Umfang:
1 Online-Ressource (469 Seiten)
Ausgabe:
1. Auflage
ISBN:
9783848716142
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9783845256566
Serie:
Augsburger Rechtsstudien Band 81
Inhalt:
Der Fernbusverkehr fristete bis zum Jahre 2013 ein Schattendasein. Diese Arbeit nimmt eine erste Untersuchung der rechtlichen Grundlagen einer Liberalisierung des innerstaatlichen Fernbusverkehrs vor. Das traditionell bahnschützende Gestattungsregime des Personenbeförderungsrechts wurde nicht nur politisch, sondern auch durch die neuere Rechtsprechung und das Unionsrecht auf den Prüfstand gestellt und war aus europa- und verfassungsrechtlichen Gründen letztlich nicht aufrechtzuerhalten.Vor diesem Hintergrund beleuchtet die Arbeit die rechtlichen Rahmenbedingungen und Gestaltungsmöglichkeiten einer Liberalisierung und erörtert dabei das Verhältnis zur Daseinsvorsorge und zur Bahn. Die gewonnenen Erkenntnisse münden in möglichen Liberalisierungsmodellen von unterschiedlicher Intensität und bilden den Prüfmaßstab für die PBefG-Novelle 2013, die den innerstaatlichen Fernbusmarkt erstmals umfassend öffnete, für die Etablierung eines Gesamtverkehrssystems aber einer Nachbesserung bedarf
Anmerkung:
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Dissertation Universität Augsburg 2014
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Cover; Kapitel 1 - Einführung; A. Gegenstand der Arbeit; I. Vorbemerkung; II. Problemstellung; III. Ziel der Untersuchung; IV. Gang der Untersuchung; B. Begriffsbestimmung: (Omnibus-)Fernverkehr; I. Personenbeförderungsrechtlicher Fernverkehrsbegriff; II. Sozialrechtlicher Fernverkehrsbegriff; III. Umsatzsteuerrechtlicher Fernverkehrsbegriff; IV. Verkehrswissenschaftliche Definitionsansätze; V. Der Untersuchung zu Grunde liegender Fernverkehrsbegriff
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Kapitel 2 - Das althergebrachte Gestattungsregime für Busfernverkehre und Novellierungsbedarf des PBefG 1990 vor Inkrafttreten der Novelle 2013 A. Ausgangslage und Regelungsinhalte für den Fernbusverkehr nach altem Recht; I. Ausgangslage der Untersuchung; II. Regelungsinhalte für den Fernbusverkehr; B. Subjektive Genehmigungsvoraussetzungen, 13 Abs. 1, 1a PBefG; I. 13 Abs. 1 PBefG; II. Betriebssitz-/Niederlassungserfordernis im Inland nach 13 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 PBefG; 1. Anwendungsbereich; 2. Teilweise Europarechtswidrigkeit des 13 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 PBefG
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a) Verstoß gegen die Niederlassungsfreiheit, Art. 49 AEUV b) Beeinträchtigung; aa) Betriebssitz- bzw. Niederlassungserfordernis vor Genehmigungserteilung; bb) Betriebssitz- bzw. Niederlassungserfordernis nach Genehmigungserteilung; c) Fehlende Rechtfertigung der Beeinträchtigung; aa) Gebhard-Formel; bb) Art. 52 AEUV; cc) Sitz- bzw. Niederlassungserfordernis nach Genehmigungserteilung; d) Kein Verstoß gegen Dienstleistungsfreiheit oder Wettbewerbsrecht; aa) Dienstleistungsfreiheit, Art. 56 ff. AEUV; bb) Dienstleistungsrichtlinie 2006/123/EG; cc) EU-Wettbewerbsvorschriften
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e) Ergebnis III. 13 Abs. 1a PBefG; IV. Zwei Kataloge subjektiver Zulassungsvoraussetzungen; 1. Gemeinsamkeiten; a) Zuverlässigkeit; b) Finanzielle Leistungsfähigkeit; c) Fachliche Eignung; d) Tatsächliche und dauerhafte Niederlassung; e) Adressatenkreis der subjektiven Voraussetzungen; 2. Unterschiede; a) Sicherheit des Betriebs; b) Konsequenz; 3. Weitergehender Novellierungsbedarf; C. Das Gestattungsregime für Linienfernverkehre nach 13 Abs. 2 PBefG; I. Objektive Genehmigungsvoraussetzungen, 13 Abs. 2 PBefG; 1. Ungeeignetheit der Straßen, 13 Abs. 2 Nr. 1 PBefG
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2. Beeinträchtigung öffentlicher Verkehrsinteressen, 13 Abs. 2 Nr. 2 PBefG 3. Rechtliche Bedenken; II. Europarechtswidrigkeit des 13 Abs. 2 Nr. 2 PBefG; 1. VO (EG) Nr. 1370/2007; 2. EuGH: Rechtssache Yellow Cab Verkehrsbetriebs-GmbH./. Landeshauptmann von Wien; 3. Übertragbarkeit der Rechtsprechung auf 13 Abs. 2 Nr. 2 PBefG; a) Vergleichbarkeit der Fälle; b) Sinn und Zweck des 13 Abs. 2 Nr. 2 PBefG; aa) Historische Analyse; (1) Die Zeit bis 1934; (2) Die Gesetzesinitiative 1934/37; (3) Das Personenbeförderungsgesetz der Bundesrepublik Deutschland von 1961
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(a) Entstehungsgeschichte
Weitere Ausg.:
ISBN 9783848716142
Weitere Ausg.:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe Beckmann, Ulrich M. Die Liberalisierung des innerstaatlichen Omnibusfernlinienverkehrs Baden-Baden : Nomos, 2015 ISBN 3848716143
Weitere Ausg.:
ISBN 9783848716142
Sprache:
Deutsch
Fachgebiete:
Rechtswissenschaft
Schlagwort(e):
Deutschland
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Österreich
;
Großbritannien
;
Europäische Union
;
Fernbusverkehr
;
Liberalisierung
;
Personenbeförderungsrecht
;
Rechtsvergleich
;
Electronic books
;
Hochschulschrift
;
Electronic books.
DOI:
10.5771/9783845256566
URL:
Volltext
(lizenzpflichtig)
URL:
Volltext
(lizenzpflichtig)
URL:
https://ebookcentral.proquest.com/lib/th-brandenburg/detail.action?docID=2049732
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