Format:
1 Online-Ressource (284 Seiten)
Edition:
1st ed
ISBN:
9783748907305
Series Statement:
Studien zum Zivilrecht v.38
Note:
Description based on publisher supplied metadata and other sources
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Cover -- Einleitung -- Definition -- Problemstellung -- Ziel der Untersuchung -- Gang der Arbeit -- Teil I: Der Status quo der spezifizierten Informationspflichten -- A. Bestandsaufnahme -- I. Verträge, die Informationspflichten auslösen -- 1. Verbraucherverträge -- a. »Pure«Verbraucherverträge -- b. Verbraucherbauverträge -- c. Außergeschäftsraum- und Fernabsatzverträge -- d. Garantie (-verträge) -- e. Verbraucherdarlehensverträge -- f. Wohnrechteverträge -- 2. Verträge, die auch in B2B-Beziehungen Informationspflichten auslösen -- a. Verträge, die im elektronischen Geschäftsverkehr geschlossen werden -- b. Reise- und Gastschulaufenthaltsverträge -- c. Dienstleistungsverträge -- d. Rechtsanwaltsberatungsverträge -- e. Fernunterrichtsverträge -- f. Versicherungsverträge -- g. Verträge über Wertpapierdienstleistungen und Finanzinstrumente -- h. Zahlungsdiensteverträge -- 3. Ausblick? Informationspflichten im Verordnungsvorschlag über ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht -- II. Angabegegenstände -- 1. Identität und Kontaktdaten -- 2. Register und Registernummer -- 3. Aufsichts-/Erlaubnisbehörde -- 4. Vertretungen/Vermittler -- 5. Beschreibung der Hauptleistung -- 6. Risiko und Risikobewertung -- 7. Preise und Kosten -- 8. Zahlung und Erfüllung -- 9. Vertragsschluss -- 10. (Mindest-) Laufzeit -- 11. Kündigungsbedingungen -- 12. Widerrufsrecht -- 13. Einzelne/alle Vertragsbedingungen -- 14. Garantien -- 15. Verhaltenskodizes und Kundendienstleistungen -- 16. Garantiefonds und Entschädigungsregelungen -- 17. Digitale Inhalte und technische Mittel -- 18. Sprache und Kommunikation -- 19. Vertragsdurchführung -- 20. Anwendbares Recht und Forum -- 21. Außergerichtliche Rechtsbehelfe und Beschwerden -- 22. Rechtsaufklärung -- 23. Zeitliche Geltung der Information -- 24. Übrige Informationspflichten
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III. Zuordnung von Angabegegenständen und Vertragsarten -- IV. Fazit -- B. Rationes legum -- I. Analyse der Gesetzgebungshistorie am Beispiel der Informationspflichten des Verbraucherkreditrechts -- 1. Änderung des Abzahlungsgesetzes in Deutschland -- a. Wegbereiter: Informationspflichten in anderen Rechtsordnungen -- b. Gesetzentwürfe in Deutschland -- c. Reaktionen auf die Gesetzentwürfe -- d. Änderung des Abzahlungsgesetzes 1969 -- 2. Entwicklung der ersten Verbraucherkreditrichtlinie -- 3. Verbraucherkreditgesetz -- 4. Die jüngere Verbraucherkreditrichtlinie -- 5. Umsetzung der jüngeren Verbraucherkreditrichtlinie -- 6. Das Gesetz zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie -- 7. Analyse der Entwicklung -- a. Überprüfbarkeit der vertraglichen Verpflichtungen -- b. Bessere Vergleichbarkeit von Angeboten -- c. Schutz des Informationsempfängers -- d. Exkurs: Kritik während der Entwicklung -- II. Einordnung in rechts- und wirtschaftswissenschaftliche Erkenntnisse -- 1. Effiziente Verträge und Marktschutz: Informationsökonomie -- a. Sinnvolle und schädliche Informationsasymmetrien -- b. Durch Informationsasymmetrien verursachte Marktstörungen -- c. Freiwillige Informationsübermittlung -- d. Abhilfe durch spezifizierte Informationspflichten? -- (1) Fehlende Relevanz der Pflichtinhalte -- (2) Geringe Reduktion der Suchkosten -- e. Zusammenfassung -- 2. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz: Das europäische Informationsmodell -- a. Das Informationsmodell in Gesetzgebung, Literatur und Rechtsprechung -- b. Begründung des Vorrangs der Information gegenüber zwingendem Recht -- i. Informationspflichten als milderes Mittel -- ii. Tatsächliche Entscheidungsfreiheit -- c. Das Informationsmodell als Erklärung für spezifizierte Informationspflichten -- 3. Selbststeuerung des Informationspflichtigen -- 4. Rechtsharmonisierung und Systemvertrauen
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5. Zwischenfazit -- III. Fazit -- C. Kritik -- I. Die Folgen von wirkungslosen Informationspflichten -- II. Kritik am Konzept -- 1. Keine Beachtung kognitiver Grenzen bei der Informationsaufnahme -- a. Information Overload -- b. Fehlende Berücksichtigung des menschlichen Entscheidungsverhaltens -- 2. Zu hohes Anforderungsniveau -- 3. Schwer verständliche Sprache -- 4. Praxisferne -- 5. Zwischenfazit -- III. Kritik an der rechtssystematischen Umsetzung -- 1. Mangelnde Kohärenz und hohe Anzahl der Rechtsquellen -- 2. Verhältnis zum Vertrag -- a. Informationen als Vertragsbestandteil? -- b. Allgemeine Regeln: Die Auswirkungen von Pflichtinformationen auf den Inhalt des Individualvertrags -- i. Invitatio ad offerendum -- ii. Die Auslegung von Willenserklärungen unter Berücksichtigung von zuvor übermittelten Pflichtinformationen -- iii. Rechtsbindungswille in Bezug auf die Pflichtinformationen? -- iv. Zeitlich begrenzte Fortwirkung der Informationen -- v. Widersprüche zwischen Pflichtinformationen und Vertragstext -- vi. Nachvertragliche Informationen -- vii. Anfechtung aufgrund eines Erklärungs- oder Inhaltsirrtums -- c. Der für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertrag -- i. Pflichtinformationen als Allgemeine Geschäftsbedingungen -- ii. Einbeziehungsvoraussetzungen und Inhaltskontrolle -- d. Auslegung der Normen -- i. Gleichsetzung mit vereinbarten Vertragsbestimmungen -- ii. Die Änderungsvereinbarung -- iii. Pflichtwidrig erteilte Informationen -- e. Rechtsfolgen -- i. Die Übermittlung von Pflichtinformationen -- ii. Die Willenserklärung mit Pflichtbestandteilen -- iii. Die Einbeziehung in den Vertrag -- iv. Der Zeitraum der Bindung an die Informationen -- v. Das Füllen von Vertragslücken mit Pflichtinformationen -- vi. Die Auslegung der Willenserklärung mit Pflichtbestandteilen
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vii. Der Umgang mit Widersprüchen zwischen Vertragsbestimmungen und Pflichtinformationen -- viii. Die Anfechtung der Willenserklärung bei Irrtümern, die die Pflichtinformationen betreffen -- f. Kritik -- i. Einordnung als Vertragsbedingung nur begrenzt möglich -- ii. Rechtsunsicherheit -- 3. Regelung im falschen Rechtsgebiet? -- a. Informationspflichten im Wettbewerbs- und Vertragsrecht -- b. Gemeinsamkeiten der Informationspflichten des UWG und des BGB -- c. Die Unterschiede zwischen institutionellen und vertragsrechtlichen Sanktionen -- i. Wettbewerbsrechtliche Rechtsfolgen -- ii. Vertragsrechtliche Rechtsfolgen -- iii. Relevanz der Zuordnung zum Vertragsrecht -- d. Einordnung in das Wettbewerbs- oder in das Vertragsrecht? -- i. Abgrenzung anhand des Schutzzwecks? -- (1) Traditionelle Abgrenzungskriterien -- (2) Der Gleichmaßgrundsatz -- (3) Der doppelte Schutzzweck aller Informationspflichten -- ii. Abgrenzung anhand der existierenden Sanktionsmöglichkeiten? -- (1) Die Existenz effektiver vertragsrechtlicher Sanktionen -- (2) Pflicht und Sanktion in unterschiedlichen Rechtsgebieten -- iii. Das Komplementärverhältnis vertragsrechtlicher und wettbewerbsrechtlicher Informationspflichten -- iv. Folgerungen für den gesetzgeberischen Umgang mit Informationspflichten -- IV. Fazit -- Teil II: Fortentwicklung der spezifizierten Informationspflichten -- A. Modellvorschlag -- I. Der Vorschlag im Überblick -- II. Ausgangsüberlegungen -- 1. Anknüpfungspunkte -- a. Hauptleistung, Gegenleistung, Vertragsbeendigung -- b. Angaben über vertragliche Regelungen -- c. Konfliktlösung -- d. Warnungen -- e. Informationen über Rechtsnormen oder die Rechtslage -- f. Informationen über den Vertragsschluss und die Durchführung des Vertrages -- g. Vertragsunabhängige Informationen -- 2. Zuordnung -- III. Die Empfehlungen im Einzelnen
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1. Vertragswiederholende Informationen als Bestandteil von Allgemeinen Geschäftsbedingungen -- a. Einführung -- b. Exkurs: Die Pflichtangabe der Identität -- c. Bedingungen der Empfehlung -- d. Begründung -- ii. Entfall der Normnotwendigkeit durch die Einbeziehungskontrolle -- iii. Identische Anforderungen an die Transparenz -- iv. Das fehleranfällige Nebeneinander von Pflichtangaben und Allgemeinen Geschäftsbedingungen -- e. Nachteile? -- i. Überprüfung und Vergleich der Vertragsbedingungen bei Anwendung des dispositiven Rechts unmöglich -- ii. Schwer verständliche Vertragsbedingungen -- iii. Kein Schutz ohne Allgemeine Geschäftsbedingungen -- iv. Keine Erhöhung des Informationsstandes des Kunden -- 2. Bereithaltungspflichten für den Konfliktfall -- a. Einführung -- b. Bedingungen der Empfehlung -- c. Begründung -- i. Informationen bereithalten statt Pflichtübermittlung -- ii. Unterschiedliche Informationszeitpunkte -- 3. Regelmäßiger Entfall der übrigen Pflichtangaben -- a. Einführung -- b. Bedingungen der Empfehlung -- c. Begründung -- i. Informationen über Rechtsnormen -- ii. Informationen über den Vertragsschluss und die Vertragsdurchführung -- iii. Vertragsunabhängige Informationen -- 4. Informationsblatt -- a. Einführung -- b. Bedingungen der Empfehlung -- c. Begründung -- B. Anwendung am Beispiel von Artikel 6 der Verbraucherrechte-Richtlinie -- I. Artikel 6 der Verbraucherrechte-Richtlinie -- II. Einfluss der Empfehlungen auf die Informationsgegenstände -- III. Wortlaut der entsprechend den Empfehlungen geänderten Normen -- 1. Übermittlung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und des Informationsblattes -- 2. Informationsblatt -- 3. Bereithaltungspflichten -- 4. Ersatzlos entfallen -- Fazit -- Literaturverzeichnis
Additional Edition:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe Stukenbrock, Hanna Spezifizierte Informationspflichten Baden-Baden : Nomos Verlagsgesellschaft,c2020 ISBN 9783848766512
Language:
German
Subjects:
Law
Keywords:
Deutschland
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Verbrauchervertrag
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Unternehmerischer Geschäftsverkehr
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Informationsüberlastung
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Informationspflicht
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Hochschulschrift
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Hochschulschrift
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Hochschulschrift
URL:
Volltext
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