Format:
1 Online-Ressource (183 pages)
Edition:
1st ed
ISBN:
9783748922902
Series Statement:
Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung v.41
Note:
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Cover -- Anlass, Entstehung und Bewertung des Baulandmobilisierungsgesetzes -- 9 Abs. 2d BauGB-RegE - neuer sektoraler Bebauungsplan -- I. Schaffung von Wohnraum -- II. Einführung eines einfachen Bebauungsplans zur Wohnraumversorgung -- 1. Entstehung -- 2. Grundzüge einfacher Bebauungspläne -- 2.1 Bebauungsplan zur Wohnraumversorgung als einfacher Bebauungsplan -- 2.2 Auslegungsmöglichkeiten -- 2.2.1 Angebotsvariante -- 2.2.2 Verdrängungsvariante -- III. Räumlicher und sachlicher Anwendungsbereich -- 1. Zur räumlichen Komponente -- 1.1 Überwiegende Prägung durch Wohnnutzung -- 1.2 Überwiegende Prägung durch gewerbliche Nutzungen -- 1.3 Überwiegende Prägung durch gewerbliche oder wohnbauliche Nutzungen -- 1.4 Ergebnis -- 2. Zur sachlichen Komponente -- IV. Festsetzungsmöglichkeiten -- 1. Flächen, auf denen Wohngebäude errichtet werden dürfen -- 2. Flächen, auf denen nur Gebäude, deren Wohnungen die baulichen Voraussetzungen des sozial geförderten Wohnraums erfüllen, errichtet werden dürfen -- 2.1 Abgrenzung zu 9 Abs. 1 Nr. 7 BauGB -- 2.2 Mittel der sozialen Wohnraumförderung -- 3. Flächen, auf denen nur Gebäude mit der vertraglichen Verpflichtung zur Schaffung von sozial gefördertem Wohnraum errichtet werden dürfen -- 4. Einzelne oder mehrere Festsetzungen -- 5. Festsetzungen nach 9 Abs. 2d Satz 2 bis 4 BauGB-RegE -- 5.1 Ergänzende Festsetzungen nach 9 Abs. 2d Satz 2 BauGB-RegE -- 5.2 Horizontale räumliche Differenzierung ( 9 Abs. 2d Satz 3 BauGB-RegE) -- 5.3 Vertikale Differenzierung ( 9 Abs. 2d Satz 4 BauGB-RegE) -- 6. Zulässigkeit weiterer Festsetzungen? -- V. Abschluss städtebaulicher Verträge -- VI. Verfahren -- VII. Einzelfragen und Anwendungsfolgen -- 1. Verhältnis zu anderen sektoralen Bebauungsplänen -- 2. Zeitliche Befristung -- 3. Entsprechende Geltung für übergeleitete Pläne
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4. Bedeutung eines Städtebaulichen Konzepts zur Stärkung der Innenentwicklung -- 5. Entschädigungspflichten der Gemeinden -- 6. Zusammenhang mit anderen Vorschriften -- Städtebauliche Entwicklungskonzepte zur Stärkung der Innenentwicklung -- I. Einleitung -- II. Städtebauliche Entwicklungskonzepte in der Bauleitplanung -- III. Der Vorlauf: Das Innenentwicklungsmaßnahmengebiet -- IV. Das städtebauliche Entwicklungskonzept nach 176a BauGB-E -- 1. Geltungsbereich -- 2. Ziele -- 3. Umsetzung -- 3.1 Vorhandenes Baurecht -- 3.2 Schaffung oder Änderung von Baurecht -- 3.3 Bodenordnende Maßnahmen -- 3.4 Baugebot -- 3.5 Weitere Instrumente -- 4. Verfahren -- 5. Wirkung -- V. Gebiete mit einem angespannten Wohnungsmarkt -- 1. Kriterien für die Ausweisung -- 1.1 Starker Mietenanstieg -- 1.2 Mietbelastung der Haushalte -- 1.3 Wachstum der Wohnbevölkerung -- 1.4 Geringer Leerstand bei großer Nachfrage -- 2. Vorliegens eines Gebietes mit angespanntem Wohnungsmarkt -- 2.1 Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung -- 2.2 Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans -- 2.3 Anwendung eines Baugebots ( 176 BauGB) -- VI. Fazit -- Stärkung der Vorkaufsrechte -- I. Allgemein -- II. 24 BauGB -- 1. 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 BauGB -- 2. 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8 BauGB -- 2.1 -- 2.2 -- 2.3 -- 2.4 -- 3. 24 Abs. 3 BauGB -- III. 25 Abs. 1 BauGB -- 1. Erfasste Grundstücke -- 1.1 -- 1.2 -- 2. Vorwiegende Bebaubarkeit mit Wohngebäuden -- 3. Gebiete mit angespanntem Wohnungsmarkt -- IV. 28 Abs. 2 Satz 1 BauGB -- V. Fazit -- Braucht es den 250 BauGB, um bezahlbaren Wohnraum und Mieterschutz zu sichern? -- I. Einleitung -- II. Entwicklung von Wohnkostenbelastung und Wohnflächenkonsum -- III. Sieben Überlegungen zum 250 BauGB -- 1. Die Statistik zu Umwandlungen ist unzureichend -- 2. Auch in der Wohnungswirtschaft bedarf es wirtschaftlicher Anreize
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3. Ein Umwandlungsverbot schützt nicht vor unerwünschten Geschäftsmodellen -- 4. Durch ein Umwandlungsverbot werden private Personen aus dem Wohnungsmarkt gedrängt -- 5. Kapitalanleger sind langfristige Bestandshalter -- 6. Chancen auf Wohneigentum nutzen -- 7. Der Zugang zu Wohneigentum muss erleichtert werden -- IV. Fazit -- Planungsgrundsätze, Festsetzungsmöglichkeiten sowie Verbesserung des Mobilfunks -- I. Einführung -- 1. Rechtliche Ausgangslage -- 2. Ziele der Gesetzesbegründung -- II. Neue Planungsgrundsätze, 1 Abs. 6 Nr. 8, 9 und 14 BauGB n.F. -- 1. Mobilfunkversorgung, 1 Abs. 6 Nr. 8 BauGB n.F. -- 2. Elektromobilität, 1 Abs. 6 Nr. 9 BauGB n.F. -- 3. Grünflächen, 1 Abs. 6 Nr. 14 BauGB n.F. -- III. Neue Festsetzungsmöglichkeiten in 9 Abs. 1 Nr. 11 und 15 BauGB n.F. -- 1. Flächen für Ladeinfrastruktur für Elektromobilität, 9 Abs. 1 Nr. 11 BauGB n.F. -- 2. Flächen für "Naturerfahrungsräume", 9 Abs. 1 Nr. 15 BauGB -- IV. Bauplanungsrechtliche Stärkung des Mobilfunkausbaus -- 1. Stärkung des Mobilfunkausbaus im Außenbereich, 35 Abs. 1 Nr. 3 BauGB n.F. -- 2. Stärkung des Mobilfunkausbaus im Innenbereich, 14 Abs. 1a BauNVO n.F. BauNVO -- 3. Überleitungsvorschriften zum Mobilfunkausbau, 245d Abs. 2 BauGB und 25e BauNVO n.F. -- V. Fazit -- Erleichterung bei der Zulassung von Bauvorhaben -- I. Überblick -- II. Erweiterung der Befreiungsmöglichkeiten gem. 31 BauGB -- 1. Wohnbedürfnisse der Bevölkerung entspricht Wohl der Allgemeinheit -- 2. Erweiterte Befreiungsmöglichkeit gem. 31 Abs. 3 BauGB -- 3. Bewertung -- III. Erleichterte Abweichung vom Gebot des Einfügens gem. 34 Abs. 3a BauGB -- 1. Allgemeines -- 2. Tatbestand -- 3. Ermessen -- 4. Bewertung -- IV. Schaffung von Wohnraum im Außenbereich -- 1. Mehrfache Umnutzung landwirtschaftlicher Gebäude -- 2. Erhöhung der teilprivilegierten Wohnungen
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3. Aufweichen der Eigennutzung -- 4. Bewertung -- V. Abschließende Stellungnahme -- Ersatzgeld als neue Kompensationsmöglichkeit in der Bauleitplanung -- I. Die Neuregelung im Überblick -- II. Gesetzgeberische Motivation und Bewertung -- III. Rechtliche Fragestellungen -- 1. Verfassungsrechtliche Fragestellungen -- 1.1 Abgabenrechtliche Betrachtung -- 1.2 Rechtsstaatliche Bestimmtheit -- 1.3 Vereinbarkeit mit dem Gleichheitssatz -- 2. Einbindung in die Systematik der bauplanungsrechtlichen Eingriffsregelung -- 3. Anwendungsbereich -- 4. Bestimmung der Höhe des Ersatzgeldes -- 5. Zuordnungsentscheidung -- 6. Verfahren der Geltendmachung des Ersatzgeldes -- 7. Satzungsregelung und Alternativen -- 8. Verwendung des Ersatzgeldes - im Gemeindegebiet oder darüber hinaus im betroffenen Landschaftsraum -- 9. Monitoring -- Einführung einer Experimentierklausel sowie weitere Regelungen zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung, Flüchtlingen und Asylbegehrenden -- I. Ausstattung mit und Vernetzung von Grün- und Freiflächen als möglicher städtebaulicher Missstand ( 136 BauGB) -- II. Wiedereinführung der Sonderregelungen zur Unterbringung von Geflüchteten und Asylbegehrenden -- III. Experimentierklausel -- 1. Problemstellung -- 2. TA Lärm und Bauleitplanung -- 3. Experimentierklausel -- 3.1 Entstehungsgeschichte -- 3.2 Anwendungsvoraussetzungen (Abs. 1) -- 3.2.1 Heranrückende Wohnbebauung -- 3.2.2 Art des Baugebiets -- 3.2.3 Wiedernutzbarmachung von Flächen, Nachverdichtung oder andere Maßnahmen der Innenentwicklung -- 3.2.4 Festsetzung von Fensterkonstruktionen zur Einhaltung bestimmter Schalldämmmaße -- 3.2.5 Einhaltung des Immissionsrichtwerts Tag auf einem Außenbereich -- 3.2.6 Einhaltung der Abwägungskaskade im Lärmschutz -- 3.3 Geänderte Nachtwerte (Abs. 2) -- 3.4 Einhaltung des aktuellen Stands der Technik bei den Emittenten (Abs. 3)
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3.5 Befristung und Evaluation (Abs. 4 und 5) -- 3.6 Gesetzgebungsprozess -- 3.7 Fazit -- Dörfliches Wohngebiet sowie Orientierungs- statt Grenzwerte. Die Änderung der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz -- I. Einleitung -- II. Dörfliche Wohngebiete ( 5a BauNVO) -- 1. Die Neuregelung -- 2. Einsatzmöglichkeit -- 3. Bewertung -- III. Änderung des 17 BauNVO -- 1. Obergrenzen des 17 BauNVO -- 2. Orientierungswerte statt Obergrenzen -- 3. Über den Umgang mit Orientierungswerten in der Bebauungsplanung -- 4. Bewertung -- IV. Zusammenfassung
Additional Edition:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe Mitschang, Stephan Entwurf eines "Gesetzes zur Mobilisierung von Bauland Baden-Baden : Nomos Verlagsgesellschaft,c2021 ISBN 9783848778898
Language:
German
Subjects:
Law
Keywords:
Deutschland
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Wohnungsversorgung
;
Baulandbeschaffung
;
Bauplanungsrecht
;
Reform
;
Konferenzschrift
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Konferenzschrift
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