Format:
Online-Ressource (339 S.)
Edition:
1. Aufl.
Edition:
Online-Ausg. Nomos eLibrary. Europarecht
ISBN:
9783845250625
Series Statement:
Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht 70
Content:
Welche Folgen haben Vorabentscheidungen in zeitlicher Hinsicht: Gelten Richtersprüche ab dem Zeitpunkt der Urteilsverkündung oder wirken sie auf den Moment des Inkrafttretens der vom EuGH analysierten Norm zurück? Die Dissertation erörtert diese Fragestellung.Nach einer normtheoretischen Einordnung des Themas anhand zweier nationaler Rechtsordnungen widmet sich die Arbeit der über den Einzelfall hinausgehenden Wirkung von Vorabentscheidungen. In ihrem Herzstück analysiert und bewertet sie sodann die temporale Wirkung von Urteilen nach Art. 267 AEUV: Sie zeichnet anhand der Rechtsprechung das vom EuGH aufgestellte Regel-Ausnahme-System für Auslegungs- und Ungültigkeitsentscheidungen nach. Sie erarbeitet die Voraussetzungen, unter denen der EuGH bereit ist, von einer Rückwirkung seiner Entscheidungen abzusehen und kritisiert diese.Das Werk schließt mit einer Diskussion der möglichen Fortentwicklung der Rechtsprechung unter Einbeziehung von Vorschlägen aus der Literatur hierzu
Note:
Zugl.: Heidelberg, Univ., Diss., 2013 u.d.T.: Kovács, Christian: Die temporale Wirkung von Urteilen des EuGH im Vorabentscheidungsverfahren nach Artikel 267 AEUV
,
Cover; Erster Teil: Einführung in die Thematik ; 1. Kapitel: Einleitung ; A. Untersuchungsgegenstand der Arbeit ; I. Der Untersuchungsgegenstand und der ihm zugrunde liegende Grundkonflikt ; 1. Die temporalen Folgen von Vorabentscheidungen ; 2. Grundkonflikt zwischen allgemeinen Rechtsgrundsätzen ; II. Die praktische Bedeutung des Untersuchungsgegenstandes ; B. Ziel der vorliegenden Arbeit ; C. Gang der Darstellung ; 2. Kapitel: Rechtsvergleichender Überblick ; A. Das deutsche Modell ; I. Der Grundsatz der Wirkung ex tunc ; 1. Rechtstheoretisches Fundament
,
2. Normatives Fundament II. Ausnahmen vom Grundsatz der Wirkung ex tunc ; 1. Unvereinbarkeitserklärungen ; a) Gewaltenteilungserwägungen ; b) Fiskalische und andere Erwägungen ; 2. Appellentscheidungen ; III. Abschließende Betrachtung ; B. Das österreichische Modell ; I. Grundsatz der Wirkung ex nunc ; 1. Rechtstheoretisches Fundament ; 2. Normatives Fundament ; a) Die Folgen von Normenkontrollen im Allgemeinen ; b) Die Wirkung ex nunc von Normenkontrollen ; II. Ausnahmen vom Grundsatz der Wirkung ex nunc ; 1. Die Wirkung pro futuro von Normenkontrollen
,
2. Die Wirkung pro praeterito von Normenkontrollen - der Anlassfall a) Der Anlassfall ; b) „Quasi-Anlassfälle", Anlassfälle im weiteren Sinne ; c) Ausdehnung der Anlassfallwirkung gemäß Art. 140 Abs. 7 Satz 2 B-VG ; III. Abschließende Betrachtung ; C. Zusammenfassendes Ergebnis ; Zweiter Teil: Die allgemeinen Folgen von Vorabentscheidungen ; 3. Kapitel: Die Bindungswirkung von Vorabentscheidungen ; A. Vorbemerkungen ; I. Bedeutung der Frage für den Untersuchungsgegenstand der Arbeit ; II. Definition der verwendeten Begrifflichkeiten
,
III. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes B. Analyse des Unionsrechts ; I. Bindungswirkung für das vorlegende Gericht ; 1. Begründung der Bindungswirkung für vorlegende Gerichte und Ausnahmen ; 2. Die Befolgung von Vorabentscheidungen in der Praxis ; II. Bindungswirkung für andere Gerichte ; 1. Auslegungsverfahren gemäß Art. 267 Abs. 1 lit. a) AEUV ; a) Analyse des Unionsrechts ; aa) Hinweise in Art. 267 AEUV ; bb) Hinweise im übrigen Unionsrecht ; b) Analyse der Rechtsprechung des EuGH ; aa) Das Urteil Da Costa ; bb) Das Urteil CILFIT ; cc) Das Urteil Kühne und Heitz
,
dd) Diskussion und Bewertung a) (Selbst-)Bindung des EuGH ; b) Bindung von Gerichten im Sinne von Art. 267 Abs. 3 AEUV ; g) Unterinstanzliche Gerichte im Sinne von Art. 267 Abs. 2 AEUV ; 2. Gültigkeitsverfahren gemäß Art. 267 Abs. 1 lit. b) AEUV ; a) Fälle der Gültigkeit einer Organhandlung ; b) Fälle der Ungültigkeit einer Organhandlung ; 4. Kapitel: Die Kompetenz des EuGH zur Bestimmung der Urteilsfolgen ; A. Die Kompetenz zur Urteilsfolgenbestimmung aus Sicht des EuGH ; I. Zentralisierung der Entscheidungsbefugnis beim EuGH
,
II. Konsequenz der exklusiven Befugnis des EuGH für nationale Gerichte
Additional Edition:
ISBN 9783848708796
Additional Edition:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe Kovács, Christian, 1982 - Die temporale Wirkung von Urteilen des EuGH im Vorabentscheidungsverfahren Baden-Baden : Nomos, 2014 ISBN 3848708795
Additional Edition:
ISBN 9783848708796
Language:
German
Subjects:
Law
Keywords:
Europäischer Gerichtshof
;
Vorabentscheidungsverfahren
;
Rechtsprechung
;
Rückwirkung
;
Deutschland
;
Österreich
;
Verfassungsprozessrecht
;
Rechtsvergleich
;
Electronic books
;
Hochschulschrift
DOI:
10.5771/9783845250625
URL:
Volltext
(lizenzpflichtig)
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Volltext
(lizenzpflichtig)
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