Umfang:
1 Online-Ressource (262 Seiten)
Ausgabe:
1st ed
ISBN:
9783748907596
Serie:
Nomos Universitätsschriften - Recht v.976
Anmerkung:
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Cover -- Einleitung -- Teil 1: Fahrzeugdaten - Begriffe und Grundlagen -- A. Plädoyer für die Beiziehung der Unfalldaten -- I. Grundlagen der Unfallaufnahme und der Unfallrekonstruktion -- II. Die herkömmliche Unfallrekonstruktion stößt zunehmend an ihre Grenzen -- III. Unsicherheit des Zeugenbeweises -- IV. Fazit -- B. Fahrzeugdaten als Oberbegriff -- I. Online - Fahrzeugdaten im Kontext des vernetzten Fahrzeugs -- 1. Anwendungsfelder des vernetzten Fahrens -- a) Erhöhung der Verkehrssicherheit -- b) Maximierung von Effizienz und Wirtschaftlichkeit -- c) Unterhaltung der Fahrzeuginsassen durch Infotainment -- 2. Funktionsweise des vernetzten Fahrens -- 3. Backend-Server als Dreh- und Angelpunkt -- 4. Nutzerdaten durch Registrierungserfordernis -- 5. Der heimliche Datenzugriff - Zur Studie des Allgemeinen Deutschen Automobil-Clubs e. V. (ADAC) -- 6. Zusammenfassung -- II. Offline - Fahrzeugdaten im Kontext fahrzeuginterner Vernetzung -- 1. Sensorik als Sinnesorgan des Fahrzeugs -- 2. Zusammenfassung -- III. Fahrzeugdaten im Kontext gesetzlicher Vorgaben -- IV. Zusammenfassung -- C. Unfalldaten als spezieller Teil der Fahrzeugdaten im Fokus der Untersuchung -- I. Quellen der Unfalldaten -- 1. Unfalldatenspeicher -- 2. Event Data Recorder -- a) Ursprung des Event Data Recorders -- b) Datenauslesung aus dem Event Data Recorder -- c) Speicherinhalt des Event Data Recorders im Falle einer Airbag-Zündung -- 3. Weitere Datenquellen innerhalb und außerhalb des Fahrzeugs -- a) Datenquellen innerhalb des Fahrzeugs -- b) Datenquellen außerhalb des Fahrzeugs -- II. Verfügbare Unfalldaten im Überblick -- 1. Geschwindigkeitsdaten -- 2. Daten zum Lenk- und Bremsverhalten -- 3. Daten zur Fahrzeugbeleuchtung -- 4. Daten zu Fehlfunktionen und Defekten -- 5. Daten über das Eingreifen von Rückhaltesystemen -- 6. Weitere Unfalldaten
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D. Einfluss der Online-Daten auf die Unfallrekonstruktion -- I. Nutzerdaten von Infotainmentdiensten -- II. Daten der Car-to-Car-/Car-to-Infrastructure-Kommunikation -- III. eCall-Daten -- E. Einfluss des automatisierten und autonomen Fahrens auf die Unfallrekonstruktion -- I. Die sechs Stufen der Automatisierung (Automatisierungsgrade) -- II. Schlussfolgerungen in Bezug auf die Unfallrekonstruktion -- F. Auswirkungen des automatisierten und autonomen Fahrens auf Verkehrsprozesse -- G. Zivil- und Strafgerichte im Umgang mit den Unfalldaten -- H. Zusammenfassung -- Teil 2: Datenbeschaffung - Datenschutzrechtlicher Auskunftsanspruch -- A. Grundlegend zum Datenschutzrecht -- I. Reform des Datenschutzrechts durch die Datenschutz-Grundverordnung -- II. Der Auskunftsanspruch, Art. 15 DS-GVO -- 1. Voraussetzungen des datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruchs -- 2. Inhalt des datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruchs -- 3. Zusammenfassung -- B. Anwendbarkeit des Datenschutzrechts -- I. Keine Anwendbarkeit des Datenschutzrechts bei fehlender Personenbeziehbarkeit -- 1. Keine Personenbeziehbarkeit bei ausschließlicher Sachbezogenheit des Datums -- 2. Keine Personenbeziehbarkeit bei anonymisierter Datenverarbeitung -- II. Ergebnis -- C. Zentrale Begriffe des Datenschutzrechts -- I. Fahrzeugdaten als personenbezogene Daten, Art. 4 Nr. 1 DS-GVO -- 1. Relativer versus absoluter Ansatz des Personenbezugs -- a) Zwischenergebnis -- 2. Identifizierbarkeit bei Verknüpfung von technischen Daten mit dem Kfz-Kennzeichen -- a) Zwischenergebnis -- 3. Personenverschiedenheit von Halter und Fahrer sowie anderen Fahrzeuginsassen -- 4. Zusammenfassung und Ergebnis -- II. Verantwortlicher, Art. 4 Nr. 7 DS-GVO -- 1. Kriterien des Verantwortlichkeitsbegriffs im Einzelnen -- a) Entscheidungsgewalt als zentrales Kriterium des Verantwortlichkeitsbegriffs
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b) Zwecke und Mittel der Verarbeitung als Gegenstand der Entscheidungsgewalt -- 2. Der Verantwortliche im Kontext der Fahrzeugdatenverarbeitung -- 3. Gemeinsame Verantwortlichkeit - Dauerverantwortlichkeit des Herstellers? -- 4. Zusammenfassung -- III. Datenverarbeitung, Art. 4 Nr. 2 DS-GVO -- IV. Zusammenfassung zu den zentralen Begriffen des Datenschutzrechts -- D. Auskunftsanspruch gegen den Hersteller bezüglich der Daten aus dem Event Data Recorder -- I. Halter als Anspruchsberechtigter -- 1. Daten aus dem Event Data Recorder als personenbezogene Daten i. S. v. Art. 4 Nr. 1 DS-GVO -- 2. Zwischenergebnis -- II. Hersteller als Anspruchsgegner -- 1. Der Fahrzeughalter als Verantwortlicher -- 2. Stellungnahme zur Verantwortlichkeit des Halters -- 3. Übertragung auf die Daten aus dem Event Data Recorder -- 4. Zwischenergebnis -- III. Verarbeitete Daten als Anspruchsinhalt -- 1. Datenschutzrechtliche Relevanz der Speicherung der Daten im Event Data Recorder -- 2. Zwischenergebnis -- IV. Ergebnis -- E. Auskunftsanspruch gegen den Hersteller in Bezug auf die an ihn übermittelten Daten -- I. Anspruchsberechtigter -- II. Anspruchsgegner -- III. Zusammenfassung und Ergebnis -- F. Einschränkungen der Auskunftspflicht -- I. Einschränkung der Auskunftspflicht aufgrund entgegenstehender Rechte und Freiheiten Dritter -- II. Einschränkung der Auskunftspflicht aufgrund einer Gefährdung eigener Geschäftszwecke -- III. Einschränkung der Auskunftspflicht aufgrund einer gesetzlichen Aufbewahrungspflicht -- IV. Sonstige Erwägungen zur Einschränkung der Auskunftspflicht -- V. Zusammenfassung -- G. Zusammenfassung und Ergebnis -- Teil 3: Einführung der Unfalldaten in den Verkehrsprozess -- A. Einordnung der Unfalldaten in die Beweismittel der Zivilprozessordnung -- I. Unfalldaten als Urkunde i. S. d. 415 ff. ZPO.
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1. Urkundenqualität von ausgedruckten elektronischen Dokumenten -- 2. Unfalldaten als menschliche Gedankenerklärung -- a) Keine Gedankenerklärung bei selbsttätiger Erstellung durch eine Maschine -- b) Exkurs: Abgrenzung zwischen Urkunde und technischer Aufzeichnung in den 267 f. StGB -- 3. Mangelnde Schriftlichkeit als mögliches weiteres Defizit -- 4. Ergebnis -- II. Unfalldaten als elektronisches Dokument i. S. v. 371 Abs. 1 S. 2 ZPO -- 1. Unfalldaten als tauglicher Gegenstand des elektronischen Dokuments -- 2. Ergebnis -- 3. Exkurs: Beweiswert elektronischer Dokumente -- III. Auswertung der Unfalldaten de facto Sachverständigenbeweis -- 1. Inaugenscheinnahme unter Hinzuziehung eines Sachverständigen, 372 Abs. 1 ZPO -- 2. Ausnahmsweise Übertragung der Inaugenscheinnahme auf einen Sachverständigen -- 3. Anwendbare Vorschriften -- 4. Ergebnis -- IV. Zusammenfassung und Ergebnis -- B. Wie gelangen die Unfalldaten in den Prozess? - Der Beweisantritt mit elektronischen Dokumenten nach 371 ZPO -- I. Mangels Sachqualität wird Besitz-Kriterium zum Stolperstein -- II. Geeignete Anknüpfungspunkte für die Bestimmung des Datenbesitzers -- 1. Zugang zur Information als Anknüpfungspunkt (Zech) -- 2. Verfügungsgewalt über den Datenbestand als Anknüpfungspunkt (Berger) -- 3. Jederzeitige Einwirkungsmöglichkeit bzw. Funktionsherrschaft über die Daten als Anknüpfungspunkt (BGH, Urt. v. 13.10.2015, Az: VI ZR 271/14) -- 4. Stellungnahme zu den verschiedenen Ansätzen -- 5. Ergebnis -- III. Besitz an Unfalldaten -- 1. Besitz an den vom Fahrzeug an den Hersteller übermittelten Daten -- 2. Besitz an den unverschlüsselten und lokal im Fahrzeug gespeicherten Daten -- 3. Besitz an den verschlüsselten und lokal im Fahrzeug gespeicherten Daten -- a) Lokal im Fahrzeug gespeicherte Daten mit externer Zugriffsmöglichkeit des Herstellers: Besitz des Herstellers
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b) Lokal im Fahrzeug gespeicherte Daten ohne externe Zugriffmöglichkeit des Herstellers: Mitbesitz von Hersteller und Halter -- 4. Zusammenfassung -- IV. Zusammenfassung zum Beweisantritt mit den Unfalldaten -- C. Beweisantritt mit den eigenen Unfalldaten des Beweisführers im Prozess zwischen den Unfallbeteiligten bei einer Fahrzeug-Fahrzeug-Kollision -- I. Unfalldaten im Besitz des Beweisführers, 371 Abs. 1 S. 2 ZPO -- II. Unfalldaten im Besitz des Herstellers (Hersteller als Dritter) -- 1. Beweisantritt durch einen Antrag auf Fristsetzung, 371 Abs. 2 S. 1, 1. Alt, S. 2 i. V. m. 429, 422 ZPO -- a) Voraussetzung: Materiell-rechtlicher Anspruch auf Herausgabe oder Vorlage -- b) Anspruch aus Art. 15 DS-GVO als materiell-rechtlicher Anspruch i. S. v. 422 ZPO -- c) Ergebnis -- 2. Beweisantritt durch einen Antrag auf Erlass einer Vorlageanordnung, 371 Abs. 2 S. 1, 2. Alt., 144 ZPO -- 3. Ergebnis -- III. Zusammenfassung zum Beweisantritt mit den eigenen Unfalldaten -- D. Beweisantritt mit den Unfalldaten des gegnerischen Fahrzeugs im Prozess zwischen den Unfallbeteiligten bei einer Fahrzeug-Fahrzeug-Kollision -- I. Beweisantritt durch einen Antrag auf Fristsetzung, 371 Abs. 2 S. 1, 1. Alt., S. 2, 422 ZPO -- 1. Materiell-rechtlicher Anspruch auf Vorlage der Unfalldaten aus den 809, 810 BGB -- a) Anspruch auf Urkundeneinsicht nach 810 BGB analog -- b) Anspruch auf Besichtigung einer Sache nach 809 BGB -- aa) Hauptanspruch in Ansehung der Sache -- bb) Hauptanspruch aus 18 Abs. 1 StVG -- cc) Hauptanspruch aus 7 Abs. 1 StVG -- dd) Hauptanspruch in Ansehung der Sache? -- (1) Zählt ein technischer Fehler zur Beschaffenheit des Fahrzeugs? -- (2) Zählen die Unfalldaten zur Beschaffenheit des Fahrzeugs? -- (3) Abgrenzung zwischen Unfallspur und technischem Fehler bzw. Mangel -- ee) Schlussfolgerungen -- ff) Fazit
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c) Zusammenfassung und Ergebnis
Weitere Ausg.:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe Schreck, Giuliana Fahrzeugdaten : Möglichkeiten und Grenzen der Nutzung für die forensische Unfallrekonstruktion aus zivilrechtlicher Perspektive Baden-Baden : Nomos Verlagsgesellschaft,c2020 ISBN 9783848767021
Sprache:
Deutsch
Fachgebiete:
Rechtswissenschaft
Schlagwort(e):
Hochschulschrift
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