Umfang:
1 Online-Ressource (280 Seiten)
Ausgabe:
1st ed
ISBN:
9783845290263
Serie:
Schriften zum Migrationsrecht v.28
Anmerkung:
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Cover -- Einleitung -- A. Thema und Forschungsfrage -- B. Stand der Forschung -- C. Gang der Untersuchung -- Kapitel 1: Historische, integrationstheoretische und dogmatische Grundlagen -- A. Historische Entwicklung des Dublin-Systems -- I. Völkerrechtliche Vorläufer zur Schaffung internationaler Asylzuständigkeiten -- 1. Refugees in Orbit und der Ruf nach einer neuen Konvention -- 2. Vereinte Nationen: Verhandlungen einer Konvention über territoriales Asyl -- 3. Europarat: Verhandlung über eine Asylrechtskonvention -- 4. Scheitern auf UN- und Europaratsebene: Schlussfolgerungen für die Supranationalisierung des Asylzuständigkeitsrechts -- II. Entstehung des Dublin-Systems: Anfänge und Etablierung eines neuen Politikfeldes der EU -- 1. Kooperation in der Asylpolitik auf intergouvernementaler Ebene -- a. Schengener Durchführungsübereinkommen -- b. Dubliner Übereinkommen -- c. Regelungsziele und Rechtsposition der Asylbewerber -- 2. Europäisierung des Asylzuständigkeitsrechts auf primärrechtlicher Ebene -- 3. Europäisierung des Asylzuständigkeitsrechts auf sekundärrechtlicher Ebene -- a. Dublin-II-Verordnung -- b. Dublin-III-Verordnung -- B. Integrationstheoretische Erklärungsansätze für die Europäisierung des Asyl(zuständigkeits-)rechts -- I. Neofunktionalismus: Europäisierung der Asylpolitik als funktionales spill-over -- II. Liberaler Intergouvernementalismus: Europäisierung der Asylpolitik als Ergebnis rationaler Entscheidungen -- III. Transaktions-Theorie: Kommission als agent für die Integration im Asylbereich -- IV. Historisch-materialistische Politikanalyse: Integrierte Migrationskontrolle als Krisenreaktion -- V. Theorienpluralistische Zusammenschau: Integriertes Dublin-System zwischen Kontrollbedürfnissen, Pfadabhängigkeit und divergierenden Interessenslagen -- C. Dogmatische Grundlagen: Subjektive Rechte im Unionsrecht
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I. Heterogenität der europäischen Verwaltungsrechtstraditionen -- II. Anerkennung der Einzelnen als Rechtssubjekte in der Rechtsprechung des EuGH -- 1. Die Anerkennung der Rechtssubjektivität der Einzelnen durch den EuGH -- 2. Individualberechtigung im europäischen Umweltrecht -- III. Dogmatische Rekonstruktion im Schrifttum: Mobilisierung des Bürgers und funktionale Subjektivierung -- IV. Die einzelnen Voraussetzungen subjektiver Rechte im Unionsrecht -- 1. Unionsrechtliche Rechtsgrundlage -- 2. Unmittelbare Wirkung einer Norm -- 3. Schutzzweck einer Norm als Kennzeichen für eine Individualberechtigung -- 4. Faktische Betroffenheit von Interessen -- 5. Grenzen subjektiver Rechte -- V. Zum Vergleich: Die deutsche Schutznormtheorie im Lichte des Unionsrechts -- D. Schlussfolgerung: Rekonstruktion des Dublin-Systems aus individualrechtlicher Perspektive -- Kapitel 2: Die Begründung und Durchsetzung subjektiver Rechte im Dublin-Verfahren -- A. Subjektive Rechte im Asylzuständigkeitssystem der Dublin-III-VO -- I. Ziele der Dublin-III-VO -- II. Ordnung des Untersuchungsmaterials: Fünf Gruppen subjektiver Rechte -- III. Erste Gruppe: Zuständigkeitsregelungen -- 1. Zuständigkeitskriterien zum Schutz der Familieneinheit und des Kindeswohls -- a. Menschenrechtliche Zielbestimmung: Familieneinheit und Kindeswohl im Dublin-Verfahren -- b. Konstruktion der familien- und kindeswohlschützenden Zuständigkeitskriterien -- aa. Nachzug zu Familienangehörigen mit internationalem Schutzstatus -- bb. Familiennachzug im laufenden Asylverfahren -- cc. Familienverfahren -- dd. Begleitete Minderjährige -- ee. Unbegleitete Einreise von Minderjährigen -- (1) Zusammenführung mit Familienangehörigen oder Geschwistern -- (2) Zusammenführung mit Verwandten -- (3) Zuständigkeit bei Abwesenheit von Familienangehörigen, Geschwistern und Verwandten
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ff. Familieneinheit bei Abhängigkeit -- gg. Subjektivrechtlicher Gehalt der familien- und kindeswohlschützenden Zuständigkeitskriterien -- c. Ergänzende Anwendbarkeit der Familienzusammenführungs-RL? -- d. Familientrennung im Dublin-Verfahren im Lichte des Primärrechts -- aa. Grund- und menschenrechtliche Vorgaben -- bb. Schutzlücken und grund- und menschenrechtliche Korrekturen -- (1) Restriktive Regelungen beim Ehegattennachzug -- (2) Ausschluss von erstinstanzlich abgelehnten Asylbewerbern -- (3) Ausschluss vom Familienschutz trotz Abhängigkeit? -- (4) Familieneinheit und Wiederaufnahmeverfahren -- (5) "Dublin reversed" - fehlende Familienzusammenführung -- e. Ergebnis: Zuständigkeitsnormen mit starker grund- und menschenrechtlicher Überformung -- 2. Zuständigkeitskriterien nach dem Verursacherprinzip -- a. Konstruktion der Zuständigkeitskriterien nach dem Verursacherprinzip -- b. Subjektives Recht auf Beachtung "objektiver" Zuständigkeitskriterien? -- c. Ergebnis: Einklagbarkeit von vermeintlich rein objektivem Recht -- 3. Zuständigkeitsbegründende Fristenregelungen -- a. Konstruktion der zuständigkeitsbegründenden Fristenregelungen -- b. Subjektives Recht auf Einhaltung der Fristen? -- c. Ergebnis: Gewährleistung eines beschleunigten Zugangs zum Asylverfahren -- 4. Ermessensklauseln als Auffangnormen: Selbsteintritt und humanitäre Klausel -- a. Konstruktion von Selbsteintritt und humanitärer Klausel -- b. Unionsrechtliche Vorgaben für die Ermessensbetätigung -- c. Subjektives Recht auf Ausübung des Selbsteintrittsrechts? -- aa. Selbsteintritt aus verfahrensökonomischen oder politischen Interessen? -- bb. Äquivalenz von Überstellungsverbot und Recht auf Selbsteintritt? -- d. Subjektives Recht auf Ausübung der humanitären Klausel? -- e. Ergebnis: Vervollständigung des Systems subjektiver Rechte
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IV. Zweite Gruppe: Schutzrechte gegen Überstellungen im Dublin-Verfahren -- 1. Schutz vor Überstellungen bei rechtsstaatlichen Funktionsstörungen im zuständigen Dublin-Staat -- a. Kollision zweier Verfassungspositionen: Gegenseitiges Vertrauen im RFSR und Schutz der Menschenrechte -- aa. Verfassungsrechtliche Ausgangslage im RFSR -- (1) Gegenseitiges Vertrauen und Autonomie der Unionsrechtsordnung -- (2) Gegenseitige Anerkennung und gegenseitiges Vertrauen als Strukturprinzipien -- (3) Verfassungspolitische Bewertung -- bb. Vertrauen und Anerkennung im Dublin-Verfahren unter Vorbehalt des Selbsteintritts -- cc. Konventionsrechtliche Beschränkung des Grundsatzes des gegenseitigen Vertrauens -- (1) Die Bosphorus-Doktrin: Überprüfbarkeit von Unionsrecht bei Handlungsspielräumen -- (2) Überprüfbarkeit des Dublin-Systems aufgrund der Selbsteintrittsklausel -- b. Konventionsrechtliche Überstellungsverbote im Dublin-System -- aa. Überstellungsverbot wegen mangelhafter Asylverfahren -- bb. Überstellungsverbot wegen unmenschlicher Aufnahmebedingungen -- (1) Soziale Dimension der EMRK -- (2) Schutz vor extremer Armut im zuständigen Mitgliedstaat -- (3) Schutz vor Verschlechterung des Gesundheitszustandes -- cc. Überstellungsverbot wegen erniedrigender Haftbedingungen -- dd. Systemische Mängel als ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal? -- ee. Individuelles Überstellungsverbot nur bei Minderjährigkeit? -- ff. Wegfall der Gefahr bei wirksamen diplomatischen Zusicherungen? -- c. Unionsgrundrechtliche Überstellungsverbote im Dublin-System -- aa. Unionsgrundrechtliches Schutzkonzept bei systemischen Schwachstellen -- bb. Schutz vor Überstellungen bei individuellen Gefahren -- d. Ergebnis: Einheitlicher menschen- und grundrechtlicher Überstellungsschutz im Dublin-Verfahren -- 2. Inlandsbezogene Überstellungshindernisse aufgrund schwerwiegender Erkrankungen
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a. Vorgaben der Dublin-III-VO für den Vollzug bei Erkrankungen -- b. Überstellungshindernis bei drohender Verletzung von Art. 4 GRCh -- c. Ergebnis: Schutz vor individuell drohenden Gefahren -- V. Dritte Gruppe: Verfahrensrechte im Dublin-Verfahren -- 1. Primärrechtliche Garantien von Verfahrensrechten -- a. Verfahrensrechte als allgemeine Rechtsgrundsätze des Unionsrechts -- b. Geltung der Verfahrensrechte beim indirekten Vollzug von Unionsrecht -- c. Kodifizierung von Verfahrensrechten durch die GRCh -- 2. Die einzelnen Verfahrensrechte der Dublin-III-VO -- a. Recht auf Durchführung des Dublin- und des Asylverfahrens -- aa. Recht auf Antragsprüfung -- bb. Recht auf Zugang zum Verfahren an der Grenze -- cc. Ergänzende Anwendung der Asylverfahrens-RL? -- b. Recht auf Information -- c. Recht auf Anhörung -- d. Akteneinsichtsrecht -- e. Recht auf Amtsermittlung -- f. Recht auf rechtliche Vertretung -- g. Recht auf Begründung? -- h. Recht auf rechtzeitige Zustellung -- i. Recht auf Beschleunigung des Verfahrens -- 3. Ergebnis zu den Verfahrensrechten: Umfassende Verfahrensgewährleistungen -- VI. Vierte Gruppe: Schutz von Freiheits- und Persönlichkeitsrechten im Dublin-Verfahren -- 1. Freiheitsentzug: Einhegung des Haftregimes durch subjektive Abwehrrechte? -- a. Gesetzesvorbehalt -- b. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz -- c. Beschleunigungsgrundsatz -- d. Richtervorbehalt -- e. Rechte in der Haft -- f. Begrenzung des Haftregimes durch freiheitsschützende Abwehrrechte -- 2. Datenschutz: Subjektive Rechte bei der Datenverarbeitung nach der Eurodac-VO -- a. Recht auf Information -- b. Auskunftsrechte -- c. Recht auf Berichtigung und Löschung -- d. Rechtsschutz und Europäischer Datenschutzbeauftragter -- e. Individualrechte mit schwacher Mobilisierbarkeit -- VII. Fünfte Gruppe: Soziale Rechte im Dublin-Verfahren
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1. Anwendbarkeit der Aufnahme-RL im Dublin-Verfahren
Weitere Ausg.:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe Pelzer, Marei Die Rechtsstellung von Asylbewerbern im Asylzuständigkeitssystem der EU Baden-Baden : Nomos Verlagsgesellschaft,c2020 ISBN 9783848747696
Sprache:
Deutsch
Fachgebiete:
Rechtswissenschaft
Schlagwort(e):
Europäische Union Dublin-III-Verordnung
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Asylrecht
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Zuständigkeit
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Asylbewerber
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Rechtsstellung
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Hochschulschrift
;
Hochschulschrift
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