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  • 1
    UID:
    gbv_165281115X
    Format: 4 S.
    Edition: Online-Ausg. Online Ressource
    Series Statement: SWP-aktuell 1/2006
    Content: Zum Jahreswechsel 2005/2006 hat Belgien turnusgemäß den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) übernommen. In den nächsten zwölf Monaten ist es nun Sache des belgischen Außenministers Karel de Gucht, den Konsens über die institutionelle Struktur und die Aufgaben der OSZE wiederherzustellen, der in den vergangenen Monaten erodiert zu sein schien. Große Differenzen in den Vorstellungen der Mitgliedsländer haben sowohl das 30. Jubiläum des KSZE-Prozesses im August 2005 als auch das Jahrestreffen des Ministerrates im Dezember 2005 in der slowenischen Hauptstadt Ljubljana überschattet. Drei Politikfelder sind in besonderer Weise umstritten und daher vorrangige Herausforderungen für den belgischen Vorsitz: der innere Reformprozess der OSZE, die Einhaltung der von den Mitgliedern eingegangenen Verpflichtungen im Bereich der Konfliktregelung und die Zukunft der OSZE-Wahlbeobachtung. (SWP-aktuell / SWP)
    Language: German
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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  • 2
    UID:
    gbv_1652762116
    Format: 4 S.
    Edition: Online-Ausg. Online Ressource
    Series Statement: SWP-aktuell 57/2006
    Content: Mit dem Ministerratstreffen der OSZE am 4./5. Dezember in Brüssel endet die Phase des belgischen Vorsitzes im Jahr 2006. Damit bietet sich die Gelegenheit für eine Bilanz der Entwicklungen in der OSZE im vergangenen Jahr. Das Bild ist eher düster: Die Aktivitäten der Organisation im Bereich der »menschlichen Dimension« sind unter den Mitgliedern nach wie vor umstritten, die Bemühungen um Konfliktregelung weitgehend erfolglos geblieben und die angestrebte institutionelle Reform ist versandet. Vor allem aber droht die kasachische Bewerbung um den OSZE-Vorsitz im Jahr 2009 die Organisation so zu polarisieren, dass auch der spanische Vorsitz im Jahr 2007 kaum Handlungsspielräume für eine Stärkung der OSZE haben wird. Denn die Übertragung von Führungsverantwortung an einen Mitgliedstaat, der die Grundwerte der Organisation nur unzureichend repräsentiert, wirft die grundsätzliche Frage nach der Glaubwürdigkeit und der zukünftigen Ausrichtung der OSZE auf.(SWP-aktuell/ SWP)
    Language: German
    Author information: Schmitz, Andrea
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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  • 3
    UID:
    gbv_1652777393
    Format: 4 S.
    Edition: Online-Ausg. Online Ressource
    Series Statement: SWP-aktuell 56/2006
    Content: Der Gipfel, zu dem die höchsten Repräsentanten der NATO-Staaten am 28. und 29. November 2006 in Riga zusammenkommen werden, bildet den Auftakt einer Serie von drei Treffen: Dem Gipfel in der lettischen Hauptstadt, der unter dem Stichwort »Transformation« steht, sollen weitere im Frühjahr 2008 und 2009 mit den Schwerpunkten »Erweiterung« und »60 Jahre Bündnis« folgen. Die Wahl des diesjährigen Konferenzortes ist von großer Symbolik, denn die Staats- und Regierungschefs tagen erstmals auf dem Territorium eines Staates, der vor 15 Jahren noch Teil der Sowjetunion war, des ehemaligen Hauptgegners der NATO. In Riga stehen drei Fragen im Mittelpunkt: Wie stellt das Bündnis sicher, dass es künftig die erforderlichen Fähigkeiten und Ressourcen erhält, wie geht es weiter mit dem Einsatz in Afghanistan und wie passt sich die Allianz institutionell an die globalen sicherheitspolitischen Herausforderungen an?(SWP-aktuell / SWP)
    Language: German
    Author information: Kupferschmidt, Frank 1974-
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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  • 4
    UID:
    kobvindex_DGP1652751424
    Format: 7 S.
    Edition: Online-Ausg. Online Ressource
    Series Statement: SWP-aktuell 43/2007
    Content: Die laufende Debatte über die Verlängerung der drei deutschen Afghanistan-Mandate zeigt, dass der Öffentlichkeit immer weniger vermittelbar ist, warum die Bundeswehr unter drei verschiedenen Mandaten mit unterschiedlichen Zielsetzungen im gleichen Land operiert, warum sie dabei jeweils andere Handlungsspielräume genießt und in unterschiedliche Kommandostrukturen eingebunden ist. Daher erscheint es mit Blick auf den angestrebten Erfolg in Afghanistan, die weitere innenpolitische Unterstützung für die Mission und die Bündnisfähigkeit der Bundesrepublik geboten, die drei Mandate in einem einzigen, kohärenten Mandat für die International Security Assistance Force (ISAF) zusammenzuführen und das deutsche Mandat für die Operation Enduring Freedom (OEF) nicht zu verlängern. Gleichzeitig sollte sich die Bundesregierung dafür einsetzen, dass auch die anderen Alliierten die OEF in Afghanistan beenden und ihre Truppen vollständig der ISAF unterstellen. Diese quantitativ erweiterte ISAF-Mission könnte dann auch die Grundlage bilden, um die transatlantische Lastenteilung in Afghanistan neu auszutarieren. (SWP-aktuell/ SWP)
    Language: German
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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  • 5
    UID:
    gbv_1652751424
    Format: 1 Online-Ressource (7 Seiten)
    Series Statement: SWP-aktuell 2007, 43 (Juli 2007)
    Content: Die laufende Debatte über die Verlängerung der drei deutschen Afghanistan-Mandate zeigt, dass der Öffentlichkeit immer weniger vermittelbar ist, warum die Bundeswehr unter drei verschiedenen Mandaten mit unterschiedlichen Zielsetzungen im gleichen Land operiert, warum sie dabei jeweils andere Handlungsspielräume genießt und in unterschiedliche Kommandostrukturen eingebunden ist. Daher erscheint es mit Blick auf den angestrebten Erfolg in Afghanistan, die weitere innenpolitische Unterstützung für die Mission und die Bündnisfähigkeit der Bundesrepublik geboten, die drei Mandate in einem einzigen, kohärenten Mandat für die International Security Assistance Force (ISAF) zusammenzuführen und das deutsche Mandat für die Operation Enduring Freedom (OEF) nicht zu verlängern. Gleichzeitig sollte sich die Bundesregierung dafür einsetzen, dass auch die anderen Alliierten die OEF in Afghanistan beenden und ihre Truppen vollständig der ISAF unterstellen. Diese quantitativ erweiterte ISAF-Mission könnte dann auch die Grundlage bilden, um die transatlantische Lastenteilung in Afghanistan neu auszutarieren. (SWP-aktuell/ SWP)
    Language: German
    Author information: Kaim, Markus 1968-
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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  • 6
    UID:
    kobvindex_DGP1652615547
    Format: 4 S.
    Edition: Online-Ausg. Online Ressource
    Series Statement: SWP-aktuell 08/2010
    Content: Bei der Afghanistan-Konferenz am 28. Januar sollen die Ziele und Instrumente der internationalen Gemeinschaft auf den Prüfstand kommen, die für den Wiederaufbau des Landes eine Rolle spielen - dies betrifft auch die von der Nato gestellte Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe (engl. ISAF). Eine nahezu ausschließlich von Abzugsdaten dominierte Debatte droht dabei den Blick auf die sicherheitspolitischen Anforderungen zu verstellen, mit denen die Bundeswehr nach der Konferenz in London konfrontiert sein wird. Zwar ist ein Beschluss über das Ende des deutschen ISAF-Einsatzes in der laufenden Legislaturperiode wahrscheinlich. Gerade deshalb aber muss die Bundesregierung in Abstimmung mit internationalen Partnern und Bundestag folgende Fragen klären: Wie kann das deutsche ISAF-Kontingent angesichts der schwierigen Realitäten eines Einsatzes in einem nicht-internationalen bewaffneten Konflikt das angestrebte Ziel noch erreichen, nämlich Sicherheit in Afghanistan zu gewährleisten? Welche Ressourcen benötigt die Bundeswehr dafür? Und schließlich: Anhand welcher Kriterien lassen sich Erfolge bei der Gewährleistung von Sicherheit überprüfen?
    Language: German
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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  • 7
    UID:
    kobvindex_DGP1652723773
    Format: 8 S.
    Edition: Online-Ausg. Online Ressource
    Series Statement: SWP-aktuell 11/2008
    Content: Im Januar 2008 hat das »Independent Panel on Canada's Future Role in Afghanistan« in Ottawa seinen mit Spannung erwarteten Abschlussbericht vorgelegt. Die vom früheren Außenminister John Manley geleitete Kommission hat der Regierung Harper empfohlen, die unbefristete Fortführung der kanadischen ISAF-Mission in Kandahar nach 2009 an die Erfüllung von zwei zentralen Vorbedingungen zu knüpfen: Erstens müsse die Regierung Helikopter und unbemannte Luftfahrzeuge beschaffen. Zweitens müsse in Kandahar eine zusätzliche Kampftruppe mit 1000 Soldaten von anderen NATO-Mitgliedern bzw. Staaten, die an der ISAF-Mission teilnehmen, bereitgestellt werden. Dieses kanadische Ultimatum wird die Agenda des Bukarester NATO-Gipfels im April bestimmen
    Language: German
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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  • 8
    UID:
    kobvindex_DGP1652705775
    Format: 4 S.
    Edition: Online-Ausg. Online Ressource
    Series Statement: SWP-aktuell 49/2008
    Content: Vom 27. bis zum 29. Mai 2008 haben sich in Ilulissat/Grönland auf Einladung Dänemarks die fünf Anrainerstaaten der Arktis (Dänemark, Kanada, USA, Russland und Norwegen) getroffen, um über Konflikte zu diskutieren, die sich in den vergangenen Jahren aus den als Folge des Klimawandels vermehrten Möglichkeiten zur Nutzung der Region ergeben haben. Die kanadische Regierung verfolgte dabei eine Politik der »arktischen Souveränität« und betonte wieder einmal, dass sie die kanadischen Ansprüche in der Arktis mit allen politischen und rechtlichen Mitteln durchzusetzen bereit sei. Deutsche und europäische Bemühungen, die Politik in der Arktis stärker einem internationalen Regelwerk zu unterwerfen und regionale Kooperation zu fördern, müssen daher die Politik Ottawas in besonderem Maße berücksichtigen
    Language: German
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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  • 9
    UID:
    gbv_1652723773
    Format: 1 Online-Ressource (8 Seiten)
    Series Statement: SWP-aktuell 2008, 11 (Februar 2008)
    Content: Im Januar 2008 hat das »Independent Panel on Canada's Future Role in Afghanistan« in Ottawa seinen mit Spannung erwarteten Abschlussbericht vorgelegt. Die vom früheren Außenminister John Manley geleitete Kommission hat der Regierung Harper empfohlen, die unbefristete Fortführung der kanadischen ISAF-Mission in Kandahar nach 2009 an die Erfüllung von zwei zentralen Vorbedingungen zu knüpfen: Erstens müsse die Regierung Helikopter und unbemannte Luftfahrzeuge beschaffen. Zweitens müsse in Kandahar eine zusätzliche Kampftruppe mit 1000 Soldaten von anderen NATO-Mitgliedern bzw. Staaten, die an der ISAF-Mission teilnehmen, bereitgestellt werden. Dieses kanadische Ultimatum wird die Agenda des Bukarester NATO-Gipfels im April bestimmen
    Language: German
    Author information: Kaim, Markus 1968-
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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  • 10
    UID:
    gbv_1652615547
    Format: 1 Online-Ressource (4 Seiten)
    Series Statement: SWP-aktuell 2010, 8 (Januar 2010)
    Content: Bei der Afghanistan-Konferenz am 28. Januar sollen die Ziele und Instrumente der internationalen Gemeinschaft auf den Prüfstand kommen, die für den Wiederaufbau des Landes eine Rolle spielen - dies betrifft auch die von der Nato gestellte Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe (engl. ISAF). Eine nahezu ausschließlich von Abzugsdaten dominierte Debatte droht dabei den Blick auf die sicherheitspolitischen Anforderungen zu verstellen, mit denen die Bundeswehr nach der Konferenz in London konfrontiert sein wird. Zwar ist ein Beschluss über das Ende des deutschen ISAF-Einsatzes in der laufenden Legislaturperiode wahrscheinlich. Gerade deshalb aber muss die Bundesregierung in Abstimmung mit internationalen Partnern und Bundestag folgende Fragen klären: Wie kann das deutsche ISAF-Kontingent angesichts der schwierigen Realitäten eines Einsatzes in einem nicht-internationalen bewaffneten Konflikt das angestrebte Ziel noch erreichen, nämlich Sicherheit in Afghanistan zu gewährleisten? Welche Ressourcen benötigt die Bundeswehr dafür? Und schließlich: Anhand welcher Kriterien lassen sich Erfolge bei der Gewährleistung von Sicherheit überprüfen?
    Language: German
    Author information: Kaim, Markus 1968-
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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