Umfang:
Online-Ressource (172 s.)
Ausgabe:
1. Aufl.
Ausgabe:
Nomos eLibrary. Öffentliches Recht
ISBN:
9783845247649
Serie:
Frankfurter Schriften zum Umweltrecht 42
Inhalt:
Das Jedermannsrecht zur Nutzung der Gewässer hat sich seit dem 19. Jahrhundert zu einem modernen Rechtsinstitut des Umweltrechts entwickelt. Gemeingebrauch besteht heute nicht nur an oberirdischen Gewässern, sondern auch am Grundwasser und an Küstengewässern. Der Schwerpunkt seines Inhalts hat sich von traditionellen Tätigkeiten auf Nutzungen durch Wassersportler und die Landwirtschaft verlagert. Ausgehend von den öffentlich-sachenrechtlichen Grundlagen stellt die Studie die Entstehung den Umfang des heutigen Gemeingebrauchs an Gewässern nach Bundes- und Landesrecht dar. Außerdem wird der vom Gesetzgeber für den Gemeingebrauch zu beachtende wasserrechtliche Rahmen nach dem Grundgesetz sowie nach Völkerrecht und Europarecht aufgezeigt. Abschließend werden Rechtsschutzfragen grundlegend erörtert und anhand einzelner Konstellationen näher untersucht. Dabei stellt sich heraus, dass der Gemeingebrauch an Gewässern auch rechtspraktisch von erheblichem Gewicht ist
Anmerkung:
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Zugl.: Frankfurt a.M., Univ., Diss., 2013
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Abkürzungsverzeichnis; 1. Teil: Grundlagen; A. Einleitung; B. Untersuchungsgegenstand; I. Öffentlich-sachenrechtlicher Begriff des Gemeingebrauchs; 1. Gemeingebrauch als öffentlich-rechtliche Nutzungskategorie; 2. Verortung im öffentlichen Sachenrecht; 3. Gemeingebrauch als Rechtsinstitut; II. Begriff des Wasserhaushaltsrecht; C. Gang der Untersuchung; 2. Teil: Entstehung von wasserhaushaltsrechtlichem Gemeingebrauch; A. Wasserhaushaltsrecht als Anwendungsgebiet des Gemeingebrauchs; I. Gewässer als Sachen im öffentlich-rechtlichen Sinne; II. Gemeingebrauch und Gestattungsgrundsatz; B. Widmung
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I. AllgemeinesII. Die einzelnen Gewässerarten; 1. Oberirdische Gewässer; a) Ausdrückliche Gemeingebrauchswidmung; b) Gewohnheitsrecht; 2. Grundwasser; a) Gemeingebrauch als materieller Rechtsbegriff; b) Zulassungsfreier Gebrauch; c) Personeller Anwendungsbereich; aa) Eigentum; bb) Praktische Zugriffsmöglichkeit; cc) Gleichheitsgrundsatz; d) Ergebnis; 3. Küstengewässer; a) Ausdrückliche Gemeingebrauchswidmung; b) Gewohnheitsrecht; c) Erlaubnisfreie Benutzung; C. Indienststellung; D. Resümee; 3. Teil: Inhalt und Grenzen des wasserhaushaltsrechtlichen Gemeingebrauchs; A. Widmungsumfang
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I. GegenstandII. Sachliche Begrenzung; 1. Oberirdische Gewässer; a) Allgemeines; b) Tradierte Nutzungen; c) Gemeingebrauch und Benutzungsbegriff; aa) Benutzungsrechtliche Einordnung des Tauchens; bb) Andere Nutzungen; cc) Relevanz schlichter Nutzungswidmungen; d) Landesrechtliche Vorbehalte; 2. Grundwasser; 3. Küstengewässer; III. Behördliche Rechtsakte; B. Nutzungskonkurrenzen; I. Geschriebene Kollisionsregeln; 1. Nachrangigkeit gegenüber anderem Zivilgebrauch; 2. Ausgleich; a) Ausgleich mit bestehendem Zivilgebrauch; b) Ausgleich in der Gestattungsentscheidung
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II. Ungeschriebene Kollisionsregeln1. Der Grundsatz der Gemeinverträglichkeit; 2. Das Rücksichtnahmegebot; 3. Alternative Lösungsansätze; C. Annexfreiheiten; I. Entgeltfreiheit; II. Zugangsfreiheit; D. Resümee; 4. Teil: Der wasserhaushaltsrechtliche Gemeingebrauch in der Gesetzgebung; A. Kompetenzen der Rechtsetzung; I. Kompetenz des Bundes; II. Kompetenz der Länder; 1. Kompetenz gem. Art. 72 Abs. 1 GG; 2. Abweichungsgesetzgebung; B. Materiellrechtlicher Rahmen; I. Gewährleistung; 1. Gewährleistung im Grundgesetz; a) Gemeingebrauch im grundrechtlichen Schutzbereich; b) Abwehr oder Leistung
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c) Der „Kerngehalt" der Gewährleistungaa) Privateigentum; bb) Gestattungsgrundsatz; 2. Gewährleistung im einfachen Bundesrecht; 3. Gewährleistung in den Verfassungen der Länder; 4. Resümee; II. Schranken; 1. Völkerrecht; a) Vertragsvölkerrecht als Schranke; b) Einzelne Abkommen; aa) Küstengewässer; bb) Oberirdische Gewässer; c) Resümee; 2. Europarecht; a) Wasserrahmenrichtlinie; aa) Grundlegende Maßnahmen; bb) Ergänzende Maßnahmen; b) Gewässerschutzrichtlinie; c) Grundwasserrichtlinien; d) Meeresverschmutzungsrichtlinie; e) Resümee; 3. Verfassungsrecht; a) Der Nassauskiesungsbeschluss
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b) Schutzauftrag gem. Art. 20a GG
Weitere Ausg.:
ISBN 9783848704583
Weitere Ausg.:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe Sinn, Felix Das Rechtsinstitut des Gemeingebrauchs im Wasserhaushaltsrecht Baden-Baden : Nomos, 2013 ISBN 3848704587
Weitere Ausg.:
ISBN 9783848704583
Sprache:
Deutsch
Fachgebiete:
Rechtswissenschaft
Schlagwort(e):
Deutschland
;
Gemeingebrauch
;
Wasserwirtschaftsrecht
;
Hochschulschrift
DOI:
10.5771/9783845247649
URL:
Volltext
(lizenzpflichtig)
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