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  • 11
    UID:
    gbv_1652805680
    Format: 8 S. , Kt.
    Edition: Online-Ausg. Online Ressource
    Series Statement: SWP-aktuell 19/2006
    Content: »Die Überwindung des Konfliktes ist heute und jetzt möglich. Das ist der Wunsch und der Wille der ETA«. Mit diesen Worten schließt die Erklärung, mit der die baskische Terrororganisation ETA am 22. März 2006 nach 38 Jahren des Kampfes einseitig einen »permanenten Waffenstillstand« verkündete. Er gilt seit dem 24. März und könnte das Tor zu Verhandlungen aufstoßen, die einen weiteren Schritt auf dem Weg in eine friedliche Zukunft bedeuten würden, nachdem der Kampf der ETA schon seit fast drei Jahren keine Todesopfer mehr gefordert hat. Nach der Demobilisierung der IRA in Nordirland würde damit auch in Spanien ein Konflikt zu Ende gehen, der das Land im Innern polarisierte und in der Außenpolitik massiv behinderte. Der Verzicht auf Gewalt würde die letzte terroristische Gruppe Westeuropas in einen zivilen Prozess einbinden, der sicherlich mit der Gewährung von Autonomierechten für das Baskenland verbunden sein wird. (SWP-aktuell / SWP)
    Language: German
    Author information: Maihold, Günther 1957-
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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  • 12
    UID:
    gbv_1652831231
    Format: 8 S.
    Edition: Online-Ausg. Online Ressource
    Series Statement: SWP-aktuell 25/2005
    Content: Mit dem vom Parlament akzeptierten Rücktritt des bolivianischen Präsidenten Carlos Mesa und der Aussicht auf vorgezogene Wahlen scheint die akute Krise in Bolivien beigelegt. Mesa hatte das Präsidentenamt vom Oktober 2003 bis Juni 2005 als Nachfolger des nach 14 Monaten gescheiterten und in die USA ausgereisten Gonzalo Sánchez de Losada ausgeübt. Mit seinem Amtsverzicht und der Entscheidung für Neuwahlen konnten die Gemüter einer stark polarisierten Zivilgesellschaft zunächst beruhigt werden. Allerdings dürfte ein gewählter Nachfolger des jetzt als Übergangspräsidenten eingesetzten Eduardo Rodríguez vor unverändert dramatischen Herausforderungen stehen. Die bolivianische Demokratie bewegt sich ebenso wie die anderer Länder der unmittelbaren Nachbarschaft im Andenraum auf eine Zerreißprobe zu, die für den ganzen Subkontinent zu einer großen Gefahr werden könnte. Dies gilt auch für Venezuela, das unter der Führung seines Präsidenten Chávez eine »bolivarische Integrationsideologie« in Lateinamerika verbreitet, die ein grundsätzlich anderes Ordnungsmodell demokratischer Herrschaft beinhaltet. (SWP-aktuell / SWP)
    Language: German
    Author information: Husar, Jörg
    Author information: Maihold, Günther 1957-
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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  • 13
    UID:
    gbv_1652855890
    Format: 8 S.
    Edition: Online-Ausg. Online Ressource
    Series Statement: SWP-aktuell 12/2004
    Content: Unter dem Eindruck der Terroranschläge vom 11. März haben die drei Tage später stattfindenden Parlamentswahlen in Spanien einen Regierungswechsel erbracht. Die in den Wahlumfragen bis dahin führende Partido Popular (PP) von Ministerpräsident José María Aznar konnte sich als vermeintlich sicherer Wahlsieger nicht mehr behaupten, nachdem in der Bevölkerung das Gefühl um sich gegriffen hatte, daß die Informationen zu den Hintergründen der Attentate manipuliert wurden. In der Außenpolitik sind insofern deutliche Gewichtsverschiebungen zu erwarten, als Spanien unter dem sozialistischen Präsidenten José Luis Rodríguez Zapatero aus der Koalition der "US-Willigen" in das Lager der "UN-Willige" überzuwechseln gedenkt. Mit dem bereits im Wahlprogramm angekündigten Rückzug der 1300 spanischen Soldaten aus dem Irak könnte ein Zerfall der Kriegskoalition einsetzen, der begleitet wird von einer erneuten Hinwendung Spaniens nach Europa. Das bedeutet eine Abkehr von der Strategie der Vorgängerregierung unter José María Aznar, die Europa von der Peripherie her dachte und aus dieser Perspektive auch (europa)politische Allianzen zu bilden versuchte, ergänzt um transatlantische Koalitionen. (SWP-aktuell / SWP)
    Language: German
    Author information: Maihold, Günther 1957-
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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  • 14
    UID:
    gbv_1652599630
    Format: 1 Online-Ressource (4 Seiten)
    Series Statement: SWP-aktuell 2010, 39 (Mai 2010)
    Content: Mit dem Plan zum Wiederaufbau Haitis, dessen Umsetzung 5,3 Milliarden US-Dollar kosten wird, hat die Regierung in Port-au-Prince einen ersten Rahmen für die internationale Unterstützung vorgegeben. Der Plan soll von einer Wiederaufbaukommission umgesetzt werden, deren Mandat zunächst auf 18 Monate befristet ist. Auf einer von den UN ausgerichteten Geberkonferenz hat sich die internationale Gemeinschaft verpflichtet, in den nächsten zehn Jahren 10 Milliarden US-Dollar an Hilfsgeldern bereitzustellen, die von der Weltbank in einem Fonds verwaltet werden sollen. Doch stellt sich die Frage, wie die Gelder operativ einzusetzen sind. Da viele Geber keine Strukturen in Haiti unterhalten, ist die Empfehlung laut geworden, den Wiederaufbau zu "lateinamerikanisieren". Dafür bieten sich in erster Linie Brasilien und Mexiko an, die als aufstrebende Geberländer (emerging donors) kompetent agieren könnten.
    Additional Edition: Erscheint auch als Druck-Ausgabe Kochskämper, Elisa, 1985 - Brasilien und Mexiko als "emerging donors" in Haiti Berlin : Stiftung Wissenschaft und Politik, 2010
    Language: German
    Author information: Maihold, Günther 1957-
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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  • 15
    UID:
    gbv_165258255X
    Format: 1 Online-Ressource (8 Seiten)
    Series Statement: SWP-aktuell 2010, 64 (September 2010)
    Content: Bislang 28000 Menschenleben hat in Mexiko jener »Drogenkrieg« gefordert, den Präsident Felipe Calderón mit seinem Amtsantritt im Jahr 2006 ausgerufen hat. Zwar gelingt es der Regierung immer wieder, führende Köpfe aus den verschiedenen, sich gegenseitig bekämpfenden Drogenkartellen auszuschalten, doch ein Rückgang der Gewalt ist nicht in Sicht. Jeden Tag werden neue Grausamkeiten bekannt. Der mexikanischen Gesellschaft sind inzwischen Zeichen der Erschöpfung angesichts der andauernden Kämpfe anzumerken. Es wachsen die Zweifel am Einsatz des Militärs gegen die Drogenmafia, führende Politiker des Landes fordern eine Umkehr in der Strategie der Regierung. Gleichzeitig haben die USA mit der Stationierung von 1200 Mann der Nationalgarde an der gemeinsamen Grenze begonnen. Die Rede von Mexiko als möglichem Fall eines »failed state« in der westlichen Hemisphäre greift um sich, ohne dass eine Alternative zum bisherigen Vorgehen gegen die Drogenbanden erkennbar würde. Dass Mexiko von den Erfahrungen Kolumbiens im Drogenkampf profitieren kann, steht außer Frage; nur ist zu klären, welche Erkenntnisse dem Land weiterhelfen und ob es über entsprechende Strukturen für ihre Umsetzung verfügt
    Additional Edition: Erscheint auch als Druck-Ausgabe Maihold, Günther, 1957 - Mexikos Drogenkampf eskaliert Berlin : SWP - Stiftung Wissenschaft und Politik, 2010
    Language: German
    Author information: Maihold, Günther 1957-
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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  • 16
    UID:
    gbv_1652609644
    Format: 1 Online-Ressource (4 Seiten)
    Series Statement: SWP-aktuell 2010, 31 (April 2010)
    Content: Das nukleare Nichtverbreitungsregime befindet sich in einer handfesten Krise. Ein mögliches Element zu seiner Stärkung besteht in der Multilateralisierung des Brennstoffkreislaufs. Die internationale Debatte darüber konzentriert sich auf die Zukunft der Urananreicherung. Ziel ist, den Zugang zu dieser auch militärisch nutzbaren Technologie mittels Anreizsystemen zu beschränken. Zugleich soll aber die Brennstoffversorgung für die friedliche Nutzung der Atomkraft sichergestellt werden. Deutschland befürwortet eine Reform des Brennstoffkreislaufs und engagiert sich dabei mit eigenen Vorschlägen. Ein wichtiger Wortführer im Lager der Reformgegner ist Brasilien. Die aufsteigende Regionalmacht entwickelt derzeit nationale Kapazitäten zur Urananreicherung. Wie weit ist dieses Programm gediehen? Welche Interessen sind damit verbunden? Und wie könnte Brasilien zu einer konstruktiven Rolle hinsichtlich der Multilateralisierung des Brennstoffkreislaufs bewegt werden?
    Additional Edition: Erscheint auch als Druck-Ausgabe Thränert, Oliver, 1959 - Die Multilateralisierung des nuklearen Brennstoffkreislaufs Berlin : Stiftung Wissenschaft und Politik, 2010
    Language: German
    Author information: Thränert, Oliver 1959-
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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  • 17
    UID:
    gbv_1652583807
    Format: 1 Online-Ressource (4 Seiten)
    Series Statement: SWP-aktuell 2010, 71 (Oktober 2010)
    Content: Nach einer Dekade des Vormarschs zeigen die aktuellen Entwicklungen auf dem Subkontinent, dass die lateinamerikanische Linke an einen Scheideweg gelangt ist und Gefahr läuft, die Fehler der von ihr geschmähten Vorgängerregierungen zu wiederholen. Der jahrelange Erfolg der Linken in ihren unterschiedlichen Spielarten hat die Regierungen in Ländern wie Brasilien, Ecuador und Venezuela vergessen lassen, dass politische Herrschaftsmodelle, die nur auf charismatischer Führung fußen, nicht nachhaltig sind. Und auch die von außen gern vorgenommene Unterscheidung zwischen einer vermeintlich guten gemäßigten und einer schlechten radikalen Linken lässt sich immer weniger aufrechterhalten. Personalistischer Führungsstil und der versäumte Aufbau intermediärer Instanzen kennzeichnen heute »beide« Linken in der Region. Drei aktuelle Geschehnisse zeugen von den Grenzen des einstigen linken Erfolgsmodells in Lateinamerika: Die Kongresswahlen in Venezuela am 26. September, der am 30. September eskalierende Konflikt zwischen Staatspräsident Correa und der Polizei in Ecuador sowie der überraschende Ausgang der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen in Brasilien am 3. Oktober 2010
    Additional Edition: Erscheint auch als Druck-Ausgabe Brombacher, Daniel Die Grenzen charismatischer politischer Führung Berlin : SWP - Stiftung Wissenschaft und Politik, 2010
    Language: German
    Author information: Brombacher, Daniel
    Author information: Maihold, Günther 1957-
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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  • 18
    UID:
    gbv_1652565787
    Format: 1 Online-Ressource (4 Seiten)
    Series Statement: SWP-aktuell 2010, 86 (Dezember 2010)
    Content: Die Verteidigungsausgaben in Südamerika steigen. In Medienbeiträgen und Politikanalysen wird daher die Befürchtung artikuliert, die Region befinde sich auf dem Weg in einen Rüstungswettlauf. Indes sind zwischenstaatliche Auseinandersetzungen unwahrscheinlich, trotz Spannungen in der Andenregion. Das Vorgehen der brasilianischen Armee in den Favelas von Rio de Janeiro Ende November zeigt beispielhaft, dass das Militär aktuell hauptsächlich im Innern der Staaten eingesetzt wird. Eine klare Definition der Zuständigkeit der Streitkräfte bei gleichzeitiger Stärkung ihrer zivil-demokratischen Kontrolle ist aus rechtsstaatlichen Gründen zwingend geboten. Beides kann jedoch sinnvollerweise nur im Rahmen einer umfassenden Reform des Sicherheitssektors erfolgen
    Additional Edition: Erscheint auch als Druck-Ausgabe Harig, Christoph Machtgewinn des Militärs im Innern Berlin : SWP - Stiftung Wissenschaft und Politik, 2010
    Language: German
    Author information: Zilla, Claudia 1973-
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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  • 19
    UID:
    gbv_1652648895
    Format: 1 Online-Ressource (4 Seiten)
    Series Statement: SWP-aktuell 2009, 45 (August 2009)
    Content: Die kubanische Wirtschaft steckt in einer tiefen Krise. Das »System Raúl Castro« steht vor einer Bewährungsprobe, reagiert auf den Konjunktureinbruch jedoch ausschließlich mit Austeritätsprogrammen. Die Folge sind Versorgungsengpässe und Energierationierung. Doch auch die Unzufriedenheit der Bevölkerung mit dem System wächst. Erstickt das Regime an seinem begrenzten Erneuerungswillen oder vermag die Krise Kräfte freizusetzen, um Reforminitiativen zu ergreifen? Bislang deutet vieles darauf hin, dass die Blockierer innerhalb des Partei- und Regierungsapparats angesichts der unsicheren Erträge und Kosten eines Reformprogramms ihre Position nicht aufgeben werden und machtpolitische Gesichtspunkte eine Vertagung des Wandels nahelegen
    Language: German
    Author information: Maihold, Günther 1957-
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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  • 20
    UID:
    gbv_1652648313
    Format: 1 Online-Ressource (4 Seiten)
    Series Statement: SWP-aktuell 2009, 44 (August 2009)
    Content: Kolumbien hat die Macht der Drogenkartelle im vergangenen Jahrzehnt weitgehend zerschlagen, Mexiko führt gegenwärtig einen blutigen Kampf gegen seine nationale Drogenmafia. Die sieben Kleinstaaten Zentralamerikas hingegen, geographisch zwischen Kolumbien und Mexiko angesiedelt, leiden unter schwachen Institutionen. Schon heute zeichnet sich ab, dass die Drogenkartelle aus Südamerika und Mexiko ihre Aktivitäten in diese Region verlagern. Sie treffen hier auf Post-Konflikt-Gesellschaften, deren Sicherheitsorgane weniger professionell ausgestattet sind und deren staatliche Strukturen ein leichtes Opfer für kriminelle Unterwanderung darstellen. Das organisierte Verbrechen nimmt Zentralamerika damit auf doppelte Weise ins Visier - aus Richtung der drogenproduzierenden Länder im Süden und von den drogenkonsumierenden im Norden aus. Will die internationale Gemeinschaft nicht riskieren, dass sich die Lage in Zentralamerika durch die Aktivitäten der Kartelle krisenhaft zuspitzt, muss sie sich jetzt engagieren und den dortigen Sicherheitssektor nachhaltig stärken
    Language: German
    Author information: Brombacher, Daniel
    Author information: Maihold, Günther 1957-
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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