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  • 1
    UID:
    gbv_1652822178
    Format: 8 S.
    Edition: Online-Ausg. Online Ressource
    Series Statement: SWP-aktuell 45/2005
    Content: Mitte September 2005 häuften sich beunruhigende Nachrichten aus Kirgistan: Absetzung des Generalstaatsanwaltes, der die verbreitete Korruption mit Nachdruck verfolgt hatte, Ermordung eines Parlamentsabgeordneten, Notsitzung des Parlaments. Dabei war erwartet worden, daß Ruhe einkehren würde, nachdem Kurmanbek Bakiev am 10. Juli von der Bevölkerung mit dem überraschend hohen Ergebnis von 89% der abgegebenen Stimmen zum Staatspräsidenten gewählt und am 14. August 2005 feierlich in sein Amt eingeführt worden war. Deutschland und Westeuropa braucht in der hochproblematischen Region um Kirgistan dringend Verbündete. Und Kirgistan ist der einzige Staat dieser Region, in dem relative politische Liberalität herrscht, während islamistische Fundamentalisten noch keinen entscheidenden Einfluß haben. (SWP-aktuell / SWP)
    Language: German
    Keywords: Forschungsbericht ; Forschungsbericht
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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  • 2
    UID:
    gbv_1652821252
    Format: 4 S.
    Edition: Online-Ausg. Online Ressource
    Series Statement: SWP-aktuell 46/2005
    Content: Zum ersten Mal in seiner Geschichte haben in Liberia freie und faire Wahlen stattgefunden. Etwa 1,35 Millionen registrierte Wähler waren am 11. Oktober aufgerufen, den Präsidenten und die zwei Kammern des Parlaments neu zu bestimmen, welche die vor zwei Jahren eingesetzten Übergangsinstitutionen ablösen. Da keiner der beiden Präsidentschaftskandidaten - der ehemalige Fußballstar George Weah und die Politikveteranin Ellen Johnson-Sirleaf - die absolute Mehrheit erreichte, wird am 8. November eine Stichwahl erfolgen. Die derzeit fast 16 000 Personen starke United Nations Mission in Liberia (UNMIL) hat nach 14 Jahren Krieg die Sicherheit im Land wiederhergestellt und damit demokratische Wahlen ermöglicht. Eine extern unterstützte Wahlkommission hat den Wahlprozeß erstmals unabhängig und in vorbildlicher Weise organisiert. Trotz dieser erfreulichen Etappensiege ist der Stabilisierungsprozeß noch lange nicht zu Ende. Eine erfolgreiche Fortführung bedarf eines noch Jahre andauernden Engagements der internationalen Gemeinschaft. (SWP-aktuell / SWP)
    Language: German
    Keywords: Forschungsbericht ; Forschungsbericht
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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  • 3
    UID:
    gbv_1652820744
    Format: 8 S. , graph. Darst.
    Edition: Online-Ausg. Online Ressource
    Series Statement: SWP-aktuell 48/2005
    Content: Nach den Londoner Bombenanschlägen vom 7. und 21. Juli 2005 hat die britische Regierung am 12. Oktober einen Gesetzentwurf vorgelegt, mit dem die bestehende Anti-Terror-Gesetzgebung verschärft werden soll. Kritiker aus den Reihen der Liberaldemokraten möchten geklärt wissen, ob der Entwurfstext den internationalen Menschenrechtsstandards genügt. Sie werfen der Labour-Regierung vor, elementare Bürgerrechte wie Rede- und Meinungsfreiheit zu mißachten.Unabhängig davon ist zu prüfen, welche Rückwirkung die Gesetze und die jüngsten Anti-Terror-Maßnahmen auf die Integration der muslimischen Einwanderer haben. Denn diese können langfristig nur dann erfolgreich sein, wenn sie mit einem wesentlichen Grundsatz der Integrationspolitik im Einklang stehen: die Religiosität der Zuwanderer zu respektieren. Der Respekt muß jedoch dort enden, wo die Religion in den Dienst gefährlicher politischer Ziele gestellt wird. Daß die Probleme der Integration von Muslimen nach den Bombenanschlägen größer geworden sind, zeigt schon die Zahl der rassistisch motivierten Gewalttaten: Sie stieg nach dem 7. Juli 2005 allein in London innerhalb eines Monats um das Siebenfache an. (SWP-aktuell / SWP)
    Language: English
    Keywords: Forschungsbericht ; Forschungsbericht
    Author information: Riedel, Sabine 1956-
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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  • 4
    UID:
    gbv_165264072X
    Format: 39 S. , graph. Darst., Tab.
    Edition: Online-Ausg. Online Ressource
    Series Statement: SWP-Studie S 26/2009
    Content: Im Frühjahr 2008 führten enorme Preissteigerungen bei Nahrungsmitteln zu gewaltsamen Hungerunruhen in mehr als 20 Staaten. Die Nahrungspreise stiegen weltweit kurzfristig um bis zu 100 Prozent und fielen dann innerhalb weniger Wochen wiederum auf die Hälfte zurück. Zwar sind Agrarmärkte seit jeher Preisschwankungen unterworfen, doch die Wahrscheinlichkeit und das Ausmaß solcher Unregelmäßigkeiten werden künftig zunehmen. Insbesondere Ausschläge nach oben - sogenannte Preispeaks - dürften aufgrund veränderter Markt- und Politikbedingungen öfter auftreten. Es kann also jederzeit erneut zu drastischen Versorgungsengpässen und Konflikteskalationen kommen.Welchen Beitrag kann die EU als großer Akteur auf den internationalen Agrarmärkten leisten, um Preisschwankungen abzufedern und damit auch hungerbedingten Konflikten vorzubeugen? In dieser Studie wird ein Bündel von Maßnahmen und Vorschlägen der EU daraufhin untersucht, welches Potential für eine Stabilisierung der Preise es besitzt. Das Paket umfasst die »Gesundheitsbewertung« der Gemeinsamen Agrarpolitik (»Health Check«), die neuen Vorgaben zur Förderung von Biokraftstoffen sowie Änderungen bei Nahrungsmittelhilfen für Entwicklungsländer und EU-Mitgliedstaaten. Diese Initiativen wirken generell stabilisierend auf Nahrungsmittelpreise und tragen somit dazu bei, die Gefahr versorgungsbedingter Konflikte abzuschwächen. Risiken bestehen nach wie vor bei der Förderung des Milchmarktes und der nachwachsenden Rohstoffe.Die größen Herausforderungen liegen allerdings in Bereichen außerhalb der Gemeinsamen Agrarpolitik: in der Handels- und Entwicklungspolitik sowie der Wettbewerbspolitik. Es bleibt damit eine dringliche Aufgabe, diese Politiken zugunsten einer Preisstabilisierung neu auszurichten
    Language: German
    Keywords: Forschungsbericht ; Forschungsbericht
    Author information: Rudloff, Bettina 1969-
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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  • 5
    UID:
    gbv_1652489320
    Format: 40 S. , graph. Darst., Tab., Lit. S. 39
    Edition: Online-Ausg. Online Ressource
    Series Statement: SWP-Studie S 5/2006
    Content: In einigen EU-Mitgliedstaaten wird der regionale Nationalismus zu einem drängenden Problem. Die italienische Lega Nord bekräftigt ihre Forderung nach einer Abspaltung Norditaliens, Bürgermeister Südtirols rufen das benachbarte Österreich zur Wahrnehmung seiner "Schutzmachtrolle" auf, und die autonomen Regionen Katalonien und das Baskenland haben ihre Autonomiestatuten mit der spanischen Zentralregierung gekündigt. Diese Entwicklungen werden von Regionalparteien angestoßen, die mittlerweile in allen Fraktionen des Europaparlaments mitwirken. Acht Fallanalysen zeigen, dass der regionale Nationalismus die europäische Integration rein instrumentell betrachtet. Bezeichnenderweise sind es oft die reicheren Regionen, in denen der regionale Nationalismus Erfolg hat. Selbst die Anhänger eines pro-europäischen "demokratischen Nationalismus" wollen ihre wirtschaftlichen Ressourcen nicht mit anderen Regionen teilen, am wenigsten mit denen des eigenen Nationalstaats. Ihren separatistischen Kurs begründen sie mit kulturalistischen Argumenten, die intolerant und teils offen fremdenfeindlich sind. Ihre Zusammenarbeit in Euroregionen, mit der sie ihre pro-europäische Haltung unterstreichen, erweist sich als eine Vereinigungsstrategie mit angrenzenden Territorien. Um die derzeitige territoriale Ordnung in den EU-Mitgliedsstaaten zu stabilisieren, empfiehlt die Studie die Entwicklung eines Kriterienkatalogs zur Gestaltung der Regionalisierung auf europäischer Ebene. Regionalisierung sollte dazu dienen, europäische Prinzipien wie Solidarität und Subsidiarität auf nationalstaatlicher Ebene umzusetzen, und zwar im Interesse der Regionen und ihrer Bewohner. Ein historisch gewachsener Pluralismus kann nur erhalten werden, wenn die Regionalisierung nicht Partikularinteressen, sondern politischen Kriterien folgen. (SWP-Studie / SWP)
    Language: German
    Keywords: Forschungsbericht ; Forschungsbericht
    Author information: Riedel, Sabine 1956-
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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  • 6
    UID:
    kobvindex_DGP1652875182
    Format: 18 S.
    Edition: Online-Ausg. Online Ressource
    Series Statement: SWP-Studie S 15/2002
    Content: Angesichts von Tokyos schnellem und entschlossenem Handeln auf den 11. September stellt sich die Frage, ob Japan jetzt neue außenpolitische Zielsetzungen verfolgt oder ob diese in den Bahnen der bisherigen reaktiven Außenpolitik bleiben. Unter Berücksichtigung der außenpolitischen Aktivitäten Tokyos seit den neunziger Jahren und mit Blick auf die zur Zeit aktuell scheinende Betonung sicherheitspolitischer Faktoren kommt die Studie zu folgenden Schlußfolgerungen: Die auf den ersten Blick spektakulär anmutende Ausweitung des Aktionsradius japanischer Marineeinheiten (japanische Zerstörer operieren im Indischen Ozean) stellt nur eine konsequente Fortsetzung von sicherheitspolitischen Ansätzen dar, die bereits 1997 zur Revision der Verteidigungsrichtlinien geführt haben. Die bis dahin übliche, zeitraubende "parlamentarische" und innenpolitische "Auseinandersetzung" über Fragen der Verfassungskonformität der neuen gesetzlichen Maßnahmen fand diesmal kaum statt. Koizumi und seiner Regierung gelang es in Rekordzeit, einen juristischen Rahmen für Japans militärische Beteiligung an Antiterrormaßnahmen festzulegen."Neu" an dieser Außenpolitik (verstanden als Kombination außen- und sicherheitspolitischer Maßnahmen) Tokyos ist vor allem die Reaktion von Japans Nachbarn; die gewohnten Proteste aus dem Ausland waren verhalten (Korea) oder blieben ganz aus (China). Der bislang oft vorherrschende "bürokratisierte Pazifismus" Japans, der aus Sicht der USA die Allianz eher behinderte als stärkte, macht einem neuen "sicherheitspolitischen Realismus" Platz, der sich allerdings (noch) strikt im Rahmen des Sicherheitsvertrages manifestiert. Eine neue politische Rolle wird möglicherweise erst nach Überwindung der momentanen Konjunkturschwäche deutlicher werden. Sie könnte dann mit mehr Nachdruck und vor dem Hintergrund eines neugewonnenen sicherheitspolitischen Selbstverständnisses definiert werden. Mit Verblassen der Auswirkungen des 11. September könnte eine neue politische Rolle der "wieder erstarkten Wirtschaftsmacht Japan" (was mittelfristig eher unwahrscheinlisch ist) bei seinen Nachbarn dann zu Irritationen führen, wenn die sicherheitspolitische Partnerschaft mit den USA (durch Japan selbst oder durch seine Nachbarn) in Frage gestellt würde. (SWP-Studie / SWP)
    Language: German
    Keywords: Forschungsbericht
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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  • 7
    UID:
    gbv_1652875611
    Format: 37 S.
    Edition: Online-Ausg. Online Ressource
    Series Statement: SWP-Studie S 14/2003
    Content: 50 Jahre nach dem Ende des Koreakrieges steht das außenpolitisch isolierte Nordkorea auch wirtschaftlich vor einem Scherbenhaufen. Die Industrie und Infrastruktur des Landes sind verfallen und die Bevölkerung ist verarmt. Zwischen 1995 und 1999 ist vermutlich jeder zehnte Nordkoreaner an Folgen des Hungers gestorben. Etwa ein Prozent der Bevölkerung sind nach China geflohen. Dem ökonomischen ist aber kein politischer Zusammenbruch gefolgt. Vielmehr ist es dem Regime gelungen, durch eine strategische Schwerpunktsetzung auf das Militär, gestützt auf einen effektiven Sicherheits- und Propagandaapparat und dank humanitärer und wirtschaftlicher Hilfe des Auslandes die prekäre Situation bis heute zu überstehen. Diese Studie stellt die Frage nach der ökonomischen und politischen Überlebensfähigkeit des nordkoreanischen Systems angesichts der jüngsten Ereignisse: Die Wiederaufnahme der nuklearen Erpressungsversuche gegenüber den USA; Die vorangegangenen diplomatischen Offensiven gegen Rußland, Japan und Südkorea; Die dauerhafte Abhängigkeit von externen Hilfslieferungen und die aktuelle Verknappung der Nahrungsmittel; Die systemwidrigen Preis- und Strukturreformen im Juli 2002, die die ökonomische Situation verschärft haben. Wirtschaftlich befindet sich Nordkorea in einer dramatischen Situation. Angesichts der weiten Verbreitung von Subsistenzlandwirtschaft und Schattenökonomie ist die Autorität der zentralen planwirtschaftlichen Instanzen zerbrochen. Eine regulative Rückkehr zur alten Zentralplanwirtschaft kann ausgeschlossen werden. Anders als in der Krise von 1993 steht das Kim Jong Il-Regime aktuell nicht nur vor einer militärisch-sicherheitspolitischen Herausforderung, sondern auch vor einer wirtschaftlichen und innenpolitischen. Demzufolge gehen von Nordkorea nicht nur militärische Sicherheitsrisiken aus, sondern auch sozioökonomische. Europäische Wirtschafts- und Sicherheitspolitik gegenüber Nordkorea müßte daher zwei - zuweilen widersprüchliche - Ziele verfolgen. Erstens sind die von Nordkorea ausgehenden Risiken für die regionale und internationale Sicherheit wirksam zu begrenzen, also die Gefahr der Proliferation von Massenvernichtungswaffen "made in North Korea" und das Risiko eines Krieges auf der koreanischen Halbinsel. Zweitens ist das Leid der Nordkoreaner, die Hunger und systematischer Unterdrückung durch ein totalitäres Regime ausgesetzt sind, durch humanitäre Hilfen und wirtschaftliche Kooperation zu mindern. (SWP-Studie / SWP)
    Language: German
    Keywords: Forschungsbericht ; Forschungsbericht
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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  • 8
    UID:
    gbv_1652875182
    Format: 18 S.
    Edition: Online-Ausg. Online Ressource
    Series Statement: SWP-Studie S 15/2002
    Content: Angesichts von Tokyos schnellem und entschlossenem Handeln auf den 11. September stellt sich die Frage, ob Japan jetzt neue außenpolitische Zielsetzungen verfolgt oder ob diese in den Bahnen der bisherigen reaktiven Außenpolitik bleiben. Unter Berücksichtigung der außenpolitischen Aktivitäten Tokyos seit den neunziger Jahren und mit Blick auf die zur Zeit aktuell scheinende Betonung sicherheitspolitischer Faktoren kommt die Studie zu folgenden Schlußfolgerungen: Die auf den ersten Blick spektakulär anmutende Ausweitung des Aktionsradius japanischer Marineeinheiten (japanische Zerstörer operieren im Indischen Ozean) stellt nur eine konsequente Fortsetzung von sicherheitspolitischen Ansätzen dar, die bereits 1997 zur Revision der Verteidigungsrichtlinien geführt haben. Die bis dahin übliche, zeitraubende "parlamentarische" und innenpolitische "Auseinandersetzung" über Fragen der Verfassungskonformität der neuen gesetzlichen Maßnahmen fand diesmal kaum statt. Koizumi und seiner Regierung gelang es in Rekordzeit, einen juristischen Rahmen für Japans militärische Beteiligung an Antiterrormaßnahmen festzulegen."Neu" an dieser Außenpolitik (verstanden als Kombination außen- und sicherheitspolitischer Maßnahmen) Tokyos ist vor allem die Reaktion von Japans Nachbarn; die gewohnten Proteste aus dem Ausland waren verhalten (Korea) oder blieben ganz aus (China). Der bislang oft vorherrschende "bürokratisierte Pazifismus" Japans, der aus Sicht der USA die Allianz eher behinderte als stärkte, macht einem neuen "sicherheitspolitischen Realismus" Platz, der sich allerdings (noch) strikt im Rahmen des Sicherheitsvertrages manifestiert. Eine neue politische Rolle wird möglicherweise erst nach Überwindung der momentanen Konjunkturschwäche deutlicher werden. Sie könnte dann mit mehr Nachdruck und vor dem Hintergrund eines neugewonnenen sicherheitspolitischen Selbstverständnisses definiert werden. Mit Verblassen der Auswirkungen des 11. September könnte eine neue politische Rolle der "wieder erstarkten Wirtschaftsmacht Japan" (was mittelfristig eher unwahrscheinlisch ist) bei seinen Nachbarn dann zu Irritationen führen, wenn die sicherheitspolitische Partnerschaft mit den USA (durch Japan selbst oder durch seine Nachbarn) in Frage gestellt würde. (SWP-Studie / SWP)
    Language: German
    Keywords: Forschungsbericht
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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