Format:
1 Online-Ressource (277 Seiten)
Edition:
1st ed
ISBN:
9783428585199
Series Statement:
Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge
Note:
Intro -- Vorwort -- Inhaltsübersicht -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- Einleitung -- Kapitel 1: Vernehmung des Beschuldigten -- A. Die Beschuldigteneigenschaft -- I. Die grundverschiedene Stellung von Beschuldigten und Zeugen im Strafverfahren -- II. 157 StPO als Ausgangspunkt der Begriffsbestimmung -- III. Der Beschuldigte als verdächtige Person -- 1. Das Vorliegen zureichender tatsächlicher Anhaltspunkte als Voraussetzung der Ermittlungsbefugnis und Ermittlungspflicht -- a) Relativität des Anfangsverdachts -- b) Verfolgbare Straftat -- c) Zureichende verdachtsbegründende Tatsachen -- 2. Der Anfangsverdacht als notwendige Bedingung der Beschuldigung -- 3. Der Anfangsverdacht als hinreichende Bedingung der Beschuldigung -- IV. Ergebnis -- B. Der Zweck der Beschuldigtenvernehmung -- I. Der Inquisitionsprozess der Constitutio Criminalis Carolina von 1532 -- II. Abschaffung der Folter durch Friedrich II. von Preußen als erster Schritt der Abwendung vom Inquisitionsprozess -- III. Die Beschuldigtenvernehmung in der Reichsstrafprozessordnung von 1877 -- 1. Genese der Vorschriften zur Beschuldigtenvernehmung: 136 Abs. 2 StPO als zentrale Vorschrift -- 2. Wahrheitsermittlung als Zweck der Beschuldigtenvernehmung aus Sicht des historischen Gesetzgebers -- 3. Formulierung des 136 Abs. 2 StPO als "Soll-Vorschrift"? -- IV. Weitere Entwicklung des Zwecks der Beschuldigtenvernehmung und Ergebnis -- C. Der Begriff der Beschuldigtenvernehmung -- I. Beschuldigtenvernehmung als Befragung im Rahmen eines Strafverfahrens - Abgrenzung zu Spontanäußerungen und informatorischen Befragungen -- 1. Spontanäußerungen -- 2. Sogenannte informatorische Befragungen -- II. Offenes Vorgehen der Vernehmungsperson als begriffskonstituierendes Merkmal der Beschuldigtenvernehmung?
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III. Durch eine Strafverfolgungsbehörde veranlasste Befragung des Beschuldigten durch einen privaten Dritten als Vernehmung -- IV. Ergebnis -- Kapitel 2: Täuschung des Beschuldigten -- A. Gegenstand der Täuschung -- I. Täuschungen über Tatsachen -- 1. Grundlagen des Tatsachenbegriffs -- a) Kriterium der Beweisbarkeit -- b) Zukünftige Zustände, Ereignisse und Vorgänge als Tatsachen -- 2. Innere Tatsachen -- II. Irreführungen über Werturteile als Täuschungen -- III. Täuschungen über Rechtsfragen -- IV. Ergebnis -- B. Art und Weise der Täuschung -- I. Einführung -- 1. Täuschung als kommunikatives Verhalten des Vernehmenden -- 2. Fehlvorstellung als psychische Reaktion des Beschuldigten: Unabhängigkeit des Täuschungsbegriffs vom Irrtumserfolg -- II. Aktive Täuschung -- 1. Ausdrückliche Täuschung -- 2. Konkludente Täuschung -- III. Täuschung durch Unterlassen: Verschweigen von Tatsachen und Beschuldigtenrechten -- 1. Grundlagen der Täuschung durch Unterlassen: Erfordernis einer Garantenstellung -- 2. Abgrenzung zwischen aktiver Täuschung und Täuschung durch Unterlassen -- 3. Aufklärungspflichten gegenüber dem Beschuldigten -- a) Gesetzliche Aufklärungspflichten über Beschuldigtenrechte -- aa) Belehrungsvorschriften im Gefüge der Strafprozessordnung -- bb) Belehrungspflichten als Garantenpflichten -- (1) Belehrungsvorschriften ohne Ermessensspielraum ("Ist-Vorschriften") -- (2) Belehrungsvorschriften mit Ermessensspielraum ("Soll-Vorschriften") -- b) Gesetzliche Aufklärungspflichten über Tatsachen -- c) Nichtaufklärung und Ausnutzung eines Irrtums beim Beschuldigten -- IV. Suggestiv- und Fangfragen -- 1. Fangfragen -- a) Begriff der Fangfrage -- b) Fangfragen als Täuschung -- 2. Suggestivfragen -- a) Begriff der Suggestivfrage -- b) Suggestivfragen als Täuschung -- C. Erfordernis einer Täuschungsabsicht -- I. Problemaufriss
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II. Die fahrlässige Täuschung des Beschuldigten -- 1. Die Möglichkeit einer unbewussten Irreführung -- 2. Die unbewusste Irreführung als Täuschung im Sinne des Strafverfahrensrechts -- a) Meinungsstand -- aa) Ausschluss unbewusster Irreführungen aus dem gesetzlichen Täuschungsverbot -- bb) Differenzierung zwischen Irreführungen über Tatsachen und Rechtsfragen -- cc) Differenzierung zwischen polizeilicher bzw. staatsanwaltschaftlicher und richterlicher Vernehmung -- dd) Ausweitung des Täuschungsverbots auf fahrlässige Irreführungen -- b) Eigene Untersuchungen -- aa) Unergiebigkeit der historischen Betrachtung -- bb) Rechtsgebietsübergreifender Vergleich -- cc) Untersuchung anhand des Zwecks des Täuschungsverbots -- dd) Stellungnahme und Zwischenergebnis -- 3. Erfordernis eines fahrlässigen Verhaltens des Vernehmenden? -- D. Ergebnis: Begriff der Täuschung -- E. Der Konflikt der Täuschung mit dem Zweck der Beschuldigtenvernehmung -- Kapitel 3: Die Täuschung des Beschuldigten im Lichte des Verfassungsrechts -- A. Menschenwürdegarantie (Art. 1 Abs. 1 GG) -- I. Ausgangspunkt: Kein Eingriff in die Menschenwürde durch Täuschungen des Beschuldigten -- II. Unantastbarer Kernbereich privater Lebensgestaltung als Grenze -- 1. Der Einsatz verdeckt ermittelnder Personen im Umfeld des Beschuldigten als Eingriff in den Kernbereich privater Lebensgestaltung? -- 2. Verletzung des Kernbereichs privater Lebensgestaltung am Beispiel des Urteils des Landgerichts Kiel vom 15. Januar 2010 (Az. 8 Ks 4/09) -- 3. Verletzung des Kernbereichs privater Lebensgestaltung in der Untersuchungshaft und im Strafvollzug -- III. Täuschungsgebot aufgrund kollidierender Menschenwürde Dritter? -- IV. Ergebnis -- B. Mitwirkungsfreiheit (nemo tenetur se ipsum accusare) -- I. Rechtsgrundlagen der Mitwirkungsfreiheit
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1. Europäische Menschenrechtskonvention und Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte -- 2. Verfassungsrechtliche Grundlagen der Mitwirkungsfreiheit -- II. Täuschungen des Beschuldigten als Eingriff in die Mitwirkungsfreiheit -- 1. Grundlagen des durch die Mitwirkungsfreiheit garantierten Schutzumfangs und Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur -- a) Vis absoluta und vis compulsiva -- b) Täuschungen über die Existenz einer Mitwirkungspflicht -- c) Die täuschungsbedingte Zwangslage in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte -- 2. Von der Unzulässigkeit der Pflicht zur Mitwirkung an der eigenen Strafverfolgung -- a) Schutzzweck der Mitwirkungsfreiheit -- b) Entlastungsfunktion der Beschuldigtenvernehmung und fehlende Mitwirkungspflicht -- c) Die Folgen für den Einsatz von Verdeckten Ermittlern und Vertrauenspersonen -- d) Mitwirkungsfreiheit des Beschuldigten außerhalb seiner Vernehmung, insbesondere die Zulässigkeit von technischen Überwachungsmaßnahmen -- III. Ergebnis -- C. Funktionstüchtigkeit der Strafrechtspflege -- I. Das Risiko täuschungsbedingt falscher Selbstbelastungen des Beschuldigten als Gefahr für die Wahrheitsermittlung -- 1. "We don't interrogate innocent people." - Die Voreingenommenheit des Vernehmungsbeamten in der Vernehmung -- 2. Die Anwendung sogenannter Minimierungs- und Maximierungstechniken als Risikofaktor für falsche Selbstbelastungen -- 3. "Kinder und Narren sagen die Wahrheit." - Erhöhte Suggestibilität bestimmter Personengruppen -- 4. Täuschende Vernehmungsmuster als Gefahr für die Wahrheitsermittlung am Beispiel des Urteils des Landgerichts Kiel vom 15. Januar 2010 (Az. 8 Ks 4/09) -- II. Meinungsstand zur Funktionstüchtigkeit der Strafrechtspflege als Verfassungsgebot in Rechtsprechung und Literatur
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III. Funktionstüchtigkeit der Strafrechtspflege und positive Generalprävention -- 1. Ziel des Strafverfahrens im demokratischen Rechtsstaat -- 2. Erhalt der Funktionstüchtigkeit der Strafrechtspflege als verfassungsrechtlicher Imperativ -- a) Funktionstüchtigkeit der Strafrechtspflege als Abwägungstopos -- b) Funktionstüchtigkeit der Strafrechtspflege als Untermaßverbot -- IV. Ergebnis -- D. Ergebnis: Verfassungsrechtliche Bewertung der Täuschung des Beschuldigten -- Kapitel 4: Prozessuale Folgen der Verletzung des Täuschungsverbots -- A. Beweisverwertungsverbote als Fremdkörper im deutschen Strafrecht? - Zur Funktion der Beweisverwertungsverbote im System der Strafprozessordnung -- I. Beweisverwertungsverbote im Gefüge der Strafprozessordnung -- II. Die Funktionsweise der Beweisverwertungsverbote im Strafverfahren -- 1. Wahrheitsschützende Funktionsweise der Beweisverwertungsverbote -- 2. Individualrechtsschützende Funktionsweise der Beweisverwertungsverbote -- 3. Beweisverwertungsverbote als funktionales Mittel zur Sicherung der positiv-generalpräventiven Wirkung der strafprozessualen Entscheidung -- III. Das materielle Strafrecht als denkbarer Ersatz von Beweisverwertungsverboten? -- IV. Zwischenergebnis -- B. Allgemeine Fragen der Verwertung täuschungsbedingter Beweise -- I. Zur Unverwertbarkeit entgegen 136 Abs. 2 StPO erlangter Beschuldigtenaussagen -- II. Verwertungsproblematik bei Täuschungen außerhalb der Beschuldigtenvernehmung -- C. Anforderungen an die Unverwertbarkeit der täuschungsbedingten Aussage im Einzelnen -- I. Die unfreie Aussage des Beschuldigten -- II. Die Täuschung als Bedingung der unfreien Aussage -- III. Anforderungen an den prozessualen Nachweis von Täuschungsanwendung, unfreier Aussage und Ursachenzusammenhang -- 1. Ausgangsüberlegungen und Abgrenzung zwischen Freibeweis- und Strengbeweisverfahren
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2. Die Behandlung von Zweifelskonstellationen
Additional Edition:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe Müller, Tobias Die Täuschung des Beschuldigten Berlin : Duncker & Humblot,c2022 ISBN 9783428185191
Language:
English
Subjects:
Law
Keywords:
Deutschland
;
Strafverfahrensrecht
;
Beschuldigter
;
Vernehmung
;
Staat
;
Täuschung
;
Hochschulschrift
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