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    Online-Ressource
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    Baden-Baden :Nomos,
    UID:
    almafu_(DE-604)BV044223779
    Umfang: 1 Online-Ressource (239 Seiten).
    Ausgabe: 1. Auflage
    ISBN: 978-3-8452-8148-3
    Serie: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik Band 289
    Anmerkung: Dissertation Universität Bayreuth 2016
    Weitere Ausg.: Erscheint auch als Druck-Ausgabe ISBN 978-3-8487-3922-6
    Sprache: Deutsch
    Fachgebiete: Rechtswissenschaft
    RVK:
    RVK:
    Schlagwort(e): Kartellrecht ; Gewerblicher Rechtsschutz ; Kennzeichenstreitsache ; Patentverletzung ; Patentverfahren ; Prozessvergleich ; Gewerblicher Rechtsschutz ; Rechtsstreit ; Beilegung ; Vergleich ; Kartellrecht ; Binnenmarkt ; Rechtsschutz ; Hochschulschrift ; Hochschulschrift ; Hochschulschrift ; Hochschulschrift ; Hochschulschrift ; Hochschulschrift
    URL: Volltext  (URL des Erstveröffentlichers)
    URL: Volltext  (URL des Erstveröffentlichers)
    URL: Volltext  (URL des Erstveröffentlichers)
    URL: Volltext  (URL des Erstveröffentlichers)
    URL: Volltext  (URL des Erstveröffentlichers)
    URL: Volltext  (URL des Erstveröffentlichers)
    Mehr zum Autor: Köther, Thomas
    Bibliothek Standort Signatur Band/Heft/Jahr Verfügbarkeit
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  • 2
    Online-Ressource
    Online-Ressource
    Baden-Baden : Nomos
    UID:
    gbv_881979201
    Umfang: 1 Online-Ressource (240 Seiten)
    Ausgabe: 1. Auflage
    ISBN: 9783845281483
    Serie: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik Band 289
    Inhalt: Geraten Unternehmen miteinander in einen Streit über den Bestand oder die Reichweite eines Rechts des geistigen Eigentums, wird dieser Konflikt nicht selten im Wege eines Vergleichs beigelegt. Derartige Verträge standen in der jüngeren Vergangenheit vermehrt im Fokus der europäischen Kartellrechtspraxis. Die Maßstäbe, die bei Anwendung des Art. 101 AEUV auf solche Schutzrechtsvergleiche gelten, sind bislang jedoch ungeklärt.Das Werk bietet einen Überblick über die gängigen Vergleichsvarianten und setzt sich kritisch mit der einschlägigen Literatur sowie der Rechtsprechungs- und Kommissionspraxis auseinander. Vor diesem Hintergrund wird in systematisch-teleologischer Auslegung des Kartellverbots und unter Berücksichtigung grundlegender Wertungen des Immaterialgüterrechts ein eigenes, dogmatisch schlüssiges Lösungskonzept entwickelt und sodann an Beispielsfällen aus der Rechtsprechung zu Marken- und Patentvergleichen auf seine Umsetzbarkeit überprüft
    Anmerkung: Dissertation Universität Bayreuth 2016
    Weitere Ausg.: ISBN 9783848739226
    Weitere Ausg.: Erscheint auch als Druck-Ausgabe Köther, Thomas Die Anwendung des Art. 101 AEUV auf Schutzrechtsvergleiche Baden-Baden : Nomos, 2017 ISBN 3848739224
    Weitere Ausg.: ISBN 9783848739226
    Sprache: Deutsch
    Fachgebiete: Rechtswissenschaft
    RVK:
    RVK:
    RVK:
    Schlagwort(e): Europäische Union ; Kartellrecht ; Gewerblicher Rechtsschutz ; Kennzeichenstreitsache ; Patentverletzung ; Patentverfahren ; Prozessvergleich ; Hochschulschrift
    URL: Volltext  (lizenzpflichtig)
    URL: Volltext  (lizenzpflichtig)
    URL: Volltext  (lizenzpflichtig)
    Mehr zum Autor: Köther, Thomas
    Bibliothek Standort Signatur Band/Heft/Jahr Verfügbarkeit
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  • 3
    Online-Ressource
    Online-Ressource
    Baden-Baden : Nomos Verlagsgesellschaft
    UID:
    b3kat_BV045045335
    Umfang: 1 online resource (241 pages)
    Ausgabe: 1st ed
    ISBN: 9783845281483
    Serie: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik v.289
    Anmerkung: Description based on publisher supplied metadata and other sources
    Weitere Ausg.: Erscheint auch als Druck-Ausgabe ISBN 978-3-8487-3922-6
    Sprache: Deutsch
    Fachgebiete: Rechtswissenschaft
    RVK:
    RVK:
    Schlagwort(e): Europäische Union ; Kartellrecht ; Gewerblicher Rechtsschutz ; Kennzeichenstreitsache ; Patentverletzung ; Patentverfahren ; Prozessvergleich ; Europäische Union ; Gewerblicher Rechtsschutz ; Rechtsstreit ; Beilegung ; Vergleich ; Kartellrecht ; Europäische Union ; Binnenmarkt ; Rechtsschutz ; Hochschulschrift
    Mehr zum Autor: Köther, Thomas
    Bibliothek Standort Signatur Band/Heft/Jahr Verfügbarkeit
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  • 4
    Online-Ressource
    Online-Ressource
    Baden-Baden :Nomos,
    UID:
    kobvindex_HPB989549111
    Umfang: 1 online resource
    ISBN: 9783845281483 , 3845281480
    Serie: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik ; Band 289
    Anmerkung: Cover; Einleitung und Gang der Untersuchung; Kapitel 1 Der Schutzrechtsv; A. Markenabgrenzungsvereinbarungen; I. Idealtypische Situation und Interessenlage; II. Typische Regelungsinhalte; B. (Negative) Lizenzen zur Streitbeilegung; I. Idealtypische Situation und Interessenlage; II. Typische Regelungsinhalte; C. Pay-for-Delay-Verträge; I. Idealtypische Situation und Interessenlage; II. Typische Regelungsinhalte; D. Der Schutzrechtsvergleich als Grun; I. Situative und inhaltliche Gemeinsamkeiten. , 1. Die Pflicht des mutmaßlichen Verletzers, die Nutzung einesbestimmten Immaterialguts in bestimmtem Umfang zu unterlassen. 2. Die Pflicht des Rechtsinhabers, in entsprechendem Umfang dieGeltendmachung seines Schutzrechts zu unterlassen.; 3. Die Pflicht des mutmaßlichen Verletzers, Angriffe auf den Bestand(zumindest) des streitgegenständlichen Schutzrechts zu unterlassen.; II. Vergleiche über andere Rechte des geistigen Eigentu; III. Bedeutung einer typologischen Einordnung; E. Ergebnis von Kapitel 1; Kapitel 2 Der Einfluss des Immaterialgüterrechts auf denkartellrechtlichen Maß , A. Der immaterialgüterrechtliche KontextI. Ökonomische Theorie der Immaterialgüterrechte; II. Immaterialgüterrecht in der Normenhierarchie; III. Theorie des spezifischen Gegenstands; IV. Inhaltstheorie; V. Fortwährende Bedeutung des Schutzbereichs; VI. Konsequenzen für Schutzrechtsvergleiche; B. Eröffnung von Regelungsspielräumen; I. Verlagerung des Beschränkungsrisikos; II. Begrenzung des Beschränkungsrisikos; III. Notwendigkeit einer Rechtfertigung; C. Ergebnis von Kapitel 2; Kapitel 3 Begründung eines Vergleichsprivilegs; A. Wirtschaftliche Vernunft des Vergleichs. , I. Auslegungsgrundsätze des UnionsrechtsII. Zweck und Systematik des Art. 101 AEUV; III. Aufwandsreduzierung für Unternehmen und Justiz; IV. Ergebnis; B. Wettbewerbsförderlichkeit des Vergleichs; I. Die "Nebenabreden-Rechtsprechung" des EuG; 1. Ausschließlichkeitsbindungen und Gebietsschutz; 2. Selektive Vertriebssysteme; 3. Wettbewerbsverbote in Unternehmenskaufverträgen; 4. Beschränkungen zulasten von Franchisenehmern; 5. Beschränkungen in Genossenschaftssatzungen; II. Interpretations- und Systematisierungsansätze; 1. Rule of Reason, Ancillary Restraints und Immanenztheorie. , 2. Teleologische und systematische Auslegunga) Wettbewerbsimmanente Verträge; b) Wettbewerbsförderliche Verträge; c) Wettbewerbsneutrale Verträge; d) Strikte Unerlässlichkeit; III. Zwischenergebnis; IV. Der Schutzrechtsvergleich in der Praxis der Unionsorgane; 1. Rechtsprechung des EuG; a) Nungesser (1982); b) Toltecs/Dorcet (1985); c) Windsurfing International (1986); d) Bayer/Süllhöfer (1988); 2. Leitlinien und Entscheidungen der Kommission; a) Technologietransfer-Leitlinien; b) Kommissionsentscheidungen; 3. Ergebnis.
    Weitere Ausg.: Print version: Köther, Thomas. Anwendung des Art. 101 AEUV auf Schutzrechtsvergleiche. Baden-Baden : Nomos, 2017 ISBN 9783848739226
    Weitere Ausg.: ISBN 3848739224
    Sprache: Deutsch
    Bibliothek Standort Signatur Band/Heft/Jahr Verfügbarkeit
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  • 5
    Buch
    Buch
    Baden-Baden : Nomos
    UID:
    gbv_880761857
    Umfang: 240 Seiten
    Ausgabe: 1. Auflage
    ISBN: 3848739224 , 9783848739226
    Serie: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik Band 289
    Anmerkung: Dissertation Universität Bayreuth 2016
    Weitere Ausg.: ISBN 9783845281483
    Weitere Ausg.: Erscheint auch als Online-Ausgabe Köther, Thomas Die Anwendung des Art. 101 AEUV auf Schutzrechtsvergleiche Baden-Baden : Nomos, 2017 ISBN 9783845281483
    Sprache: Deutsch
    Fachgebiete: Rechtswissenschaft
    RVK:
    RVK:
    RVK:
    RVK:
    Schlagwort(e): Europäische Union ; Binnenmarkt ; Gewerblicher Rechtsschutz ; Hochschulschrift
    Mehr zum Autor: Köther, Thomas
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