Umfang:
Online-Ressource (332 S.)
Ausgabe:
1. Aufl.
Ausgabe:
Reproduktion Nomos eLibrary. Öffentliches Recht
ISBN:
9783845246949
Serie:
Studien zum öffentlichen Recht 12
Inhalt:
An den Außengrenzen der Europäischen Union finden regelmäßig operative Einsätze unter der Ägide der europäischen Grenzschutzagentur FRONTEX statt, an denen Grenzschutzbeamte verschiedener Mitgliedstaaten, darunter auch der Bundesrepublik Deutschland, beteiligt sind. Diese Einsätze werfen Fragen nach der rechtsstaatlichen Legitimation einer supranationalisierten hoheitlichen Gewaltausübung im Mehrebenensystem des Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts auf. Das Werk erörtert zum einen, wie die operativen Einsätze an den Außengrenzen im Lichte rechtsstaatlicher Anforderungen wie des Grundrechtsschutzes, der Garantie effektiven Rechtsschutzes und des Prinzips des Vorbehaltes des Gesetzes ausgestaltet sind, zum anderen, wie diese Anforderungen mit dem Territorialitätsprinzip in Einklang gebracht wurden. Die Autorin zeigt die Entwicklung der Aufgabe Grenzschutz im nationalen und supranationalen Kontext auf und führt die verschiedenen, bisher überwiegend separat diskutierten Aspekte des nationalen und des europäischen Rechts sowie des Völkerrechts in ihrer wechselseitigen Verwiesenheit vor dem Hintergrund der europäischen Migrationspolitik zusammen
Anmerkung:
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Zugl.: Leipzig, Univ., Diss., 2012
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Abkürzungsverzeichnis ; Einleitung ; Erster Teil: Problemstellung, Grundbegriffe und Gang der Untersuchung ; 1 Grenzschutz unter den Bedingungen der Supranationalität ; I. Gegenstand der Untersuchung ; II. Grundlegende Prämissen und Ausgangsthesen ; III. Forschungsperspektiven und Forschungsstand ; IV. Gang der Untersuchung ; 2 Grundlegende Begriffe ; I. Funktion - Funktionsträger ; II. Staatsgrenzen - nationaler Grenzschutz ; III. Außengrenzen - supranationaler Grenzschutz ; IV. Eingriffsbefugnisse ; V. Geltungs- und Anwendungsbereich rechtlicher Regelungen
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Zweiter Teil: Nationaler Grenzschutz als originäre Aufgabe des Nationalstaates 3 Die Genese der Staatsgrenzen und ihres Schutzes im Kontext moderner Staatlichkeit ; I. Der territoriale Nationalstaat und seine Staatsgrenzen ; 1. Die Beziehung Staat - Staatsgrenzen ; 2. Das Territorium als räumlicher Anknüpfungspunkt staatlicher Machtausübung ; 3. Die Idee der Nation als Bindeglied zwischen Territorium, Herrschaft und Bürger ; 4. Das Territorium als Wirtschaftsraum ; II. Zusammenfassung: Staatsgrenzen als Grenzen staatlichen Machtraumes ; 4 Staatsgrenzen und ihr Schutz im Staatsgefüge
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I. Funktionen der Staatsgrenzen 1. Die Funktion des Staates als stabilisierende Ordnungseinheit ; 2. Die Funktion der Staatsgrenzen als Spiegelbild der Funktion des Staates ; a) Machtpolitische und normative Funktion ; b) Soziokulturelle Funktion ; c) Ökonomische Funktion ; II. Grenzschutz als Aufgabe ; 1. Funktionsträger ; 2. Migrationskontrolle als Teilzweck des Grenzschutzes ; a) Migration: Das Überschreiten der Staatsgrenzen durch „Fremde" ; b) Migration als „destabilisierender" Faktor ; III. Funktionsverlust vs. Funktionswandel von Staatsgrenzen
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IV. Zusammenfassung: Kein Bedeutungsverlust der Staatsgrenzen und ihres Schutzes 5 Grenzschutz als Aufgabe in der national-staatlichen Rechtsordnung am Beispiel der Bundesrepublik ; I. Der bundesdeutsche Grenzschutz und sein polizeilicher Funktionsträger ; 1. Der Rechtsbegriff Grenzschutz nach dem Grundgesetz und dem Bundespolizeigesetz ; 2. Deutsche Staatsgrenzen und ihr Überschreiten durch „Fremde" ; 3. Grenzschutz durch den Funktionsträger Bundespolizei - historischer und rechtlicher Rahmen ; II. Rechtsstaatliche Anforderungen an den Grenzschutz in der Bundesrepublik Deutschland
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1. Das Konzept Rechtsstaat 2. Grundrechtsschutz und Garantie effektiven Rechtsschutzes ; a) Grundfall: Grundrechtsschutz im Inland ; b) Grundrechtsschutz im Ausland - Ausnahmefall? ; c) Garantie effektiven Rechtsschutzes ; 3. Der Vorbehalt des Gesetzes ; a) Kein Handeln ohne Gesetz ; b) Inhalt und Reichweite ; c) Unterscheidung zwischen Aufgabenzuweisungsnorm und Eingriffsbefugnis ; 4. Nationaler Grenzschutz - exekutives hoheitliches Handeln mit Eingriffscharakter ; III. Zusammenfassung: Umfängliche rechtsstaatliche Bindung des bundesdeutschen Grenzschutzes
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Dritter Teil: Der Schutz der Außengrenzen - die Supranationalisierung einer nationalstaatlichen Aufgabe
Weitere Ausg.:
ISBN 9783848703265
Weitere Ausg.:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe Mrozek, Anna Grenzschutz als supranationale Aufgabe Baden-Baden : Nomos, 2013 ISBN 9783848703265
Weitere Ausg.:
ISBN 3848703262
Sprache:
Deutsch
Fachgebiete:
Rechtswissenschaft
Schlagwort(e):
Europäische Union
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Grenzschutz
;
Supranationalität
;
Deutschland Bundespolizei
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Beteiligung
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Hochschulschrift
DOI:
10.5771/9783845246949
URL:
http://doi.org/10.5771/9783845246949
URL:
Volltext
(lizenzpflichtig)
URL:
Volltext
(lizenzpflichtig)
Mehr zum Autor:
Mrozek, Anna
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