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  • 11
    UID:
    gbv_1652856234
    Format: 4 S.
    Edition: Online-Ausg. Online Ressource
    Series Statement: SWP-aktuell 19/2004
    Content: Im Dezember 2003 hat Israels Premierminister Ariel Sharon erstmals seine Absicht einer einseitigen Abkoppelung (»unilateral disengagement«) von den Palästinensern bekundet. Mittlerweile hat er konkretisiert, daß dies neben dem Bau der Sperranlagen in der West Bank auch den Abzug aus Gebieten bedeuten soll, in denen nach einem endgültigen Abkommen mit den Palästinensern ohnehin keine Israelis mehr leben werden: aus dem Gaza-Streifen und einigen isolierten Siedlungen in der nördlichen West Bank. George W. Bush hat Mitte April 2004 die geplanten Maßnahmen als historisch und mutig gelobt und amerikanische Unterstützung zugesagt. Tatsächlich besteht die Hoffnung, daß der vorgesehene Abzug neue Dynamik in die festgefahrene Situation in Nahost bringen könnte. Diese Dynamik ist dem Plan allerdings nicht inhärent. Sie wird sich nur entfalten, wenn die internationale Gemeinschaft bereit ist, sich massiv zu engagieren. (SWP-aktuell / SWP)
    Language: German
    Author information: Asseburg, Muriel 1968-
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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  • 12
    UID:
    gbv_1652864431
    Format: 8 S.
    Edition: Online-Ausg. Online Ressource
    Series Statement: SWP-aktuell 43/2003
    Content: Mitte Oktober wurde ein Entwurf für ein israelisch-palästinensisches Friedensabkommen bekannt, an dem Experten und Politiker beider Konfliktparteien unter Leitung des Oslo-Unterhändlers und ehemaligen israelischen Justizministers Jossi Beilin sowie des ehemaligen palästinensischen Informationsministers und Arafat-Vertrauten Jasir Abed Rabboh über einen Zeitraum von rund zwei Jahren gearbeitet haben. Die Veröffentlichung des inoffiziellen Dokuments ist für die nächsten Wochen in Genf vorgesehen. Die israelische und die palästinensische Führung haben mit der Einwilligung in den vom Nahost-Quartett initiierten »road map«-Prozeß grundsätzlich der Verwirklichung einer Zwei-Staaten-Lösung zugestimmt. Auch wenn der nun vorgelegte Vertragsentwurf nicht von offiziellen Regierungsvertretern ausgearbeitet und von ihnen zurückgewiesen worden ist, zeigt er auf, wie eine Regelung konkret aussehen könnte. Damit besteht nicht nur eine Chance, die öffentliche Debatte in beiden Gesellschaften auf realistische Optionen für eine politische Regelung und die mit ihr zwangsläufig verbundenen Kompromisse zu lenken. Der Entwurf wird darüber hinaus auch Bezugsrahmen für Verhandlungen über den endgültigen Status sein. (SWP-aktuell / SWP)
    Language: German
    Author information: Asseburg, Muriel 1968-
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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  • 13
    UID:
    kobvindex_DGP1652754709
    Format: 8 S.
    Edition: Online-Ausg. Online Ressource
    Series Statement: SWP-aktuell 35/2007
    Content: Mitte Juni 2007 errang die »Islamische Widerstandsbewegung« Hamas nach blutigen Auseinandersetzungen die Oberhand im Gaza-Streifen, brachte die dortigen Sicherheitseinrichtungen unter ihre Kontrolle und verkündete den Beginn »islamischer Herrschaft«. Als Reaktion darauf löste der palästinensische Präsident und Fatah-Vorsitzende Mahmud Abbas die Regierung der nationalen Einheit auf und verhängte den Ausnahmezustand. Er setzte eine Notstandsregierung unter Führung des bisherigen Finanzministers Salam Fayyad ein, erklärte den militärischen Flügel und die Sicherheitskräfte der Hamas für illegal und ordnete ihre Entwaffnung an. Eine Kooperation mit der Hamas wies er in ungewöhnlich harscher Sprache zurück. Israel und die internationale Gemeinschaft betrachten die Spaltung als Chance, die Palästinensische Autorität (PA) wieder zu unterstützen und zum diplomatischen Prozess zurückzukehren. (SWP-aktuell)
    Language: German
    Author information: Asseburg, Muriel 1968-
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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  • 14
    UID:
    gbv_1652754709
    Format: 1 Online-Ressource (8 Seiten)
    Series Statement: SWP-aktuell 2007, 35 (Juli 2007)
    Content: Mitte Juni 2007 errang die »Islamische Widerstandsbewegung« Hamas nach blutigen Auseinandersetzungen die Oberhand im Gaza-Streifen, brachte die dortigen Sicherheitseinrichtungen unter ihre Kontrolle und verkündete den Beginn »islamischer Herrschaft«. Als Reaktion darauf löste der palästinensische Präsident und Fatah-Vorsitzende Mahmud Abbas die Regierung der nationalen Einheit auf und verhängte den Ausnahmezustand. Er setzte eine Notstandsregierung unter Führung des bisherigen Finanzministers Salam Fayyad ein, erklärte den militärischen Flügel und die Sicherheitskräfte der Hamas für illegal und ordnete ihre Entwaffnung an. Eine Kooperation mit der Hamas wies er in ungewöhnlich harscher Sprache zurück. Israel und die internationale Gemeinschaft betrachten die Spaltung als Chance, die Palästinensische Autorität (PA) wieder zu unterstützen und zum diplomatischen Prozess zurückzukehren. (SWP-aktuell)
    Language: German
    Author information: Asseburg, Muriel 1968-
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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  • 15
    UID:
    kobvindex_DGP1652562397
    Edition: Online-Ausg. Online Ressource
    Series Statement: SWP-aktuell 04/2011
    Content: Nach dem Sturz des tunesischen Präsidenten und angesichts der Unruhen in Ägyptenstellt sich die Frage weiterer Dominoeffekte. Perspektivlosigkeit der Jugend, sozialeUngerechtigkeit und politische Repression - Ursachen der Proteste in Tunesien - sindProbleme in nahezu allen arabischen Staaten. Und Demonstrationen gegen die Regimehaben sich von Algier bis Sanaa verstärkt. Dennoch dürfte sich das tunesische Szenarioso nicht wiederholen: zu verschieden sind die politischen, gesellschaftlichenund wirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Viel wird davon abhängen, ob Tunesiensich erfolgreich transformiert und wie sich die Situation in Ägypten entwickelt. Bereitsjetzt haben die Entwicklungen gelehrt: Stabilität kann trügerisch sein, und Diktatorengarantieren keine nachhaltige Stabilität. Die EU sollte ihre wohlwollende Politik gegenüberden autoritären Herrschern im Mittelmeerraum überdenken
    Language: German
    Author information: Asseburg, Muriel 1968-
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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  • 16
    UID:
    kobvindex_DGP1652618155
    Format: 8 S.
    Edition: Online-Ausg. Online Ressource
    Series Statement: SWP-aktuell 12/2010
    Content: Seit seinem Amtsantritt hat sich US-Präsident Barack Obama um eine Befriedung des israelisch-palästinensischen Konfliktes bemüht. Doch trotz der amerikanischen Anstrengungen konnten während seines ersten Amtsjahres weder die Verhandlungen wieder aufgenommen noch die Rahmenbedingungen dafür substantiell verbessert werden. Im Gegenteil - die Konfliktparteien sind zu unilateralen Ansätzen zurückgekehrt. Die Palästinenser bleiben politisch gespalten, und ihre politischen Institutionen sind nunmehr ohne verfassungsgemäße Legitimation. Vor diesem Hintergrund sind die Aussichten äußerst schlecht, dass es gelingen könnte, wie geplant innerhalb der nächsten zwei Jahre eine Zweistaatenregelung umzusetzen. Nur wenn die USA sich gemeinsam mit ihren Partnern im Nahost-Quartett (EU, Russland, Vereinte Nationen) tatsächlich zu einem wesentlich energischeren Engagement durchringen, bestehen überhaupt Chancen auf Erfolg. Noch hat sich der amerikanische Präsident nicht für einen solchen Ansatz entschieden. Auf jeden Fall werden Deutsche und Europäer überdenken müssen, welchen Beitrag sie zu Konfliktmanagement und -regelung leisten können
    Language: German
    Author information: Asseburg, Muriel 1968-
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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  • 17
    UID:
    gbv_1652618155
    Format: 1 Online-Ressource (8 Seiten)
    Series Statement: SWP-aktuell 2010, 12 (Januar 2010)
    Content: Seit seinem Amtsantritt hat sich US-Präsident Barack Obama um eine Befriedung des israelisch-palästinensischen Konfliktes bemüht. Doch trotz der amerikanischen Anstrengungen konnten während seines ersten Amtsjahres weder die Verhandlungen wieder aufgenommen noch die Rahmenbedingungen dafür substantiell verbessert werden. Im Gegenteil - die Konfliktparteien sind zu unilateralen Ansätzen zurückgekehrt. Die Palästinenser bleiben politisch gespalten, und ihre politischen Institutionen sind nunmehr ohne verfassungsgemäße Legitimation. Vor diesem Hintergrund sind die Aussichten äußerst schlecht, dass es gelingen könnte, wie geplant innerhalb der nächsten zwei Jahre eine Zweistaatenregelung umzusetzen. Nur wenn die USA sich gemeinsam mit ihren Partnern im Nahost-Quartett (EU, Russland, Vereinte Nationen) tatsächlich zu einem wesentlich energischeren Engagement durchringen, bestehen überhaupt Chancen auf Erfolg. Noch hat sich der amerikanische Präsident nicht für einen solchen Ansatz entschieden. Auf jeden Fall werden Deutsche und Europäer überdenken müssen, welchen Beitrag sie zu Konfliktmanagement und -regelung leisten können
    Language: German
    Author information: Asseburg, Muriel 1968-
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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  • 18
    UID:
    gbv_165255405X
    Format: 1 Online-Ressource (8 Seiten)
    Series Statement: SWP-aktuell 2011, 10 (Februar 2011)
    Content: Der Rücktritt von Staatspräsident Hosni Mubarak ist für Ägypten eine historische Zäsur. Dass nun der Oberste Militärrat die Macht übernommen hat, könnte eine politische Öffnung des Landes einleiten. Garantiert ist dies aber keineswegs. Wie es in Ägypten weitergeht, hängt allerdings nicht nur davon ab, ob das Militär seine Zusagen einhält, wenn es um Verfassungsänderungen, freie Wahlen und die Übergabe der Macht an eine zivile Regierung geht. Auch die oppositionellen Kräfte müssen nun ihre Vorstellungen konkretisieren, wie das künftige politische System des Landes aussehen soll. Und sie müssen sich organisieren, um ihre Anliegen in den Prozess einbringen zu können. Doch welche Interessen verfolgen die verschiedenen Akteure? Wie sind sie organisiert, wie gestaltet sich das Kräfteverhältnis zwischen ihnen? Und welche möglichen Szenarien für Ägyptens Zukunft lassen sich daraus ableiten? Eines ist jetzt schon klar: Ohne umfassende internationale Unterstützung wird der Prozess des Übergangs nicht zu bewältigen sein. Dies eröffnet deutscher und europäischer Politik auch die Chance, auf eine echte Demokratisierung hinzuwirken
    Language: German
    Author information: Roll, Stephan
    Author information: Asseburg, Muriel 1968-
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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  • 19
    UID:
    gbv_1652531009
    Format: 1 Online-Ressource (4 Seiten)
    Series Statement: SWP-aktuell 2011, 36 (August 2011)
    Content: Im Herbst will die palästinensische Führung den Antrag stellen, Palästina als Vollmitglied der Vereinten Nationen (VN) aufzunehmen und als Staat anzuerkennen. Die Unterstützung des größten Teils der Staatengemeinschaft ist ihr dabei sicher - ebenso wie ein US-amerikanisches Veto im Sicherheitsrat, das eine Vollmitgliedschaft verhindern wird. Ungeachtet dieses absehbaren Ausgangs sollten Deutschland und seine Partner in der EU eine Zweistaatenregelung in Nahost weiterhin aktiv unterstützen. Insofern sollten sie auch den palästinensischen Staat geeint anerkennen und für seine VN-Mitgliedschaft votieren. Gleichzeitig gilt es die Chance zu nutzen, auf internationaler Ebene Parameter für eine Konfliktregelung zu verankern
    Language: German
    Author information: Asseburg, Muriel 1968-
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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  • 20
    UID:
    gbv_1652913246
    Format: 1 Online-Ressource (4 Seiten)
    Series Statement: SWP-aktuell 2012, 12 (Februar 2012)
    Content: Seit Jahresbeginn 2012 ist die Gewalt in Syrien weiter eskaliert. Propagandistisch inszenierte, jedoch substanzlose und unglaubwürdige Reformen - wie die Verfassungsänderungen vom Februar - haben nicht zur Deeskalation beigetragen. Ein Zurück zum Status quo ante scheint mittlerweile ebenso ausgeschlossen wie ein verhandelter Machtwechsel. Vielmehr besteht die akute Gefahr eines umfassenden Bürgerkriegs, der nicht nur zwischen Regime und Aufständischen, sondern auch entlang konfessioneller Linien ausgetragen wird. Damit steigt der Druck auf die internationale Gemeinschaft, militärisch zu intervenieren. Vordringliches Ziel sollte allerdings sein, eine unkontrollierte Gewalteskalation zu vermeiden und auf Zugang für humanitäre Organisationen zu dringen
    Language: German
    Author information: Wimmen, Heiko
    Author information: Asseburg, Muriel 1968-
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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