbereich -- III. Auswirkungen einer audiovisuellen Aufzeichnung auf die Tatsacheninstanz -- 1. Chancen -- 2. Probleme -- IV. Chancen und Risiken für die Revision -- 1. Einordnung -- 2. Sachrügen -- 3. Verfahrensrügen -- a) Äußerer Ablauf des Verfahrens -- b) Ausfall der Dokumentation -- c) Aussageinhalte -- 4. Änderungen des Grundverständnisses? -- a) Änderungsbedarf? -- b) Unbewusste Verschiebungen? -- V. Fazit -- Die technische Aufzeichnung der Hauptverhandlung. Ein Erfahrungsbericht vom Internationalen Strafgerichtshof -- I. DAS WORTPROTOKOLL -- 1. Inhalt des Wortprotokolls -- 2. Herstellung des Wortprotokolls -- a) Echtzeit-Protokoll -- b) Editierte Fassung des Wortprotokolls -- c) Verschiedene Versionen des Wortprotokolls -- 3. Ressourcen -- 4. Verwendung der Wortprotokolle -- II. BILD- UND TONAUFZEICHNUNG DER VERHANDLUNG -- 1. Audio-visuelle Aufzeichnung der Verhandlung -- 2. Übertragung der audio-visuellen Aufzeichnung aus dem Gerichtssaal -- 3. Beschränkung der Übertragung der audio-visuellen Aufzeichnung -- 4. Verwendung der audio-visuellen Aufzeichnung -- III. Öffentlichkeitsarbeit
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IV. Abschließenden Bemerkungen -- Digitalisierung und Strafzumessung -- I. Einleitung -- II. Konsensförderung durch vergleichendes Vorgehen -- III. "Mathematisierung" der Strafzumessung? -- IV. Richtlinien für die Strafzumessung ‒ Sentencing Guidelines? -- V. Einführung eines Strafzumessungs-Informationssystems -- VI. Daten für die Strafzumessungs-Revision und für den Gesetzgeber -- Digitalisierung und Strafvollzug -- I. Einleitung -- II. Einführung der elektronischen Aktenführung im Vollzug -- III. Zugang von Strafgefangenen zum Internet -- 1. Menschenrechtliche Anknüpfung der Thematik -- a) EGMR, Kalda v. Estland -- b) EGMR, Jankovskis v. Litauen -- c) EGMR, Mehmet Reşit Arslan u. Orhan Bingöl v. Türkei -- 2. Umsetzung der internationalen Vorgaben auf nationaler Ebene -- a) Gerichtliches Kontrollverfahren -- b) Zur Notwendigkeit einer hinreichend spezifischen gesetzlichen Grundlage -- c) Suche nach einer gesetzlichen Grundlage im derzeitigen "analogen" System -- d) Zulassung anderer Formen der Telekommunikation -- e) Flucht in die Vollzugs-Generalklausel? -- f) Zum Kernproblem: Sicherheitsinteressen der Anstalt als Ablehnungsgrund -- IV. Internetzugang im Jugendstrafrecht - ein Vorreitermodell? -- V. Internet-Projekte im deutschen Strafvollzug -- 1. Internetcafé für Häftlinge (JVA Bremen) -- 2. Internet-Terminal mit Tablet (JVA Heidering/Berlin) -- 3. Haftraum-Multimediasystem (JVA Waldheim) -- 4. Erlaubnis von Internet- bzw. Videotelefonie/Skype (JVA Neumünster, Lübeck, Hohenleuben) -- 5. Crimeic - Online-Begleitung im Strafvollzug (JVA Wolfenbüttel) -- VI. E-Learning-Projekte im Strafvollzug -- 1. ELIS -- 2. E-Learning-Angebote im Strafvollzug anderer Länder -- a) Belgien -- b) Norwegen -- c) Schweden -- VII. Blick zum direkten Nachbarn: Projekte zur Digitalisierung im Strafvollzug in der Schweiz -- 1. "SmartPrison" -- 2. Projekt "eHealth"
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3. "Videokonferenz" der Bewährungs- und Vollzugsdienste (BVD) (Kanton Zürich)
Additional Edition:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe Hoven, Elisa Digitalisierung und Strafverfahren Baden-Baden : Nomos Verlagsgesellschaft,c2020 ISBN 9783848767663
Language:
German
Subjects:
Law
Keywords:
Deutschland
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Russland
;
Digitalisierung
;
Strafverfahren
;
Beweis
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Strafzumessung
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Strafvollzug
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Konferenzschrift
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Aufsatzsammlung
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Konferenzschrift
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Aufsatzsammlung
;
Konferenzschrift
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