Format:
262 Seiten
,
21 cm
ISBN:
9783608964301
Content:
Der Jurist Steinbeis ist Mitautor des Titels "Mit Rechten reden" (ID-G 47/17) und Experte für internationale Verfassungsfragen. Detjen war Chefredakteur des Deutschlandfunks. Die beiden Autoren beschäftigen sich akribisch-analytisch mit der Frage, wie die Mähr vom Rechtsbruch in der Flüchtlingspolitik durch die Kanzlerin im Jahre 2015 entstand. Sie stellen fest, dass es dazu weder einen richtigen Gelehrtenstreit noch gar einen Klärungsversuch vor dem Bundesverfassungsgericht gibt. In der hitziger gewordenen politischen Debatte hält sich die These, die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung habe gegen geltendes Recht verstoßen. Dies ist Wasser auf den Mühlen der Rechtspopulisten und stärkt vor allem die AfD. Die Verfasser belegen, dass die These Unsinn ist. Sie weisen auch den Medien eine Mitschuld zu, die komplizierte juristische Fragen nicht aufarbeiten wollen oder können. Demokratie und Flüchtlingspolitik lassen sich nicht gegeneinander ausspielen, und die Bundesrepublik ist in ein kompliziertes europäisches Rechtssystem eingebunden. - Fazit: Der Mythos ist Unsinn, aber gefährlich in der Wirkung!
Content:
Analyse des Streits um die Flüchtlingspolitik und Untersuchung des angeblichen Rechtsbruchs der Bundesregierung 2015.
Language:
German
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