Format:
Online-Ressource (XXVII, 259 S.)
Edition:
1. Aufl.
Edition:
Nomos eLibrary. Europarecht
ISBN:
9783845248493
Series Statement:
Schriftenreihe des Zentrums für Europäische Rechtspolitik 65
Content:
„Bisher bestand im europäischen Grundrechtsschutz eine Lücke“, konstatierte jüngst der EGMR-Präsident Spielmann. Die Dissertation zeigt auf, dass Europa zur Schließung dieser Lücke keine Letztentscheidungsinstanz benötigt, sondern einen Verbund von EuGH und EGMR. Zur Unterstützung dieses Gerichtsverbundes bettet der Beitritt der EU zur EMRK die Union schonend in das Konventionssystem ein und sorgt dafür, dass die Mitgliedstaaten aus ihrer Solidarhaftung für konventionswidrige Unionsrechtsakte entlassen werden, indem die EU selbst der Kontrolle des EGMR unterworfen wird. Begleitet von weiteren optimierenden Mechanismen wird so der Weg zu einem „Europa des intensiven Individualrechtsschutzes“ geebnet
Note:
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Zugl.: Bremen, Univ., Diss., 2012
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Editorial ; Vorwort ; Inhaltsübersicht ; Inhaltsverzeichnis ; Abkürzungsverzeichnis ; 1. Kapitel: Einführung in das Thema im Kontext der politischen Diskussion A. Gegenstand der Untersuchung ; B. Politischer Hintergrund der Untersuchung ; C. Gang der Untersuchung ; 2. Kapitel: Forderung und Voraussetzungen eines Beitritts der EU zur EMRK A. Geschichtlicher Hintergrund und Entwicklung der politischen Diskussion ; I. Gutachten 2/94 des EuGH ; II. Chronologie der fortlaufenden Beitrittsverhandlungen ; B. Formelle Voraussetzungen für einen Beitritt der EU zur EMRK
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I. Modalitäten auf Unionsebene 1. Rechtsgrundlage für den Beitritt ; 2. Eigene Rechtspersönlichkeit der EU ; 3. Abschluss des Beitrittsabkommens ; II. Modalitäten auf Ebene des Europarates: 14. Zusatzprotokoll zur EMRK ; III. Arbeitsgruppe II „Charta" des Verfassungskonvents ; IV. Zusammenarbeit von Europarat und Europäischer Union ; C. Stellungnahme ; 3. Kapitel: Die Charta der Grundrechte und die EMRK - Zusammenspiel oder Gegensatz? A. Hintergrund der Analyse ; B. Die europäischen Grundrechtskataloge im Detail ; I. Charta der Grundrechte ; 1. Entwicklung des Grundrechtsschutzes
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2. Status der Grundrechtecharta vor Inkrafttreten des Lissabonner Vertrags 3. Grundrechtecharta im Reformvertrag ; II. Europäische Menschenrechtskonvention ; 1. Die EMRK als Grundrechtekatalog für die EU? ; a) Modell „Österreich" ; b) Ist das Modell „Österreich" auf die Unionsebene übertragbar? ; 2. Fazit ; 4. Kapitel: Komplementarität von Charta und Beitritt der Union zur EMRK A. Einleitung ; B. Problemanalyse ; I. Kritische Einschätzung des „Komplementaritätsmodells" ; II. Art. 52 Abs. 3 S. 1 GRCh als Harmonisierungsklausel ; 1. Art. 52 Abs. 3 S. 1 i.V.m. Abs. 7 GRCh
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a) „Bedeutung und Tragweite" aa) Teleologische Auslegung ; bb) Zwischenergebnis ; b) Verweis auf die Straßburger Rechtsprechung? ; aa) Verweis in der Präambel ; bb) Verweis in den Präsidiumserläuterungen ; cc) Art. 52 Abs. 3 GRCh: statische oder dynamische Verweisungsklausel? ; c) Erfassung der Zusatzprotokolle zur EMRK ; aa) Existenz eines Verweises auf die Zusatzprotokolle ; bb) Umfang der Einbeziehung der EMRK-Zusatzprotokolle ; cc) Statischer oder dynamischer Verweis auf die Zusatzprotokolle? ; d) Sich entsprechende Rechte i.S.v. Art. 52 Abs. 3 S. 1 GRCh
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aa) Mit der Rechtsprechung des EGMR korrespondierende Chartarechte bb) Beispiel sich entsprechender Rechte i.S.v. Art. 80 Abs. 3 S. 1 GRCh ; e) Zwischenergebnis ; 2. Verhältnis von Art. 52 Abs. 3 S. 1 zu Art. 52 Abs. 2 GRCh ; a) Anwendungsbereich des Art. 52 Abs. 2 GRCh ; b) Umfang des Art. 52 Abs. 2 GRCh ; aa) Übernahme auch sekundärrechtlicher Vorschriften? ; bb) Erfasst Art. 52 Abs. 2 GRCh die Rechtsprechung des EuGH? ; c) Kollision des Art. 52 Abs. 2 mit Art. 52 Abs. 3 S. 1 GRCh ; d) Zwischenergebnis und Gehalt des Art. 52 Abs. 2 GRCh ; III. Bewertung des Komplementaritätsmodells
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1. EMRK als Mindeststandard
Additional Edition:
ISBN 9783848706501
Additional Edition:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe Spiekermann, Julia Die Folgen des Beitritts der EU zur EMRK für das Verhältnis des EuGH zum EGMR und den damit einhergehenden Individualrechtsschutz Baden-Baden : Nomos, 2013 ISBN 3848706504
Additional Edition:
ISBN 9783848706501
Language:
German
Subjects:
Law
Keywords:
Europäische Union
;
Beitritt
;
Europäische Menschenrechtskonvention
;
Europäischer Gerichtshof
;
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
;
Individualrechtsgut
;
Rechtsschutz
;
Europäische Union
;
Europäische Menschenrechtskonvention
;
Europäischer Gerichtshof
;
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
;
Grundrechtsschutz
;
Hochschulschrift
DOI:
10.5771/9783845248493
URL:
Volltext
(lizenzpflichtig)
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Volltext
(lizenzpflichtig)
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