Format:
Online-Ressource (240 S.)
Edition:
1. Aufl.
Edition:
Nomos eLibrary. Öffentliches Recht
ISBN:
9783845246017
Series Statement:
Schriften zum Vergaberecht 42
Content:
Das Werk gibt einen umfassenden Überblick über die vielschichtigen allgemeinen und verkehrssektorspezifischen Vorschriften, die die Vergabe von straßengebundenen ÖPNV-Dienstleistungen in Deutschland und Europa bestimmen. Dabei werden auch die Regelungen der VO (EG) 1370/2007 und des PBefG 2013 berücksichtigt
Note:
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Zugl.: Gießen, Univ., Diss., 2012
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Cover; Einleitung; Teil 1: Die Entwicklung des internationalen und europäischen Vergaberechts und dessen Umsetzung und Wirkung im deutschen Recht; A. Bemühungen zur globalen und europäischen Liberalisierung des öffentlichen Beschaffungswesens; I. Hürden für die Entwicklung internationaler Vergaberegelungen; II. Die Entwicklung von Vergaberegelungen auf EU-Ebene; III. Die Entwicklung von Vergaberegelungen auf WTO-Ebene; 1. Die Verhandlung von Beschaffungsregeln im Rahmen der Verhandlungen über eine allgemeine Welthandelsordnung; 3. Das Agreement on Government Procurement 1979
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4. Das Agreement on Government Procurement 1994 (GPA 1994) a) Die Entstehung des GPA 1994; b) Aufbau und wesentliche Inhalte des GPA 1994; aa) Der Anwendungsbereich des GPA; (1) Persönlicher Anwendungsbereich; (2) Sachlicher Anwendungsbereich; (a) Erfasste Vertragstypen; (b) Erfasste Waren und Dienstleistungen; (c) Keine Erstreckung des Anwendungsbereichs auf Dienstleistungskonzessionen; (3) Schwellenwerte; (4) Ausnahmeregelungen; (a) Allgemeine Ausweichklauseln (escape clauses); (b) Individuell vereinbarte Ausnahmen einzelner Vertragsparteien (General Notes and Derogations)
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bb) Die wesentlichen Verfahrensvorschriften des GPA (1) Vorschriften betreffend die Verfahrensvorbereitung; (2) Die zugelassenen Vergabearten; (3) Der Verfahrensablauf; (4) Nachprüfung und Kontrolle der Einhaltung der Verfahrensvorschriften; 5. Aktuelle Bestrebungen zur Weiterentwicklung des WTO-Vergaberechts; a) Weiterentwicklung und Überarbeitung des GPA; b) Verhandlungen über ein multilaterales Abkommen zur Transparenz im öffentlichen Beschaffungswesen; B. Das Verhältnis von WTO- und EU-Beschaffungsregelungen; I. Die Mitgliedschaft der EU in der WTO
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II. Der Beitritt der EG zum GPA III. Stellung und Wirkung des GPA im Unionsrecht; 1. Das GPA als „integrierter Bestandteil der Unionsrechtsordnung"; 2. Die unmittelbare Anwendbarkeit des GPA; IV. Anpassung der EG-Vergaberichtlinien an die Vorgaben des GPA; C. Die Umsetzung und Wirkung der internationalen und europäischen Vorgaben im deutschen Recht; I. Die traditionelle haushaltsrechtliche Verankerung des Vergaberechts; II. Der „neue" wettbewerbsrechtliche Ansatz des Vergaberechts; III. Die andauernde Zweiteilung des deutschen Vergaberechts
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IV. Folgerungen für die Anwendbarkeit des GWB-Vergaberechts Teil 2: Die Vergabe von Personenverkehrsdienstleistungen in Deutschland; A. Die Stellung des ÖPNV in Deutschland und Europa - zwischen Binnenmarkt und Daseinsvorsorge; I. Unterschiede im deutschen und europäischen Daseinsvorsorgekonzept; II. Konsequenzen für den ÖPNV in Deutschland; B. Der europäische und nationale Rechtsrahmen für die Einbindung Privater in den straßengebundenen ÖPNV bis zum 3.12.2009; I. Die VO (EWG) Nr. 1191/69 als Ausgangspunkt; 1. Hintergrund und Entstehungsgeschichte der VO (EWG) Nr. 1191/69
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2. Wesentliche Inhalte der VO (EWG) Nr. 1191/69
Additional Edition:
ISBN 9783848702374
Additional Edition:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe Schäffer, Rebecca Die Vergabe von ÖPNV-Dienstleistungen in Deutschland und Europa Baden-Baden : Nomos-Verl.-Ges., 2014 ISBN 3848702371
Additional Edition:
ISBN 9783848702374
Language:
German
Subjects:
Law
Keywords:
Deutschland
;
Europäische Union
;
Öffentlicher Personennahverkehr
;
Vergaberecht
;
Electronic books
;
Hochschulschrift
DOI:
10.5771/9783845246017
URL:
Volltext
(lizenzpflichtig)
URL:
Volltext
(lizenzpflichtig)
Author information:
Schäffer, Rebecca
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