Format:
Online-Ressource (116 S.)
Edition:
1. Aufl.
Edition:
Nomos eLibrary. Öffentliches Recht
ISBN:
9783845250014
Series Statement:
Schriften der Juristischen Studiengesellschaft Regensburg e.V. H. 36
Content:
Der Sammelband gibt die Vorträge wieder, die anlässlich des Symposiums „50 Jahre Schumannsche Formel“ zu Ehren des Regensburger Emeritus Ekkehard Schumann am 14.6.2013 in der Universität Regensburg gehalten wurden. Die richtige Grenzziehung zwischen der Verfassungsgerichtsbarkeit und den Fachgerichtsbarkeiten ist auch in der Gegenwart Gegenstand einer noch nicht abgeschlossenen Diskussion. In der Sache geht es darum, ob dem Bundesverfassungsgericht die Zuständigkeit – auch – für die Beurteilung einfachrechtlicher Auslegungsfehler zukommen soll oder ob diese Sphäre den Fachgerichten als Kerngehalt ihrer Tätigkeit vorbehalten bleiben muss. Übernähme das Bundesverfassungsgericht die Funktionen einer „Superrevisionsinstanz“, führte das nicht nur zu einer Schwächung des Bundesgerichtshofes, sondern zu einer Veränderung der Balance vor allem zwischen Bürgerlichem Recht und Verfassungsrecht.Die „Schumannsche Formel“ hat ihre fortwährende Aktualität für die Abgrenzung der Verfassungsgerichtsbarkeit von den Fachgerichtsbarkeiten belegt. Der Band ist nicht nur von Interesse für die Rechtswissenschaftler aller Fachrichtungen, sondern auch und vor allem für Richter der Fachgerichtsbarkeiten sowie für Rechtsanwälte der betroffenen Parteien
Note:
Description based upon print version of record
,
Grußwort (Thorsten Kingreen); Die „Schumannsche Formel" und das fehlerhafte Zivilurteil (Herbert Roth); I. Zur Bedeutung für die Urteilsverfassungsbeschwerde; II. Inhalt und Rang der Formel; III. Reichweite der Formel; IV. BVerfGE 89, 214 (Bürgschaftsbeschluss); 1. Unrichtigkeit der BGH-Entscheidung; 2. Aufhebung der BGH-Entscheidung durch das BVerfG?; a) Gedachter Gesetzgebungsakt; b) Fehlerhafte Subsumtion; V. Schumannsche Formel und Einzelfallorientierung; 1. Eignung der Formel?; 2. Verständnis der Formel; 3. Konsequenzen für den Bürgschaftsbeschluss des BVerfG; VI. Ergebnis
,
Die Bedeutung der Schumannschen Formel für Rechtssysteme mit Urteilsverfassungsbeschwerde (Christian Starck)I. Einführung; II. Institutioneller und politischer Hintergrund der Verfassungsgerichtsbarkeit, insbesondere durch ein Spezialgericht; III. Gründe für die Einführung der Urteilsverfassungsbeschwerde; IV. Die Probleme der Urteilsverfassungsbeschwerde; 1. Deutschland; 2. Blick auf zwei andere Länder mit Urteilsverfassungsbeschwerde; a) Spanien; b) Südafrika; V. Zuständigkeitsabgrenzung zwischen Revisionsgerichten und Verfassungsgericht in Deutschland; 1. Die Verfassung als Rahmenordnung
,
2. Fachgerichte entscheiden kontradiktorisch und aufgrund von Beweiserhebung3. Die Hecksche Formel; 4. Die Schumannsche Formel; 5. Kritik der Schumannschen Formel; a) Rechtsfortbildung; b) Tatsachenkontrolle; c) Zwischenergebnis; d) Rechtliches Gehör und Gleichheitssatz; 6. Nützlichkeit der Schumannschen Formel; Zur Entstehung der Formel (Ekkehard Schumann); I. Das fünfzig Jahre alte „Original" und der Name der Formel; II. Das Anfangsziel meiner Dissertation über die Verfassungs- und Menschenrechtsbeschwerde gegen richterliche Entscheidungen
,
III. Die im Laufe der Arbeit erkannte Unterscheidung zwischen kassatorischen und nicht-kassatorischen Grundrechtsklagen1. Kassatorische und nicht-kassatorische Grundrechtsklagen; 2. Der Missstand bei den nicht-kassatorischen Grundrechtsklagen; 3. Der Weg der Dissertation bei nicht-kassatorischen Grundrechtsklagen: Wiederaufnahme des Verfahrens nach Feststellung der Grundrechtswidrigkeit; 4. Heute: Wiederaufnahme nach positiver Entscheidung des EGMR; a) Die jahrzehntelange Verweigerung einer Wiederaufnahme; b) Endlich nach einem halben Jahrhundert: Wiederaufnahme
,
5. Der BayVerfGH wartete nicht auf den Gesetzgebera) Die alte Praxis: Keine Aufhebungsbefugnis des BayVerfGH; b) Die mutige Selbsthilfe des BayVerfGH: Kassationsbefugnis des BayVerfGH; IV. Die Verfassungsbeschwerde als ungewöhnlich vielfältiger Rechtsbehelf; 1. Die Notwendigkeit einer klaren Nomenklatur neben den Begriffen der kassatorischen und der nicht-kassatorischen Beschwerden; 2. „Urteilsverfassungsbeschwerde" und „Rechtssatzverfassungsbeschwerde"; 3. Die Urteilsverfassungsbeschwerde als Beschwerde gegen gerichtliche Entscheidungen
,
a) Die „Interpretationsverfassungsbeschwerde" als Unterart der Urteilsverfassungsbeschwerde
Additional Edition:
ISBN 9783848708109
Additional Edition:
Druckausg. Symposium 50 Jahre Schumannsche Formel (2013 : Regensburg) Symposium "50 Jahre Schumannsche Formel" Baden-Baden : Nomos, 2014 ISBN 3848708108
Additional Edition:
ISBN 9783848708109
Language:
German
Subjects:
Law
Keywords:
Deutschland Bundesverfassungsgericht
;
Verfassungsbeschwerde
;
Richterliches Prüfungsrecht
;
Electronic books
;
Konferenzschrift
DOI:
10.5771/9783845250014
URL:
Volltext
(lizenzpflichtig)
URL:
Volltext
(lizenzpflichtig)
Author information:
Roth, Herbert 1951-
Author information:
Kingreen, Thorsten 1965-
Bookmarklink
