Umfang:
1 Online-Ressource (433 Seiten)
Ausgabe:
1. Auflage
ISBN:
9783845244570
Serie:
Studien zum Gesellschaftsrecht Band 2
Inhalt:
Gemäß Art. 87e GG sind die Eisenbahnen des Bundes als Wirtschaftsunternehmen in privatrechtlicher Form zu führen. Die Kapitalmehrheit an den Infrastrukturunternehmen muss allerdings dauerhaft beim Bund verbleiben. Ferner wird der Bund verpflichtet zu gewährleisten, dass dem Allgemeinwohl beim Schienenerhalt, -ausbau und bei den Verkehrsangeboten Rechnung getragen wird.Dieses Regelungsgeflecht sorgt in seiner Bewertung im Hinblick auf den Status der Deutschen Bahn AG für viele Diskussionen. Insbesondere die Frage, welche Bedeutung der – zum Teil verfassungsrechtlich fixierten – Eigentümerstellung des Bundes hierbei zukommt, wird kontrovers beurteilt. Die Verfasserin hat diese Fragestellung zum Thema ihrer Untersuchung gemacht und unter allen in Betracht kommenden Blickwinkeln eingehend bewertet. Die Ergebnisse sollen dem Gesetzgeber und der Bundesregierung handhabbare Leitlinien für alle Fragen an die Hand geben, die das Verhältnis vom Bund zu „seinen“ Eisenbahnen betreffen, insbesondere für Entscheidungen über den Netzausbau und das Verkehrsangebot. Auch künftigen Privatisierungs- und Konzernumstrukturierungsdebatten wird diese Arbeit so als Entscheidungshilfe dienen können
Anmerkung:
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Dissertation Julius-Maximilians-Universität Würzburg 2012
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Vorwort; Inhaltsübersicht; Inhaltsverzeichnis; Abkürzungsverzeichnis; 1 : Einleitung; A. Staatsbahn oder Privatbahn? Die Systemfragen im Wandel der Zeit; B. Problemstellung und Gang der Untersuchung; 2 : Historischer Überblick über das Verhältnis von Staat und Eisenbahn; A. Die Zeit der Länderbahnen - Bau und Betrieb der Eisenbahnen im Konflikt zwischen Privatinitiative und Staatsinteresse (1833-1919); I. Entwicklungen hin zu einem Staatsbahnsystem; II. Die Bedeutung der Staatsbahnen im aufkommenden Interventionsstaat
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B. Die Zeit einer vereinheitlichten deutschen Staatsbahn: Von der Reichsbahn bis zur Deutschen Bahn AG (1919-1994)I. Die Reichsbahn unter der Weimarer Reichsverfassung (1919-1933); 1. Verfassungsrechtliche Ausgangslage; 2. Anfängliche Entwicklungen (1919-1924); 3. Die Deutsche Reichsbahn-Gesellschaft (1924-1933); II. Die Reichsbahn unter dem Nationalsozialismus (1933-1945); III. Die Entwicklungen während der Besatzungszeit (1945-1949); IV. Die Deutsche Bundesbahn (1949-1993); 1. Die Bundeseisenbahnen als bundeseigene Verwaltung (Art. 87 Abs. 1 S. 1 GG a.F.); a) Zuständigkeitsgehalt
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b) Organisationsrechtlicher Gehaltc) Aufgabenrechtlicher Gehalt; 2. Einfachgesetzliche Ausgestaltung der Bundeseisenbahnen: Das Sondervermögen »Deutsche Bundesbahn«; a) Die interne Steuerung der DB durch ihre Organe; b) Die externe Steuerung der DB durch den Bund; c) Die Wirtschaftsführung der DB; V. Die Reichsbahn in der DDR; VI. Der Weg zur Deutsche Bahn AG: Die Bahnstrukturreform von 1993; 1. Ausgangslage für eine Reform; a) Faktische Anstöße für eine Reform: Die wirtschaftliche Misere der DB; b) Gemeinschaftsrechtliche Anstöße für eine Reform; 2. Zielsetzungen und Durchführung der Reform
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3 : Die verfassungsrechtliche Ausgangslage seit der Bahnreform von 1993: Überblick und ProblematikA. Art. 87 e GG als »Herzstück« der Reform - ein Überblick; I. Die Eisenbahnen des Bundes als privatrechtliche Wirtschaftsunternehmen (Absatz 3); II. Eisenbahnverkehrsverwaltung für Eisenbahnen des Bundes in bundeseigener Verwaltung (Absätze 1 und 2); III. Gewährleistungsauftrag des Bundes (Absatz 4); IV. Zustimmungsbedürftigkeiten (Art. 87 e Abs. 5 GG); B. Weitere Verfassungsänderungen; I. Neufassung der Gesetzgebungskompetenzen; II. Regionalisierung des Schienenpersonennahverkehrs
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C. Das Bundeseigentum an den Eisenbahnen des Bundes als »rechtliches Problem«: Ausblick auf die weitere UntersuchungI. Das (mehrheitliche) Bundeseigentum als Anwendungsvoraussetzung des neuen Eisenbahnverfassungsrechts; II. Die Auswirkungen des (mehrheitlichen) Bundeseigentums auf die Eisenbahnunternehmen; 4 : Rechtlicher Rahmen für privatrechtliche Wirtschaftsunternehmen des Bundes; A. Allgemeine Bezüge; I. Gemeinschaftsrecht; 1. Grundsätzliche Aussagen des Gemeinschaftsrecht im Zusammenhang mit öffentlichen Unternehmen; a) Grundsätzliche Zulässigkeit öffentlicher Unternehmen
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aa) Die »eigentumsrechtliche Neutralität« des Vertrags (Art. 345 AEUV, ex-Art. 295 EGV)
Weitere Ausg.:
ISBN 9783848700141
Weitere Ausg.:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe Heise, Elisabeth, 1982 - Die Deutsche Bahn AG zwischen Wirtschaftlichkeit und Gemeinwohlverantwortung Baden-Baden : Nomos, 2013 ISBN 384870014X
Weitere Ausg.:
ISBN 9783848700141
Sprache:
Deutsch
Fachgebiete:
Rechtswissenschaft
Schlagwort(e):
Deutsche Bahn AG
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Privatunternehmen
;
Wirtschaftlichkeit
;
Staatseigentum
;
Daseinsvorsorge
;
Gemeinwohl
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Electronic books
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Hochschulschrift
DOI:
10.5771/9783845244570
URL:
Volltext
(lizenzpflichtig)
URL:
Volltext
(lizenzpflichtig)
Mehr zum Autor:
Heise, Elisabeth 1982-
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