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  • 1
    UID:
    gbv_1025010604
    Umfang: 1 Online-Ressource (430 pages)
    ISBN: 9783737603379
    Serie: Forum Wirtschaftsrecht v.24
    Inhalt: Front cover -- Reihentitel -- Titelseite -- Impressum -- Vorwort -- Inhaltsübersicht -- Inhalt -- Abbildungen -- Tabellen -- Abkürzungen -- Teil I: Einleitung -- A Einleitung -- 1. Chemikalienrecht vor REACH -- 2. Das REACH-Regulierungssystem -- 2.1. Ziele und Werte -- 2.2. Überwindung der „toxic ignorance" -- 2.3. Datengewinnung und „Ohne Daten kein Markt"-Prinzip -- 2.4. REACH als lernendes System -- 2.5. Transparenz und Partizipation -- B Forschungsfrage und Teilfragen -- C Eingrenzung des Forschungsgegenstands -- 1. Partizipation als formale oder informelle Einflussnahme -- 2. Partizipation in Verwaltungsverfahren -- 2.1. Partizipation und Beteiligung -- 2.2. Betroffene, Beteiligte und allgemeine Öffentlichkeit -- 2.3. Partizipation als Kommunikationsprozess der Verwaltung -- 2.4. Elemente der Partizipation bei Verwaltungsentscheidungen -- 3. Eingrenzung: Partizipation, Akteure und Analyseraster -- D Methodisches Vorgehen -- 1. Rechtmäßigkeitsprüfung -- 2. Gesetzesfolgenabschätzung -- 3. Konkretisierung rechtlicher Anforderungen -- 4. Akteurzentrierte Institutionenanalyse -- 5. Erhebung von Daten bei den Akteuren -- 5.1. Eingrenzung auf spezifische Akteure -- 5.2. Befragungen -- 6. Methodische Übersicht und Aufbau der Arbeit -- Teil II: Entwicklung rechtlicher Prüfkriterie -- A Zielsetzung und Aufbau des Teils -- B Rechtsrelevante Funktionen der Partizipation -- 1. Dienende Funktion -- 2. Rechtstaatliche Funktion -- 2.1. Rechtstaatsprinzip im Staatenverbund -- 2.2. Europäischer Grundrechtschutz -- 3. Demokratische Funktion -- 3.1. Rückbindung durch repräsentative Organe -- 3.2. Partizipativ-repräsentatives Demokratiesystem -- 4. Umweltschutzfunktion -- C Rechtliche Vorgaben für Verwaltungsverfahren -- 1. Recht auf eine gute Verwaltung -- 2. Transparenz und Offenheit der Entscheidung -- 3. Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen
    Inhalt: 4. Umweltinformationen und Beteiligung in Umweltbelangen -- D Konkretisierte Anforderungen an Partizipation -- 1. A1 Anhörung durch die Verwaltung -- 1.1. Umweltrelevante Tätigkeiten -- 1.2. Pläne und Programme mit Umweltbezug -- 1.3. Verbindliche Regelungen mit Umweltbezug -- 2. A2 Informationen für die Öffentlichkeit -- 3. A3 Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen -- 4. A4 Gute Verwaltungspraxis -- 5. A5 Intention auf Gemeinwohlrichtigkeit -- E Rechtliche Kriterien -- 1. Transparenz -- 1.1. K1 Leichter und schneller Zugang für die breite Öffentlichkeit -- 1.2. K2 Umfassende Informationen -- 1.3. K3 Klarheit und Verständlichkeit -- 1.4. K4 Angemessene Veröffentlichung und Geheimhaltung von vertraulichen Daten -- 2. Partizipation -- 2.1. K5 Sachgerechte und breite Unterrichtung -- 2.2. K6 Partizipation, solange alle Optionen noch offen sind -- 2.3. K7 Angemessene Fristen zur Abgabe von Stellungnahmen -- 2.4. K8 Ausgewogene Repräsentation der Interessen und Sicherstellung von Sachkunde -- 3. Ergebniskontrolle und fortlaufende Anpassung -- 3.1. K9 Unabhängiges, objektives und faires Verwaltungshandeln -- 3.2. K10 Angemessene externe und interne Qualitätssicherungsmechanismen -- F Administrative Gestaltungsziele -- 1. Leichter und schneller Zugang für die breite Öffentlichkeit -- 2. Umfassende Informationen -- 3. Klarheit und Verständlichkeit -- 4. Angemessene Veröffentlichung/Geheimhaltung von vertraulichen Daten -- 5. Sachgerechte und breite Unterrichtung -- 6. Partizipation, solange alle Optionen noch offen sind -- 7. Angemessene Fristen zur Abgabe von Stellungnahmen -- 8. Ausgewogene Repräsentation der Interessen und Sicherstellung von Sachkunde -- 9. Unabhängiges, objektives und faires Verwaltungshandeln -- 10. Angemessene externe und interne Qualitätssicherungsmechanismen
    Inhalt: Teil III: Transparenz, Partizipation, Ergebnisumgang und fortlaufende Anpassung der europäischen Chemikalienregulierung -- A Zielsetzung und Aufbau des Teils -- B Einführung in die REACH-Mechanismen -- 1. Registrierung -- 1.1. Vom Registranten einzureichende Informationen -- 1.2. Prüfung auf Vollständigkeit -- 2. Bewertung -- 2.1. Screening -- 2.2. Dossierbewertung -- 2.3. Stoffbewertung -- 2.3.1. Fortlaufender Aktionsplan der Gemeinschaft -- 2.3.2. Stoffbewertung der zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten -- 3. Problematische Stoffe: Zulassung und Beschränkung -- 3.1. Dossiererstellung nach Anhang XV REACH -- 3.2. Zulassung: Ermittlung von SVHC und Erteilung auf Antrag -- 3.3. Beschränkung -- 4. Überprüfung nach neuen Erkenntnissen -- 4.1. Überprüfung der SVHC-Ermittlung -- 4.2. Überprüfung erteilter Zulassungen -- 4.3. Überprüfung von Stoffbeschränkungen -- 5. Übersicht und Würdigung -- 5.1. QObL und „Ohne Daten kein Markt" -- 5.2. Screening und Anhang XV-Prozesse -- 5.3. Überprüfungen -- C Transparenz -- 1. Zugang zu Informationen durch die ECHA -- 2. Zugang zu Informationen durch die Mitgliedstaaten -- 3. Mündliche Informationen -- 4. Veröffentlichte und vertrauliche Informationen -- 5. Umgang mit „confidentiality claims" -- 6. Würdigung -- 6.1. Zugang und Dokumentenkataloge -- 6.2. Veröffentlichung und Vertraulichkeit -- 6.3. Sprache -- 6.4. Anhang XV-Prozesse: Register der Absichtserklärungen -- 6.5. Fazit -- D Institutionalisierte Partizipation der ECHA -- 1. Organe der ECHA -- 1.1. Verwaltungsrat -- 1.2. Direktor -- 1.3. Sekretariat -- 1.4. Ausschüsse und das FORUM -- 1.4.1.Ausschuss der Mitgliedstaaten (MSC) -- 1.4.2. Ausschuss für sozioökonomische Analyse (SEAC) -- 1.4.3. Ausschuss für Risikobeurteilung (RAC) -- 1.4.4. Forum für den Austausch von Informationen zur Durchsetzung (FORUM)
    Inhalt: 1.4.5. Mitglieder, kooptierte Mitglieder und Beobachter -- 1.4.5.1. Voraussetzung für die Teilnahme von Stakeholdern -- 1.4.5.2. Aufwandsentschädigung -- 2. Andere Kooperationsformen und Netzwerke -- 2.1. Zuständigen Behörden gemäß REACH- und CLP-VO -- 2.2. Partner Expert Groups -- 2.3. Netzwerk für den Austausch von Expositionsszenarien -- 2.4. PBT-Expertengruppe -- 2.5. Expertengruppe für endokrine Disruptoren -- 2.6. SVHC-Koordinierungsgruppe für menschliche Gesundheit -- 2.7. Workshop für akkreditierte Stakeholderorganisationen -- 2.8. Netzwerk der Kommunikationsbeauftragten -- 2.9. Kontaktgruppe der Direktoren -- 2.10. KMU-Botschafter -- 2.11. Netz der Sicherheitsbeauftragten -- 2.12. NRO-ECHA Diskussionsplattform -- 3. Stakeholder Day -- 4. Würdigung -- 4.1. ASO-Beobachter -- 4.2. Experten- und SVHC-Koordinierungsgruppe -- 4.3. Fazit -- E Partizipation in REACH Mechanismen -- 1. Bewertungsprozesse -- 1.1. Allgemeiner Screening-Ansatz -- 1.2. Dossierbewertung -- 1.2.1. Versuchsvorschläge -- 1.2.1.1. Websitepartizipation -- 1.2.1.2. Beobachtung der MSC-Sitzung -- 1.2.2. Prüfung auf Erfüllung der Anforderungen -- 1.3. Stoffbewertung -- 1.3.1. Fortlaufender Aktionsplan der Gemeinschaft -- 1.3.1.1. Informelle Partizipationsprozesse und Screening -- 1.3.1.2. Beobachtung der MSC-Sitzung -- 1.3.2. Stoffbewertung der zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten -- 2. Vorbereitungsprozesse zu Anhang XV-Dossiers -- 2.1. Genutzte Informationsquellen -- 2.2. Informelle Partizipationsprozesse und Websitebeteiligung -- 3. Ermittlungsprozesse von SVHC -- 3.1. Identifikation von Kandidaten Anhang XIV REACH -- 3.1.1. Websitepartizipation -- 3.1.2. Beobachtung der MSC-Sitzung -- 3.2. Priorisierung und Aufnahme in Anhang XIV REACH -- 3.2.1. Beobachtung der MSC Sitzung -- 3.2.2. Websitepartizipation -- 4. Zulassungsprozesse von SVHC -- 4.1. Websitepartizipation
    Inhalt: 4.2. Trialog -- 4.3. Beobachtung der RAC- und SEAC-Sitzungen -- 5. Beschränkungsprozesse -- 5.1. Websitepartizipation -- 5.2. Beobachtung der SEAC-, RAC- und FORUM-Sitzung -- 6. Partizipation bei der Überprüfung nach neuen Erkenntnissen -- 7. Würdigung -- 7.1. Allgemeines zum Gebot des rechtlichen Gehörs -- 7.2. Allgemeines zu Entscheidungen mit Umweltbezug -- 7.3. Zulassung auf Antrag und Trialog -- 7.4. Anhang XV-Verfahren und „solange Optionen offen sind" -- 7.5. Fazit -- F Ergebnisumgang und fortlaufende Anpassung -- 1. Verwaltungskodex, -anweisungen und Leitlinien -- 2. Vermeidung von Interessenkonflikten -- 3. Überprüfung von Anträgen zum Zugang zu Dokumenten -- 4. Überprüfung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen -- 5. Integriertes Qualitätsmanagement -- 6. Überprüfung nach neuen Erkenntnissen -- 6.1. Überprüfung der SVHC-Ermittlung -- 6.2. Überprüfung erteilter Zulassungen -- 6.3. Überprüfung von Stoffbeschränkungen -- 7. Widerspruchskammer und weitere Gerichte -- 8. Würdigung -- 8.1. Zugang zu Dokumenten und Prüfung von Vertraulichkeit -- 8.2. Interessenkonflikte und Klientelorientierung -- 8.3. Qualitätsmanagement -- 8.4. Überprüfung nach neuen Erkenntnissen -- 8.5. Nationale Rechtschutzsysteme -- 8.6. Fazit -- Teil IV: Rechtsverträglichkeitsprüfung -- A Zielsetzung und Aufbau des Teils -- B Bildung von Akteurtypen -- 1. Interessenorientierter Einfluss -- 1.1. Präferenzbildende Faktoren der Interessenverbände -- 1.2. Präferenzbildende Faktoren der Innovatoren -- 2. Ressourcenaufwand -- 2.1. Benötigte Kompetenzen -- 2.1.1. Sachkompetenz -- 2.1.2 Prozesskompetenz -- 2.1.3. Koordinierungs- und Kooperationskompetenz -- 2.2. Arbeitszeit -- 2.3. Ressourcenausstattung -- 3. Fokus auf die ressourcenschwachen Akteure -- C Rechtsverträglichkeitsprüfung -- 1. Transparenz -- 1.1. Deltaanalyse entlang der Kriterien
    Inhalt: 1.1.1. K1 Leichter und schneller Zugang für die breite Öffentlichkeit
    Weitere Ausg.: ISBN 9783737603362
    Weitere Ausg.: Erscheint auch als Druck-Ausgabe Below, Nicola Partizipation und Transparenz der europäischen Chemikalienregulierung : Juristische Analyse der Inklusionsleistung der europäischen Chemikalienregulierungsbehörden Kassel : Kassel University Press GmbH,c2018 ISBN 9783737603362
    Sprache: Deutsch
    URL: Volltext  (lizenzpflichtig)
    Bibliothek Standort Signatur Band/Heft/Jahr Verfügbarkeit
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