UID:
kobvindex_ZBW03520997
Format:
11 Seiten
,
Ill.
Series Statement:
HSFK-Standpunkte : Beiträge zum demokratischen Frieden 2011,2
Content:
Nachdem der libysche Diktator Gaddafi die mit der Resolution vom Februar 2011 einstimmig beschlossene Aufforderung des UNO-Sicherheitsrats ignoriert hatte, die Angriffe auf Zivilisten in seinem Land einzustellen, verabschiedete der Rat mit der UNO-Resolution 1973 am 20110317 ein Flugverbot gegen Libyen und weitere Maßnahmen zum Schutz der libyschen Bevölkerung. Gemeinsam mit Brasilien, Indien, China und Russland ließ Deutschland die Resolution zwar passieren, stimmte ihr jedoch nicht zu. Nach einem Rückblick auf die innenpolitische Entwicklung Libyens unter der Herrschaft Gaddafis und auf die daraus resultierende "libysche Revolution", kritisiert der Autor die deutsche Position sowie ihre offizielle Begründung und zählt die politischen Schäden auf, die durch die Stimmenthaltung Berlins entstanden sind: die Isolation Deutschlands in der Europäischen Union (EU) und NATO, die negativen Auswirkungen auf die Gemeinsame Außenpolitik und Sicherheitspolitik der EU, die Beschädigung des deutsch-amerikanischen Verhältnisses sowie den Ansehensverlust der Bundesrepublik in ihrer Rolle als "Zivilmacht", die sich zum "aktiven Multilateralismus" bekannt hat. Seine Argumentation untermauert der Autor mit Statements namhafter Politiker, Auszügen aus im Zusammenhang mit der Libyen-Krise stehenden Dokumenten, kriegsgeschichtlichen Beispielen und mit einer Analyse der 2005 von der UNO angenommenen neuen Norm der "Schutzverantwortung" ("Responsibility to Protect") für die internationale Staatengemeinschaft.
Language:
German
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