Umfang:
1 Online-Ressource (268 Seiten)
Ausgabe:
1st ed
ISBN:
9783161611735
Serie:
GEuWR
Anmerkung:
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Cover -- Titel -- Vorwort -- Inhaltsverzeichnis -- Einführung -- I. Unbestellte Felder -- II. Forschungslücken und ihre Relevanz -- III. Gang der Untersuchung -- Erster Teil: Verwandte Schutzrechte - Die Merkmale übergeordneter Rechtskategorien -- 1 Verwandte Schutzrechte als Ausschließlichkeitsrechte -- I. Allgemeiner Mechanismus und Merkmale von Ausschließlichkeitsrechten -- 1. Die positive Gewährung eines Freiheitsbereichs -- 2. Zuweisungsgehalt als konstituierendes Charakteristikum und dessen Merkmale -- 3. Die Übertragbarkeit von Ausschließlichkeitsrechten -- 4. Zwischenergebnis -- II. Objekt der ausschließlichkeitsrechtlichen Zuweisung -- III. Bezugspunkte eines Ausschließlichkeitsrechts: Interessen, Güter und (Schutz- sowie Rechts-) Gegenstände -- 1. Interessen als Objekte von Ausschließlichkeitsrechten -- 2. Güter als Gegenstände von Ausschließlichkeitsrechten -- 3. Zwischenergebnis und Folgen für den Begriff des Schutzgegenstands -- IV. Zwischenergebnis -- 2 Verwandte Schutzrechte als ausschließliche Leistungsschutzrechte -- I. Der Leistungsbegriff -- II. Funktionen von Leistungen und Leistungsergebnissen -- III. Leistungen als Objekte ausschließlichkeitsrechtlicher Befugnisse -- 1. Leistungen als nützliche Erscheinungen der empirisch fassbaren Welt -- 2. Erscheinungen, die "abtrennbar" außerhalb der Person existieren -- IV. Zwischenergebnis -- 3 Verwandte Schutzrechte als Immaterialgüterrechte -- 4 Verwandte Schutzrechte als Leistungsschutzrechte - Die Funktionen einer Leistung als Abgrenzungskriterium -- I. Das Verhältnis zwischen Leistungen und immateriellen Rechtsgegenständen -- II. Der Schutzumfang eines Leistungsschutzrechts -- 1. Der Schutz hinsichtlich Parallelleistungsergebnissen -- 2. Nachahmungsschutz -- 3. Die Funktionen einer Leistung als graduelle Merkmale -- 4. Zusammenfassende Einordnung
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III. Die Funktion eines immaterialgüterrechtlichen Leistungsschutzes in einer arbeitsteiligen Gesellschaft -- IV. Zusammenfassung -- Zweiter Teil: Verwandte Schutzrechte als untergeordnete Rechtskategorie -- 5 Die verwandten Schutzrechte als heterogene Gruppe -- I. Die Gruppe der verwandten Schutzrechte und ihre unterschiedliche Entwicklung -- II. Die Berechtigten als Intermediäre und der Zusammenhang zum Werkschutz als systematische Vorgaben? -- 1. Der Werkbezug der verwandten Schutzrechte -- 2. Die Rechtsinhaber als Intermediäre -- 3. Zusammenfassung -- 6 Verwandte Schutzrechte und einheitliche Merkmale ihrer Rechtsgegenstände -- I. Die Rechtsgegenstände als immaterielle Güter -- 1. Die Rechtsgegenstände als Güter -- 2. Die Rechtsgegenstände als immaterielle Güter -- II. Weitere strukturelle Gemeinsamkeiten der Rechtsgegenstände -- 7 Ausschließlichkeitsrechtlicher Charakter als einheitliches Merkmal -- I. Die Intensität des Zuweisungsgehalts als gemeinsames Merkmal -- 1. Abgrenzbarkeit und Anerkennung des Gutes -- 2. Die Rechtsmacht eines ausschließlichen Leistungsschutzes -- 3. Die Übertragbarkeit von ausschließlichen Leistungsschutzrechten -- 4. Der wirtschaftliche Wert von Leistungen und ihren Ergebnissen -- 5. Die Erkennbarkeit der Zuordnung, die verwandte Schutzrechte bewirken -- 6. Ergebnis: Zuweisungsgehalt von verwandten Schutzrechten und Folgen für mögliche Schutzgegenstände -- II. Das Recht des Datenbankherstellers - strukturell ein Recht gleicher Art? -- III. Leistungen und die einen Zuweisungsgehalt indizierenden Merkmale -- IV. Zwischenergebnis -- 8 Die leistungsschutzrechtlichen Merkmale der verwandten Schutzrechte -- I. Die Rechtsinhaber als Leistende in einer Wertschöpfungskette -- 1. Die Interessen der Urheber -- 2. Die Interessen der Intermediäre -- 3. Interessen der Allgemeinheit
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4. Monopolisierung versus Gemeinfreiheit -- 5. Vorrang des Urheberrechts -- 6. Zusammenfassung -- II. Regelungstechnik und Schutzumfang -- 1. Das Verhältnis von Leistungen und Rechtsgegenständen der verwandten Schutzrechte -- a) Die Leistung als Schutzfähigkeitskriterium -- b) Die Leistung als Bedingung für die Existenz des Rechtsgegenstandes -- c) Die Leistung als qualifizierte Tätigkeit -- 2. Parallelleistungsergebnisse -- 3. Nachschaffen -- III. Zusammenfassung -- Dritter Teil: Verwandte Schutzrechte und die Rechtfertigung gesetzgeberischen Handelns und Unterlassens -- 9 "Rechte und Pflichten" - der den Gesetzgeber treffende Rechtfertigungsdruck -- 10 Die den Gesetzgeber treffende Schutzpflicht -- I. Die berührten Interessen in ihren Grundrechtsbezügen -- II. Betroffene Grundrechte -- 1. Menschenwürde, Art. 1 Abs. 1 i. V. m. Art. 20 Abs. 1 GG -- 2. Allgemeine Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 GG -- 3. Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG -- 4. Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG -- 5. Eigentumsgarantie, Art. 14 Abs. 1 GG -- 6. Zusammenfassung -- III. Handlungspflicht aus Rechtsprinzipien (insbesondere Rechtsstaatsprinzip und Staatszielbestimmungen) -- 1. Rechtsstaatsprinzip -- 2. Sozialstaatsprinzip -- IV. Vorgaben des Europarechts -- 1. Pflichten aus Art. 118 und 114 AEUV und den Politiken, insbes. Art. 26 AEUV -- 2. Schutzpflichten aus Grundrechtscharta -- V. Ergebnis -- 11 Die Abwehr von Eingriffen -- I. Eingriffe in geschützte individuelle Positionen -- 1. Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums, Art. 1 Abs. 1 i. V. m. Art. 20 Abs. 1 GG -- 2. Eigentumsgarantie, Art. 14 Abs. 1 GG -- 3. Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG -- 4. Kunstfreiheit, Art. 5 Abs. 3 S. 1 Var. 1 GG -- 5. Meinungs- und Pressefreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 1 HS. 1, S. 2 GG.
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6. Informationsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 1 Hs. 2 GG -- 7. Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG -- 8. Allgemeine Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 GG -- 9. Gleichheitssatz, Art. 3 Abs. 1 GG -- 10. Andere (Spezial-) Grundrechte -- 11. Zusammenfassung: Eingriffe in individuelle Rechtspositionen durch verwandte Schutzrechte -- II. Interessen mit lediglich politischem Gewicht -- III. "Hypertrophie" von verwandten Schutzrechten als Freiheitsgefährdung -- IV. Ergebnis unter Berücksichtigung der Einschätzungsprärogative -- 12 Der problematische Ausgleich widerstreitender Interessen -- I. Deontologische Argumente für verwandte Schutzrechte -- 1. Arbeitstheorie, Eigentum als Belohnung und persönlichkeitsrechtlicher Ansatz -- 2. Das Gewicht deontologischer Argumente -- II. Utilitaristische Begründungen -- 1. Das Muster utilitaristischer Begründungen -- 2. Utilitaristische Begründungen und Zielkonflikte -- 3. Das Effizienzziel -- 4. Marktversagen als Rechtfertigung -- III. Ergebnis -- Vierter Teil: Neue verwandte Schutzrechte - Das Recht des Presseverlegers -- 13 Das Recht der Presseverleger -- I. Die Berechtigten als Intermediäre und der Bezug zum Werkschutz -- 1. Verlagstypische Sammlungen -- 2. Journalistische Werke und Presseverleger als Intermediäre -- II. Der Rechtsgegenstand -- III. Das Recht der Presseverleger und sein ausschließlichkeitsrechtlicher Charakter -- IV. Das Recht der Presseverleger als Leistungsschutzrecht -- 1. Die Einbindung des Verlegers in eine Wertschöpfungskette -- a) Die Interessen der Journalisten -- b) Die Interessen der Presseverleger -- c) Die Interessen von Suchmaschinenbetreibern und anderen Zweitverwertern -- d) Die Interessen von Konsumenten -- e) Zusammenfassung -- 2. Regelungstechnik und Umfang des Verlegerschutzes -- a) Die für den Rechtsgegenstand kausale Leistung des Verlegers
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b) Parallelleistungsergebnisse -- c) Nachschaffen -- 3. Zusammenfassung -- V. Die Berechtigung des Presseverlegerrechts unter Berücksichtigung von Art. 15 DSM-RL -- 1. Pflichten zur Schaffung bzw. Unterlassung des Presseverlegerrechts -- 2. Verpflichtung zur Nachbesserung und Revidierung -- 3. Ausblick: Struktur und Berechtigung des Presseverlegerrechts nach Art. 15 DSM-RL -- a) Das Presseverlegerrecht als Recht gleicher Art -- b) Die Berechtigung des zu schaffenden Presseverlegerrechts -- VI. Zusammenfassung -- Ergebnisse -- Literaturverzeichnis -- Register
Weitere Ausg.:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe Anger, Nils Christian Verwandte Schutzrechte Tübingen : Mohr Siebeck,c2022 ISBN 9783161611728
Sprache:
Deutsch
Fachgebiete:
Rechtswissenschaft
Schlagwort(e):
Deutschland
;
Leistungsschutzrecht
;
Grundrecht
;
Eingriff
;
Rechtsdogmatik
;
Deutschland
;
Zeitungsverlag
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Leistungsschutzrecht
;
Hochschulschrift
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