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  • Berlin  (33)
  • 2005-2009  (33)
  • Parkes, Roderick  (17)
  • Schwarzer, Daniela  (16)
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  • Berlin  (33)
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  • 1
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    Das Grünbuch zum EU-Asylsystem : notwendig, aber nicht hinreichend (2007)
    Berlin : SWP
    Details
    UID:
    kobvindex_DGP1652743804
    Format: 4 S.
    Edition: Online-Ausg. Online Ressource
    Series Statement: SWP-aktuell 50/2007
    Content: Bis Ende 2010 muss laut Haager Programm des Europäischen Rates über die »zweite Phase« der europäischen Asylpolitik entschieden werden. In der ersten Phase wurden Mindeststandards für den Flüchtlingsschutz beschlossen, nun sollen diese Schutzstandards verbessert werden. Um die Debatte darüber in Gang zu bringen, hat die Europäische Kommission im Juni 2007 ein Grünbuch vorgelegt. Dieses enthält wertvolle Vorschläge zur weiteren Harmonisierung, greift jedoch mit seiner Beschränkung auf asylpolitische Fragen zu kurz. Das Problem sind »gemischte« Wanderungen von Flüchtlingen und Migranten, und dieses Problem wird ohne Berücksichtigung migrationspolitischer Aspekte nicht bewältigt werden können. Wenn der Flüchtlingsschutz substanziell verbessert werden soll, könnte es hilfreich sein, die Asylpolitik enger mit dem Gesamtansatz zur Migrationsfrage der EU zu verbinden. (SWP-aktuell / SWP)
    Language: German
    URL: Volltext
    Author information: Parkes, Roderick 1980-
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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  • 2
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    Das Grünbuch zum EU-Asylsystem : notwendig, aber nicht hinreichend (2007)
    Berlin : SWP
    Details
    UID:
    gbv_1652743804
    Format: 1 Online-Ressource (4 Seiten)
    Series Statement: SWP-aktuell 2007, 50 (Oktober 2007)
    Content: Bis Ende 2010 muss laut Haager Programm des Europäischen Rates über die »zweite Phase« der europäischen Asylpolitik entschieden werden. In der ersten Phase wurden Mindeststandards für den Flüchtlingsschutz beschlossen, nun sollen diese Schutzstandards verbessert werden. Um die Debatte darüber in Gang zu bringen, hat die Europäische Kommission im Juni 2007 ein Grünbuch vorgelegt. Dieses enthält wertvolle Vorschläge zur weiteren Harmonisierung, greift jedoch mit seiner Beschränkung auf asylpolitische Fragen zu kurz. Das Problem sind »gemischte« Wanderungen von Flüchtlingen und Migranten, und dieses Problem wird ohne Berücksichtigung migrationspolitischer Aspekte nicht bewältigt werden können. Wenn der Flüchtlingsschutz substanziell verbessert werden soll, könnte es hilfreich sein, die Asylpolitik enger mit dem Gesamtansatz zur Migrationsfrage der EU zu verbinden. (SWP-aktuell / SWP)
    Language: German
    URL: kostenfrei
    Author information: Parkes, Roderick 1980-
    Author information: Angenendt, Steffen 1958-
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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  • 3
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    Von Blair zu Brown: wohin des Weges? : Neue Führung, neue Prioritäten, neue Außen- und Europapolitik (2007)
    Berlin : SWP
    Details
    UID:
    kobvindex_DGP1652751769
    Format: 4 S.
    Edition: Online-Ausg. Online Ressource
    Series Statement: SWP-aktuell 41/2007
    Content: Die Außenpolitik des neuen britischen Premierministers Gordon Brown wird wesentlich von einer entwicklungspolitischen Agenda geprägt sein, die wirtschaftliche Ungleichheiten als Ursache für globale Probleme wie Terrorismus und Migration identifiziert und diese dementsprechend ökonomisch zu lösen versucht. Dies impliziert eine Abkehr von Tony Blairs Außenpolitik, die auf die politische Dimension globaler Probleme fokussiert war. Brown wird zudem internationale Kooperationsformen eher pragmatisch wählen und sich nicht wie Blair prinzipiell auf die europäische bzw. transatlantische Zusammenarbeit beschränken. Allerdings wird die Frage von Kontinuität oder Wandel in der britischen Außen- und Europapolitik nicht allein von Brown entschieden. Ob er seine Prioritäten durchsetzen kann, hängt weitgehend von seinem Umgang mit innenpolitischen Akteuren wie zum Beispiel dem britischen Parlament (Westminster) und der schottischen Exekutive ab, die sich zum Ende der Amtszeit Blairs zunehmend gegenüber dem Premierminister behaupten konnten. (SWP-aktuell/ SWP)
    Language: German
    URL: Volltext
    Author information: Parkes, Roderick 1980-
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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  • 4
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    Von Blair zu Brown: wohin des Weges? : neue Führung, neue Prioritäten, neue Außen- und Europapolitik (2007)
    Berlin : SWP
    Details
    UID:
    gbv_1652751769
    Format: 1 Online-Ressource (4 Seiten)
    Series Statement: SWP-aktuell 2007, 41 (Juli 2007)
    Content: Die Außenpolitik des neuen britischen Premierministers Gordon Brown wird wesentlich von einer entwicklungspolitischen Agenda geprägt sein, die wirtschaftliche Ungleichheiten als Ursache für globale Probleme wie Terrorismus und Migration identifiziert und diese dementsprechend ökonomisch zu lösen versucht. Dies impliziert eine Abkehr von Tony Blairs Außenpolitik, die auf die politische Dimension globaler Probleme fokussiert war. Brown wird zudem internationale Kooperationsformen eher pragmatisch wählen und sich nicht wie Blair prinzipiell auf die europäische bzw. transatlantische Zusammenarbeit beschränken. Allerdings wird die Frage von Kontinuität oder Wandel in der britischen Außen- und Europapolitik nicht allein von Brown entschieden. Ob er seine Prioritäten durchsetzen kann, hängt weitgehend von seinem Umgang mit innenpolitischen Akteuren wie zum Beispiel dem britischen Parlament (Westminster) und der schottischen Exekutive ab, die sich zum Ende der Amtszeit Blairs zunehmend gegenüber dem Premierminister behaupten konnten. (SWP-aktuell/ SWP)
    Language: German
    URL: kostenfrei
    Author information: Parkes, Roderick 1980-
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  • 5
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    Eurozone unter Hochspannung : die regionalen Konjunkturzyklen in der Währungsunion müssen stabilisiert werden (2005)
    Berlin : SWP
    Details
    UID:
    gbv_1652830405
    Format: 8 S.
    Edition: Online-Ausg. Online Ressource
    Series Statement: SWP-aktuell 21/2005
    Content: In den Diskussionen um die Zukunft der EU wird die Eurozone regelmäßig als stabiler Kern bezeichnet, der einer vertieften Zusammenarbeit in weiteren Politikfeldern dienen könnte. Zweifelsohne haben die zwölf Mitgliedstaaten ein großes Interesse daran, die Europäische Währungsunion als Raum der Stabilität und des Wachstums zu erhalten und zu festigen. Um so alarmierender ist es, daß die Eurozone angesichts regionaler Konjunkturzyklen unter großen Spannungen steht. Das Potential für daraus resultierende politische Auseinandersetzungen ist hoch. Im Juni wird sich der Ministerrat damit beschäftigen, wie die Union auf dieses Problem reagieren sollte. Ein europäischer Transfermechanismus zur konjunkturellen Stabilisierung könnte die Gefahr eindämmen, daß die Währungsunion auseinanderbricht. Eine europäische Unternehmenssteuer oder eine europäische Arbeitslosenversicherung, jeweils als Ergänzung zu den nationalen Systemen, würde die gewünschte Wirkung bringen, ohne die Abgaben zu erhöhen. Europa erhielte so eine soziale Komponente, deren Fehlen in der Verfassungsdiskussion kritisiert wird. (SWP-aktuell / SWP)
    Language: German
    URL: Volltext
    URL: Volltext
    Author information: Schwarzer, Daniela 1973-
    Author information: Dullien, Sebastian 1975-
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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  • 6
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    Frankreichs Qualen 2007 : die Krise des republikanischen Modells manifestiert sich im Präsidentschaftswahlkampf (2007)
    Berlin : SWP
    Details
    UID:
    kobvindex_DGP1652488391
    Format: 8 S.
    Edition: Online-Ausg. Online Ressource
    Series Statement: SWP-aktuell 22/2007
    Content: Zwischen April und Juni 2007 wählt Frankreich ein neues Staatsoberhaupt und Parlament. Spätestens nach der Sommerpause dürfte eine neue Regierung ihre Arbeit aufnehmen. Die politische Führung steht dann vor der schwierigen Aufgabe, der »Grande Nation« neue Orientierung zu geben. Der Wahlkampf zeigt, wie stark die politische Basis der Parteien erodiert ist. Ähnlich wie in Deutschland, Italien oder den Niederlanden sind daher auch in Frankreich keine klaren Mehrheiten zu erwarten. Das Ergebnis von 2002, als ein Drittel der Wähler im ersten Wahlgang für Extremisten des rechten und linken Lagers stimmte, könnte sich wiederholen. Auch das »Nein« im Referendum zum Verfassungsvertrag 2005 demonstrierte, wie viel die politischen Eliten an Mobilisationswillen und -kraft verloren haben - und welche Blockademacht Frankreich in der EU entfalten kann. Entscheidend für die Kooperation mit Deutschlands wichtigstem europapolitischem Partner ist, inwieweit der im Wahlkampf bei fast allen Kandidaten aufgeflackerte Populismus und latente oder manifeste Nationalismus nach den Wahlen politikbestimmend weiterwirkt.(SWP-aktuell/SWP)
    Language: German
    URL: Volltext
    Author information: Schwarzer, Daniela 1973-
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  • 7
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    Frankreichs Qualen 2007 : die Krise des republikanischen Modells manifestiert sich im Präsidentschaftswahlkampf (2007)
    Berlin : SWP
    Details
    UID:
    gbv_1652488391
    Format: 1 Online-Ressource (8 Seiten)
    Series Statement: SWP-aktuell 2007, 22 (März 2007)
    Content: Zwischen April und Juni 2007 wählt Frankreich ein neues Staatsoberhaupt und Parlament. Spätestens nach der Sommerpause dürfte eine neue Regierung ihre Arbeit aufnehmen. Die politische Führung steht dann vor der schwierigen Aufgabe, der »Grande Nation« neue Orientierung zu geben. Der Wahlkampf zeigt, wie stark die politische Basis der Parteien erodiert ist. Ähnlich wie in Deutschland, Italien oder den Niederlanden sind daher auch in Frankreich keine klaren Mehrheiten zu erwarten. Das Ergebnis von 2002, als ein Drittel der Wähler im ersten Wahlgang für Extremisten des rechten und linken Lagers stimmte, könnte sich wiederholen. Auch das »Nein« im Referendum zum Verfassungsvertrag 2005 demonstrierte, wie viel die politischen Eliten an Mobilisationswillen und -kraft verloren haben - und welche Blockademacht Frankreich in der EU entfalten kann. Entscheidend für die Kooperation mit Deutschlands wichtigstem europapolitischem Partner ist, inwieweit der im Wahlkampf bei fast allen Kandidaten aufgeflackerte Populismus und latente oder manifeste Nationalismus nach den Wahlen politikbestimmend weiterwirkt.(SWP-aktuell/SWP)
    Language: German
    URL: kostenfrei
    Author information: Schwarzer, Daniela 1973-
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  • 8
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    Der Schuss vor den Bug : Frankreich muss die Prioritäten seiner EU-Ratspräsidentschaft umgewichten (2008)
    Berlin : Stiftung Wissenschaft und Politik
    Details
    UID:
    kobvindex_DGP1652483640
    Format: 8 S.
    Edition: Online-Ausg. Online Ressource
    Series Statement: SWP-aktuell 62/2008
    Content: Nach dem deutlichen Nein Irlands zum Lissabonvertrag ist es Aufgabe der französischen EU-Ratspräsidentschaft, die derzeitige Reformblockade zu überwinden. Die erneut akut gewordene Vertiefungskrise der EU schränkt indes den politischen Handlungsspielraum Frankreichs ein - auch wenn Präsident Sarkozy aus rein juristischer Sicht die meisten geplanten Prioritäten auf Basis des geltenden Nizzavertrags umsetzen könnte. Pflichtaufgaben wie die Vorbereitung der Vertragsimplementierung oder auch die Diskussion über die Besetzung neuer EU-Spitzenposten treten in den Hintergrund, da der Vertrag nicht zum 1. Januar 2009 wirksam wird. Frankreich wird angesichts europaweit aufgeflammter Diskussionen über Legitimationsprobleme, Reformfähigkeit und künftige Erweiterungen und einer innenpolitisch schwierigen Lage in Irland nicht nur Energie, sondern vor allem Fingerspitzengefühl aufbringen müssen, um einen Ausweg aus der verfahrenen Situation zu finden
    Language: German
    URL: Volltext
    Author information: Schwarzer, Daniela 1973-
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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  • 9
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    Regierungswechsel in London? : Zukunftsfragen für die EU (2009)
    Berlin : Stiftung Wissenschaft und Politik
    Details
    UID:
    kobvindex_DGP1652654771
    Format: 4 S.
    Edition: Online-Ausg. Online Ressource
    Series Statement: SWP-aktuell 33/2009
    Content: Die vermeintliche Instabilität der britischen Regierung und die euroskeptische Einstellung der oppositionellen Konservativen geben in vielen EU-Hauptstädten Anlass zur Sorge. Düstere Prognosen für die künftige britische Europapolitik entbehren aber der Grundlage - und könnten unter Umständen die britische Euroskepsis noch verstärken. Die europäischen Regierungen sollten daher an der bestehenden Kooperation mit London festhalten und versuchen, die aktuelle Debatte über die Neuausrichtung der Europapolitik innerhalb der konservativen Partei positiv zu nutzen
    Language: German
    URL: Volltext
    Author information: Parkes, Roderick 1980-
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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  • 10
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    Das Stockholmer Programm : schwierige Weichenstellung in der europäischen Justiz- und Innenpolitik (2009)
    Berlin : Stiftung Wissenschaft und Politik
    Details
    UID:
    kobvindex_DGP1652644830
    Format: 9 S.
    Edition: Online-Ausg. Online Ressource
    Series Statement: SWP-aktuell 51/2009
    Content: Die EU-Institutionen haben die Arbeit am Stockholmer Programm aufgenommen, einem Strategiedokument, das die Weichen für die Justiz- und Innenpolitik (JI) der nächsten fünf Jahre stellen soll. Die anstehenden Verhandlungen eröffnen die Chance für eine längerfristige Ausrichtung der sensiblen JI-Politiken und eine kohärente Entwicklung des differenzierten Politikfelds. Doch der von der Kommission im Juni vorgelegte Vorschlag nimmt zu viel Rücksicht auf den schwierigen Verhandlungskontext. Damit läuft die EU Gefahr, kurzfristigen politischen Beschränkungen zum Opfer zu fallen. Bevor sie geschäftsmäßig die Vorbereitungsphase weitertreibt, sollte sie sich zunächst darüber klar werden, was sie mit dem Stockholmer Programm längerfristig erreichen will und kann
    Language: German
    URL: Volltext
    Author information: Parkes, Roderick 1980-
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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