Umfang:
1 Online-Ressource (210 Seiten)
Ausgabe:
1st ed
ISBN:
9783748900610
Serie:
IUS EUROPAEUM v.66
Anmerkung:
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Cover -- Die EU zwischen Niedergang und Neugründung: Wege aus der Polykrise - Einführung in die Themen - -- A. Polykrise der EU -- B. Wertegemeinschaft -- C. Migration -- D. Brexit -- E. Banken- und Finanzkrise -- F. Ausblick -- Die Werteunion: Anspruch und Wirklichkeit -- A. Einleitung -- B. Anspruch -- I. Der Wertekanon (Art. 2 EUV) -- II. Die Beitrittskonditionalität (Art. 49 EUV) -- III. Die Werteprojektion nach außen (Art. 21 EUV) -- IV. Das Homogenitätserfordernis nach innen -- 1. Die horizontale Dimension -- 2. Die vertikale Dimension (Art. 7 EUV) -- V. Zwischenergebnis -- C. Wirklichkeit im auswärtigen Bereich -- I. Werte in der Erweiterungspraxis -- II. Werte in der außenpolitischen Praxis -- III. Zwischenergebnis -- D. Innenpolitische Wirklichkeit -- I. Die Unterstützung von Menschenrechtspolitik und Justizreformen in den Mitgliedstaaten -- II. Der Fall Ungarn -- III. Der Fall Rumänien -- IV. Der Fall Polen -- V. Zwischenergebnis -- E. Schluss -- Das Dublin-Recht in EU-Gesetzgebung und Anwendungspraxis - Strukturprobleme und Perspektiven -- A. Dublin-Grundentscheidung von 1990 -- B. Anwendungs- und Strukturprobleme -- I. Nicht-Registrierung -- II. Recht auf Selbsteintritt in Verfahrenszuständigkeit -- III. Hauptproblem der Sekundärmigration -- IV. Rücküberstellungen -- C. Würdigung -- I. These: Anwendungsänderung des Dublin-Rechts -- II. Anpassung des Schengen-Raums an mitgliedstaatliche Leistungsfähigkeit -- III. Politisierung der Union? -- D. Ausblick -- Jenseits von "Dublin": Differenzierung von Raum-, Schutz- und Aufnahmeverantwortlichkeit -- A. Die drei Verantwortungskreise -- B. Notwendigkeit der Entkopplung von Verantwortungsbereichen -- C. Reformvorschläge 2016: Fortschreibung des bisherigen Systems -- D. Notwendigkeit der Verständigung über Grundprinzipien -- I. Grenzverantwortung -- II. Feststellung der Schutzbedürftigkeit
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III. Aufnahme- und Integrationsverantwortung -- Das Brexit Referendum: Hintergründe, Streitthemen, Reversibilität -- A. Einleitung -- B. Hintergründe -- I. Art. 50 EUV: Das Recht zum einseitigen Austritt aus der Europäischen Union -- 1. Entstehungsgeschichte -- 2. Inhalt: Regelungen des Art. 50 AEUV -- 3. Das Austrittsrecht: Unionsrechtlich einseitig und bedingungslos - Unterschiede im Verfassungsrecht der Mitgliedstaaten -- 4. Folgen des Austritts -- II. Das Brexit-Referendum: Anlass, Intentionen und Ursachen des nicht beabsichtigten Ausgangs -- III. Der Umgang mit dem Ausgang des Referendums -- 1. Im Vereinigten Königreich -- 2. In der Europäischen Union -- C. Streitthemen -- I. Probleme des Endes der EU-Mitgliedschaft -- 1. Verlassen der Zollunion und des Binnenmarkts -- 2. Wechselseitige Rechtsstellung der Unionsbürger -- 3. Folgen für den EU-Haushalt - Die "Austrittsrechnung" -- 4. Folgen für die Organe der EU: Europäischer Rat und Rat / Europäisches Parlament, Kommission, EuGH -- II. Intensität des Austritts: Hard oder soft oder irgendwie dazwischen? -- 1. Diskutierte Lösungsmöglichkeiten eines geordneten Austritts: "Teilaustritt", Europäischer Wirtschaftsraum ("Norwegisches Modell"), "Schweizer Modell", Sondervereinbarung -- 2. "Hard Brexit": Austritt ohne Austrittsabkommen -- 3. Erster Entwurf eines Austrittsabkommens vom März 2018 -- III. Das Austrittsabkommen vom 14. November 2018 -- 1. Inhalt -- 2. Gründe für die Ablehnung durch das House of Commons -- 3. Reaktion der EU -- D. Reversibilität -- I. Regelung in Art. 50 EUV: Erneuter Beitritt nach Austritt -- II. Widerruflichkeit der Austrittsabsichtserklärung -- 1. Ansatzpunkt -- 2. Diskussion in der Literatur -- 3. Urteil des EuGH -- 4. Würdigung -- III. Aktuelle Entwicklung -- 1. Forderung nach einem erneuten Referendum
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2. Abhängigkeit der Folgen von bereits erfolgtem oder noch nicht erfolgtem Austritt -- 3. 31. Oktober 2019: Deadline oder Ansatz für weitere Fristverlängerungen? -- E. Fazit -- Rechtliche und politische Herausforderungen des Brexit für das Vereinigte Königreich: Die Rolle des Parlaments im Brexit-Verfahren -- A. Prolog -- I. Gesellschaftliche und politische Spaltung über die Brexit-Frage -- II. "Hostile Environment" Policy und "Windrush"-Skandal -- B. Politische Herausforderung des Austritts -- I. Verfahren: Eckpunkte -- II. Inhaltliche Problembereiche: Zukünftige Beziehungen und die Nordirland-Frage -- C. Verfassungsrechtliche Herausforderungen: Die Rolle des Parlaments -- I. Parlamentarisierungsschub und Stärkung der Kompetenzen des Parlaments: "Rise - and Fall"? -- 1. Parlamentarische Zustimmung zur Einleitung des Brexit-Verfahrens: Zustimmung zur Notifizierung nach Art. 50 EUV -- 2. Parlamentarische Zustimmung zum Brexit: Austrittsvertrag, Politische Erklärung über die zukünftigen Beziehungen und Umsetzungsgesetz (EU (Withdrawal Agreement) Bill) -- II. Konstitutionalisierungsschub: Vom "Constitutional Statute" zum "Constitutional Principle": gerichtliche Sicherung der Parlamentskompetenzen und Konsequenzen für ein parlamentarisches Zustimmungserfordernis zum "No-deal"-Exit -- 1. Politische Kontrolle und Prorogation des Parlaments -- 2. Rechtliche Kontrolle -- a) Der Supreme Court in Miller 2017 (Notifizierung der Austrittsabsicht) -- b) Der Supreme Court in Miller/Cherry 2019 (Prorogation des Parlaments) -- D. Epilog -- Europäischer Gerichtshof und Bundesverfassungsgericht im Spannungsfeld zwischen Selbstbehauptung und Kooperation: Die Judikatur zu den Anleihekaufprogrammen der EZB -- A. Das schwierige Kooperationsverhältnis zwischen Bundesverfassungsgericht und EuGH -- B. Der Streit um das OMT-Programm
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I. Das ESM‑Verfahren und Staatsanleihenkäufe -- II. Der Vorlagebeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 14. Januar 2014 - deutlich bis aggressiv -- III. Das Urteil des EuGH vom 16. Juni 2015 -- IV. Das Urteil des BVerfG vom 21. Juni 2016 -- C. Der laufende Streit um das PSPP -- I. Neue Verfassungsbeschwerden -- II. Vorlagebeschluss des BVerfG vom 18. Juli 2017 -- III. Urteil des EuGH vom 11. Dezember 2018 -- IV. Offenes Ende -- 1. Ultra-vires-Kontrolle -- 2. Identitätskontrolle -- Die Neuausrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus als Herzstück der Eurozonenreform -- A. Einleitung -- B. Zwei unterschiedliche Reformansätze für den ESM -- C. Inhaltliche Reformelemente -- I. Reform der vorsorglichen Kreditlinien -- II. Rolle des ESM in zukünftigen Finanzhilfeprogrammen -- III. ESM als Letztabsicherung bei Bankenabwicklungen -- IV. Ganzheitliches Bild: Euroraumreformen -- D. Schluss -- Verzeichnis der Autorinnen und Autoren
Weitere Ausg.:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe Ludwigs, Markus Die EU zwischen Niedergang und Neugründung : Wege aus der Polykrise Baden-Baden : Nomos Verlagsgesellschaft,c2020 ISBN 9783848759774
Sprache:
Deutsch
Fachgebiete:
Politologie
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Rechtswissenschaft
Schlagwort(e):
Europäische Union
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Flüchtlingspolitik
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Brexit
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Finanzkrise
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Rechtsstaatsprinzip
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Wertordnung
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Niedergang
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Neugründung
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Konferenzschrift
;
Konferenzschrift
URL:
Volltext
(lizenzpflichtig)
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